NPD-Landesverband Hessen
Gehe zu Seite:   Zurück  1, 2, [3]

Videos im Mai 2014

14.05.2014, Petitions­bericht 2013: Refor­mhammer der Landes­regierung hinterlässt Spuren
  • Alljährlich stellt der Petitionsausschuß seinen Tätigkeitsbericht vor. Im Berichtszeitraum 2013 waren erneut die Rundfunkgebühren wesentlicher Bestandteil von Bitten und Beschwerden der Bürger unseres Landes. Dabei lag der Schwerpunkt der Eingaben dieses Mal auf die umstrittene Gerichtsstrukturreform. Richteten 2012 noch 667 Bürger ihre Eingaben an den Petitionsausschuß so stieg die Zahl im vergangenen Jahr auf 826. Bei 43 der vorgenannten 826 Petitionen handelte es sich um Sammelpetitionen. Neben 783 Einzelzuschriften nutzten im Jahr 2013 in 43 Fällen insgesamt 8.988 Bürgerinnen und Bürger auf diese Weise ihr Petitionsrecht gemeinsam mit anderen. Der NPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Petitionsausschuß, Tino Müller, brachte es während der Debatte auf dem Punkt und sprach von einem Reform- und Sparhammer der Landesregierung, der kreuz und quer durchs Land schwingt und vor kaum einer Stadt halt macht. Weiter konstatierte Müller, daß eine Politik zum Wohle der Bürger unseres Landes schon längst nicht mehr von den Regierungsparteien ausgehe, was nicht zu Letzt die eingereichten Petitionen beweisen.

Petitions­bericht 2013: Refor­mhammer der Landes­regierung hinterlässt Spuren

14.05.2014, Enquete-Kommission: Viel Geld für viele Phrasen
  • Werden in bundesdeutschen Parlamenten Kommissionen gebildet, befinden sich Gutachter, Analysten und Berater quasi in Hör- und Sichtweite. Läßt sich doch mit „Experten-Papieren" prima Geld verdienen. Das ist offenbar auch im Falle der Arbeitsgruppe „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" nicht anders. Vor dem Hintergrund des so genannten demographischen Wandels soll die AG „Strategien" entwickeln. Heute nun wurde im Landtag über den Zwischenbericht der Kommission debattiert. Inhaltlich bietet er klassische Magerkost. Die Seiten, die tatsächlich so etwas wie Handlungsempfehlungen enthalten, lassen sich an den Fingern einer Hand abzählen. Der überwiegende Teil des 62 Seiten umfassenden „Werks" beinhaltet Stellungnahmen der Fraktionen und Beschreibungen ohnehin bekannter Tatsachen. Schmalhans ist also Küchenmeister, derweil die Ausgaben für Gutachten einmal mehr in die Höhe geschnellt sind. Beliefen sie sich im Vorjahr noch auf 10.000 Euro, wird der Steuerzahler in diesem und im nächsten Jahr kräftig zur Kasse gebeten: Die Rede ist von jeweils 200.000 Euro. Dabei scheint noch nicht einmal sicher, ob und inwieweit der eine oder andere brauchbare Vorschlag überhaupt Eingang in das Regierungshandeln findet. Die Kosten für die Kommission betreffend, wird an der Eine-Million-Marke gekratzt. Die Kommission empfiehlt übrigens, auf Landesebene eine zentrale Koordinierungsstelle einzurichten. Ach ja, und die „stetige Vernetzung von Akteuren" wird auch angemahnt. Darauf wäre vermutlich sonst niemand gekommen. Gut, daß es die Arbeitsgruppe samt Berater-Troß gibt. Für die NPD-Fraktion bezog der Abgeordnete Stefan Köster Stellung zu dem Zwischenbericht.

Enquete-Kommission: Viel Geld für viele Phrasen

14.05.2014, Thema verfehlt: Grünen-Antrag zur Russland-Reise des „Landes­vaters"
  • Debattiert wurde heute auch ein Antrag der Bündnisgrünen, die vom Kabinett eine Regierungserklärung zur Rußlandreise des Ministerpräsidenten Erwin Sellering verlangten. Dabei reiben sich die Antragseinreicher nicht so sehr an der Reise an sich. Vielmehr stört sie, daß der Kurztrip in die Phase der Krise in der Ukraine fiel und überdies mit der Anwesenheit Sellerings beim Empfang der Firma Nord Stream verbunden war. Am Treffen anläßlich des 70. Geburtstages des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder nahm auch der russische Präsident Wladimir Putin teil. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Lage in der Ukraine und der Festsetzung mehrerer OSZE-Beobachter halten die Grünen Sellerings Teilnahme an dem Empfang für „völlig unangebracht". Weil das Schicksal der Geiseln in einer nach dem Besuch veröffentlichten Pressemitteilung keine Erwähnung gefunden habe, sei eine Erklärung des Ministerpräsidenten „dringend geboten". Zielführender wäre es allerdings gewesen, die seit Jahren vom Westen betriebene Einkreisungs- und Provokationspolitik gegenüber Rußland zu verurteilen sowie Roß und Reiter zu benennen: Die Einsetzung des Marionetten- und Putsch-Regimes in Kiew wurde von langer Hand vorbereitet; die Drahtzieher sitzen jenseits des Großen Teiches, wobei „Europäische Union" und NATO einmal mehr als ausführende Organe des Großkapitals in Aktion treten. Oberstes Ziel ist dabei die Erlangung der Kontrolle über Eurasien. Ein Rußland, das zu neuem Selbstbewußtsein erwacht ist, steht entsprechenden Plänen im Wege. Und die Grünen? Sie haben sich, seit ein gewisser „Joschka" Fischer das Amt des Außenministers übernahm (1998 -- 2005), zu einer Kraft im BRD-Parteiensystem entwickelt, für die auch NATO-Kriegseinsätze kein Tabu mehr darstellen. Die Position der NPD-Fraktion zur Grünen-Initiative verdeutlichte der Abgeordnete Udo Pastörs.

Thema verfehlt: Grünen-Antrag zur Russland-Reise des „Landes­vaters"

14.05.2014, "Europa tut gut" und wem weh?
  • Diese Frage stellte der Fraktionsvorsitzende der NPD-Landtagsfraktion, Udo Pastörs, im Rahmen der Aktuellen Stunde der 68. Landtagssitzung. Mit seiner Rede zerstörte er die schöne Scheinwelt der in die Irre geführten Helfershelfer der EU Diktatur. Die Europäische Union ist keine Bereicherung für die Deutschen. Dies legte Udo Pastörs in seinem Redebeitrag hervorragend anhand zahlreicher Beispiele dar. Die Reaktionen der anderen Fraktionen zeigen deutlich, daß er hier einen wunden Punkt getroffen hat.

"Europa tut gut" und wem weh?

13.05.2014, NPD strebt kommunale Verankerung auch im Barnim an
  • Zur Kreistagswahl im Barnim gibt es diesmal eine klare Alternative und die heißt NPD!

NPD strebt kommunale Verankerung auch im Barnim an

09.05.2014, NPD Wahlkampf­kund­gebungen zum 1. Mai in Brandenburg
  • Am 1. Mai führte die NPD vier öffentliche Kundgebungen in Falkesee, Frankfurt (Oder), Eisenhüttestadt und Guben durch.

NPD Wahlkampf­kund­gebungen zum 1. Mai in Brandenburg

08.05.2014, Kundgebung "Keine westdeut­schen Verhältnisse" in Dresden
  • Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes führte die Dresdner NPD am 7.Mai 2014 eine Kundgebung auf dem Postplatz durch. Redner: Jens Baur, Kreisvorsitzender der NPD Dresden; Holger Szymanski, Landesvorsitzender der NPD Sachsen; Dr. Olaf Rose, Listenplatz 2 der NPD zu der zeitgleich stattfindenden Europawahl; Udo Voigt, Spitzenkandidat der NPD zur Europawahl

Kundgebung "Keine westdeut­schen Verhältnisse" in Dresden

Gehe zu Seite:   Zurück  1, 2, [3]
Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: