NPD-Landesverband Hessen
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Videos im September 2014

24.09.2014, Voransch­reiten der Brandop­ferhilfe nach Großbrand bei Escheder Landwirt - NPD Heide/Wendland wirkt
  • Hilfsgemeinschaft der Tat: Behörden ducken sich weg, NPD hilft und wirkt. Nachdem am 9. August ein Feuer weite Teile des Anwesens der Familie Nahtz zerstört hat, laufen die Aufräumarbeiten bislang jeden Sonnabend und es wurde bereits beträchtliches geleistet. Von den Flammen Zerstörtes, Brandschutt wurde entsorgt, wenige noch brauchbare Materialien gesichert, so konnten Dank der NPD-Brandopferhilfe sichtbare Fortschritte erzielt werden. Für Entsorgung und Kontainergebühren, so z.B. für die zerstörte, etwa 300m² "Ethernit"-Dachfläche fallen allerdings erhebliche Summen an, die finanziell bislang noch nicht gestemmt werden konnten. Hir brauchen wir Deine Hilfe. Zeig auch Du was Opferbereitschaft und Kameradschaft bedeutet. Unterstütze mit deiner Tat den Hof der Familie Nahtz und den Glauben an Gemeinschaft und Zusammenhalt. Bringe dich bei den kommenden Arbeitseinsätzen aktiv ein, helfe mit Deiner finanziellen Unterstützung die durch den Brand entstandenen Schäden zu beseitigen. Hilfskonto: Empfänger: Ute und Manfred Börm IBAN: DE15 2075 0000 0007 3123 58 BIC: NOLADE21HAM Stichwort: „Brandopferhilfe“ Der Arbeitseinsatz findet bis zur Beseitigung der Schäden an jedem Wochenende auf dem Hof der Familie Nahtz bei Eschede statt. Koordination und Leitung der Hilfsmaßnahmen liegen bei Manfred Börm, Vorsitzender des NPD Unterbezirks Heide-Wendland. Telefonisch bitte anmelden unter 04133 / 6376 oder 0172 / 4501896 http://www.npd-lueneburg.de/

Voransch­reiten der Brandop­ferhilfe nach Großbrand bei Escheder Landwirt - NPD Heide/Wendland wirkt

19.09.2014, Rücklagen für Bestat­tungen in jedem Fall als geschütztes Vermögen anerkennen!
  • Auch viele Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II oder dem SGB XII treffen Vorsorge-Maßnahmen für den Tag X. Doch läßt die aktuelle Rechtslage den Behörden in diesem Zusammenhang einen großzügigen Ermessenspielraum. So akzeptieren die zuständigen Stellen Sterbegeld-Versicherungen und Bestattungsvorsorge-Verträge nicht generell als geschütztes Vermögen. Stattdessen findet eine so genannte Angemessenheitsprüfung statt, in deren Folge die Verträge gegebenenfalls aufgelöst werden müssen, es sei denn, ein solcher Schritt würde eine „besondere Härte“ bedeuten. In der Praxis werden die eingezahlten Beiträge vielfach auf die Leistungen angerechnet. Weil aber derartige Gaunerstücke nicht zu akzeptieren sind, hat die NPD-Fraktion eine Initiative auf die Tagesordnung gebracht. Nach Vorstellung der Nationalen soll sich die Landesregierung im Bundesrat für eine Änderung der entsprechenden Bestimmungen in den Sozialgesetzbüchern II und XII einsetzen. Die Vorschriften sind dabei so zu gestalten, daß Rücklagen für Beerdigungen immer geschütztes Vermögen darstellen. Die Einbringungsrede hielt Rechtsanwalt Michael Andrejewski

Rücklagen für Bestat­tungen in jedem Fall als geschütztes Vermögen anerkennen!

19.09.2014, Ablen­kungsmanöver statt Lösungen
  • Aus umweltpolitischen Gründen sowie aus der nationalen Grundforderung nach möglichst breiter Unabhängigkeit unseres Volkes bezüglich der Strom- bzw. Energieversorgung ergibt sich, dass der zweckmäßige Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben werden muß. Die Potentiale erneuerbarer Energien ermöglichen eine umfangreiche Energiewende und bieten Möglichkeiten zur Entwicklung des ländlichen Raums. Dies hätte wiederum positive Auswirkungen auf die bisher negativ verlaufende Bevölkerungsentwicklung, welche nicht nur dem Geburtenrückgang geschuldet ist, sondern auch dem Strukturabbau zuzurechnen ist. Unter Berücksichtigung umweltpolitischer Faktoren und der finanziellen Einbeziehung der Standortgemeinden ergeben sich neue Möglichkeiten für den ländlichen Raum. Dieser ist jetzt schon teilweise finanziell handlungsunfähig. Die Fraktionen der CDU und SPD griffen zwar dieses wichtige Thema auf, jedoch starteten sie ein Ablenkungsmanöver. Sie wollen nicht den schnellen Weg über die Bundesregierung gehen, die aus ihren eigenen Parteien besteht, sondern forderten eine Bundesratsinitiative. Eine zielorientierte Problemlösung funktioniert so nicht. Die Gemeinden und Städte in Mecklenburg Vorpommern müssen endlich einen hohen Stellenwert bekommen, um selber Daseinsvorsorgen zu realisieren. Selbständig können sie durch finanzielle Unterstützung, beispielsweise durch eine Beteiligung an der Gewerbesteuer von Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien der demografischen Entwicklung, durch zielorientierte Maßnahmen entgegenwirken.

Ablen­kungsmanöver statt Lösungen

19.09.2014, Keine sicheren Herkunftsstaaten
  • Unabhängig davon, ob ein Antragsteller auf Asyl aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt, besitzt er die Möglichkeit, der Behörde Tatsachen vorzutragen, die seine Aufnahme begründen. Den Grünen im Landtag geht dieses löchrige Asylgesetz aber immer noch nicht weit genug. Für sie gibt es keine sicheren Herkunftsstaaten.

Keine sicheren Herkunftsstaaten

19.09.2014, Bildungs- und Teilhabe­paket fortsch­reiben
  • Mit der Forderung, das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) fortzuschreiben, begegnete der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski während der Landtagssitzung den Vorstellungen der Linksfraktion, die eine Abschaffung des BuT verlangten. Ferner appellierte er zusätzlich zum BuT „eine Art Notfallprogramm“ einzuführen, welches Kinder und Jugendliche besser schütze.

Bildungs- und Teilhabe­paket fortsch­reiben

19.09.2014, Gegen jede Form weiterer Eskalation - Russlandtag durchführen
  • Deutsche Medien und deutsche Politiker, allen voran Bundespräsident Joachim Gauck, sind ganz der Kriegshetze der USA verfallen. Bei jeder Gelegenheit agieren sie gegen Russland. Dieser Hass auf einen souveränen Staat macht auch vor den GRÜNEN nicht halt. So forderten sie in der 75. Landtagssitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern den Russlandtag abzusagen. Doch dies wäre ein Schritt in die falsche Richtung. Denn nicht Russland ist der Aggressor im momentan anhaltenden Ukraine-Konflikt, sondern der Westen. Hauptverantwortlich die USA, so der Abgeordnete der NPD-Fraktion Michael Andrejewski. Die Vereinigten Staaten von Nordamerika haben bereits in der Vergangenheit versucht Russlandfreundliche Regierungen zu stürzen, man brauche nur nach Syrien blicken. Jedoch wird Wladimir Putin wohl unter diesem Druck nicht einknicken, daran werden auch Sanktionen der EU nichts ändern. Von einer weiteren Zuspitzung des Konflikts kann man eher ausgehen. Es ist also unabdingbar, gerade unter diesen Gesichtspunkten kein weiteres Öl ins Feuer des Krieges zu gießen und den Russlandtag stattfinden zu lassen. Wenn Deutschland weiterhin Druck gegen Russland aufbaut, wird dies nur zu noch mehr Gegendruck führen. Daher sprach sich die NPD-Fraktion für den Russlandtag aus.

Gegen jede Form weiterer Eskalation - Russlandtag durchführen

19.09.2014, Udo Pastörs rechnet mit Bildungs­minister Brodkorb ab
  • Die Vorgänge rund um die Veröffentlichung eines umstrittenen Buches von Enja Riegel „Schule kann gelingen! Wie unsere Kinder wirklich fürs Leben lernen“ belegen laut Antrag der Partei Die Linke, daß Minister Brodkorb für das Amt des Bildungsministers nicht geeignet sei. Aus Sicht der NPD-Fraktion sind allerdings die wenigstens Vertreter der etablierten Parteien dazu geeignet, die Interessen der Mecklenburger und Pommern zu vertreten. Anderseits spielen sich die Vertreter des „Gender-Wahnsinns“ nun als moralische Instanz auf und kritisieren sexuelle Darstellungen in dem Buch. Wer die grundsätzliche Einstellung der Demokratie zur sexuellen Freiheit des Einzelnen kennt weiß, daß es nicht um die sexuellen Anspielungen in diesem Buch geht, sondern darum, den Minister aus dem Amt zu kanten. Udo Pastörs erhielt für seine klaren Worte und Einschätzung über den Bildungsminister Brodkorb den 3. Ordnungsruf, der ihn für den Rest der Sitzung ausschloss. Getreu dem Sprichwort „Eine Krähe kratzt der anderen kein Auge aus“ stimmten die Regierungsparteien CDU und SPD für ihren Bildungsminister gegen die Stimmen der Linken und der NPD-Fraktion. Die Grünen enthielten sich.

Udo Pastörs rechnet mit Bildungs­minister Brodkorb ab

19.09.2014, LINKE blenden Realität aus
  • „Humanitäre Hilfe statt Waffen“, die Strategie der LINKEN bei der Festlegung der Überschriften ihrer Landtagsanträge ist unübersehbar. Auch heute wurde während der Debatte deutlich, dass der Inhalt oft sehr stark abweicht. Demnach hätten Al-Sabty und Genossen das Vorgelegte eher mit „Das Chaos weiter anheizen – ungebremste Zuwanderung ermöglichen“ überschreiben können. MdL Tino Müller sprach über die Ursachen für dieses scheinheilige Vorgehen.

LINKE blenden Realität aus

18.09.2014, Keine Plattform für sexuelle Fehlorien­tierungen
  • In Augen des Antragsstellers Die Linke werden Schwule, Lesben, Bisexuelle und andere sexuelle Artfremdorientierte nicht gleichgestellt. In Zukunft soll die inhaltliche und administrative Zuständigkeit der genannten Personen beim Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales angesiedelt werden. Auch die kommunalen Körperschaften sollen in ihrem Wirkungskreis gegen Homophobie Stellung beziehen und personell und sachlich entsprechend ausgestattet werden. Während vie¬lerorts das Begrüßungsgeld für Neugeborene gestrichen wird, Straßen ein erbärmliches Bild bieten, Feuerwehren hinsichtlich ihrer technischen Ausstattung auf dem Zahnfleisch krauchen oder Büchereien dicht gemacht wer¬den, fordern die Linken ernsthaft die Gleichstellung von sexuell Fehlorientierten. Hier erkennt man das fehlerhafte Weltbild der linken Genossen – das schwache Individium steht vor dem Werden eines Volkes. Wir Nationalen fordern statt einer Hofierung von sexuellen Fehlorientierungen die Pflege des Eigenen, sprich, die gezielte Förderung deutscher Familien. Die vollständige Rede können Sie hier sehen: http://youtu.be/7sEx60sQz18

Keine Plattform für sexuelle Fehlorien­tierungen

18.09.2014, Opferschutz von Links?
  • Im Laufes der 75. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns startete die Fraktion der DIE LINKE den Versuch durch einen Antrag Opfer von Verbrechen in Mecklenburg und Pommern besser zu schützen. Zunächst einmal ein lobenswerter Antrag, der jedoch in der Wurzel so verkommen ist wie die SED- Nachfolger. Es geht den Altgenossen nicht um einen effektiven Opferschutz, sondern darum, daß Straftäter mehr therapiert und konsequenter resozialisiert werden. „Der beste Opferschutz ist es jedoch die Täter, möglichst lange und gründlich kalt zu stellen“, so formulierte es der Rechtsanwalt und Abgeordnete der NPD-Fraktion Michael Andrejewski in seiner Rede zum Antrag der Linken. Man solle sich ein Vorbild am US- amerikanischen Opferschutz nehmen, denn dort werden Straftäter im Internet mit ihrem Wohnsitz veröffentlicht. Das Recht der Opfer auf Informationen über ihre Peiniger ist ein Grundstein für einen besseren Opferschutz in Deutschland, doch daran ist in der „glorreichen“ BRD wohl nicht zu denken.

Opferschutz von Links?

18.09.2014, NEIN zu einem Krieg gegen Rußland – JA zur deutschen Souveränität!
  • Worum geht es im „Rußland-Ukraine-Konflikt“? Um „Menschenrechte“, „Freiheit“, „Unabhängigkeit“ oder gar um „Demokratie“? Um nichts von alledem, auch wenn es ein Großteil der Qualitätsmedien und die meisten Politiker dem Volke weismachen wollen. Den Schlüssel für ein besseres Verständnis der augenblicklichen Lage bietet eine griffige Formel des englischen Geographen Sir Harold Mackinder, der bereits 1904 in einer Abhandlung des „Geographical Journal“ der Royal Society festgestellt hatte: „Wer über Osteuropa herrscht, beherrscht das Herzland. Wer über das Herzland herrscht, beherrscht die Weltinsel (Eurasien). Wer über die Weltinsel herrscht, beherrscht die Welt.“ In diesem Gebiet, das sich vom Nahen Osten über die Kaspische Region bis hinein in den Hohen Norden Rußlands erstreckt, befinden sich rund zwei Drittel der weltweit bekannten natürlichen Erdgas- und Erdöllagerstätten – bei denen sich eine wirtschaftliche Förderung lohnt. Hauptgegenspieler in dieser Region war und ist der russische Bär. Um ihn an die Kette zu legen, haben die Vereinigten Staaten verschiedene Versuche unternommen. So finanzierten sie (ganz im Sinne des Großkapitals!) 1917 die Oktoberrevolution. Der Versuch, auf diese Weise Zugriff auf die Bodenschätze der Region zu erlangen, scheiterte bekanntlich, ehe der Vielvölkerstaat UdSSR als führende Macht des Ostblocks im Zuge des Kalten Krieges und des damit verbundenen Wettrüstens in die Knie gezwungen werden konnte. Die neunziger Jahre unter Sauf-Aus Jelzin kamen dann aus Sicht des Westens einer Goldgräberstimmung gleich; Moskau drohte von der weltpolitischen Bühne zu verschwinden. Erst unter dem asketisch-charismatischen Wladimir Putin erfolgte der schrittweise Wiederaufstieg Rußlands zur Großmacht. Damit sieht sich die US-Machtelite vor ernsthafte Herausforderungen gestellt. Um Moskau in jeder Hinsicht einzukreisen, greifen Washington und seine Hiwis zu den unterschiedlichsten Mitteln: Installierung eines so genannten Raketenabwehrschilds an Rußlands Grenzen, Inszenierung kunterbunter „Revolutionen“ in Nachbarstaaten, nicht zu vergessen Stellvertreterkriege wie 2008 in Georgien oder jetzt in der Ukraine. Zum Erreichen ihrer Ziele bedienen sich die USA neben eigens gegründeten „Denkfabriken“ und „Nicht-Regierungs-Organisationen“ zweier weiterer Rammböcke: Die NATO ist der militärische, die EU der ökonomische. Und mittendrin Deutschland, das wie das übrige Europa auch, gegen Moskau in Stellung gebracht werden soll. Das deutsche Volk lehnt die Fortsetzung der Aggressions-Politik und erst recht einen Krieg gegen Rußland allerdings ab, wie Umfragen ganz klar beweisen. In dieser Situation hält es die NPD-Fraktion aus deutscher Sicht für zwingend geboten, den längst überfälligen Austritt aus dem Aggressionsbündnis NATO zu vollziehen, von allen Besatzungsverträgen zurückzutreten und alle deutschen Truppen aus dem Ausland abzuziehen. Überdies muß nach dem Vorbild der Republik Ecuador im Grundgesetz eine Friedensklausel verankert werden. Die Einbringungsrede für den entsprechenden Antrag der Nationalen hielt der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs.

NEIN zu einem Krieg gegen Rußland – JA zur deutschen Souveränität!

18.09.2014, Werkverträge- ein hausge­machtes Problem
  • Über genug Arbeit können sich die Regierungsparteien sowie die Grünen und Die Linke nicht beschweren. Denn durch eigenes politisches Versagen schaffen sie sich eine Plattform für neue Anträge und Debatten. Genauso verhält es sich mit den Werkverträgen in Mecklenburg-Vorpommern. „Wir sprechen hier über ein von Ihnen hausgemachtes Problem. Während Sie immer noch von einem gravierenden Fachkräftemangel in Deutschland schwadronieren und somit sämtlichen arbeitslosen Weltenbummlern Tür und Tor öffnen, machen die Wirtschaftslobbyisten, das was Sie am besten können: „Den Arbeitssklaven „Mensch“ auszupressen, so dass er einzig und allein der Wirtschaft, dem Profit dient. In einem gesunden Staat ist dies nämlich anders. Und da kommen sie auch mit ihrer Politik ins Spiel“, so Tino Müller in seiner Rede.

Werkverträge- ein hausge­machtes Problem

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