NPD-Landesverband Hessen
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Videos im Dezember 2015

17.12.2015, Udo Voigt: "Menschen­rechte auch in Europa achten"
  • .Wenn es um zentrale Werte der westlichen Welt wie etwa „Demokratie“ und „Toleranz“ geht, ist das offizielle Europa immer wieder zu bemerkenswerten Auswüchsen an Heuchelei und Doppelzüngigkeit fähig. Die gestrige Parlamentsdebatte über den „Jahresbericht 2014 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich“ lieferte dafür ein beredtes Beispiel, zumal sich Parlamentspräsident Martin Schulz anläßlich der Verleihung des Sacharow-Preises 2015 noch mit einer Extraportion Demokratie-Pathos in Position brachte. Der Preis wurde heuer an den saudi-arabischen Blogger Raif Badawi verliehen, der in seiner Heimat wegen „Beleidigung religiöser Autoritäten“ zu zehn Jahren Haft und 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde. Schulz würdigte Badawi vollmundig als „Symbolfigur für die Menschen, die weltweit für die Grundrechte kämpfen“.

Udo Voigt: "Menschen­rechte auch in Europa achten"

17.12.2015, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 17.12.2015
  • Tino Müller (NPD0) 1.Wie viele Personen mit einem positiv beschiedenen Asylantrag erhalten derzeit in den Landkreisen und kreisfreien Städten Leistungen nach dem SGB II? Michael Andrejewski (NPD) 2. In welchem Ausmaß wurden bislang bei Personen, die aus Syrien zu kommen vorgaben und Asyl begehrten, gefälschte Ausweispapiere festgestellt? 3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung mittlerweile hinsichtlich der Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge im Zusammenhang mit der MV gida/Patrioten-Demonstration Ende Oktober 2015 in Stralsund gewonnen? Stefan Köster (NPD) 4. Wie sollen die bis zu 100 zusätzlichen Stellen in der Landespolizei, auf die sich der Koalitionsausschuss am 9.Dezember 2015 verständigt hat, konkret die Belastung für die Landespolizei in Mecklenburg-Vorpommern verringern und die Sicherheit im Land erhöhen? 5. Aus welchen Gründen übernimmt das Land Mecklenburg-Vorpommern nicht die Personalkosten der Kommunen, die nachweislich im direkten Zusammenhang mit der Betreuung/Verwaltung der Asylanten/Asylbewerber/Flüchtlinge stehen, für die die Kommunen zuständig sind? Tino Müller (NPD) 6. Werden Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern in den bereits angelaufenen Syrieneinsatz der Bundeswehr mit einbezogen, wenn ja, in welcher Truppenstärke und aus welchen Teilstreitkräften? David Petereit (NPD) 7.Auf welche Höhe belaufen sich derzeit die finanziellen Ausgleichszahlungen des Landes gegenüber den Landkreisen, kreisfreien Städten und Kommunen hinsichtlich der angefallenen Kosten in Bezug auf die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern, Asylanten, Flüchtlingen und/oder Personen mit einem anderen Aufenthaltsstatus?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 17.12.2015

16.12.2015, Heute arrogant und morgen abgebrannt!
  • Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes M-V bleibt die Landesregierung ihrer Linie treu: realitätsferne Arroganz. Die medial weithin propagierte Intention des Antrages, nämlich das Grundgerüst für eine gut ausgebildete und ausgerüstete Feuerwehr im Land zu stellen, wurde nicht ansatzweise umgesetzt. Weder eine Brandschutzbedarfsplanung noch die Ausweitung der Kostenersatzregelung und Veränderungen bei der Kalkulation der Gebührensätze werden mehr Feuerwehrleute an den Einsatzort bringen. Die Möglichkeit von Mitgliedschaften in mehreren Feuerwehren gleichzeitig und die Einrichtung von Feuerwehren mit besonderen Aufgaben werden eher zu einer steigenden Belastung für die Kameraden und zu einer Verlagerung der Probleme führen. NPD-Mann Andrejewski klärte in seiner Rede über weitere Fallstricke auf.

Heute arrogant und morgen abgebrannt!

16.12.2015, Verfas­sungs­schutz abschalten
  • Warum die NPD-Fraktion den Verfassungsschutz in seiner jetzigen Verfassung ablehnt, macht der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski in seinem Redebeitrag zum Haushalt deutlich.

Verfas­sungs­schutz abschalten

16.12.2015, Michael Andrejewski: Generalab­rechnung mit der Landes­regierung
  • Für die NPD-Fraktion nahm der Anklamer Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski eine Generalabrechnung mit der Haushaltspolitik der Landesregierung vor. So betonte er u. a., dass der Haushaltsausgleich in Mecklenburg-Vorpommern vor allem auf Kosten einer Politik des Ausblutens des ländlichen Raums gelungen sei. Die Bürger fühlen sich vor allem in der Grenzregion zu Polen nicht mehr sicher. Statt dem Sicherheitsbedürfnis der Einwohner gerecht zu werden, konzentriert sich die Landespolitik auf eine Wohlfühlpolitik für Fremde. Die Politik der Landesregierung, schlussfolgerte der NPD-Abgeordnete, gleiche einem Infrastrukturabbau-Programm. Lediglich wahltaktisches Verhalten, ohne Interesse an die Bedürfnisse der Bürger, kaschiert im Vier-Jahres-Rhythmus die Planungslosigkeit der Regierenden. Die Schulwege werden länger, die Krankenhausstruktur wird abgebaut – letztlich verhungert die Struktur in den kleinen Gemeinden am ausgestreckten Arm der Landesregierung. Gleichzeitig werden die Gemeinden und Landkreise gegeneinander ausgespielt, um die Hilflosigkeit der Regierung zu verbergen. Auch heute feierte der Ministerpräsident in seiner Rede das Gelingen der „deutschen Einheit“, setzt im Ergebnis aber diese misslungene Einheit fort. Er verschweigt bewusst, dass die ehemalige DDR den Wirtschaftsinteressen westlicher Konzerne zum Fraße vorgeworfen wurde. Auch hier wurden und werden die deutschen Bürger gegeneinander ausgespielt, um von den wahren Ursachen und Problemen abzulenken. An konkreten Beispielen machte Andrejewski zum Schluss die Steuermittel-Verschwendung, zum Beispiel durch Maßnahmen, die einer verdeckten Parteienfinanzierung gleichkommen, deutlich. Auch in Bezug auf den Asylwahnsinn, den unsere Heimat augenblicklich erlebt, verwies der NPD-Abgeordnete auf die Rechtsbrüche der Bundesregierung. Zusammengefasst unterstrich Michael Andrejewski, dass sich das Politikverständnis der Bundestagsparteien vom Wollen der NPD grundlegend unterscheidet.

Michael Andrejewski: Generalab­rechnung mit der Landes­regierung

16.12.2015, Aktuelle Stunde - Neuordnung des Länderfinan­zaus­gleichs
  • Die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs fand am Ende die Zustimmung aller Bundesländer und erzielt somit Einstimmigkeit. Ein solches Ergebnis war zu Beginn der Verhandlungen keineswegs zu erwarten und am Ende konnte auch nur ein Kompromiss stehen, zu weit lagen die ursprünglichen Erwartungen und Forderungen der einzelnen Bundesländer auseinander. Was für Mecklenburg-Vorpommern als erfolgreiche Verhandlungen verkauft werden soll, hält einer näheren Überprüfung nicht stand. Den rund 360 Millionen Euro, die zukünftig in die Kasse des Landes gespült werden, stehen deutlich höhere Summen aus den Solidarpaktmitteln und den Entflechtungsmitteln gegenüber, die in der Vergangenheit gezahlt wurden. Ein Minus von 80 Millionen Euro pro Jahr muss durch Haushaltskürzungen kompensiert werden. Die Durststrecke zieht sich noch bis 2020 hin, erst dann besteht die Aussicht, mit erwarteten Mehreinnahmen auch wieder gestalterisch einen Landeshaushalt aufzustellen. Für die Fraktion der NPD nahm der Abgeordnete Michael Andrejewski zum Thema Stellung

Aktuelle Stunde - Neuordnung des Länderfinan­zaus­gleichs

14.12.2015, DS-TV 35-15: Emma Stabel und DS-TV: Das neue Gesicht der NPD
  • Nach nunmehr zehn Monaten DS-TV und kurz vor dem Jahreswechsel ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen. Dass sich das neue Format zu einem Vorzeigeprojekt in der nationalen Medienlandschaft entwickelt hat, ist nicht nur der FAZ anlässlich der Videopräsentation auf dem NPD-Bundesparteitag aufgefallen, dies schlägt sich auch in den wachsenden Zugriffszahlen im Internet und in den sozialen Medien nieder. Unsere bekannte Moderatorin Emma Stabel ist für diese Sendung einmal in eine andere Rolle geschlüpft und steht selbst Rede und Antwort. Erfahren Sie, wie Emma zu DS-TV gekommen ist und welche Beweggründe ausschlaggebend waren, dem neuen Format der "Deutschen Stimme" ein Gesicht zu geben. Außerdem präsentiert Emma Stabel die drei erfolgreichsten DS-TV-Sendungen des Jahres 2015. Für das kommende Jahr haben wir uns vorgenommen, unser Medienprojekt weiter auszubauen. Auch dazu verraten wir schon mal etwas in dieser Sendung - und bitten Sie recht herzlich um Ihre Unterstützung! Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

DS-TV 35-15: Emma Stabel und DS-TV: Das neue Gesicht der NPD

09.12.2015, Nachhaltige städtische Mobilität
  • Frau Präsidentin! In Ihrer Begründung für diese Entschließung schreiben Sie: „… auf Mitgliedstaaten einzuwirken, den Verkehr von der Straße auf Wasser und Schiene zu verlagern.“ Hier fehlt allerdings ein volles Konzept. Die meisten Städte in Europa sind auf dem Wasserweg zu erreichen. Man könnte den Schwerlastverkehr in hohem Maße über diese Wasserstraßen abwickeln. Auch bei der Schiene erlebe ich gerade das Gegenteil. Seit gut zwei Jahren gibt es Tausende von Bussen im Fernverkehr. Vielfach wird der gesamte Personenverkehr oder der Großteil des Personenverkehrs von der Bahn weg auf die Straße verlagert, was eine zusätzliche Belastung für die Sicherheit der Fahrer, die Umwelt und eine zusätzliche Verkehrsbelastung bedeutet. Daher sollte man also dieses Konzept, das ansonsten ganz gut ist, weiter ausarbeiten.

Nachhaltige städtische Mobilität

07.12.2015, DS-TV 34-15: Stay home, immigrant - you're NOT welcome!
  • DS-TV 34-15: Deutschland empfängt "Flüchtlinge" aus aller Herren Länder mit offenen Armen, für sie wird der rote Teppich ausgerollt, sie kommen in ein in Reichtum schwimmendes Land, das für sie allerlei Geschenke bereithält. Dieser Eindruck muss bei Migranten aufgrund der offiziellen Asylpolitik der Bundesregierung entstehen, denn illegale Einwanderer kommen in Massen - und der Zustrom reißt nicht ab. Solche Vorstellungen werden aber auch in den Heimatländern der "Flüchtlinge" und von Schlepperorganisationne bewusst in die Welt gesetzt. DS-TV hält mit diesem Film dagegen und führt potenziellen Immigranten vor Augen, was sie in Europa und Deutschland wirklich erwartet und wie die Realität aussieht. Damit diese Richtigstellung möglichst viele Adressaten erreicht, ist dies ein Film in englischer Sprache.

DS-TV 34-15: Stay home, immigrant - you're NOT welcome!

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