NPD-Landesverband Hessen
Gehe zu Seite:  [1], 2  Weiter

Videos im April 2014

29.04.2014, NPD-Wahlwer­bespot zur Eisenacher Stadt­ratswahl 2014
  • Am 25. Mai 2014 wird in Eisenach ein neuer Stadtrat gewählt. Die Nationaldemokraten in der Wartburgstadt haben hierfür eigens einen Werbespot erstellt.

NPD-Wahlwer­bespot zur Eisenacher Stadt­ratswahl 2014

27.04.2014, Udo Pastörs zu Gast im NPD-Unterbezirk Heide-Wendland 07.02.2014
  • Ausschnitte aus der Rede des Parteivorsitzenden Udo Pastörs, zu Gast im NPD-Unterbezirk Heide-Wendland. Begrüßt wurde Udo Pastörs mit dem kraftvoll gesungenen Niedersachsen- Lied. Lange Zeit hat ja auch Udo Pastörs mit seiner Familie in Niedersachsen gelebt, so daß ihn dieses Lied sicherlich besonders angesprochen hat. Schonungslos und sehr offen, wie es seine Art ist, stellte er die aktuelle politische Lage in Deutschland und Europa dar und entwarf zugleich ein positives Zukunftsbild der NPD, welches alle Anwesenden mitriß. Ein mehrstündiges geistiges Dauerfeuer hinterließ bei allen Anwesenden motivierenden Eindruck und entfachte vor allem die Kraft, sich noch stärker politisch für Deutschland einzusetzen. http://www.npd-lueneburg.de

Udo Pastörs zu Gast im NPD-Unterbezirk Heide-Wendland 07.02.2014

16.04.2014, NPD-Wahlwer­bespot zur Europawahl
  • Mit dem Fall der 3-%-Hürde ist klar: Die NPD wird im Europäischen Parlament deutsche Interessen vertreten. Ihre Stimme entscheidet jetzt, wie stark die NPD in Straßburg vertreten sein wird. Keine Stimme ist mehr verschenkt. Europa wählt rechts!

NPD-Wahlwer­bespot zur Europawahl

11.04.2014, Schweriner Landes­regierung, die beste die Polen je hatte!
  • Endgültiger Wegfall der Ländergrenzen, Ausbau des polnischen Sprachangebotes für unsere Schulen und Kindergärten, verstärkte Anwerbung polnischer Arbeiter für den deutschen Arbeitsmarkt, bilaterale Fahrradwege usw. Der etablierte Parteienblock formulierte während der heutigen Plenarsitzung die Grundsätze der zukünftiger Zusammenarbeit mit Polen. Warum die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern mit diesen Wunschvorstellungen nichts anfangen können, belegte der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs sehr deutlich. Wenn vornehmlich nur eine Seite profitiert, kann von Zusammenarbeit keine Rede sein.

Schweriner Landes­regierung, die beste die Polen je hatte!

11.04.2014, Aufrech­terhaltung der Infrast­ruktur im ländlichen Raum ist das A und O
  • „Geeignete Maßnahmen zur stärkeren Unterstützung der ländlichen Räume, die besonders von den Folgen des demographischen Wandels betroffen sind, schnellstmöglich zu initiieren" - das verlangten heute die Linken von der Landesregierung. Ausgangspunkt ist der Entwurf des Landesraumentwicklungsprogramms 2015, in dem erstmals (!) „ländliche Räume mit besonderen demographischen Herausforderungen" ausgewiesen sind. Im Antrag erwähnten die SED-Nachfolger Forderungen der Fraktionen von CDU und SPD im Kreistag Vorpommern-Greifswald nach einem Fonds für Vorpommern bzw. nach mehr Wachstum und Beschäftigung für diesen strukturschwachen Raum. Das hört sich alles gut an - jedenfalls im ersten Moment. Bei genauerem Nachdenken bleibt dann aber ein eher fader Beigeschmack übrig: Denn punktgenau jene Parteien, die Kahlschlag, Abwanderung und Vergreisung maßgeblich zu verantworten haben, schlüpfen jetzt in die Rolle von Erlösern und Löschkommandos. Die Linke, einst immerhin acht Jahre in Regierungsverantwortung, kann sich den Schuh ebenso anziehen. Im übrigen müßte ein (Aufbau-)Fonds für Vorpommern (oder auch ein „Regionalbudget für Strukturentwicklung") milliardenschwer sein, also zumindest einen angemessenen Teil des Beitrages enthalten, den die BRD-Oberen dem Euro-„Rettungsschirm" ESM zukommen lassen: Das sind aktuell 190 Milliarden. Um dem vorpommerschen Raum (und anderen strukturschwachen Gegenden wie z. B. Ostmecklenburg) tatsächlich auf die Beine zu helfen, ist also eine Kehrtwende in der Ausgabenpolitik des Bundes notwendig. Der NPD-Abgeordnete Stefan Köster verwies darauf, daß auch die jetzige rot-schwarze Landesregierung sich auf die Förderung der Ober- und Mittelzentren konzentriere „und den ländlichen Raum im Stich läßt". Die Aufrechterhaltung der Infrastruktur im ländlichen Raum sei aber „der Garant für ein lebenswertes Umfeld für alle Generationen".

Aufrech­terhaltung der Infrast­ruktur im ländlichen Raum ist das A und O

10.04.2014, Infrast­ruktur erhalten - Teil-Stillegung der Südbahn verhindern!
  • Die Landesregierung ist mit ihrem Latein am Ende. Sie hat keine Konzepte mehr, wie die Infrastruktur im Land erhalten werden kann. Mit der Teil-Stillegung der Mecklenburger Südbahn zwischen Parchim und Malchow zeigt die rot-schwarze Regierung deutlich auf, daß das gesamte Regierungshandeln nur noch aus rein wirtschaftlicher Betrachtungsweise erfolgt. Die Landesregierung hat gleichwertige Lebensbedingungen hier im Land sicherzustellen. Die Teil-Stillegung von Bahnstrecken läuft dieser Pflichtaufgabe zuwider, warf der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion, Stefan Köster, der Landesregierung richtigerweise vor.

Infrast­ruktur erhalten - Teil-Stillegung der Südbahn verhindern!

10.04.2014, „Erst meine Heimat und dann die Welt"
  • Treffender konnte der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs die Probleme um die aktuelle Asyldebatte nicht auf den Punkt bringen. „Asylanten nicht ihrer Heimat entfremden - Konversionsflächen umgestalten", mit diesem Antrag legte die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag einen Lösungsvorschlag vor, „durch die der Fehlentwicklung zumindest partiell entgegenwirkt werden kann", wie Pastörs während der Debatte ausführte. Im Kern geht es darum, daß auf den ehemaligen Bundeswehrstandorten und speziell den Flughafen Trollenhagen bei Neubrandenburg die logistischen Möglichkeiten und die Infrastruktur genutzt werden, um Asylbewerber unter zu bringen. Die Überwachungsmöglichkeiten durch die Polizei wären unlängst höher. Des Weiteren birgen die Kosten für die neuerliche Unterkunft der Asylbewerber größere Einsparpotenziale. Denn gerade die dezentrale Unterbringung von Asylbewerber kostet den Steuerzahler viel Geld. Gegen diese Form der Beherbergung verwehrte sich Fraktionschef Pastörs entschieden. Weiter ging Pastörs auf die Zustände um die Asylanteheime ein und bekräftigte die Notwendigkeit der Umkehr der aktuellen Asylpolitik zum Lösungsvorschlag der Nationalen.

„Erst meine Heimat und dann die Welt"

10.04.2014, „TTIP": Durch­setzung von Konzern-Interessen in Europa das oberste Ziel
  • Die Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) gehen weitgehend unter Ausschluß der Öffentlichkeit über die Bühne. Treibende Kräfte sind Großunternehmen und Lobbyisten. Dennoch sickern immer mehr Einzelheiten durch, die durchaus Anlaß zur Sorge geben. So könnten durch so genannte Investitionsschutz-Klauseln zugunsten von US-Konzernen die gesamten Rechtssysteme der europäischen Staaten ausgehebelt werden. Die Steuerzahler würden unter Umständen mit riesigen Schadensersatzforderungen konfrontiert. Dazu müßte ein Großunternehmen lediglich die Behauptung aufstellen, daß seine „Investments" durch fehlerhafte Behörden-Entscheidungen, neue Gesetze oder Bürgerproteste an Wert verloren hätten. Entsprechende Klagen sollen vor geheimen Schiedsgerichten verhandelt werden. Kurze Einblicke in vertrauliche Verhandlungs-Unterlagen wollen die Amis den Vertretern nationaler Parlamente nur in ihren Botschaften gewähren. Gewerkschaften befürchten, daß Arbeitnehmerrechte auf das jeweilige niedrigere Niveau heruntergefahren werden könnten. Kleinere und mittlere Landwirtschaftsbetriebe dürften unter dem Wettbewerbsdruck der US-Agrarfabriken ebenfalls stark leiden, wie die Erfahrungen mit der Freihandelszone NAFTA (USA, Mexiko, Kanada) gezeigt haben. Der Städte- und Gemeindetag machte seine kritische Haltung ebenfalls deutlich: Das TTIP könnte schwere Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge oder die kommunale Organisationshoheit nach sich ziehen. Die Linken forderten nunmehr in einem Antrag, die Bedenken öffentlicher Verbände und Behörden ernst zu nehmen. Der NPD-Abgeordnete Stefan Köster erinnerte in seiner Rede daran, „daß die USA ohne jedes Maß agieren, wenn es darum geht, eigene Interessen durchzusetzen." Dazu gehörten nicht zuletzt auch Kriege oder die Unterminierung von Staaten durch so genannte Nicht-Regierungs-Organisationen. Das TTIP sei letztlich darauf angelegt, die wirtschaftspolitischen Interessen international agierender US-Konzerne in Europa durchzusetzen.

„TTIP": Durch­setzung von Konzern-Interessen in Europa das oberste Ziel

10.04.2014, Fragestunde: Nachwuchs­lehrer fliehen -- alte Lehrer werden zurückgekauft.
  • In falschen Fahrwassern unterwegs. So könnte man die politischen Manöver des Bildungsministers Matthias Brodkorb (SPD) in diesen Tagen bezeichnen. Aktuell rühmt sich Brotkorb mit der Verbeamtung von Lehrkräften und dem 50-Millionen-Euro-Schulpaket. Zu den vermeidlich guten Nachrichten steht zufälliger Weise pünktlich zur Landtagssitzung die nächste Meldung ins Haus. Medienberichten zufolge, sollen im künftigen Schuljahr 2014/15 ehemalige Lehrer aus Mecklenburg-Vorpommern wieder den Weg in ihre alte Heimat zurück gefunden haben. Insgesamt handelt es sich um 107 Lehrer, die um ihre Versetzung gebeten und im kommenden Schuljahr ihren Dienst an den Schulen unseres Landes antreten möchten. Dies seien so viele, wie seit 20 Jahren nicht mehr Dabei könnte das Schweriner Bildungsministerium das Buhlen um verbeamtete Lehrer und extra Würstchen für heimkehrende Lehrkräfte womöglich bald auf die Füße fallen. Denn während man auf der einen Seite Millionen Steuergelder in Werbeaktion für Lehrer investiert und die Verbeamtung weiter auf dem Vormarsch bringt, laufen auf der anderen Seite dem Bildungsministerium die eigens ausgebildeten Lehrer von Morgen weg. Sie suchen ihre Arbeitsplätze außerhalb von Mecklenburg-Vorpommern. Grund: Bewerbungsfristen um Referendariatsplätze für angehende Lehrkräfte an Gymnasien enden nach der Prüfungszeit, gleichwohl eventuelle Nachreichungsfristen für die Zeugnisse vor Prüfungsbeginn ablaufen. Die Studenten in unserem Land hängen somit in der Luft, ehe sie sich erneut dem Prozedere unterwerfen müssen. In anderen Bundesländern ist dies klarer geregelt, was in Mecklenburg-Vorpommern zu Abwanderung junger Lehrkräfte führt. Während der Fragestunde der 66. Landtagssitzung konfrontierte der bildungspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, David Petereit, Bildungsminister Matthias Brotkorb genau mit diesem Manko. Die Antworten des Ministers sprechen Bände.

Fragestunde: Nachwuchs­lehrer fliehen -- alte Lehrer werden zurückgekauft.

10.04.2014, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde 10.04.2014
  • Geschäftsbereich des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur David Petereit (NPD) Frage 9. Entspricht es den Tatsachen, dass sich in Mecklenburg-Vorpommern der Prüfungszeitraum für die Lehrämter an Gymnasien bis zum 4. Juli 2014 erstreckt, obwohl die Bewer-bungsfrist für einen entsprechenden Referendariatsplatz bereits zum 11. April 2014, mit einer Nachreichungsfrist für Zeug-nisse bis zum 13. Juni 2014, endet und somit ein nahtloser Übergang zwischen Studium und Vorbereitungsdienst nicht möglich ist und wie ist dieser Sachverhalt zu erklären? Geschäftsbereich des Ministers für Inneres und Sport Michael Andrejewski(NPD) Im Kreistag Vorpommern-Greifswald wurden die Ausschüsse aufgrund einer gemeinsamen Vorschlagsliste aller Fraktionen besetzt, die die Kräfteverhältnisse zwischen diesen wiederspiegelte. Frage 16. Inwieweit wäre nach Rechtsauffassung der Landesregierung nach dem Erlöschen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag von Vorpommern-Greifswald dieser auf Antrag einer Fraktion im Hinblick auf § 110 Absatz 2 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern verpflichtet, die Ausschüsse vollständig neu zu besetzen? Frage 17. Inwieweit entspricht es nach Auffassung der Landesregierung der Wahrheit, dass, wie kürzlich behauptet, die ärztliche Versorgung der Bewohner der Asylbewerberunterkunft Nostorf-Horst schlecht sei? Tino Müller (NPD) Laut § 31 Absatz 2 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern wird auf Antrag eines Viertels aller Mitglieder einer Gemeindevertretung oder einer Fraktion namentlich abgestimmt. Frage 18. Ist es laut Kommunalverfassung grundsätzlich möglich, auf Antrag einer Fraktion, über einen Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung bzw. über einen Änderungsantrag zu einer Beschlussvorlage namentlich abstimmen zu lassen? Frage 19. Inwieweit hätte das Nichtbeachten solcher Anträge auf namentliche Abstimmung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung rechtliche Auswirkungen auf die jeweiligen Beschlüsse? Udo Pastörs (NPD) Frage 20. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über Ermittlungsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern die infolge des Aufdeckens eines Pädophilenrings im Jahre 2010 eingeleitet wurden? Frage 21. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur Kundenliste der kanadischen Firma „Azov-Films" in Bezug auf Besteller aus Mecklenburg-Vorpommern? David Petereit (NPD) Frage 22. Für welche Orte Mecklenburg-Vorpommerns und dort in welchen Ortsteilen sind künftig Sammelunterkünfte für Asyl-bewerber und/oder Asylanten, mit welchen Kapazitäten vorgesehen und wann sollen diese von wem in Betrieb genommen werden?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde 10.04.2014

10.04.2014, EU Bestrebungen, den Meister­titel und die duale Ausbildung abzuschaffen, eine Absage erteilen!
  • Im folgenden Beitrag der 66. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern machte der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs deutlich, wie wichtig die duale Ausbildung und der dazugehörige Meister als Ausbilder ist. Er riss den selbstherrlichen Vertretern des "Schweriner Weges" die Maske herunter, die auf der einen Seite die Meisterausbildung und damit das duale Ausbildungssystem feiern und auf der anderen Seite an deren Abschaffung durch die EU tatenlos zusehen. Zudem machte er deutlich, wie wichtig die Qualitätssicherung für die deutsche Wirtschaft ist, die zunehmend mit Billiglöhnern aus aller Herren Länder in Konkurrenz steht.

EU Bestrebungen, den Meister­titel und die duale Ausbildung abzuschaffen, eine Absage erteilen!

10.04.2014, Mietp­reisb­remse statt sozialem Wohnungsbau?
  • Zum Antrag der Linken, die eine Mietpreisbremse flächendeckend einführen und wirksam ausgestalten wollen, sprach der Fraktionsvorsitzende der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag, Udo Pastörs. Er warf den Verantwortlichen zu Recht vor, daß der Rückzug des Staates auch vor dem sozialen Wohnungsbau keinen Halt macht. Statt Verantwortung für die Bürger im unteren und mittleren Einkommenssegment zu übernehmen, werden diese sich selbst überlassen. Auf der anderen Seite presst der Staat die Grundstücksbesitzer seit Jahren aus. Beispielhaft dafür stehen die Grundsteuer B sowie die Grunderwerbsteuer. Gleichzeitig werden immer wieder neue Verordnungen erlassen, die Hauseigentümer zu immer neuen Sanierungen zwingen, die diese dann konsequenterweise auf die Mieten umlegen müssen.

Mietp­reisb­remse statt sozialem Wohnungsbau?

Gehe zu Seite:  [1], 2  Weiter
Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: