NPD-Landesverband Hessen

30.10.2019

Stefan Jagsch aus der Kreis­tags­sitzung ausge­schlossen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Stefan Jagsch aus der Kreis­tags­sitzung ausge­schlossen Ein unglaub­liches Verhalten legte der Kreis­tags­vorsitzende, Armin Häuser, auf der heute statt­gefundenen Sitzung an den Tag. Dieser hatte direkte Beleidigungen, wie von der Fraktion Die Linke (Jagsch sei ein Faschist), nicht gerügt und auch sonst hatte dieser scheinbar einen schlechten Tag. So konnte er einem Redebeitrag von Daniel Lachmann nicht folgen und bezog diese auf die Gescheh­nisse der heutigen Sitzung, statt auf den zu behan­delnden Tagesord­nungs­punkt.Der Kreis­tags­abgeordnete, Stefan Jagsch, erhielt eine erste Ermahnung für die Losung "Migration tötet" in seinem Redebeitrag zu einem Antrag der NPD - Fraktion. Die zweite und dritte Rüge erhielt er, weil er die Beschneidung der Meinungs­freiheit in der Kreis­tags­sitzung im August durch den Stell­vertretenden Kreis­tags­vorsitzende kritisiere.Gegen Rauswurf wird Klage eingereichtStefan Jagsch äußerte sich nach der Sitzung wie folgt: "Der Rauswurf war lächerlich und unge­recht­fertigt. Man setzt sich für die Bewahrung der Meinungs­freiheit ein und wird daraufhin mehrmals gerügt. Gegen den Sitzungs­ausschluss werde ich Widerspruch einlegen. Über diesen muss der Kreistag auf der nächsten Sitzung abstimmen. Da der Fraktions­vorsitzende, Daniel Lachmann, bereits drei vergleichbare Klagen führte und alle Verfahren gewann, werde auch ich Klage einreichen und auch dann werden diese abgehobenen Gutmenschen wieder einen Dämpfer erhalten. Ob sie daraus etwas lernen, ist allerdings fraglich."Weil Stefan Jagsch in einem Redebeitrag im Kreistag die Meinungs­freiheit verteidigte, erhielt er mehrere Rügen und wurde letztlich aus der Sitzung ausge­schlossen. Es wird vor Gericht für den Kreis­tags­vorsitzenden schwer werden, diesen Schritt zu begründen.  ... ...mehr erfahren


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