19.01.2012

Millionen Minijobber in der Armutsfalle

Über kaum eine andere Reform wurde in den letzten zehn Jahren eifriger diskutiert als über Hartz IV. Doch hatten und haben seine Vorgänger auch schon eine Menge an systematischer Verarmungspolitik zu bieten.

So wurden mit dem sogenannten Hartz II-Gesetz Minijobs eingeführt, um endlich auch wie in den USA Millionen Menschen in Niedriglohnjobs zu drängen. Die Tatsache, daß mittlerweile jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis in der BRD ein Minijob ist, belegt, daß das Gerede von den sinkenden Arbeitslosenzahlen lediglich substanzlose Schönwetterpropaganda ist.

7,3 Millionen Minijobs existieren bereits – mit steigender Tendenz. 90 Prozent der Beschäftigten mit Minijob erhalten Niedriglöhne. Die Schaffung der Minijobs nutzt letztlich nur den Polit-Banausen, die durch diesen Zahlenschwindel auf Kosten der Betroffenen ihre Statistiken schönen und den Unternehmen, die ihre Personalkosten massiv drücken können. Die Sozialexpertin Dorothea Voss bezeichnet Minijobs als „Schlupfloch zur Umgehung gesetzlicher und tariflicher Bestimmungen“.

2003, im Jahr der Einführung von Minijobs war allerorten zu lesen, daß Minijobs den Einstieg in den normalen Arbeitsmarkt erleichtern würden. Die Realität sieht wie erwartet anders aus. Nur neun Prozent gelingt der Übergang in eine reguläre Beschäftigung. Hinzu kommt, daß sie den Druck auf reguläre Beschäftigungsverhältnisse künstlich erhöhen.

Die Diskriminierung der Betroffenen währt nicht nur während ihres Beschäftigungsverhältnisses, sind sie doch auch im Alter massiv benachteiligt. Minijobber erwerben kaum bis gar keine Ansprüche an die Rentenversicherung, was sich in einigen Jahren in drastisch steigender Altersarmut auswirken wird.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit und des Statistischen Bundesamtes sind die Bruttolöhne von Minijobbern nicht einmal halb so hoch wie die Durchschnittslöhne von regulär Beschäftigten. Frauen und HartzIV-Empfänger schneiden in diesem Zusammenhang am schlechtesten ab.

Die genannten Gründe bringen mittlerweile zahlreiche Wissenschaftler und Sozialexperten dazu, die Abschaffung dieser massiven Diskriminierung am Arbeitsmarkt zu fordern. Auch die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung kritisiert die Minijobs als „Niedriglohnfalle“ und empfiehlt den Betroffenen, vor Annahme des Minijobs auf tarifliche Bezahlung zu bestehen.

Schwarz-gelb geht diese systematische Verarmung breiter Volksschichten noch nicht weit genug. Sie wollen das Minijob-Unwesen wie in den USA noch ausweiten, indem sie die Verdienstgrenze von 400 auf 450 Euro anheben.

Die NPD lehnt die US-Amerikanisierung unseres Arbeitsmarkts und Sozialsystems entschieden ab und fordert die Einführung eines branchenunabhängigen Mindestlohns, der vor Armut schützt und Leistung gerecht entlohnt. Es wird zwar allzu oft lediglich über die HartzIV-Reform geklagt, doch eines haben alle Hartz-Gesetze gemeinsam: sie liberalisieren den Arbeitsmarkt auf sittenwidrige Art und Weise, entrechten Arbeitsuchende und verstärken den Lohndruck auf Arbeitnehmer.

Die Verhartzung unseres Volkes muß beendet und durch eine gerechte Lohn- und Beschäftigungspolitik ersetzt werden.

Ronny Zasowk