NPD-Landesverband Hessen
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Videos im Oktober 2014

16.10.2014, Einen jährlichen Drogen- und Sucht­bericht für Mecklenburg-Vorpommern erstellen
  • In der 78. Landtagssitzung am 16.10.2014 forderte Stefan Köster im Namen der NPD-Fraktion MV die Landesregierung auf, einen jährlichen Drogen- und Suchtbericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen. Er legte dar, daß kaum eine angemessene Prävention möglich ist, da Zahlen und Erkenntnisse für das Land fehlen. Julian Barlen von der SPD versuchte das entschlossene Handeln der Landesregierung im Kampf gegen Drogen hervorzuheben. Der Antragsgegner konnte am Ende aber keinen ernstzunehmenden Grund gegen den Antrag vorbringen. Stefan Köster erwiderte und nannte Beispiele für die Offenheit der sogenannten demokratischen Vertreter im Umgang mit dem Konsum von Drogen. Zudem sei es nur eine Frage der Zeit bis Modedrogen aus dem Osten unser Land überschwemmen werden. Am Schluß seiner Ausführungen kündigte der nationale Abgeordnete an, eine große Anfrage einreichen zu wollen. Hierdurch wird die Landesregierung gezwungen werden, den Antrag umzusetzen.

Einen jährlichen Drogen- und Sucht­bericht für Mecklenburg-Vorpommern erstellen

16.10.2014, Kirchenasyl bringt keine Erlösung
  • Mehr als 98 Prozent der in Deutschland gestellten Asylanträge werden regelmäßig abgelehnt. Die Antragsteller sind folglich nicht asylberechtigt. Nach geltendem Recht gehören diese abgeschoben. Mit der Gewährung von Kirchenasyl stellen sich einige Pastoren gegen die Vollziehung der Abschiebung. Warum dieser offene Rechtsbruch in letzter Konsequenz auch zu „Moscheeasyl für Salafisten“ führen könnte, begründete MdL Stefan Köster.

Kirchenasyl bringt keine Erlösung

Dieser Beitrag ist in folgenden Sprachen verfügbar:
16.10.2014, Keine weiteren Einreisean­reize für Asylanten
  • Zum wiederholten Male wird der rote Teppich für Asylanten ausgerollt. Denn mit der Intention „Krankenkassenkarten für Asylanten“ des Antrages von Die Linke und Bündnis 90/Dir Grünen sollten weitere Annehmlichkeiten für Asylanten geschaffen werden. Der NPD-Landtagsabgeordnete Stefan Köster macht in seiner Rede deutlich, daß unsere Heimat jetzt schon als Schlaraffenland gilt und es zwingend erforderlich ist, Asylanten keine weiteren Gründe für eine Einreise in unsere Heimat zu geben. Auch mit der durch die Medien und Politik inszenierten Hetzkampagne gegen das Sicherheitspersonal von Asylheimen rechnete Stefan Köster in seinen Ausführungen ab. Denn durch bewusstes Weglassen von Fakten verschweigen die Meinungsmacher die Wahrheit.

Keine weiteren Einreisean­reize für Asylanten

16.10.2014, Ohne Schlagstock und Sturmhaube!
  • Auf Initiative der GRÜNEN stand die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte auf der Tagesordnung. Die Debatte verdeutlichte, dass es dabei nicht um eine Stärkung der Transparenz, sondern vielmehr um die erweiterte Ausforschung polizeilicher Strukturen ging. Rechtsanwalt Andrejewski empfahl den GRÜNEN, beim nächsten Mal ganz einfach ohne Sturmhaube und Schlagstock nach der Dienstnummer zu fragen. Dann bekommt man in der Regel auch eine ordentliche Antwort. Sollte das nicht helfen, könnte man Kurse für Abgeordnete anbieten: „Wie spreche ich mit Polizeibeamten“.

Ohne Schlagstock und Sturmhaube!

16.10.2014, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 16.10.2014
  • Michael Andrejewski (NPD) • Stellt das SOG Mecklenburg-Vorpommern nach Ansicht der Landesregierung eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Beschlagnahme von privatem Wohnraum dar, um Asylbewerber unterzubringen, falls diesen Obdachlosigkeit droht? • Warum werden drei tschetschenische Familien aus Anklam nicht in andere EU-Staaten oder die Russische Föderation überstellt, obwohl sie nach Auskunft des Landkreises Vorpommern-Greifswald vollziehbar ausreisepflichtig sind? Tino Müller (NPD) • Wie viele Polizeieinsätze hat es in den vergangenen sechs Monaten in den dezentralen Unterkünften für Asylbewerber bzw. Flüchtlinge in Torgelow, Ueckermünde, Eggesin und Pasewalk gegeben? • Wie viele Polizeieinsätze hat es seit Bestehen der Asylunterkunft in Torgelow-Drögeheide gegeben? David Petereit (NPD) • Für welche Orte in Mecklenburg-Vorpommern und dort in welchen Ortsteilen sind künftig Sammelunterkünfte und/oder dezentrale Unterbringungen, mit mehr als 15 Personen an einem Standort, für Asylanten und/oder Personen mit Duldungsstatus und/oder einem anderen Aufenthaltstitel mit welchen Kapazitäten vorgesehen? • Für welche Örtlichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern gibt es Überlegungen, Gespräche oder Verhandlungen, diese zu Zwecken der Unterbringung von Asylanten und/oder Personen mit Duldungsstatus und/oder einem anderen Aufenthaltstitel zu nutzen? Udo Pastörs (NPD) • Inwieweit wird sich die Finanzausstattung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Bezug auf die Prognose der Deutschen Bank und anderer Finanzinstitute zum fallenden Eurokurs zukünftig auswirken? Stefan Köster (NPD) • Wie ist konkret die Ausgestaltung des von Minister Pegel Ende September 2014 vorgestellten „Lückenschlussprogramms“ für das Radwegenetz, bei dem die Landkreise selbst entscheiden sollen, wo Mittel für den Aus- und/oder Neubau von Rad-wegen eingesetzt werden, vorgesehen? • Welche Beträge sind konkret im Rahmen des „Lückenschlussprogramms“ für welchen Landkreis bzw. für welche kreisfreie Stadt bis 2016 vorgesehen?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 16.10.2014

15.10.2014, Rettungs­dienst­gesetz Mecklenburg-Vorpommern
  • Die Novellierung des Rettungsdienstgesetzes Mecklenburg-Vorpommern ist ein richtiger und wichtiger Schritt. Doch leider sind die defacto Verlängerung der Hilfeleistungsfrist, sowie die unklare Lösung der Wasserrettungsthematik nicht geklärt. Der NPD Abgeordnete Stefan Köster führte weiterhin aus… „Gerade vor dem Hintergrund, daß im Gesetzentwurf betont wird, die sogenannte demographische Entwicklung zu berücksichtigen…“

Rettungs­dienst­gesetz Mecklenburg-Vorpommern

15.10.2014, Der Europaab­geordnete Udo Voigt zu Gast bei der NPD-Hamburg
  • Gastredner der NPD-Hamburg zur Wahl der Kandidatenliste zur Bürgerschaftswahl 2015 ist der jüngst für die NPD ins Europaparlament gewählte Udo Voigt, der seine Erfahrungen aus dem Europaparlament schildert. Er verdeutlichte in seiner Rede die offenkundige Geldgier der meisten Europaabgeordneten, die in ihrem Verhalten aufzeigen, daß ihnen an wirklicher Parlamentsarbeit wenig gelegen ist. So ist es auch nicht weiter verwunderlich, wenn Udo Voigt wieder einmal vor leeren Parlament sprechen muß und dafür - bisher einmalig in der Geschichte dieser Quasselbude - Beifall von den Besuchern erhielt. Der NPD-Abgeordnete Udo Voigt ist der Garant volkstreuer Politik im europäischen Parlament, für ein souveränes Deutschland, für ein Europa der freien Vaterländer. http://www.npdhamburg.de/

Der Europaab­geordnete Udo Voigt zu Gast bei der NPD-Hamburg

15.10.2014, Aktuelle Stunde: Lobduselei statt verant­wortungs­voller Bildungs­politik
  • Die Regierungsparteien nutzten die heutige aktuelle Stunde, um ihre auf den Weg gebrachten Maßnahmen im Bildungssektor als äußerst Erfolgreich zu verkaufen. Das die Blockparteien eigentliche Selbstverständlichkeiten, wie einen pünktlichen Schuljahresstart oder feste Stundenpläne zum Anlaß nehmen um zu feiern, ist schon sehr sonderbar. Daher kann dieser Beitrag als Unterstützungsmanöver für den Bildungsminister Brodkorb gewertet werden, welcher in den letzten Monaten vermehrt in Kritik geraten ist. Folgerichtig wies der NPD-Abgeordnete David Petereit darauf hin, daß es wichtigere Themen für eine „Aktuelle Stunde“ gibt. Genannt seien nur Sozialmißbrauch durch Asylanten, Strafvervfolgung von Sexualstraftätern oder die schwindenden Geburtenzahlen im Land. Solange Schüler Spendengelder sammeln müssen, um sich eine Leseecke finanzieren zu können oder diverse Schulfächer für Wochen nicht gelehrt werden können, kann von erfolgreicher Bildungspolitik keine Rede sein.

Aktuelle Stunde: Lobduselei statt verant­wortungs­voller Bildungs­politik

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