Meldungen
17.03.2009
Echte Sozialpolitik statt Wahlkampf-Theater!
NPD fordert Umstellung des Rentensystems auf die steuerfinanzierte Kinderrente Daß wir in diesem Jahr wieder einmal eine Bundestagswahl vor der Tür haben, wird jetzt auch an der Realpolitik sichtbar. Aus Gründen politischer Opportunität wurde nun seitens der Bundesregierung eine deutliche Rentenerhöhung noch für dieses Jahr beschlossen. Erfreulich für die Ruheständler ohne Frage, aber handelt es sich hier um politischen Weitblick oder um eine eigennützige Werbestrategie zu Wahlkampfzwecken? Das Wählerpotential der Rentner ist neben dem der mittlerweile eingebürgerten Ausländer das am meisten steigende. Es geht um die Stimmen von über 20 Millionen Rentnern. Sie sind den ansonsten rentnerfeindlichen Polit-Bonzen in Berlin nun plötzlich eine Erhöhung der Renten um 3,38 Prozent in Mitteldeutschland und 2,41 Prozent im Westen der Republik wert. Eigentlich schon seltsam, daß in Zeiten der größten Wirtschaftskrise seit Bestehen der BRD eine der üppigsten Rentenerhöhungen möglich wird - nach Jahren der Nullrunden und realen Rentenkürzungen. Ein Schelm, wer hinter ...
...mehr lesen16.03.2009
Antifaschistisches Engagement zeigt keine Wirkung
Als sich eine Gruppe national gesinnter Jugendlicher neu formierte, gründeten sich einige Woche später auch reaktionäre Gruppen. Bei diesen Gruppen handelt es sich überwiegend um Jugendliche, die aus der Spaß- und Konsumwelt rekrutiert wurden. Durch diese ideelle Grundlage und den Voraussetzungen, die sie automatisch durch ihre gesellschaftlich/sozialen Strukturen mitbrachten, nämlich den blinden Gehorsam gegenüber den fundamentalen Dogmen der kapitalistischen, postmodernen Zivilisation, waren sie leicht beeinflußbar. Die überparteilichen Jugendlichen drückten ihre Proteste in Form von sinnlosen Gewaltausbrüchen wie beispielsweise Sachbeschädigung, meist gegenüber Autos o.ä., aus. Beispiele dafür sind zerstochene Reifen, dutzendfach zerschlagene Autoscheiben und Gewaltandrohung gegenüber national gesinnten Menschen. Antifaschisten, die sich in festen Strukturen befanden wie beispielsweise der „antifaschistischen Bildungsinitiative“, machten durch schlechte Flugblätter mit totalitären Symbolen, verräterischen Aktionen innerhalb der Organisation und spalten der ...
...mehr lesen15.03.2009
NPD geißelt in Aktueller Debatte zum Rückzug Erika Steinbach antideutschen Zeitgeist
„Eher fault mir eine Hand ab, als eine antideutsche Polen-Lobbyistin zur Bundespräsidentin zu wählen“ NPD geißelt in Aktueller Debatte zum Rückzug Erika Steinbach antideutschen Zeitgeist und fordert Vertreibungszentrum in Görlitz als Signal gegen die zunehmende Relativierung des Holocaust am deutschen Volk Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat nach dem vorläufigen Verzicht seiner Präsidentin Erika Steinbach offengelassen, wie lange der Sitz im Beirat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ unbesetzt bleibt. Außerdem betonten sowohl Steinbach als auch der Sprecher der Volksgruppe der Sudetendeutschen Bernd Posselt (CSU), daß der BdV unabhängig von der Entwicklung der Bundesstiftung parallel an einem Konzept eines eigenen „Zentrums gegen Vertreibungen“ festhalte. Die NPD-Fraktion befürwortet eine spätere Nominierung Steinbachs für den Stiftungsrat als auch die Errichtung eines unter Federführung des BdV stehenden „Zentrums gegen Vertreibungen“ und hatte für den heutigen Tag eine Aktuelle Debatte beantragt, um die geradezu schäbige ...
...mehr lesen15.03.2009
NPD: „Sachsen wird auch künftig Schauplatz des anständigen Deutschland bleiben“
Abgeordnete der Linksfraktion bekennen sich offen zu linksextremistischer Gewalt Der heute von der Linksfraktion auf die Tagesordnung des Plenums gesetzte Antrag „Einsatzkonzepte und Einsatzstrategie der Polizei bei Demonstrationen von Neonazis und Gegenaktivitäten am 13./14. Februar 2009 in Dresden“ entwickelte sich – und zwar in noch stärkerem Maße, als dies im Vorfeld abzusehen war – zu einer offenen Befürwortung linksextremistischer Gewalt durch Landtagsabgeordnete der Linksfraktion im „Kampf gegen Rechts“ im allgemeinen und bei der Bekämpfung des friedlich, alljährlichen Gedenkmarsches der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ im Besonderen. Schon die sächsische Landesvorsitzende der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst, brachte es fertig, in ihrem zirka fünfminütigen Debatteneröffnungsbeitrag wohl einige dutzend Mal in geradezu schon hysterischer Form den Begriff „Nazis“ zu gebrauchen und zu fordern, daß diese „nie wieder unter dem Vorwand angeblicher Trauer demonstrieren dürfen“. Aber auch die Bürger von Dresden bekamen ihr Fett weg, Dr. ...
...mehr lesen13.03.2009
Belehrungen über den Rechtsstaat
Denjenigen, die in Deutschland den Begriff „demokratischer Rechtsstaat“ wie eine Monstranz vor sich herschleppen, tut es bestimmt gut, sie mit den eigenen Handlungen und Absichten zu konfrontieren. Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, hat sich nach einer Zeitungsmeldung dagegen ausgesprochen, die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Voßkuhle, Präsident des zweiten Senats, ist zuständig für Parteienverbote. Er sagte, daß nicht versucht werden sollte, auf kaltem Wege ein Parteiverbotsverfahren einzuführen. Solange eine Partei nicht verboten sei, nehme sie gleichberechtigt wie jede andere am politischen Prozeß teil. Wäre in unserem Rechtsstaat alles so, wie es eigentlich sein sollte, hätte es einer solchen Ermahnung überhaupt nicht bedurft. Die 17 Innenminister, die eigentlich über die Einhaltung der Verfassung wachen müßten, sind aber genau diejenigen, die den von dem Bundesverfassungsrichter kritisierten Versuch des kalten Parteiverbots praktizieren. Seit Jahren schon wird in deren trauten Runden darüber nachgedacht, wie ...
...mehr lesen12.03.2009
Mag das System Pleite gehen, die NPD nicht!
Liebe Leserin, lieber Leser, lassen Sie sich nicht durch ein derartiges Wunschdenken etablierter Politiker in der Systempresse verunsichern. Entgegen den jüngst veröffentlichten Schreckensnachrichten ist die NPD weder pleite noch handlungsunfähig. Wir werden allerdings unsere geplanten Wahlkampfmaßnahmen im Superwahljahr 2009, die Öffentlichkeitsarbeit, die Rückzahlung gegebener Darlehen und die Verwaltungstätigkeit stark einschränken müssen, wenn wir die uns zustehenden Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung künftig nicht rechtzeitig erhalten. Darum geht es den Herrschenden. Hintergrund solcher Horrorszenarien ist die Mitteilung des Deutschen Bundestages, daß die unserer Partei im Februar 2009 zustehende Rate aus der Parteienfinanzierung in Höhe von ca. 330.000 Euro nur gegen entsprechende Sicherheitsleistung ausbezahlt wird. Sicherheitsleistungen wollen wir aber aus grundsätzlichen rechtlichen Überlegungen dafür nicht leisten, weil nach Meinung unserer Rechtsvertreter der Einbehalt der Rate unter solchen Bedingungen rechtswidrig ist. Wir haben deshalb Eilklage beim Verwaltungsgericht Berlin ...
...mehr lesen11.03.2009
Frankfurter NPD reicht als erste Partei ihre Wahlvorschläge ein
Am gestrigen Dienstag, den 10. März, hat die gewählte Vertrauensperson die NPD-Wahlvorschläge für die beiden Frankfurter Bundestagswahlkreise 182 (Frankfurt am Main I) und 183 (Frankfurt am Main II) beim städtischen Wahlamt eingereicht. Wie die Behörde mitteilte, waren die Nationaldemokraten damit die erste Partei, welche die Unterlagen für ihre Frankfurter Direktkandidaten abgegeben hat. Somit steht nun, vorbehaltlich der Entscheidung des Frankfurter Kreiswahlausschusses, was allerdings eine reine Formsache ist, fest, daß der Major der Reserve Günter Ulrich als Wahlkreisdirektkandidat der NPD zur Bundestagswahl am 27. September des Jahres im Wahlkreis 182 mit der Erststimme wählbar sein wird. Im zweiten Wahlkreis der Mainmetropole – 183 – bewirbt sich demnach der hessische NPD-Landesvorsitzende und Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs - der zudem als Spitzenkandidat auf der hessischen Landesliste kandidiert - aus dem Stadtteil Nieder-Eschbach um die Erststimme der Wählerinnen und Wähler. NPD-KV Frankfurt a. M. Bericht ...
...mehr lesen10.03.2009
OPEL nicht systemrelevant? Aber das Versagen der BRD-Polit-Bonzen ist systemrelevant!
Die Reihe deutscher Unternehmen, die im letzten Jahr Milliarden Verluste eingefahren hat, ist erschreckend lang und gefüllt mit zahlreichen prominenten Konzernen: BayernLB (ca. 5 Milliarden), Infineon (3,7 Mrd.), Allianz (2,4 Mrd.), Deutsche Post (2 Mrd.), Continental (1,1 Mrd.). Das ließe sich endlos fortführen. Doch im Zentrum der aktuellen öffentlichen Debatte steht ein anderes deutsches Traditionsunternehmen. Auch der deutsche Automobil-Hersteller Opel befindet sich in einer Krise, die dessen Existenz gefährden könnte. Da ihre Muttergesellschaft General Motors (GM) in den letzten Jahren Umsatzeinbußen in zweistelliger Milliardenhöhe zu verzeichnen hatte, steht sie vor dem Bankrott. Um dieser Entwicklung radikal entgegenzusteuern und der drohenden Pleite nochmals zu entkommen, bettelte GM um Staatshilfen, die ihr in den USA auch in der Höhe von 13,4 Milliarden Dollar gewährt wurden. Laut konzerninternen Angaben werden weitere 30 Mrd. noch in 2009 benötigt, um den Laden am Laufen zu halten. Als weitere Maßnahme, um den Gesamtkonzern zu retten, werden nun radikale Sparmaßnahmen vor allem in den vier ...
...mehr lesen09.03.2009
NPD erstattet Strafanzeige gegen DGB-Chef Stefan Körzell
Die jüngsten Verbalinjurien des DGB-Vorsitzenden Hessen-Thüringen, Stefan Körzell, gegen die Nationaldemokraten werden ein juristisches Nachspiel haben. Der Leiter der Rechtsabteilung und Thüringer Landesvorsitzende der NPD, Frank Schwerdt, erklärte, daß die volkstreue Partei noch heute Strafanzeige gegen den Gewerkschaftsfunktionär erstatten werde. Zudem werde überlegt, so Schwerdt, ob man Körzell nicht zusätzlich noch eine strafbewehrte Unterlassungsverfügung ins Haus flattern lasse. Mehrere Medien hatten über das vergangene Wochenende berichtet, daß Körzell die NPD unter anderem als „kriminelle Vereinigung“ verunglimpft habe. Der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs erklärt dazu: „Hätte Frank Schwerdt oder meine Person derartige Aussagen über den DGB verbreitet, würde ein entsprechendes juristisches Nachspiel ganz sicher auf dem Fuße folgen. Daher begrüße ich die Entscheidung unserer Rechtsabteilung ausdrücklich. Es kann nicht angehen, daß nationale Deutsche in diesem angeblich freiheitlichsten Staat, den es je auf deutschem ...
...mehr lesen08.03.2009
Ausländische Jugendliche schlagen Frankfurter U-Bahnstation kurz und klein
Großeinsatz der Polizei am frühen Samstagmorgen: Passanten riefen die Ordnungshüter nachdem sie bemerkten, daß rund ein halbes Dutzend Jugendlicher - augenscheinlich nichtdeutscher Herkunft - an der Frankfurter U-Bahnhaltestelle „Bonames Mitte“ die Gleise blockierten, sowie sämtliche Scheiben der Fahrplanschaukästen sowie der Stationsgebäude mit Steinen einwarfen. Zudem beleidigten die Jungkriminellen einen U-Bahnfahrer. Fünf der sieben Täter im Alter von 17 bis 24 Jahren konnten von der Polizei festgenommen werden, zwei weitere entkamen unerkannt. Wie die Frankfurter Polizei mitteilt, sind „alle Tatverdächtigen hinreichend polizeilich in Erscheinung getreten“, was bedeutet, daß es sich nicht um junge Leute handelt, die vielleicht aufgrund eines übermäßigen Alkoholkonsums einmalig eine Dummheit begangen haben, sondern, daß die Täter vielmehr als Gewohnheitskriminelle einzustufen sind. Wie „hr-online“ berichtet, führt die Spur der Festgenommenen direkt in das Umfeld der U-Bahnschläger von Frankfurt-Heddernheim, die im Januar 2008 einen ...
...mehr lesen07.03.2009
Nationaldemokraten überzeugen mit Argumenten am Infostand
Zum bundesweiten Infostand-Aktionstag der NPD am 07.03.2009 führte die hessische NPD alleine in den Gemeinden Sontra, Bad Sooden-Allendorf, Bad Camberg, Limburg und Eschwege erfolgreich Informationsstände durch. Während die Infostände größtenteils ohne besondere Vorkommnisse verliefen und die Nationaldemokraten ungezwungen mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt treten konnten, hielt es die Gemeinde in Eschwege für nötig, den Termin für den Informationsstand der NPD an das sogenannte „Bündnis gegen Rechts“ weiter zu geben. So kam es, daß die fünf wackeren Aktivisten der NPD (darunter zwei Landesvorstandsmitglieder) in Eschwege erst einmal nach „demokratischem“ Selbstverständnis der BRD von einer Gegendemonstration von ca. 70 selbsternannten „Demokraten“ begrüßt wurden. Bestehend aus sogenannten Antifaschisten, Vertretern von Gewerkschaften, SPD und sonstigem „Gutmenschentum“, bewies das „Bündnis gegen Rechts“ außerordentlichen „Mut“, gegen einen kleinen Infostand der NPD mit der genannten Anzahl zu ...
...mehr lesenBundesweite Nachrichten
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
