NPD-Landesverband Hessen
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Videos 2014

14.03.2014, Sascha Roßmüller als Bruder Braunabas (Politischer Ascher­mittwoch 2014)
  • Der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD Bayern, Sascha Roßmüller, geht anlässlich des Politischen Aschermittwochs 2014 mit der Politik der etablierten Parteien ins Gericht.

Sascha Roßmüller als Bruder Braunabas (Politischer Ascher­mittwoch 2014)

14.03.2014, Armut bekämpfen
  • Im Vergleich der armutsgefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren belegt Mecklenburg-Vorpommern mit 33,5 % fast auf den letzten Rang. Nur die Hansestadt Bremen verzeichnet einen noch schlechteren Wert. Zu diesem Ergebnis kam die Hans-Böckler Stiftung. Auf Grundlage dieser Studie reichte die Linksfraktion im Landtag u.a. einen Antrag zur Bekämpfung der Armut im nordöstlichsten Bundesland ein. Während sich die Schweriner Landesregierung, allen voran die neue Sozialministerin Birgit Hesse (SPD), in der Aufzählung vollzogener und durchgeführter Maßnahmen durch hechelte, sprach der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller Klartext. Er kritisierte den gegenseitigen Fingerzeig der im Landtag vertretenen Fraktionen und setzte denen die Forderungen der NPD-Fraktion entgegen.

Armut bekämpfen

14.03.2014, Die Block­parteien gehen mit ihrem "Schweriner Weg" der NPD-Fraktion auf den Leim.
  • Bedarf an Pflege-Fachkräften ermitteln und Einheitstarife für die Altenpflege durchsetzen! Laut einer Studie der Krankenkasse Barmer GEK wird die Zahl pflegebedürftiger Menschen in M/V überdurchschnittlich stark ansteigen. Während die Erhebung bundesweit von einer Zunahme von 47 Prozent ausgeht, werden es im Nordosten 56,5 Prozent mehr Pflegebedürftige sein. Während die Barmer eine Prognose erstellt hat, die sich auf das Jahr 2030 bezieht, ist die Landesregierung offensichtlich nicht einmal in der Lage, den voraussichtlichen Bedarf an Pflegefachkräften für das Jahr 2020, also für einen halbwegs überschaubaren Zeitraum, zu ermitteln. So heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der NPD-Landtagsfraktion doch tatsächlich: Der Bedarf lasse sich nicht „exakt" vorhersagen. „Weil jedoch bis zum Jahr 2020 mit einer steigenden Zahl von pflegebedürftigen Menschen zu rechnen ist, wird voraussichtlich auch der Bedarf an Arbeitskräften in der Altenpflege steigen." Selbstverständlich läßt sich für keine Branche ein Arbeitskräftebedarf „exakt" vorhersagen, der wahrscheinliche Bedarf allerdings schon. Die NPD forderte die Landesregierung deshalb in einem Antrag auf, in Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden sowie den Landkreisen und Kommunen bis zum 31. Dezember 2014 den voraussichtlichen Bedarf an Pflegefachkräften für das Jahr 2020 zu ermitteln. Des weiteren wurde von der Landesregierung mit der Initiative verlangt, den Bedarf an Fachkräften weitgehend mit deutschen Bewerbern zu decken, wobei als Grundvoraussetzungen eine anständige Bezahlung sowie eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen als zwingend notwendig angesehen werden. Deshalb erging an die Landesregierung die Aufforderung, mit den Wohlfahrtsverbänden und der Dienstleistungs-Gewerkschaft Verdi Gespräche über Einheitstarife in der Altenpflege aufzunehmen.

Die Block­parteien gehen mit ihrem "Schweriner Weg" der NPD-Fraktion auf den Leim.

14.03.2014, Bio ist nicht gleich Bio!
  • In der heutigen Landtagssitzung machte der NPD-Fraktionsvorsitzende, Udo Pastörs, die Damen und Herren darauf Aufmerksam, daß nicht jedes Produkt ein Bioprodukt ist, nur weil es so deklariert ist. Der Anlass dieser Aufklärung durch Udo Pastörs war der Antrag der Grünen: Absatzförderung für biologisch produzierte Lebensmittel.

Bio ist nicht gleich Bio!

14.03.2014, Wer sich in pädophiler Art an Bildern von Kinder erfreut muß bestraft werden!
  • Der Fall Edathy brachte es ans Tageslicht: das widerliche Gesicht der Pädophilie. Aber schnell wurde deutlich, daß der Täter aus den Kreisen der Politik gedeckt bzw. gewarnt wurde. Wer solches Verhalten duldet macht sich mitschuldig und versündigt sich in ähnlicher Weise wie die Täter an Kindern. Die NPD-Fraktion vertritt die Meinung, daß bei dieser Art der Befriedigung jegliche Toleranz ihr Ende findet. Die Ampelstufen der Benutzung von Kinderfotos, grün steht für Kataloge, gelb für Posing-Bilder und rot für das Allerschlimmste, kann so nicht akzeptiert werden. Wer Hand an sich legt bei der Betrachtung von Kinderfotos, für den steht die Ampel auf rot. Stefan Köster machte den Toleranzfanatikern klar, wo für die Nationale Opposition Schluß ist mit falscher Toleranz.

Wer sich in pädophiler Art an Bildern von Kinder erfreut muß bestraft werden!

14.03.2014, „Roland Rechts­report" ist nicht die Bibel!
  • Zu wenig Personal, zu hoher zeitlicher Druck und eine unzureichende Bezahlung: Auf den ersten Blick fördert der „Roland Rechtsreport 2014" beunruhigende Fakten aus dem Bereich der Rechtsprechung zutage. So haben zwei Drittel der befragten Richter und fast vier von fünf Staatsanwälten nach eigenem Empfinden nicht ausreichend Zeit für die Bearbeitung ihrer Rechtsfälle. Die personelle Ausstattung der Gerichte wird von 85 der Befragten als schlecht oder sehr schlecht eingestuft. Das Institut für Demoskopie in Allensbach hatte über 4.000 Mitglieder des Deutschen Richterbunds angeschrieben; 1.770 der Befragten schickten eine Antwort zurück. Nach Auffassung der Linken beeinträchtigen eine zu dünne Personaldecke und zu großer Zeitdruck auch in Mecklenburg und Vorpommern die Qualität der Rechtsprechung erheblich. Daher wird gefordert, die Personalsituation in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes „auch über das übliche Personalbedarfs-Berechnungssystem PEEB§Y hinaus zu untersuchen und zu bewerten." Der rechtspolitische Sprecher der NPD-Fraktion Michael Andrejewski warnte davor, den Rechtsreport einer Versicherung nun gleich als „Bibel" zu betrachten. Auch werde jede Behörde, ob nun Polizeirevier, Finanzamt oder Justiz, stets über zu wenig Personal klagen. Ansonsten liefe man womöglich Gefahr, Kürzungen hinnehmen zu müssen. Vielmehr sei es entscheidend, handfeste Maßstäbe wie die Verfahrensdauer oder den Krankenstand anzulegen. In launiger Weise wies er die Überflüssigkeit des Linken-Antrages nach.

„Roland Rechts­report" ist nicht die Bibel!

13.03.2014, Köster zieht eigene Gender­bilanz...
  • Heute wurde die Unterrichtung durch die Landesregierung mit dem Titel: "Konzeption der Landesregierung MV zur Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern gemäß Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes und Artikel 13 der Verfassung des Landes MV für den Zeitraum 2013-2016 Vierte Gleichstellungskonzeption der Landesregierung MV". Was sich hinter diesem Monstertitel versteck kann sich jeder gesunde Mensch vorstellen. So unsinnig wie der Inhalt der Unterrichtung waren auch die Redebeiträge der Gleichgestellten. Für solche Fälle ist Stefan Köster der richtige Mann, an der richtigen Stelle: der NPD-Fraktion.

Köster zieht eigene Gender­bilanz...

13.03.2014, Zinslose Darlehen für Strom-Nachzah­lungen auch künftig gewähren!
  • Die Waschmaschine ist defekt, das Auto muß in die Werkstatt oder aber es flattert ein Bescheid über eine saftige Stromnachzahlung ins Haus. Für viele Bezieher von Arbeitslosengeld II entsteht so ein plötzlicher Bedarf an finanziellen Mitteln. Reichen doch die Hartz-IV-Beträge nicht aus, um Rücklagen bilden zu können. Oftmals ist ein so genannter Notfall-Kredit der Rettungsanker zur Deckung von außerplanmäßigen Kosten. Ausgereicht werden diese Mini-Darlehen seitens der Job-Center. Meist handelt es sich um Summen von um die 250 Euro, die dann in kleinen Raten zurückgezahlt werden. Auch im Verantwortungsbereich des Jobcenters Mecklenburgische Seenplatte Süd war dies bis vor kurzem gängige Praxis. Jetzt soll es die Mini-Darlehen nur noch „in besonderen Härtefällen" geben. Der Landkreis könne sich die alte Verfahrensweise nicht mehr leisten. Wer Probleme habe, möge sich direkt an seinen Versorger wenden. Die Gefahr von Stromabschaltungen liegt so förmlich in der Luft. Die NPD-Landtagsfraktion forderte deshalb die Landesregierung auf, im Zusammenwirken mit den Kreisen und kreisfreien Städten sicherzustellen, „daß diese Beziehern von Arbeitslosengeld II weiterhin zinslose Darlehen für Nachzahlungen im Rahmen der Jahres-Stromabrechnung gewähren." Die Rede zur Begründung hielt Rechtsanwalt Michael Andrejewski.

Zinslose Darlehen für Strom-Nachzah­lungen auch künftig gewähren!

13.03.2014, Transparenz bei ÖPP-Projekten erhöhen und Ausstiegss­zenarien prüfen
  • Zum berechtigten Antrag der Linken in der heutigen 63. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern erörterte Stefan Köster kurz und knapp das Prinzip der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft. Zudem führte er weiter aus, daß ÖPP-Projekte immer wieder gerne als Taschenspielertrick von Kämmerern und Ministern genutzt wird, indem der Öffentlichkeit ein geringes Risiko suggeriert wird.

Transparenz bei ÖPP-Projekten erhöhen und Ausstiegss­zenarien prüfen

13.03.2014, Ein Versuch, Existenzgründer zu unterstützen
  • Stefan Köster, parlamentarischer Geschäftsführer der NPD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern, sprach in der heutigen 63. Landtagssitzung zum gemeinsamen Antrag der CDU/SPD Fraktion zum Thema "Gründer sichern Zukunft - Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierung absichern". Er stellte unmißverständlich klar, daß vor allem die EU sinnvolle Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung verhindert. Dies zeigt sich an der Meldung, daß die finanziellen Mittel zur Unterstützung von Unternehmen von der EU deutlich gekürzt werden. Die nationale Opposition im Schweriner Landtag befürwortet den Antrag, um wenigstens den Versuch einer Verbesserung zu unternehmen, zumal die NPD-Fraktion selbst 2011 einen ähnlichen Antrag zur Unterstützung von Selbstständigen einbrachte.

Ein Versuch, Existenzgründer zu unterstützen

13.03.2014, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? -- Fragen zur Fragestunde 13.03.2014
  • Michael Andrejewski (NPD) Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu dem von dem Mitglied des Wahlausschusses des Landkreises Vorpommern Greifswald, Helmut Wolf (SPD), gestellten Antrag, dass der Wahlausschuss bezüglich der Bürgermeisterwahl in Pasewalk erneut zusammentreten und entscheiden solle? Wie beurteilt die Landesregierung das Vorgehen der Ausländerbehörde des Landkreises Vorpommern Greifswald hin sichtlich der von linksgerichteten Kräften als Verletzung von Menschenrechten kritisierten Abschiebung der aus der Russischen Föderation stammenden Familie M. aus Greifswald? David Petereit (NPD) Für welche Orte Mecklenburg - Vorpommerns und dort in welchen Ortsteilen sind künftig Sammelunterkünfte für Asylbewerber und/oder Asylanten, mit welchen Kapazitäten vorgesehen und wann sollen diese von wem in Betrieb genommen werden? Geschäftsbereich der Justizministerin David Petereit (NPD) Inwieweit ist es als Rechtsmittel vorgesehen und statthaft, dass, wenn der Erstatter eine Strafanzeige in Mecklenburg-Vorpommern sowohl von der zuständigen Staatsanwaltschaft als auch nach der Beschwerde beim Generalstaatsanwalt von diesem mitgeteilt bekommt, dass Ermittlungen mangels Anfangsverdacht nicht aufgenommen werden, der Anzeige Erstatter hinsichtlich die Entscheidungen direkt bei der Justizministerin Beschwerde einlegt? Stefan Köster (NPD) Zu welchen Ergebnissen führte das Gespräch zwischen den Vertretern der Landesregierung mit Vertretern der betroffenen Landkreise und Kommunen sowie der Bürgerinitiative „Pro Schiene" zur sogenannten Südbahn am 10. März 2014? Mit welchen Maßnahmen will die Landesregierung die Bahninfrastruktur im Land erhalten? Tino Müller (NPD) Die Verbindungsstraße, die die Gemeinde Koblentz mit dem Ortsteil Breitenstein verbindet, muss dringend saniert werden. Der Landkreis Vorpommern Greifswald weist diesbezüglich jegliche Verantwortung von sich, obwohl es sich um einen Abschnitt der Kreisstraße 28 handelt. Auf einer Bürgerversammlung in Koblentz wurde bekannt, dass vonseiten des Landkreises diesbezüglich auf eine Herabstufung/Schenkung des Straßenabschnittes an die Gemeinde aus dem Jahr 1993 verwiesen wird. Laut Grundbuch ist der Eigentümer aber nach wie vor der Landkreis. Ebenso besteht eine offene Forderung des zuständigen Wasser und Bodenverbandes für den Straßenabschnitt. Weder der Landkreis noch die Gemeinde fühlen sich in der Verantwortung, diese zu begleichen. Welche Erkenntnisse besitzt die Landesregierung über Besitzstreitigkeiten zwischen dem Landkreis Vorpommern Greifswald und der Gemeinde Koblentz über einen Abschnitt der Kreisstraße 28 und wie wird dieser bewertet? Inwieweit muss eine Gemeinde einer Schenkung/Herabstufung von Straßen oder Straßenabschnitten vom Landkreis zustimmen, damit diese rechtlichen Bestand hat?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? -- Fragen zur Fragestunde 13.03.2014

04.03.2014, "Heimat im Herzen - Zukunft im Blick!": Sachsen-NPD wählte 25-köpfige Landesliste
  • Parteitag im Zeichen personeller und programmatischer Kontinuität Auf ihrem gestrigen Landesparteitag in Zwickau wählte die sächsische NPD ihre Landesliste für die Landtagswahl am 31. August 2014 und stimmte sich auf den Wahlkampf und den Wiedereinzug in das Landesparlament ein. Der langjährige Parlamentarische Geschäftsführer und Interims-Vorsitzende der NPD-Landtagsfraktion, Dr. Johannes Müller, legte den Delegierten einen Rechenschaftsbericht über die Arbeit der achtköpfigen Landtagsfraktion in der zu Ende gehenden Legislaturperiode vor. Der Landtagsabgeordnete Arne Schimmer stellte dann den Entwurf des vom ihm ausgearbeiteten Landtagswahlprogramms der sächsischen NPD vor, das einstimmig angenommen wurde. Einleitend sagte er: "Mit einem Wahlerfolg in Sachsen am 31. August 2014 würde der NPD als erster nationaler Partei seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 der dritte Wiedereinzug in einen deutschen Landtag und darüber hinaus ein Landtagseinzug während eines laufenden Parteienverbotsverfahrens gelingen. Gerade letzteres würde beweisen, daß es einer nationalen Kraft wie die NPD gelingen kann, selbst während einer laufenden Verbotskampagne handlungsfähig und wahrnehmbar zu bleiben." Schimmer trug dann die wichtigsten Forderungen des Programmes unter dem Titel "Heimat im Herzen - Zukunft im Blick!" vor, das zugleich auch das Motto des Landesparteitages war. Der NPD-Landesvorsitzende Holger Szymanski stellte im Rahmen des nächsten Tagesordnungspunktes die Vorschlagsliste des Landesvorstandes für die ersten zehn Plätze der Landesliste vor und begründete diese Personalempfehlungen. Er selbst war für Platz eins und damit als Spitzenkandidat der sächsischen NPD für die Landtagswahl am 31. August vorgeschlagen. Holger Szymanski erinnerte daran, daß die sächsische NPD-Landtagsfraktion die Repräsentantin von ziemlich genau 100.000 Sachsen ist, die der NPD am 30. August 2009 ihr Vertrauen geschenkt haben. In seiner Bewerbungsrede ging er auf rasante Überfremdung sächsischer Großstädte und den massenhaften, aber staatlich geduldeten Asylbetrug ein, wogegen die NPD im bevorstehenden Landtagswahlkampf massiv Position beziehen werde.

"Heimat im Herzen - Zukunft im Blick!": Sachsen-NPD wählte 25-köpfige Landesliste

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