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Materialsammlung der NPD zur Europawahl am 25. Mai 2014

28.02.2011

Lesezeit: etwa 1 Minute

Frankfurt: Das beliebteste NPD-Plakat ist das „Ali-Plakat“

Unerwartet großen Zuspruch findet das von vielen Bürgerinnen und Bürgern sogenannte „Ali-Plakat“ der Frankfurter NPD, welches derzeit überall im Stadtgebiet aufgehängt wird. In den letzten Tagen erreichte uns eine Vielzahl von Anfragen seitens Bürger, die allesamt ein Exemplar zugeschickt bekommen wollten. Auch wurden unsere Plakatier-Trupps des öfteren angesprochen, und um Überlassung eines „Ali-Plakates“ gebeten. Selbstverständlich freuen wir Nationaldemokraten uns über die Resonanz, die dieses Plakat ausgelöst hat, bitten aber um Verständnis dafür, daß wir – allein schon aus Kostengründen – nicht jedem ein solches Plakat zuschicken können, der es wünscht.

Mit herzlichen Grüßen
Ihre Frankfurter NPD-Mannschaft

Quelle: NPD-Frankfurt

 

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16.04.2014
NPD-Wahlwerbespot zur Europawahl
16.04.2014, NPD-Wahlwerbespot zur Europawahl
  • Mit dem Fall der 3-%-Hürde ist klar: Die NPD wird im Europäischen Parlament deutsche Interessen vertreten. Ihre Stimme entscheidet jetzt, wie stark die NPD in Straßburg vertreten sein wird. Keine Stimme ist mehr verschenkt. Europa wählt rechts!
11.04.2014
Keine EU-Wirtschaftssanktionen gegen Rußland!
11.04.2014, Keine EU-Wirtschaftssanktionen gegen Rußland!
  • NPD-Fraktion fordert Dialog mit Moskau und Kiew sowie Fortführung der bewährten deutsch-russischen Energiepartnerschaft Wegen der Krim-Krise wurden seitens der USA und der EU bereits erste Sanktionen gegen Rußland wie Kontosperren oder Einreiseverbote erlassen. Im Gespräch sind nun allerdings auch weitergehende Wirtschaftssanktionen. Sowohl außen- als auch wirtschafts- und energiepolitisch sind Wirtschaftssanktionen gegen Rußland allerdings ein vollkommen falsches Signal und tragen nicht zur Entspannung, sondern zu einer weiteren Verschärfung der Lage bei. Aufgrund der intensiven Handelsbeziehungen, vor allem im Energiebereich, würde sich Deutschland mit einer Unterstützung solcher Maßnahmen zudem ins eigene Fleisch schneiden. Die NPD-Fraktion forderte daher heute mit ihrem Antrag "Dialog und Kooperation statt Säbelrasseln: Keine EU-Sanktionen gegen Rußland!" (Drs. 5/14142), auch im Interesse der deutschen und sächsischen Wirtschaft, ein Ende der Sanktionspolitik gegen Rußland und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Deutschland könnte bei einem solchen Prozeß nach Ansicht der Nationaldemokraten die wichtige Rolle eines Vermittlers zwischen der ukrainischen und der russischen Konfliktpartei einnehmen. Die Vertreter der übrigen Fraktionen lehnten den Vorstoß der NPD im Sinne einer echten Völkerfreundschaft mit Rußland und der Ukraine ab. Bedauerlicherweise mußte der CDU-Abgeordnete Schowtka in der Debatte sein "Talent" als ewiggestriger Kalter-Krieg-Rhetoriker unter Beweis stellen, während sich der SPD-Abgeordnete Hohmann mit seinem hastig vorgetragenen, überpolemisierten Wortschwall wieder einmal selbst disqualifizierte. Auch der mit dem Thema sichtlich überforderte Justizminister Dr. Martens (FDP) hatte nichts Substantielles beizutragen.
11.04.2014
Schweriner Landesregierung, die beste die Polen je hatte!
11.04.2014, Schweriner Landesregierung, die beste die Polen je hatte!
  • Endgültiger Wegfall der Ländergrenzen, Ausbau des polnischen Sprachangebotes für unsere Schulen und Kindergärten, verstärkte Anwerbung polnischer Arbeiter für den deutschen Arbeitsmarkt, bilaterale Fahrradwege usw. Der etablierte Parteienblock formulierte während der heutigen Plenarsitzung die Grundsätze der zukünftiger Zusammenarbeit mit Polen. Warum die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mit diesen Wunschvorstellungen nichts anfangen können, belegte der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs sehr deutlich. Wenn vornehmlich nur eine Seite profitiert, kann von Zusammenarbeit keine Rede sein.
11.04.2014
Aufrechterhaltung der Infrastruktur im ländlichen Raum ist das A und O
11.04.2014, Aufrechterhaltung der Infrastruktur im ländlichen Raum ist das A und O
  • „Geeignete Maßnahmen zur stärkeren Unterstützung der ländlichen Räume, die besonders von den Folgen des demographischen Wandels betroffen sind, schnellstmöglich zu initiieren" - das verlangten heute die Linken von der Landesregierung. Ausgangspunkt ist der Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015, in dem erstmals (!) „ländliche Räume mit besonderen demographischen Herausforderungen" ausgewiesen sind. Im Antrag erwähnten die SED-Nachfolger Forderungen der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Vorpommern-Greifswald nach einem Fonds für Vorpommern bzw. nach mehr Wachstum und Beschäftigung für diesen strukturschwachen Raum. Das hört sich alles gut an - jedenfalls im ersten Moment. Bei genauerem Nachdenken bleibt dann aber ein eher fader Beigeschmack übrig: Denn punktgenau jene Parteien, die Kahlschlag, Abwanderung und Vergreisung maßgeblich zu verantworten haben, schlüpfen jetzt in die Rolle von Erlösern und Löschkommandos. Die Linke, einst immerhin acht Jahre in Regierungsverantwortung, kann sich den Schuh ebenso anziehen. Im übrigen müßte ein (Aufbau-)Fonds für Vorpommern (oder auch ein „Regionalbudget für Strukturentwicklung") milliardenschwer sein, also zumindest einen angemessenen Teil des Beitrages enthalten, den die BRD-Oberen dem Euro-„Rettungsschirm" ESM zukommen lassen: Das sind aktuell 190 Milliarden. Um dem vorpommerschen Raum (und anderen strukturschwachen Gegenden wie z. B. Ostmecklenburg) tatsächlich auf die Beine zu helfen, ist also eine Kehrtwende in der Ausgabenpolitik des Bundes notwendig. Der NPD-Abgeordnete Stefan Köster verwies darauf, daß auch die jetzige rot-schwarze Landesregierung sich auf die Förderung der Ober- und Mittelzentren konzentriere „und den ländlichen Raum im Stich läßt". Die Aufrechterhaltung der Infrastruktur im ländlichen Raum sei aber „der Garant für ein lebenswertes Umfeld für alle Generationen".
10.04.2014
Infrastruktur erhalten - Teil-Stillegung der Südbahn verhindern!
10.04.2014, Infrastruktur erhalten - Teil-Stillegung der Südbahn verhindern!
  • Die Landesregierung ist mit ihrem Latein am Ende. Sie hat keine Konzepte mehr, wie die Infrastruktur im Land erhalten werden kann. Mit der Teil-Stillegung der Mecklenburger Südbahn zwischen Parchim und Malchow zeigt die rot-schwarze Regierung deutlich auf, daß das gesamte Regierungshandeln nur noch aus rein wirtschaftlicher Betrachtungsweise erfolgt. Die Landesregierung hat gleichwertige Lebensbedingungen hier im Land sicherzustellen. Die Teil-Stillegung von Bahnstrecken läuft dieser Pflichtaufgabe zuwider, warf der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion, Stefan Köster, der Landesregierung richtigerweise vor.

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