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01.08.2008

NPD-Forderung erfüllt - in Eckkneipen darf geraucht werden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht In kleinen Kneipen darf nach einem Urteil des Bundes­verfassungs­gerichtes zumindest vorerst wieder geraucht werden. Damit sieht der NPD-Abgeordnete Birger Lüssow, jene Forderungen bestätigt, die vom NPD-Geset­zentwurf im Schweriner Landtag zu diesem Thema gefordert worden war. Gleich­zeitig zeigte sich Lüssow darüber verwundert, daß die Linke und die FDP dieses Urteil nun gleic­hermaßen in Verlaut­barungen feiern würden: "Wir sind froh, daß die Karlsruher Richter die etablierte Politik hier auf die Bretter gezählt hat. Ich kann nur feststellen: Die NPD-Fraktion wurde bestätigt. Ich hatte die anderen Parteien um Zustimmung zu unserem Geset­zentwurf gebeten, bevor die Justiz sie dazu zwingt. Das wurde damals als völlig unhaltbar zurück­gewiesen. Nun kommt plötzlich die Linke aus der Versenkung und erklärt, sie habe das Nicht­rauc­herschutz­gesetz auch schon immer für verfas­sungs­widrig gehalten. Warum hat die Linke dann nicht die Forderung der NPD unterstützt, das Rauchen in Eckkneipen wieder zu erlauben? Gänzlich lächerlich ist aber wieder einmal die FDP. Mit ihren ...

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28.07.2008

Islamisierung Hessens geht munter weiter!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Nachdem der Baubeginn für die Groß-Moschee im Frankfurter Stadtteil Hausen festzus­tehen scheint (wir berichteten), kam nun die Nachricht, daß im Landkreis Offenbach bereits die vierte Großmoschee der ominösen indisch-pakis­tanischen Muslim-Sekte "Ahmadiyya" gebaut werden soll. In der Stadt Offenbach, in Dietzenbach und Rodgau-Jügesheim existieren bereits Gebe­tstempel dieser Gruppierung, ein vierter soll nun die Islamisierung unserer Heimat auch in Seligen­stadt jedem sichtbar vor Augen führen. In Berlin-Pankow gab es seinerzeit massiven Widerstand der deutschen Bürgerinnen und Bürger gegen die Pläne der muslimischen Gruppierung, auch dort einen Brückenkopf zu errichten. Mit dem Bekannt­werden dieser neuerlichen Baupläne steht fest: In den neun Jahren der CDU-Regierung unter Roland Koch gab es im Lande Hessen so viele Moscheeneubauten wie noch nie zuvor! Die Christ­demo­kraten sind also heute nicht mehr als Wahrer der christlich-abendlän­dischen Kultur in unserem Lande zu betrachten, sondern vielmehr als Steig­büge­lhalter der von muslimischer Seite offenbar ange­strebten Errichtung eines islamischen ...

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25.07.2008

So sind sie: Linke Gewalttäter prügeln auf harmlose Cafébesucher ein!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Am Rande einer Demonstration gegen "Recht­sextremismus und Neofaschismus" - als Reaktion auf den Überfall auf ein Zeltlager der SED-Linkspartei (wir berichteten) - kam es erwar­tungs­gemäß zu den üblichen Zwischen­fällen zwischen einer Anzahl der insgesamt knapp 100 linksex­tremen Teilnehmer und der Polizei. Dabei stürmte rund ein Dutzend der mit Bierflaschen bewaffneten Linken aus der Menge heraus ein Café am Marktplatz in Schwalm­stadt-Treysa, in welchem die Gutmenschen drei "Rechte" ausgemacht zu haben glaubten. Mit ihren zuvor geleerten Flaschen und anderen Schlaginst­rumenten wie Holzk­nüppeln und Zaunlatten versuchten sie sogleich, auf die vermein­tlichen Anhänger der nationalen Opposition einzup­rügeln. Allein dem beherzten Einsatz der Ordnungs­hüter ist es zu verdanken, daß die Linksex­tremen ihr Minimalziel, den angeblichen "Recht­sextremen" einen größt­möglichen körper­lichen Schaden zuzufügen, verfehlten. Lediglich ein Teil der Caféeinrichtung ging zu Bruch und der Betreiber und seine Gäste kamen noch einmal mit dem Schrecken davon. Eines hat diese "antifaschis­tische" ...

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24.07.2008

Antifa Bi auf dem Rückzug

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Nachdem die Antifaschis­tische „Bildungs­initiative“ der Auffor­derung, die Weltnetz-Domain www.npdwetterau.de an die NPD heraus­zugeben nicht nachkam, wurde eine Recht­sanwältin mit der Klage gegen dessen Vorsit­zenden beauftragt. Der Gerichtsp­rozess sollte im November vor dem Amtsgericht Friedberg stattfinden. Diesem kam der Vorsitzende Andreas Balser nun zuvor und löschte die Domain. Der Domainname war bereits im Juni von der Recht­sabteilung der NPD-Parteizentrale bei DENIC mit einem Disput-Antrag reserviert worden und geht jetzt direkt zur NPD über. Mit der vollmun­digen Parole „Antifa heißt Angriff“ war es wohl mal wieder nichts. ...

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23.07.2008

Großmoschee in Frankfurt-Hausen: Baubeginn im Herbst!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Beinahe heimlich still und leise wurde am Dienstag bekannt, daß die türkisch-pakis­tanische Schiiten­gemeinde "Hazrat-Fatima" die Bauge­nehmigung für die am Hausener Fisch­stein­kreisel geplante Großmoschee von der Stadt Frankfurt am Main erhalten hat. Damit kann mit dem Bau eines weiteren Symbols der islamischen Landnahme in Deutschland voraus­sichtlich ab Herbst dieses Jahres begonnen werden. Gegen den Willen eines bedeutenden Teils der Hausener Bürgerinnen und Bürger wird auf Betreiben der Multikulti-Extremisten um Oberbür­germeis­terin Petra Roth (CDU), in Zusam­menarbeit mit den Römer-Marionetten aus der CDU/SPD/Grüne/Linke/FDP/FAG-Einheits­fraktion, der politische Islam in unserer Stadt weiter gestärkt. Gerade die Frankfurter CDU hat sich in der teilweise hitzig geführten Debatte um die Großmoschee als besonders fanatische Fürsp­recherin einer weiteren Islamisierung des kleinen Stadtteils profiliert, der bereits durch zwei muslimische Gebe­tshäuser "gesegnet" ist. Einzig die NPD hat von Anfang an einen glaub­würdigen und eben nicht an kurzf­ristiger Effek­thascherei orien­tierten Widerstand gegen das gegen ...

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23.07.2008

Linkes Sommerlager im Schwalm-Eder-Kreis überfallen!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Daß Gewalt in der Auseinan­dersetzung mit dem politischen Gegner ein absolutes Tabu ist, hat vor allem die NPD in der Vergan­genheit immer wieder betont und diese Grundein­stellung der National­demo­kraten wurde kürzlich erst wieder vom NPD-Parteivor­sitzenden Udo Voigt der Öffent­lichkeit expressis verbis zur Kenntnis gegeben. Nun hat sich am vergangenen Sonntag­morgen ein Überfall auf ein Zeltlager der Jugendor­ganisation der SED-Linkspartei im hessischen Schwalm-Eder-Kreis ereignet. Gestern nun meldeten die Nachrich­tenage­nturen, daß die Polizei vier Tatver­dächtige festge­nommen habe, von denen drei der "rechten Szene" angehörten. Der 19-jährige Haupttäter soll mit "diversen Gege­nständen" auf eine 13-jährige Teilneh­merin und ihren 23 Jahre alten Bruder einge­schlagen und beide erheblich verletzt haben. Und schon haben die linken Feinde unseres Volkes und unserer Heimat ihre Märtyrer gefunden. So spricht der hessische SED-Linke-Pressesp­recher Kessler von "skrupel­loser Brutalität, mit der 'Neonazis' Ander­sden­kende verfolgen". Bei aller selbst­verständ­lichen Distanz, die ein anständiger nationaler ...

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21.07.2008

Äußerung "Todesstrafe für Kinder­schänder" ist erlaubt!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Immer wieder fordern politisch unkorrekte Deutsche, Sexualst­raftäter, die sich an Kindern vergehen, härter zu bestrafen. Volkstümlich, verkürzt und zugespitzt ausgedrückt, wird dies häufig auf die Formel "Todesstrafe für Kinder­schänder!" gebracht und auf Flugb­lättern, Tonträgern und in Versamm­lungen gefordert. Sie sollte auch das Thema einer Versammlung sein. Der Landrat von Kleve sah in diesem Versamm­lungs­motto aber nicht nur einen Verstoß gegen das Verbot der Todesstrafe, das in Art. 102 GG festgelegt ist, sondern auch eine Volks­verhetzung gemäß ï¿½ 130 StGB. Der Landrat war der Meinung, daß die Sexualst­raftäter ein durch � 130 StGB geschützter "Teil der Bevölkerung" seien und daß ihnen durch diese Forderung die Menschen­würde abge­sprochen und gegen sie zum Haß aufge­stachelt werde. (Nur nebenbei sei bemerkt, daß es einhellige Meinung der Gerichte und Straf­verfolgungs­behörden ist, daß z.B. "die Deutschen", "die Soldaten der Wehrmacht" und "die Vertriebenen" keine durch � 130 StGB geschützte ...

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18.07.2008

Landgericht Marburg: "Todesstrafe für Kinder­schänder" ist "Volks­verhetzung"

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Ein weiteres Skandalurteil in punkto Beschneidung der bürge­rlichen Grundrechte fällte das Marburger Landgericht am gestrigen Tage. Es entschied, daß die Forderung nach der Todesstrafe für Kinder­schänder, beziehungs­weise der öffentlich etwa im Rahmen einer Demonstration artikulierte Ruf nach selbiger, "volks­verhetzend" sei. Hintergrund ist eine entsprec­hende spontane Kundgebung der nationalen Opposition vom Oktober 2006 in Marburg, vor dem Haus des damaligen Präsidenten des Verwal­tungs­gerichtes Kassel, gegen den zu dieser Zeit Ermitt­lungen liefen, weil auf seinem privaten Computer kinder­pornographische Bilder gefunden worden waren. Der Saubermann-Jurist wurde deswegen im Januar 2007 zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die beiden 27 und 24 Jahre alten nationalen Bürger sollen nach dem Willen des Gerichts hingegen 2.400 bzw. 900 Euro dafür zahlen, daß sie das Grundrecht auf freie Meinungs­äußerung insofern wahrnahmen, als sie lautstark und in aller Öffent­lichkeit härtere Strafen für Leute forderten, die sich an den Schwächsten unseres Volkes - an unseren Kindern - ...

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18.07.2008

Mehr Demokratie wagen - Ja zu Volksent­scheiden und -Abstim­mungen!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Eine Forderung, die die NPD bereits seit den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhun­derts regelmäßig erhebt, scheinen ausge­rechnet die hessischen Grünen nunmehr aufgreifen zu wollen. Die Hürden für Volks­begehren sollen deutlich gesenkt und den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen damit mehr Mitwir­kungs­rechte eingeräumt werden. Nach den Vorstel­lungen der Grünen soll es künftig ausreichen, wenn ein Zehntel und nicht wie bisher ein Fünftel der Wahlbe­rech­tigten ein Volks­begehren per Unter­schrift unter­stützen. Außerdem soll auch die Zulassung eines Volks­begehrens in Zukunft demokratischer gehandhabt werden als bisher. Sind derzeit die Unter­schriften von drei Prozent der hessischen Wahlbe­rech­tigten innerhalb von 14 (!) Tagen beizub­ringen damit ein Volksent­scheid überhaupt zugelassen werden kann, so soll in Zukunft ein Prozent genügen, das dann in einer deutlich verlän­gerten Frist von drei Monaten zu akquirieren wäre. Alles in allem ein durchaus begrüßens­werter Vorstoß, der allerdings an manchen Stellen immer noch zu hohe Hürden für die Wahrnehmung ...

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11.07.2008

Umsätze sinken, Stellen werden abgebaut - Rauchverbot heißt Kneipentod!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Wie nicht anders zu erwarten war, sind die Umsätze des hessischen Gastge­werbes in den ersten fünf Monaten des Jahres erneut um fast drei Prozent zurück­gegangen. Die Wirte sind sich einig: "Das Rauchverbot ist schuld, es bedroht unsere Existenz." Derweil läßt die hessische Landes­politik die durch das "Hessische Nicht­rauc­herschutz-Gesetz" (HessNRSG) besonders gefährdeten Betreiber sogenannter Einraum­kneipen eiskalt im Regen stehen. Zwar haben die Liberalen, wie angekündigt, inzwischen einen Antrag auf Änderung des HessNRSG in den Landtag eingebracht, allein, erstens ist sich die CDU über ihre Haltung zu diesem Thema nicht einig und zweitens wollen die linken Parteien das größte Existenz-Vernich­tungs-Programm der jüngeren Geschichte aufrech­terhalten und am liebsten noch weiter verschärfen. Aber auch die FDP ist in punkto Ausnah­meregelung für Einraum­kneipen leider kein wirklich zuver­lässiger Ansprech­partner. So reichte die NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern bereits im April einen entsprec­henden Geset­zentwurf ein, den die Freidemo­kraten dann, zusammen mit den anderen Block­parteien, ...

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10.07.2008

Überwach­ungs­staat: Videokameras als Abschreckung für Berufs­verbrecher?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Wie das hessische Innen­minis­terium gestern mitteilte, ging die Zahl der Straftaten an den insgesamt zehn videoüber­wachten Plätzen in Hessen deutlich zurück. Die Zahl der Delikte an diesen "Kriminalitäts-Schwer­punkten" sei im vorigen Jahr um 45,8 Prozent zurück­gegangen, sagte Innen­staats­sekretärin Oda Scheibe­lhuber (CDU). Dabei seien die deutlichsten Rückgänge am Vorplatz des Frankfurter Haupt­bahnhofes festzus­tellen, wo man vor allem bei der "klassischen Beschaf­fungs­kriminalität" sowie bei sonstigen im Zusam­menhang mit Drogen stehenden Delikten "erhebliche Erfolge" nachweisen könne. Scheibe­lhuber vergißt dabei allerdings zu erwähnen, daß man bereits vor Jahren - vor Instal­lation der Videokameras - damit begonnen hat, mit äußerst rigiden Mitteln die Drogenszene aus dem Umfeld insbe­sondere des Haupt­bahnhofes zu vertreiben. Die Stadt fürchtete zunehmend um ihr "Image" haupt­sächlich bei Messebe­suchern und Handels­vertretern aus dem In- und Ausland, die Frankfurt über den Haupt­bahnhof erreichten. Die offene Drogenszene verschwand aber nicht etwa über Nacht, sondern verlagerte sich ...

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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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