NPD-Landesverband Hessen
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Videos 2014

14.03.2014, Bio ist nicht gleich Bio!
  • In der heutigen Landtagssitzung machte der NPD-Fraktionsvorsitzende, Udo Pastörs, die Damen und Herren darauf Aufmerksam, daß nicht jedes Produkt ein Bioprodukt ist, nur weil es so deklariert ist. Der Anlass dieser Aufklärung durch Udo Pastörs war der Antrag der Grünen: Absatzförderung für biologisch produzierte Lebensmittel.

Bio ist nicht gleich Bio!

14.03.2014, Wer sich in pädophiler Art an Bildern von Kinder erfreut muß bestraft werden!
  • Der Fall Edathy brachte es ans Tageslicht: das widerliche Gesicht der Pädophilie. Aber schnell wurde deutlich, daß der Täter aus den Kreisen der Politik gedeckt bzw. gewarnt wurde. Wer solches Verhalten duldet macht sich mitschuldig und versündigt sich in ähnlicher Weise wie die Täter an Kindern. Die NPD-Fraktion vertritt die Meinung, daß bei dieser Art der Befriedigung jegliche Toleranz ihr Ende findet. Die Ampelstufen der Benutzung von Kinderfotos, grün steht für Kataloge, gelb für Posing-Bilder und rot für das Allerschlimmste, kann so nicht akzeptiert werden. Wer Hand an sich legt bei der Betrachtung von Kinderfotos, für den steht die Ampel auf rot. Stefan Köster machte den Toleranzfanatikern klar, wo für die Nationale Opposition Schluß ist mit falscher Toleranz.

Wer sich in pädophiler Art an Bildern von Kinder erfreut muß bestraft werden!

14.03.2014, „Roland Rechts­report" ist nicht die Bibel!
  • Zu wenig Personal, zu hoher zeitlicher Druck und eine unzureichende Bezahlung: Auf den ersten Blick fördert der „Roland Rechtsreport 2014" beunruhigende Fakten aus dem Bereich der Rechtsprechung zutage. So haben zwei Drittel der befragten Richter und fast vier von fünf Staatsanwälten nach eigenem Empfinden nicht ausreichend Zeit für die Bearbeitung ihrer Rechtsfälle. Die personelle Ausstattung der Gerichte wird von 85 der Befragten als schlecht oder sehr schlecht eingestuft. Das Institut für Demoskopie in Allensbach hatte über 4.000 Mitglieder des Deutschen Richterbunds angeschrieben; 1.770 der Befragten schickten eine Antwort zurück. Nach Auffassung der Linken beeinträchtigen eine zu dünne Personaldecke und zu großer Zeitdruck auch in Mecklenburg und Vorpommern die Qualität der Rechtsprechung erheblich. Daher wird gefordert, die Personalsituation in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes „auch über das übliche Personalbedarfs-Berechnungssystem PEEB§Y hinaus zu untersuchen und zu bewerten." Der rechtspolitische Sprecher der NPD-Fraktion Michael Andrejewski warnte davor, den Rechtsreport einer Versicherung nun gleich als „Bibel" zu betrachten. Auch werde jede Behörde, ob nun Polizeirevier, Finanzamt oder Justiz, stets über zu wenig Personal klagen. Ansonsten liefe man womöglich Gefahr, Kürzungen hinnehmen zu müssen. Vielmehr sei es entscheidend, handfeste Maßstäbe wie die Verfahrensdauer oder den Krankenstand anzulegen. In launiger Weise wies er die Überflüssigkeit des Linken-Antrages nach.

„Roland Rechts­report" ist nicht die Bibel!

13.03.2014, Köster zieht eigene Gender­bilanz...
  • Heute wurde die Unterrichtung durch die Landesregierung mit dem Titel: "Konzeption der Landesregierung MV zur Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern gemäß Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes und Artikel 13 der Verfassung des Landes MV für den Zeitraum 2013-2016 Vierte Gleichstellungskonzeption der Landesregierung MV". Was sich hinter diesem Monstertitel versteck kann sich jeder gesunde Mensch vorstellen. So unsinnig wie der Inhalt der Unterrichtung waren auch die Redebeiträge der Gleichgestellten. Für solche Fälle ist Stefan Köster der richtige Mann, an der richtigen Stelle: der NPD-Fraktion.

Köster zieht eigene Gender­bilanz...

13.03.2014, Zinslose Darlehen für Strom-Nachzah­lungen auch künftig gewähren!
  • Die Waschmaschine ist defekt, das Auto muß in die Werkstatt oder aber es flattert ein Bescheid über eine saftige Stromnachzahlung ins Haus. Für viele Bezieher von Arbeitslosengeld II entsteht so ein plötzlicher Bedarf an finanziellen Mitteln. Reichen doch die Hartz-IV-Beträge nicht aus, um Rücklagen bilden zu können. Oftmals ist ein so genannter Notfall-Kredit der Rettungsanker zur Deckung von außerplanmäßigen Kosten. Ausgereicht werden diese Mini-Darlehen seitens der Job-Center. Meist handelt es sich um Summen von um die 250 Euro, die dann in kleinen Raten zurückgezahlt werden. Auch im Verantwortungsbereich des Jobcenters Mecklenburgische Seenplatte Süd war dies bis vor kurzem gängige Praxis. Jetzt soll es die Mini-Darlehen nur noch „in besonderen Härtefällen" geben. Der Landkreis könne sich die alte Verfahrensweise nicht mehr leisten. Wer Probleme habe, möge sich direkt an seinen Versorger wenden. Die Gefahr von Stromabschaltungen liegt so förmlich in der Luft. Die NPD-Landtagsfraktion forderte deshalb die Landesregierung auf, im Zusammenwirken mit den Kreisen und kreisfreien Städten sicherzustellen, „daß diese Beziehern von Arbeitslosengeld II weiterhin zinslose Darlehen für Nachzahlungen im Rahmen der Jahres-Stromabrechnung gewähren." Die Rede zur Begründung hielt Rechtsanwalt Michael Andrejewski.

Zinslose Darlehen für Strom-Nachzah­lungen auch künftig gewähren!

13.03.2014, Transparenz bei ÖPP-Projekten erhöhen und Ausstiegss­zenarien prüfen
  • Zum berechtigten Antrag der Linken in der heutigen 63. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern erörterte Stefan Köster kurz und knapp das Prinzip der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft. Zudem führte er weiter aus, daß ÖPP-Projekte immer wieder gerne als Taschenspielertrick von Kämmerern und Ministern genutzt wird, indem der Öffentlichkeit ein geringes Risiko suggeriert wird.

Transparenz bei ÖPP-Projekten erhöhen und Ausstiegss­zenarien prüfen

13.03.2014, Ein Versuch, Existenzgründer zu unterstützen
  • Stefan Köster, parlamentarischer Geschäftsführer der NPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, sprach in der heutigen 63. Landtagssitzung zum gemeinsamen Antrag der CDU/SPD Fraktion zum Thema "Gründer sichern Zukunft - Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierung absichern". Er stellte unmißverständlich klar, daß vor allem die EU sinnvolle Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung verhindert. Dies zeigt sich an der Meldung, daß die finanziellen Mittel zur Unterstützung von Unternehmen von der EU deutlich gekürzt werden. Die nationale Opposition im Schweriner Landtag befürwortet den Antrag, um wenigstens den Versuch einer Verbesserung zu unternehmen, zumal die NPD-Fraktion selbst 2011 einen ähnlichen Antrag zur Unterstützung von Selbstständigen einbrachte.

Ein Versuch, Existenzgründer zu unterstützen

13.03.2014, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? -- Fragen zur Fragestunde 13.03.2014
  • Michael Andrejewski (NPD) Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu dem von dem Mitglied des Wahlausschusses des Landkreises Vorpommern Greifswald, Helmut Wolf (SPD), gestellten Antrag, dass der Wahlausschuss bezüglich der Bürgermeisterwahl in Pasewalk erneut zusammentreten und entscheiden solle? Wie beurteilt die Landesregierung das Vorgehen der Ausländerbehörde des Landkreises Vorpommern Greifswald hin sichtlich der von linksgerichteten Kräften als Verletzung von Menschenrechten kritisierten Abschiebung der aus der Russischen Föderation stammenden Familie M. aus Greifswald? David Petereit (NPD) Für welche Orte Mecklenburg - Vorpommerns und dort in welchen Ortsteilen sind künftig Sammelunterkünfte für Asylbewerber und/oder Asylanten, mit welchen Kapazitäten vorgesehen und wann sollen diese von wem in Betrieb genommen werden? Geschäftsbereich der Justizministerin David Petereit (NPD) Inwieweit ist es als Rechtsmittel vorgesehen und statthaft, dass, wenn der Erstatter eine Strafanzeige in Mecklenburg-Vorpommern sowohl von der zuständigen Staatsanwaltschaft als auch nach der Beschwerde beim Generalstaatsanwalt von diesem mitgeteilt bekommt, dass Ermittlungen mangels Anfangsverdacht nicht aufgenommen werden, der Anzeige Erstatter hinsichtlich die Entscheidungen direkt bei der Justizministerin Beschwerde einlegt? Stefan Köster (NPD) Zu welchen Ergebnissen führte das Gespräch zwischen den Vertretern der Landesregierung mit Vertretern der betroffenen Landkreise und Kommunen sowie der Bürgerinitiative „Pro Schiene" zur sogenannten Südbahn am 10. März 2014? Mit welchen Maßnahmen will die Landesregierung die Bahninfrastruktur im Land erhalten? Tino Müller (NPD) Die Verbindungsstraße, die die Gemeinde Koblentz mit dem Ortsteil Breitenstein verbindet, muss dringend saniert werden. Der Landkreis Vorpommern Greifswald weist diesbezüglich jegliche Verantwortung von sich, obwohl es sich um einen Abschnitt der Kreisstraße 28 handelt. Auf einer Bürgerversammlung in Koblentz wurde bekannt, dass vonseiten des Landkreises diesbezüglich auf eine Herabstufung/Schenkung des Straßenabschnittes an die Gemeinde aus dem Jahr 1993 verwiesen wird. Laut Grundbuch ist der Eigentümer aber nach wie vor der Landkreis. Ebenso besteht eine offene Forderung des zuständigen Wasser und Bodenverbandes für den Straßenabschnitt. Weder der Landkreis noch die Gemeinde fühlen sich in der Verantwortung, diese zu begleichen. Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung über Besitzstreitigkeiten zwischen dem Landkreis Vorpommern Greifswald und der Gemeinde Koblentz über einen Abschnitt der Kreisstraße 28 und wie wird dieser bewertet? Inwieweit muss eine Gemeinde einer Schenkung/Herabstufung von Straßen oder Straßenabschnitten vom Landkreis zustimmen, damit diese rechtlichen Bestand hat?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? -- Fragen zur Fragestunde 13.03.2014

04.03.2014, "Heimat im Herzen - Zukunft im Blick!": Sachsen-NPD wählte 25-köpfige Landesliste
  • Parteitag im Zeichen personeller und programmatischer Kontinuität Auf ihrem gestrigen Landesparteitag in Zwickau wählte die sächsische NPD ihre Landesliste für die Landtagswahl am 31. August 2014 und stimmte sich auf den Wahlkampf und den Wiedereinzug in das Landesparlament ein. Der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer und Interims-Vorsitzende der NPD-Landtagsfraktion, Dr. Johannes Müller, legte den Delegierten einen Rechenschaftsbericht über die Arbeit der achtköpfigen Landtagsfraktion in der zu Ende gehenden Legislaturperiode vor. Der Landtagsabgeordnete Arne Schimmer stellte dann den Entwurf des vom ihm ausgearbeiteten Landtagswahlprogramms der sächsischen NPD vor, das einstimmig angenommen wurde. Einleitend sagte er: "Mit einem Wahlerfolg in Sachsen am 31. August 2014 würde der NPD als erster nationaler Partei seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 der dritte Wiedereinzug in einen deutschen Landtag und darüber hinaus ein Landtagseinzug während eines laufenden Parteienverbotsverfahrens gelingen. Gerade letzteres würde beweisen, daß es einer nationalen Kraft wie die NPD gelingen kann, selbst während einer laufenden Verbotskampagne handlungsfähig und wahrnehmbar zu bleiben." Schimmer trug dann die wichtigsten Forderungen des Programmes unter dem Titel "Heimat im Herzen - Zukunft im Blick!" vor, das zugleich auch das Motto des Landesparteitages war. Der NPD-Landesvorsitzende Holger Szymanski stellte im Rahmen des nächsten Tagesordnungspunktes die Vorschlagsliste des Landesvorstandes für die ersten zehn Plätze der Landesliste vor und begründete diese Personalempfehlungen. Er selbst war für Platz eins und damit als Spitzenkandidat der sächsischen NPD für die Landtagswahl am 31. August vorgeschlagen. Holger Szymanski erinnerte daran, daß die sächsische NPD-Landtagsfraktion die Repräsentantin von ziemlich genau 100.000 Sachsen ist, die der NPD am 30. August 2009 ihr Vertrauen geschenkt haben. In seiner Bewerbungsrede ging er auf rasante Überfremdung sächsischer Großstädte und den massenhaften, aber staatlich geduldeten Asylbetrug ein, wogegen die NPD im bevorstehenden Landtagswahlkampf massiv Position beziehen werde.

"Heimat im Herzen - Zukunft im Blick!": Sachsen-NPD wählte 25-köpfige Landesliste

02.03.2014, NPD: Vierte Führungskräfteschulung in Berlin durchgeführt
  • Im Zeitraum vom 24. Februar bis 2. März 2014 wurde in Berlin die bereits vierte Schulungswoche des NPD-Parteivorstands für Führungskräfte durchgeführt. Die Teilnehmer, die von zahlreichen Landesverbänden entsandt wurden, wurden in verschiedensten Themen unterrichtet. So standen beispielsweise Theorieseminare wie Programmatik, Wirtschaftspolitik, Europapolitik, politische Psychologie und Strategie, aber auch praktische Seminare wie Versammlungsrecht, Pressearbeit, Führungsstile, Rhetorik und Persönlichkeitsentwicklung auf dem Lehrplan. Für letztgenanntes Seminar konnte wieder ein externer Referent gewonnen werden. Die anderen Seminare wurden vom Bundesschulungsleiter Ronny Zasowk, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Berliner NPD, Stefan Lux sowie vom NPD-Parteivorstandsmitglied Matthias Faust geleitet. Elf der 13 Teilnehmer haben den die Schulungswoche abschließenden Test erfolgreich bestanden. Die Führungskräfteschulung hat sich in den letzten zwei Jahren als eine Talentschmiede entwickelt, mit der es möglich ist, die Nachwuchsförderung in der NPD wirksam voranzutreiben. Die nächste Schulungswoche wird im Oktober 2014 stattfinden. Die NPD-Landesverbände können bereits jetzt geeignete Kandidaten an bildung@npd.de melden.

NPD: Vierte Führungskräfteschulung in Berlin durchgeführt

27.02.2014, René Grahn, NPD-Gifhorn-Wolfsburg: Nein zum Heim
  • Die Zahl der Asylanten die in Wolfsburg untergebracht werden sollen steigt immer weiter an. Während in der aktuellen Neufestsetzung die Zahl der angeblichen Asylanten -- von denen stets über 90 Prozent bis über 99 Prozent überhaupt keine Asylanten laut Asylrecht sind, die also wahrscheinlicher alimentierten Wirtschaftsflüchtlinge sind -- schon sprunghaft von 80 auf 170 angestiegen ist, rechnet man in absehbarer Zeit mit weiteren 30 „Flüchtlingen". Es werden sich also in naher Zukunft 200 von uns Steuerzahlern finanzierte Personen in Wolfsburg aufhalten, bei denen man bei lediglich von zwei bis maximal 20 wirklich verfolgten Personen ausgehen kann. Für 2014 rechnet die Stadtverwaltung schon mal vorsichtig mit Mehrausgaben von über 500.000 Euro, wobei es keine Begrenzung der Kosten für die Fremden gibt. Laut Sozialamtsleiter Werner Bone können zeitnah die Asylanten in einer Pension im Lerchenweg einziehen. Die NPD lehnt die massenhafte Aufnahme von immer mehr, oftmals Wirtschaftsflüchtlinge ab. Die Stadtverwaltung sollte sich genauso wie die Landes und Bundesregierung zuerst für das deutsche Volk einsetzen. Solange es im Winter viel zu viele Menschen gibt, die auf Deutschlands Straßen erfrieren müssen, weil sich keine Wohnungen leisten können, ist es ein Unding Fremden zuerst zu helfen. Ich fordere: Deutsches Geld für deutsche Interessen. Wir müssen erst dem eigenen Volk helfen, bevor wir an die ganze Welt denken. Wirtschaftsflüchtlinge konsequent abschieben. Wessen Asylantrag abgelehnt wird, der hat Deutschland unverzüglich zu verlassen und für die Abschiebekosten aufzukommen. Wer falsche Angaben beim Asylantrag macht, ist ebenfalls sofort abzuschieben.

René Grahn, NPD-Gifhorn-Wolfsburg: Nein zum Heim

24.02.2014, Thüringen: AfD-Mitglied wechselt zur NPD
  • Der Initiator der Greizer Bürgerinitiative gegen das Asylbewerberheim am Zaschberg, Mitglied der AfD, David Köckert, erklärt seinen Austritt aus der AfD und seinen Eintritt in die NPD.

Thüringen: AfD-Mitglied wechselt zur NPD

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