NPD-Landesverband Hessen

Videos im Juni 2014

22.06.2014, Holger Szymanski (NPD, Fraktions­vorsitzender im SLT) führt LINKE und Innen­minister vor | Teil 2
  • Im Rahmen der von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragten Debatte "Linksextremistische Gewalt in Leipzig bekämpfen -- Antifa-Täter endlich konsequent verfolgen" führte der Fraktionsvorsitzende der NPD, Holger Szymanski, in seinem zweiten Redeteil die Abgeordnete Kerstin Köditz (Partei DIE LINKE) und den sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) vor. Ein sehenswerter Beitrag der veranschaulicht, wie die NPD die Vertreter der anderen Parteien vor sich her treibt.

Holger Szymanski (NPD, Fraktions­vorsitzender im SLT) führt LINKE und Innen­minister vor | Teil 2

22.06.2014, NPD: Landtag lehnt Verur­teilung politischer Gewalt ab
  • NPD-Fraktionschef Holger Szymanski stellt Strafanzeige gegen SPD-Fraktionsmitarbeiter Marc Dietzschkau In Leipzig und Umgebung ist es seit März 2014 zu einer ganzen Serie von Farb- und Brandanschlägen gegen NPD-Stadtratskandidaten, Wahlkämpfer der Partei und den neugewählten Leipziger NPD-Stadtrat gekommen. Bei den insgesamt 18 Anschlägen entstand nicht nur hoher Sachschaden, es kam auch mehrfach zu Körperverletzungen. Angesichts dieser Welle des linksextremistischen Terrors brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ein, mit dem der Landtag dazu aufgefordert wurde, die Taten zu verurteilen und jegliche politische Gewalt, egal aus welcher Richtung, zu verurteilen. Gleichzeitig erging die Forderung an die Staatsregierung, alle geeigneten Maßnahmen zu veranlassen, die zur Ergreifung der Täter führen, insbesondere die Bildung einer Sonderkommission. Erst vorgestern kam es zudem in Dresden nach einer Kundgebung der NPD anläßlich des Jahrestages des DDR-Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 erneut zu linksextremen Ausschreitungen. Teilnehmer der Kundgebung wurden auf dem Rückweg zum Sammelpunkt am Landtag attackiert. Die personell unterbesetzte Polizei konnte es im weiteren Verlauf nicht verhindern, daß der Bernhard-von-Lindenau-Platz vor dem Landtag von etwa 200 Linksextremisten regelrecht belagert wurde. Schließlich wurde den Bedrängten temporär Zugang zum Altbau-Foyer des Landtagsgebäudes und zu einem Aufenthaltsraum gewährt, bis sich die Situation vor dem Parlamentsgebäude entspannte. Dies wurde in der Folge von verschiedenen Medien und insbesondere den linken Landtagsfraktionen zu einem „Skandal" hochstilisiert.

NPD: Landtag lehnt Verur­teilung politischer Gewalt ab

22.06.2014, NSU und NSA: Wer schützt uns vor dem Verfas­sungs­schutz
  • "Eine verschworene Koalition der Nicht-Aufklärer" Aktuelle Debatte der NPD-Fraktion zur Verstrickung von Politik und Geheimdiensten Die Debatte um die Mitgliedschaft von Sachsens VS-Chef Gordian Meyer-Plath in einer Bonner Burschenschaft überlagert momentan die notwendige Auseinandersetzung mit den fragwürdigen Machenschaften der Geheimdienste und insbesondere auch Meyer-Plaths eigener Rolle in dem mehr als dubiosen NSU-Komplex. Die NPD-Fraktion hatte aus diesem Grund für den heutigen Tag eine Aktuelle Debatte mit dem Titel "NSU und NSA: Wer schützt unsere Verfassung vor dem Verfassungsschutz und den anderen Geheimdiensten?" auf die Tagesordnung gesetzt, in der genau solche Fragen erörtert werden sollten. Außerdem thematisierten die Nationaldemokraten die Aufrüstung des BND mit einer neuen Schnüffelsoftware. Der NPD-Abgeordnete und Obmann der Nationaldemokraten im sächsischen NSU-Ausschuß, Arne Schimmer, eröffnete seinen Redebeitrag mit einem Zitat aus dem soeben erschienenen Buch "Heimatschutz -- Der Staat und die Mordserie des NSU" der Enthüllungsjournalisten Stefan Aust und Dirk Laabs. Diese kleiden ihre Grundthese in die Sätze: "Die mörderische Geschichte des Nationalsozialistischen Untergrunds ist längst nicht aufgeklärt. Der Verfassungsschutz weiß mehr, als er zugibt -- viel mehr. Er macht aber ein Staatsgeheimnis daraus."

NSU und NSA: Wer schützt uns vor dem Verfas­sungs­schutz

22.06.2014, NPD-Fraktion fordert Islamisierungs­bericht für Sachsen!
  • Islamische Parallelgesellschaften in Ballungszentren wie Leipzig durchleuchten und politisch zurückdrängen Der Streit um den geplanten Bau der Ahmadiyya-Moschee in Leipzig-Gohlis hat ein Schlaglicht auf das auch in Sachsen virulente Islamisierungs-Problem geworfen. Sicherheitskreise und die Leipziger Sektenbeauftragte befürchten mittlerweile eine Eskalation der Auseinandersetzung zwischen verfeindeten islamischen Gruppen, während sich die Staatsregierung ahnungslos oder desinteressiert zeigt. Die NPD-Fraktion forderte daher heute mit einem Antrag (Drs. 5/14593) die Erstellung eines jährlichen "Islamisierungsberichts Sachsen", um die politischen Entscheidungsträger wie auch die sächsische Bevölkerung mit entsprechenden Informationen zu versorgen und die Datengrundlage zur gebotenen politischen Zurückdrängung islamischer Parallelgesellschaften zu schaffen.

NPD-Fraktion fordert Islamisierungs­bericht für Sachsen!

18.06.2014, Arne Schimmer (NPD): Union und FDP verschaffen ursprünglicher NPD-Initiative
  • Union und FDP verschaffen ursprünglicher NPD-Initiative für einen Heimatvertriebenen-Gedenktag Mehrheit Arne Schimmer (NPD): "Unser ostdeutsches Erbe ist etwas Gegenwärtiges, wie nicht nur der schlesische Sturm unserer Nationalelf belegt" Vor nunmehr drei Jahren, am 17. Juni 2011, brachte die NPD-Fraktion einen Antrag zur Schaffung eines nationalen Gedenktages zur Erinnerung an das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen in den Geschäftsgang des Landtages ein. Während dieses Ansinnen seinerzeit von allen anderen Fraktionen brüsk zurückgewiesen wurde, stimmte der Landtag heute einem inhaltlich nur minimal modifizierten Antrag von CDU und FDP zur Schaffung eines sächsischen Gedenktages für Heimatvertriebene mehrheitlich zu. Selbstverständlich stimmten auch die NPD-Abgeordneten für diesen Antrag, der vertriebenenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, ließ es sich allerdings nicht nehmen, darauf hinzuweisen, daß damit zum wiederholten Male eine parlamentarische Initiative der Nationaldemokraten von den Koalitionsfraktionen aufgegriffen und als vermeintlich eigene Idee durchs Parlament gebracht wurde -- allerdings aus wahltaktischem Kalkül und nicht aus innerer Überzeugung. Arne Schimmer erinnerte in seiner Rede daran, daß der Einsatz für die Rechte der Heimatvertriebenen über viele Jahre nationalpolitischer Konsens aller Parteien in der alten Bundesrepublik war.

Arne Schimmer (NPD): Union und FDP verschaffen ursprünglicher NPD-Initiative

18.06.2014, Alexander Delle (NPD) entgegenet dem Wirtschafts­minister
  • Der NPD Abgeordnete im Sächsischen Landtag, Alexander Delle, entgegenet der "Fachregierungserklärung" dessächsischen Wirtschaftsministers.

Alexander Delle (NPD) entgegenet dem Wirtschafts­minister

17.06.2014, Tag der offen Tür: NPD-Fraktion präsentiert sich im Schloß
  • Am 15. Juni nutzte die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag den „Tag der offenen Tür" zur Darstellung der Fraktionsarbeit im Landtag. http://www.npd-fraktion-mv.de/index.php?com=news&view=article&id=1610&mid=1

Tag der offen Tür: NPD-Fraktion präsentiert sich im Schloß

10.06.2014, Udo Pastörs kommentiert die Urteile des Bundes­verfassungs­gerichtes vom 10.06.2014
  • Das Bundesverfassungsgericht hat seine Entscheidung in Sachen Äußerungskompetenz des Bundespräsidenten bekanntgegeben. Der erste Blick auf die Urteilsbegründung wirkt dabei so grotesk wie die Entscheidung selbst. Der Bundespräsident darf die Bürger als Spinner bezeichnen. Auch in einem weiteren Urteil entschied das Gericht gegen die NPD: Die Verweigerung der Möglichkeit der persönlichen Vorstellung des NPD-Kandidaten währed der Bundesversammlung war rechtens.

Udo Pastörs kommentiert die Urteile des Bundes­verfassungs­gerichtes vom 10.06.2014

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