NPD-Landesverband Hessen
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Videos im Oktober 2015

21.10.2015, Einwoh­nerfragen nicht erwünscht
  • Das Fragerecht von Einwohnern bei öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Gemeindevertretungen ist gesetzlich geregelt. Dabei lässt das Gesetz offen, ob die gestellten Fragen die Beratungsgegenstände der konkreten Sitzung inhaltlich betreffen dürfen. Pikanterweise nutzen viele Gemeinden und Landkreise in Mecklenburg und Vorpommern dieses absichtlich erzeugte Schlupfloch, um in ihren Hauptsatzungen einschränkende Bestimmungen festzuschreiben. Diese fragwürdige Praxis führt häufig dazu, dass berechtigte Fagen von Einwohnern abgewiesen werden. Da für Bürger aber oft erst mit der öffentlichen Bekanntmachung der Tagesordnung die Möglichkeit besteht, sich mit den Beratungsgegenständen auseinanderzusetzen, sollte ihnen auf den jeweiligen Sitzungen die Möglichkeit eingeräumt werden, themenbezogene Fragen zu stellen. Die NPD legte einen Gesetzentwurf vor, der genau das zum Inhalt hatte.

Einwoh­nerfragen nicht erwünscht

21.10.2015, Verein­sverbot nur noch Formsache
  • Seit Gründung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor 25 Jahren gab es genau zwei Vereins-Verbotsverfahren. Diese überschaubare Anzahl rechtfertigt normalerweise keine aufwendige Gesetzesänderung. Wenn sich die selbsternannten Gesetzeshüter in Schwerin dennoch bemüßigt fühlen, tätig zu werden, hat das einen ganz besonderen Grund.

Verein­sverbot nur noch Formsache

20.10.2015, Frank Franz: Freiheit und Selbst­bestimmung für Deutschland
  • Frank Franz spricht in Butzbach, Wetteraukreis, zu den Kernforderungen der NPD: Freiheit und Selbstbestimmung für das deutsche Volk. Die NPD fordert die Beendigung der Hegemonialbestrebungen der USA, als auch deren Einmischung in die Politik anderer Länder, so zum Beispiel auch deren "Nationbuilding" und "Demokratie" von oben, die als Ursache für den massenhaften Zustrom von Asylforderern genannt werden müssen..

Frank Franz: Freiheit und Selbst­bestimmung für Deutschland

20.10.2015, Asylbetrug macht uns am! Sebastian Schmidtke in Butzbach
  • Sebastian Schmidtke, Bundesorganisationsleiter der NPD, spricht in Butzbach im Wetteraukreis. Asylbetrug macht uns arm! Während der soziale Kahlschlag um sich greift werden immer mehr Asylbetrüger ins Land gelassen. Die Finanzierung des Multikulti-Wahnsinns und des Wuschtraums von einer millionenfachen Integration kulturfremder Ausländer müssen endlich ein Ende haben. Asylbetrug macht uns arm.

Asylbetrug macht uns am! Sebastian Schmidtke in Butzbach

18.10.2015, Angela Merkel begeht Hochverrat? Anzeige gegen die Bundes­kanz­lerin durch Peter Schreiber, NPD
  • Soeben ging die erste Anzeige wegen des Verdachts auf HOCHVERRAT gem. § 81 StGB gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe per Fax ein. Gleich geht diese noch mit der Post raus, und heute Nachmittag will ich dem Herrn Bundesinnenminister Thomas De Maizière diese Anzeige beim "Bürgerdialog" in Meißen persönlich in die Hand drücken, damit auch er ganz genau weiß, was auch ihm möglicherweise blüht, wenn diese Regierung sich eines Tages für ihr volksfeindliches Handeln wird verantworten müssen. Unter dem nachfolgenden Verweis findet Ihr den Text der Anzeige. Dort befindet sich auch ein PDF-Dokument, das Ihr ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben und anschließend per Fax wie auch postalisch an die Bundesanwaltschaft senden könnt. Bitte beteiligt Euch daran, beweist Mut und echte Zivilcourage! In Karlsruhe muß der Posteingang zum "Fall Merkel" regelrecht überquellen! Und teilt diese Aufforderung, was das Zeug hält! ------------------------------------------------------------------------------------------------- TEILEN - TEILEN - TEILEN - TEILEN - TEILEN - TEILEN - TEILEN ------------------------------------------------------------------------------------------------- https://paragraph81.wordpress.com/ Hier noch der direkte Verweis zum Anzeigetext: https://paragraph81.files.wordpress.com/2015/10/anzeigehochverrat.pdf

Angela Merkel begeht Hochverrat? Anzeige gegen die Bundes­kanz­lerin durch Peter Schreiber, NPD

17.10.2015, DS -TV DIREKT »Ist Frau Merkel eine Hochverräterin? NPD stellt Innen­minister zur Rede«
  • DS-TV DIREKT »Ist Frau Merkel eine Hochverräterin? NPD stellt Bundes-Innenminister beim ›Bürgerdialog‹ in Meißen zur Rede« In den etablierten Medien (N24, FAZ.net, Stern.de…) ist bereits von einem »Eklat« die Rede: Dabei geht es um den Auftritt des DS-Chefredakteurs und NPD-Parteivorstandsmitgliedes Peter Schreiber beim »Bürgerdialog« am 16.10. 2015 in Meißen. Diesen nahm Schreiber, der auch Vorsitzender der NPD im Kreistag Meißen ist, zum Anlaß, Bundes-Innenminister Dr. Thomas de Maizière in puncto Asylpolitik zur Rede zu stellen. Vor allem ging es ihm darum, zu klären, wer für die desaströsen Entscheidungen der Bundesregierung, illegale Einwanderer aus Ungarn oder Österreich kommend, ungehindert nach Deutschland einreisen zu lassen bzw. ihnen »Sonderzüge« entgegen zu schicken, letztlich die Verantwortung trägt. Schreiber erläutert für DS-TV, daß er die herrschende Asylpolitik für »verfassungswidrig« hält. Aufgrund der Zwangsmaßnahmen, mit denen die Unterbringung der Asylforderer in den Kommunen durchgepeitscht werden soll, hält er ggf. sogar den Tatbestand des Hochverrats gem. § 81 StGB für erfüllt und setzte daher den Bundes-Innenminister von seiner Strafanzeige gegen die Kanzlerin in Kenntnis. Mit seinem Auftritt im »Bürgerdialog« versuchte Schreiber jedoch auch zu ergründen, inwieweit nicht nur die Kanzlerin zur Rechenschaft zu ziehen ist, sondern eben auch der Bundes-Innenminister selbst. Zum Schluß gibt er ihm den guten Rat: »Distanzieren Sie sich von Frau Merkel, solange noch Zeit dazu ist.«

DS -TV DIREKT »Ist Frau Merkel eine Hochverräterin? NPD stellt Innen­minister zur Rede«

15.10.2015, DS-TV 27-15: Asylflut stoppen! Der Neun-Punkte-Plan der NPD
  • Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket zur Asylpolitik auf den Weg gebracht, das jedoch selbst nach Ansicht mancher Unionspolitiker wie dem CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter-Willsch viel zu kurz greift und nur ein erster Schritt hinsichtlich einer wirksamen Eindämmung der Massenzuwanderung auf dem Asylticket sein kann. Wirklich durchgreifende Maßnahmen, die dazu geeignet sind, die momentane Asylflut zu stoppen, fordert hingegen die NPD mit ihrem Neun-Punkte-Plan, den der Parteivorstand der Nationaldemokraten kürzlich verabschiedete. DS-TV stellt in diesem Film den Maßnahmenkatalog vor, der von NPD-Parteivorstandsmitglied Arne Schimmer, der gemeinsam mit dem stv. Parteivorsitzenden und Leiter des Amtes Politik, Ronny Zasowk, federführend an der Erarbeitung der neun Punkte beteiligt war, kommentiert wird. Erläutert wird unter anderem, warum die NPD außereuropäische Zentren zur Registrierung von Asylbewerbern, einen wirksamen Schutz der europäischen Außengrenzen und der deutschen Grenzen, Hilfe vor Ort statt bei uns oder eine Änderung von Art. 16a GG als notwendige Voraussetzungen für eine nachhaltige Lösung der Asyl- und Flüchtlingskrise betrachtet. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX

DS-TV 27-15: Asylflut stoppen! Der Neun-Punkte-Plan der NPD

14.10.2015, EU-Mitglieds­staaten an illegaler CIA Folter­praxis beteiligt
  • Anhörung zu dem Thema "Untersuchung zu dem mutmaßlichen Verbringen und rechtswidrigen Festhalten von Gefangenen in europäischen Staaten durch die CIA" Wie heute in der Anhörung zu vernehmen war, hatten sich insgesamt fünf EU-Mitgliedsstaaten an der rechtswidrigen Verschleppung, Folterung und Entführung beteiligt, I, GB, PL, Litauen und Rumänien. Das amerikanische Militär war zurückhaltender als die genannten EU-Mitgliedsländer, da sie die Folterpraxis auf amerikanischem Boden ablehnten. Ohne deren Zustimmung hätten die grausamen Folterungen kaum stattgefunden. Während er US-Präsident zwar die Folter verurteilt hat, gab er den Folterknechten aber Immunität vor Strafverfolgung. Einzig in Italien wurden bislang dennoch 26 CIA.Beamte, davon 5 mit Diplomatenstatus, sowie ein Karabinieri, zwei Beamte des italienischen Geheimdienstes und ein Jornalist mit bis zu 9 Jahren Gefängnis verurteilz. Im Falle der CIA-Beamten wurde bereits einem Gnadengesuch stattgegeben. Udo Voigt stellte hierzu kritische Fragen und fand in den Debatten darüber heraus, wie das möglich war......

EU-Mitglieds­staaten an illegaler CIA Folter­praxis beteiligt

13.10.2015, DS-TV 26-15: Asyl-Brennpunkt Berlin: Das Lageso unter Belagerung
  • Seitdem täglich über 400 Asylbewerber in die Hauptstadt Berlin strömen, befindet sich das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Moabit unter einem regelrechten Belagerungszustand. Jede Nacht campieren auf dem Gelände Hunderte von Migranten, immer wieder kommt es zu Rangeleien, Auseinandersetzungen und Schlägereien zwischen den Asylforderern. Polizei und Sicherheitsleute sind im Dauereinsatz, die Grenze des Zumutbaren ist weit überschritten. DS-TV hat sich am Berliner Lageso umgesehen und mit den vermeintlichen "Flüchtlingen" gesprochen, deren Anspruchsdenken einen sprachlos macht. Anhand der Aufnahmen wird wieder einmal deutlich, dass sich die Asylkrise kurz oder lang zu einer Katastrophe ausweiten wird, schiebt man dem Massenzustrom von Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlingen nicht endlich einen Riegel vor. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX

DS-TV 26-15: Asyl-Brennpunkt Berlin: Das Lageso unter Belagerung

07.10.2015, Udo Voigt (NPD): “I support the operation of the Russian special forces!”
  • The european parliament discussed the situation in syria after the beginning of the russian fight against terror.

Udo Voigt (NPD): “I support the operation of the Russian special forces!”

07.10.2015, „Ich begrüße den Einsatz der russischen Spezialkräfte!“
  • Syrien-Diskussion in Straßburg – Udo Voigt kritisiert westliche Doppelzüngigkeit Auch im Straßburger Europaparlament sorgt die jüngste Entwicklung in Syrien für Gesprächsstoff. Allerdings findet das russische Eingreifen, das der islamistischen Kopfabschneider-Miliz „Islamischer Staat“ innerhalb weniger Tage mehr Schaden zugefügt hat als ein dreiviertel Jahr westlicher Luftangriffe, nicht überall Zustimmung. Transatlantiker und Rußlandhasser aller Schattierungen machen Moskau zum Teil heftige Vorwürfe wegen seines Vorgehens.

„Ich begrüße den Einsatz der russischen Spezialkräfte!“

05.10.2015, Frank Franz: Die Ursachen der "Flüchtlingskrise"
  • Die offiziellen Zahlen werden zunehmend absurder. Blieb Bundesinnenminister Thomas de Maizière über Monate hinweg dabei, dass es nicht mehr als 450.000 Asylbewerber werden, die in diesem Jahr allein nach Deutschland kommen, wurde die Prognose auf Drängen vieler Landespolitiker, die mit den Kosten vor Ort konfrontiert sind, im Juli auf 800.000 erhöht. Nun sagte der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier, dass auch eine Zahl zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Asylbewerbern für dieses Jahr realistisch sei. Auch mehrere Behörden sprechen mittlerweile in einem internen Papier von 1,5 Millionen Asylbewerbern.

Frank Franz: Die Ursachen der "Flüchtlingskrise"

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