NPD-Landesverband Hessen

Videos im November 2013

29.11.2013, Arne Schimmer & Mario Löffler - NPD: Demokratiefreie Zone "Landes­zentrale für politische Bildung"?
  • NPD-Fraktion fordert Wiederherstellung von Überparteilichkeit und verfassungsrechtlich verankertem Gleichheitsgebot Am 20. November 2013 fand im Dresdner Hygienemuseum ein Demographie-Symposium der Landeszentrale für politische Bildung (SLpB). Ursprünglich vorgesehen war auch eine Diskussionsrunde mit Vertretern aller im Landtag vertretenen Parteien, also auch der NPD-Fraktion, für die der Abgeordnete Arne Schimmer dort mitdiskutieren sollte. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden aus dem Jahr 2009 (Az. 7 K 2261/07) dürfen die Nationaldemokraten von solchen Veranstaltungen der Landeszentrale nicht ausgeschlossen werden. Dem Verfahren lag ein Sachverhalt aus dem September 2007 zugrunde. Damals hatte die Landeszentrale eine Diskussionsveranstaltung zum Thema "Das Parlament: Eine Schwatzbude?" durchgeführt, zu der die Vorsitzenden der im Sächsischen Landtag vertretenen Fraktionen -- außer der NPD -- eingeladen wurden. Das Verwaltungsgericht Dresden stellte dann nach einer entsprechenden Klage der NPD-Fraktion fest, daß die Landeszentrale für politische Bildung das verfassungsrechtlich gewährte Recht auf Chancengleichheit verletzt habe. Den dafür Verantwortlichen schrieben die Richter ins Stammbuch: "Der Beklagte hat bei Veranstaltungen der mit öffentlichen Mitteln finanzierten Landeszentrale zu beachten, daß (...) die Aufgaben überparteilich wahrzunehmen sind. Das beinhaltet (...), daß bei einer Veranstaltung das verfassungsrechtlich gewährte Gleichheitsgebot zu beachten ist." Trotz dieser eindeutigen juristischen Lage wurde von Seiten der Fraktion DIE LINKE mit Nichtteilnahme gedroht, da man die NPD-Fraktion weiterhin politisch ausgrenzen wolle. Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen schlossen sich dem Boykott schließlich an, woraufhin die Landeszentrale die Veranstaltung absagte. Mit ihrem Antrag "Überparteiliche Bildungseinrichtung? -- Landeszentrale für politische Bildung beugt sich Antidemokraten" (Drs. 13128) forderte die NPD-Fraktion den Landtag daher heute auf, die Entscheidung der Landeszentrale zu mißbilligen. Des weiteren wurde die Staatsregierung aufgefordert, die Überparteilichkeit der Arbeit der Landeszentrale sicherzustellen und das verfassungsrechtlich verankerte Gleichheitsgebot zu wahren. Wie zu erwarten lehnten die übrigen Fraktionen den NPD-Antrag ab und bewiesen damit wieder einmal ihr zweifelhaftes Demokratieverständnis.

Arne Schimmer & Mario Löffler - NPD: Demokratiefreie Zone "Landes­zentrale für politische Bildung"?

29.11.2013, Gitta Schüßler (NPD): Von wegen "Sozialunion"...
  • Gitta Schüßler (NPD): "Die EU hat nichts mit der Europa-Idee zu tun, sondern sorgt dafür, daß überwunden geglaubte Konflikte neu aufbrechen" Die NPD-Fraktion lehnte heute einen Antrag der LINKEN zur "Weiterentwicklung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion hin zu einer europäischen Sozialunion" ab. Für die Nationaldemokraten machte die Abgeordnete Gitta Schüßler einmal mehr deutlich, daß nicht nur das Euro-Konstrukt, sondern die gesamte EU in ihrer jetzigen Form untauglich ist, den Wohlstand und Fortbestand der europäischen Völker zu sichern. Der alles andere als soziale Ansatz der LINKEN bestehe darin, ein heimat- und wurzelloses "Humankapital" zu schaffen, das beliebig verschoben werden kann. Einer weiteren Vereinheitlichung und Zentralisierung nach Brüsseler Manier müsse eine klare Absage erteilt werden. Gitta Schüßler wörtlich: "Wie Sie alle wissen, hat das bürokratische Gebilde Europäische Union nichts mit der europäischen Idee zu tun. Die EU war in ihren Ursprüngen eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft und ist es bis heute. Die aktuellen Krisen zeigen doch auch, daß vom vielbeschworenen europäischen Geist nicht viel übrigbleibt, wenn die wirtschaftliche Komponente und der Wohlstandstransfer ins Stocken geraten." Genau diesen Wohlstandstransfer wolle die LINKE auch noch verstärken, indem sie ein EU-Kommissionspapier kritiklos übernehme, das aber nicht die Interessen der sozial Benachteiligten in den Mittelpunkt stellt, sondern die Interessen der unterschiedlichen Wirtschaftsräume. "Wenn Sie also fordern, daß die Arbeitsschranken innerhalb der EU abgebaut werden sollen, um sozial Benachteiligten mehr Freizügigkeit zu erlauben und qualifizierte Arbeitnehmer ins Land zu holen, dann hört sich das im ersten Moment nach einer guten Lösung für alle Beteiligten an. Fakt ist aber, daß die derzeit wirtschaftlich starken Nationen innerhalb der EU den bequemsten Weg suchen: Statt im eigenen Land die Erwerbsbevölkerung aus- und weiterzubilden, zieht man Fachkräfte ab -- die in ihren eigenen Ländern dringend benötigt würden", so die NPD-Abgeordnete.

Gitta Schüßler (NPD): Von wegen "Sozialunion"...

28.11.2013, Holger Apfel & Mario Löffler - NPD: Das Signal von Schneeberg
  • Mario Löffler (NPD): "Wir Erzgebirger sind gastfreundlich und hilfsbereit, aber wir lassen uns nicht zum Spielball einer völlig verfehlten Asylpolitik machen" Seit mittlerweile sieben Jahren steigt die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ununterbrochen an. Allein im Jahr 2013 haben nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge bis Ende August 62.464 Personen erstmalig Asyl beantragt -- 88 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum! Nach den Zahlen des Bundesinnenministeriums sind nur etwa ein bis zwei Prozent der Antragsteller als politisch Verfolgte im Sinne des Art. 16a GG anzusehen. Bei den restlichen 98 Prozent handelt es sich um Scheinasylanten, die sich Sozialleistungen erschleichen wollen. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz und ihre Außenstelle in Schneeberg haben sich zu aktuellen Brennpunkten der Asylflut in Sachsen entwickelt. Ende September eskalierte die Situation in Chemnitz mit schweren Ausschreitungen, bei denen es 21 Verletzte und einen hohen Sachschaden gab. Um die Lage zu entschärfen, verbrachte man einen Teil der Asylbewerber nach Schneeberg, doch damit hatten die Verantwortlichen die Rechnung ohne den Wirt gemacht: Tausende von Bürgern demonstrierten in drei Lichtelläufen in den letzten Wochen gegen den Scheinasylanten-Sturm auf ihre Stadt. Mit einer Aktuellen Debatte mit dem Titel "Das Signal von Schneeberg -- gegen Asylmißbrauch und Gewalt" gab die NPD-Fraktion den Bürgern von Schneeberg und anderer Städte, die von der Asyl-Krise akut betroffen sind, eine politische Stimme. Offenbar trafen die Nationaldemokraten damit einen wunden Punkt des etablierten Parteienkartells, denn selten ging es im Landtag so hoch her wie an diesem Vormittag. In seinem Eröffnungsbeitrag rechnete der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel scharf mit den Verantwortlichen in den politischen Chefetagen ab, aber auch mit den Volksbeschimpfern vor Ort, die ihre Mitbürger wegen ihres Aufbegehrens gegen die Asylflut mit Verbrechern gleichsetzen.

Holger Apfel & Mario Löffler - NPD: Das Signal von Schneeberg

28.11.2013, Holger Apfel & Jürgen Gansel - NPD: Schöner leben ohne Moscheen
  • Vermeintlicher Leipziger CDU-Islamkritiker Rost verließ Plenarsaal vor Debatte Die muslimische Ahmadiyya-Gemeinde plant, im Leipziger Stadtteil Gohlis eine Moschee mit Minaretten zu errichten -- die erste dieser Art nicht nur in Leipzig oder Sachsen, sondern in ganz Mitteldeutschland! Im Gleichklang mit dem Widerstand gegen diese Moscheebaupläne vor Ort forderte die NPD-Fraktion daher heute die Staatsregierung mit ihrem Antrag "Schöner leben ohne Moscheen: Die Baupläne der Ahmadiyya-Gemeinde in Leipzig-Gohlis stoppen!" (Drs. 5/13127) auf, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten gegen den Bau der Ahmadiyya-Moschee einzusetzen. Außerdem forderten die Nationaldemokraten eine Resolution des Landtages gegen den Expansionismus der Ahmadiyya-Gemeinschaft -- die erklärtermaßen die Vorherrschaft des Islam in Deutschland durchsetzen will -- sowie gegen den Bau weiterer Moscheen in Sachsen. In seiner Einbringungsrede wies der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel darauf hin, daß sich Leipzig mittlerweile zu einer Überfremdungs- und Islamisierungshochburg entwickelt habe. Noch gebe es keine größeren islamischen Zentren im Erzgebirge oder in der Sächsischen Schweiz, doch in Leipzig zeige sich schon an vielen Straßenecken "die gewaltverherrlichende Fratze eines islamischen Gotteskriegertums, das letztlich darauf abzielt, unsere kulturellen Normen zu beschädigen und unsere Rechtsordnung durch Scharia und Gewaltherrschaft zu ersetzen", so Apfel. Gohlis und Umgebung entwickelten sich zu einem neuen Ausländer-Brennpunkt, zumal dort nicht nur der Bau der Ahmadiyya-Moschee geplant sei, sondern auch die Einrichtung gleich zwei neuer Unterkünfte für Asylbewerber. Zudem stehe die Salafisten-Moschee des islamischen Haßpredigers Hassan Dabbagh keine zwei Kilometer von diesem neuen Migranten-Ballungszentrum entfernt. "Ein entweder gnadenlos naiver oder böswilliger Mann wie Thomaskirchen-Pfarrer Christian Wolff gibt hier sehenden Auges einem neuen Gewalt- und Konfliktherd ganz offiziell seinen wenig pastoralen Segen. Daß die zu erwartenden Konflikte auf dem Rücken der ansässigen Bevölkerung ausgetragen werden, scheint diesen sauberen Herrn und auch die etablierten Rathausparteien einen feuchten Kehricht zu interessieren", kritisierte der NPD-Fraktionschef.

Holger Apfel & Jürgen Gansel - NPD: Schöner leben ohne Moscheen

25.11.2013, Demonstration gegen Asylheim Greiz, 23.11.13
  • Am 23.11.2013 demostrierte die NPD gemeinsam mit der Bürgerinitiative gegen das Asylheim in Greiz-Pohlitz. Auch der Landesvorsitzende der Thüringer NPD, Patrick Wieschke, durfte als Redner auftreten.

Demonstration gegen Asylheim Greiz, 23.11.13

14.11.2013, JN Brandenburg organisiert sich - Das Werbevideo
  • Der Werbefilm der Brandenburger JN (Junge Nationaldemokraten). Dir geht die aktuelle Jugendkultur gegen den Strich, Du willst Gemeinschaft erleben, dann sind die JN genau richtig für Dich! Freiheit - Kampf - Wille - Identität - Volk - Zukunft - Nation - Familie - Bildung - Treue - Ehre - Geschichte - Disziplin - Kultur - Gemeinschaft - Aktivismus - DEUTSCHLAND

JN Brandenburg organisiert sich - Das Werbevideo

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