NPD-Landesverband Hessen
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Videos im März 2015

31.03.2015, DS-TV 2-15: NPD-Kampagne ASYLBETRUG MACHT UNS ARM
  • Keine andere politische Kraft setzt sich so konsequent gegen den massenhaften Mißbrauch des deutschen Asylrechts ein wie die NPD. Scheinasylanten, Asylbetrüger und Wirtschaftsflüchtlinge belasten die deutschen Sozialkassen. Sie missbrauchen ein auf der Welt nahezu einmaliges Asylrecht und werden ihrerseits mißbraucht, um als Lohndrücker zu fungieren oder für die Geschäfte einer inhumanen und skrupellosen Asylindustrie. Zusammen mit anderen legalen wie illegalen Formen der Masseneinwanderung trägt die Asylbewerberflut dazu bei, uns Deutsche unser Heimat zu entfremden. Am Ende wird die Erkenntnis stehen: ASYLBETRUG MACHT UNS ARM! Unter eben diesem Motto hat die NPD eine Kampagne gestartet, um das Bewußtsein für diese Zusammenhänge zu schärfen und den Sorgen der Bürger abermals Ausdruck zu verleihen. In dieser Ausgabe von DS-TV stellen wir diese richtungsweisende Kampagne der Nationaldemokraten vor und werben um Ihre Unterstützung! Material zur Kampagne kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92 BIC: BELADEBEXXX

DS-TV 2-15: NPD-Kampagne ASYLBETRUG MACHT UNS ARM

27.03.2015, DS-TV 1-15: Aprilausgabe der DEUTSCHEN STIMME
  • Willkommen bei DS-TV. Mit diesem Format wollen wir künftig regelmäßig über aktuelle Ereignisse und Themen berichten. In der ersten Sendung wollen wir Ihnen die April-Ausgabe der DEUTSCHEN STIMME (DS) vorstellen. Andreas Storr im Gespräch mit DS-Chefredakteur Peter Schreiber. Für den Ausbau der Sendung, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92 BIC: BELADEBEXXX

DS-TV 1-15: Aprilausgabe der DEUTSCHEN STIMME

13.03.2015, Kreis­gebiets­reform – ein politisches Versagen!
  • Die negativen Auswirkungen der sogenannten Landkreisneuordnung lassen sich nicht mehr verschleiern. Auch die Schönrederei dieser Misere kann nicht hinwegtäuschen was die Kreisgebietsreform letztendlich ist – ein Armutszeugnis der politischen Kaste, geprägt durch ein finanzielles Desaster für die Kommunen. Auch der Bürger erkennt mittlerweile am eigenen Leibe, daß der Verfall von sozialen und gefestigten Strukturen ein Resümee der hochgepriesenen Landkreisneuordnung ist. Der NPD-Landtagsabgeordnete Stefan Köster machte in seinen Ausführungen deutlich, was die Bürger in unserer Heimat von dieser Reform halten.

Kreis­gebiets­reform – ein politisches Versagen!

13.03.2015, Kampagne starten nach australischem Vorbild!
  • "No way - you will not make australia home!" – diese unmissverständliche Ansage richtet die australische Regierung an naive Möchtegerneinwanderer. Rund um den Globus wurde der Grundsatz australischer Asylpolitik in 17 verschiedenen Sprachen verbreitet. Laut dem Ministerium für Einwanderung und Grenzschutz habe die Kampagne entscheidend zum Rückgang der illegalen Einwanderung beigetragen. Seit Januar 2014 hat kein einziger Bittsteller mehr per Boot australisches Land erreicht. Setzt man die Ausgaben der Australier für die internationalen Aufrufe von 15,7 Millionen Euro ins Verhältnis zu den laufenden Aufwendungen für Asylanten, sprich Unterkunft, Verpflegung usw. dürften die Steuerzahler vor Freude Luftsprünge machen. Ähnliche Reaktionen wären auch in Deutschland zu erwarten. Es besteht also die Möglichkeit, mit einem doch eher geringen finanziellen Aufwand nicht nur Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und faktisch Entwicklungshilfe in den Herkunftsländern zu betreiben, sondern auch noch Menschenleben zu retten. Es wäre eine Schande diese Möglichkeit nicht zu nutzen! Daher forderten die Nationalen die Durchführung von öffentlich wahrnehmbaren Kampagnen in den Herkunftsländern der Wirtschaftsflüchtlinge nach dem Beispiel Australiens. In den jeweiligen Landessprachen soll deutlich gemacht werden, dass Deutschland konsequent unberechtigte Asylanten abschieben wird.

Kampagne starten nach australischem Vorbild!

13.03.2015, Kampagne gegen Wirtschaftsflüchtlinge
  • "Deutschland wird nicht Eure Heimat werden!" "No way - you will not make australia home!" – diese unmissverständliche Ansage richtet die australische Regierung an naive Möchtegerneinwanderer. Rund um den Globus wurde der Grundsatz australischer Asylpolitik in 17 verschiedenen Sprachen verbreitet. Laut dem Ministerium für Einwanderung und Grenzschutz habe die Kampagne entscheidend zum Rückgang der illegalen Einwanderung beigetragen. Seit Januar 2014 hat kein einziger Bittsteller mehr per Boot australisches Land erreicht. Setzt man die Ausgaben der Australier für die internationalen Aufrufe von 15,7 Millionen Euro ins Verhältnis zu den laufenden Aufwendungen für Asylanten, sprich Unterkunft, Verpflegung usw. dürften die Steuerzahler vor Freude Luftsprünge machen. Ähnliche Reaktionen wären auch in Deutschland zu erwarten. Es besteht also die Möglichkeit, mit einem doch eher geringen finanziellen Aufwand nicht nur Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und faktisch Entwicklungshilfe in den Herkunftsländern zu betreiben, sondern auch noch Menschenleben zu retten. Es wäre eine Schande diese Möglichkeit nicht zu nutzen! Daher forderten die Nationalen die Durchführung von öffentlich wahrnehmbaren Kampagnen in den Herkunftsländern der Wirtschaftsflüchtlinge nach dem Beispiel Australiens. In den jeweiligen Landessprachen soll deutlich gemacht werden, dass Deutschland konsequent unberechtigte Asylanten abschieben wird.

Kampagne gegen Wirtschaftsflüchtlinge

13.03.2015, Haushaltsüberschuss für die Unter­bringung von Asylbe­werber verwenden?
  • Mit einem Überschuss in Höhe von 166,5 Millionen Euro endete das Haushaltsjahr 2014. Parteiübergreifend waren sich die Fraktionen des Landtages einig, einen Betrag in Höhe von 100 Millionen Euro in die Tilgung der Landesschulden in Höhe von 10 Milliarden Euro zu stecken. Über die Verwendung der restlichen rund 60 Millionen Euro hingegen herrschte keine Einigung. Während die Landesregierung diesen Betrag für sich abzeichnende Mehrbedarfe zurückhalten möchte, wollten die Grünen zwei Sonderprogramme auflegen und jeweils 30 Millionen Euro in den Ausbau des Breitbandnetzes und in die Schulsanierung stecken. Da allerdings diese Summen bei weitem nicht ausreichend für diese Zwecke wären, handelt es sich hier eher um einen grünen Schaufensterantrag. Der SPD-Abgeordnete Tino Gundlack kündigte derweil an, man werde die Mittel noch dringend brauchen, unter anderem auch zur Bewältigung des sprunghaft ansteigenden Zustroms von Asylbewerbern. Aus Sicht der NPD-Fraktion nahm deren Vorsitzender, Udo Pastörs, zum Antrag der Grünen Stellung.

Haushaltsüberschuss für die Unter­bringung von Asylbe­werber verwenden?

12.03.2015, Gesundheit ist keine Ware! – Nein zur Profit­maximierung auf Kosten des Volkes!
  • In einem Unternehmen steht der Gewinn bzw. der Profit als primäres Ziel an oberster Stelle. Doch wirtschaftliche Interessen sind im Bereich der Daseinsfürsorge fehl am Platz. Gerade am Beispiel des Kreiskrankenhauses Wolgast kann man deutlich die negativen Folgen einer Privatisierung sehen. Die gesundheitliche Grund- und Regelversorgung unterliegt der Gewinnmaximierung einer Unternehmensphilosophie. Der NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski, seinerseits schon 2005 im Kreistag Ostvorpommern gegen die Privatisierung des Wolgaster Kreiskranhauses aktiv, machte in seinem Redebeitrag deutlich, daß lediglich die NPD sich konsequent für die Interessen des eigenen Volkes einsetzt und eingesetzt hat. Bei der namentlichen Abstimmung sprachen sich lediglich die Abgeordneten der NPD-Fraktion dafür aus, daß Krankenhäuser im ländlichen Raum nur in kommunaler Trägerschaft der Daseinsfürsorge gerecht werden.

Gesundheit ist keine Ware! – Nein zur Profit­maximierung auf Kosten des Volkes!

12.03.2015, Rundfunk­steuer abschaffen!
  • Die NPD-Fraktion brachte in der 89. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern den Antrag - „Rundfunksteuer“ abschaffen - das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesministerium für Finanzen zur Umgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nutzen! - ein. Stefan Köster legte dar, dass die Rundfunkräte nach Parteibuch besetzt werden und die Bundesrepublik sich den teuersten Staatsfunk der Welt leiste. Mit zahlreichen weiteren Fakten entlarvt der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Landtagsfraktion die Ungerechtigkeit des derzeitigen Gebührensystems, die faktisch einer Steuer gleichkommt.

Rundfunk­steuer abschaffen!

12.03.2015, Der Boden ist eine unverkäufliche Ware
  • Im Laufe der 89. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, versuchte sich die Regierungskoalition einmal mehr als Retter der heimischen Flora aufzuspielen. Die SPD/CDU- Koalition fordert den erhalt des Bodens als Lebensgrundlage in Mecklenburg-Vorpommern. Für jeden normal denkenden Menschen eine Selbstverständlichkeit. Nicht so jedoch für die Regierungsparteien im Landtag. Sie brauchten einen solchen Antrag um nach außen hin ihre kapitalistischen und zerstörerischen agrarpolitischen Maßnahmen zu rechtfertigen. Will man Grund und Boden hier im Land wirklich schützen, so muss es endlich ein Umdenken in der Politik geben. Weg von monokulturellen Bewirtschaftungen und Giftstoffeinsätzen auf unseren Äckern und Feldern, hin zu einer nachhaltigen und ökologischen Landwirtschaft. Der Boden ist und bleibt die Lebensgrundlage unserer Heimat!

Der Boden ist eine unverkäufliche Ware

12.03.2015, Brennpunkt Freiwillige Wehren: Landeszuschüsse für Führerschein-Erwerb gewähren!
  • Wer steuert künftig die Feuerwehr-Fahrzeuge? Die Frage drängt sich geradezu auf und sollte die verantwortliche Politik eigentlich sehr brennend interessieren. Verfügen doch immer weniger junge Leute in den Freiwilligen Wehren über eine Fahrerlaubnis für LKW. Die Aussetzung der Wehrpflicht hat das Problem noch verschärft, weil bis dahin viele jüngere Kameraden ihren LKW-Führerschein während ihres Grundwehrdienstes erworben hatten. Der Hintergrund: Seitdem die EU 1999 das Führerscheinrecht änderte, ist es nicht mehr gestattet, Fahrzeuge mit einer Gesamtmasse über 3,5 Tonnen mit der PKW-Fahrerlaubnis zu bewegen. Eine Ausnahme gilt für diejenigen Personen, die ihre PKW-Führerschein-Prüfung bis 1999 abgelegt hatten. Der Bund reagierte und verabschiedete 2009 ein Gesetz. Es erlaubt Angehörigen von Rettungsdiensten, Technischem Hilfswerk und Katastrophenschutz, Einsatzfahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen zu führen, sofern sie eine spezifische Ausbildung einschließlich Prüfung absolviert haben. In M-V ist seit Juli 2013 eine entsprechende Landesverordnung in Kraft. Das Problem dabei: Die meisten Feuerwehr-Fahrzeuge besitzen ein Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen. Die Kosten für die Ausbildung „auf dem Bock“ belaufen sich auf 3.000 bis etwa 3.500 Euro. Und weil sowohl Gemeinden als auch die Kameradinnen und Kameraden damit finanziell überfordert wären, verlangt die NPD-Fraktion per Antrag von der Landesregierung, einen Teil der Aufwendungen zu erstatten, die mit der Erlangung von LKW-Führerscheinen nun einmal verbunden sind. Dieser Anteil soll nach NPD-Auffassung 75 Prozent der Gesamtkosten pro Führerschein nicht unterschreiten. Den entsprechenden Redebeitrag hielt der Abgeordnete Tino Müller.

Brennpunkt Freiwillige Wehren: Landeszuschüsse für Führerschein-Erwerb gewähren!

12.03.2015, Die Linke: Einführung des Mindest­lohns in MV konstruktiv begleiten
  • Einen nahezu inhaltsgleichen Antrag hatte die Partei Die Linke im Januar 2015 im sächsischen Landtag eingereicht. Die schriftliche Antragsbegründung ist streckenweise wortwörtlich, man kann es sich auch einfach machen. Durch die Einführung des Mindestlohns, bzw. durch die Formulierung des Gesetzes, sind tatsächlich bereits einige Schwachstellen sichtbar geworden. Ein Mindestlohn, der zudem nicht nur für Deutsche oder Ausländer gilt, die sich dauerhaft hier aufhalten, hat natürlich eine erhebliche Anziehungskraft auf zusätzliche ausländische Arbeitskräfte. In Bulgarien werden beispielsweise in organisierter Form Arbeitskräfte für den deutschen Arbeitsmarkt rekrutiert. Letztendlich kann die derzeitige Diskussion aber gar nicht um den Mindestlohn als solcher geführt werden, das Gesetz ist seit dem 01. Januar dieses Jahres in Kraft, vielmehr um mögliche Nachbesserungen eben zu diesem Gesetz. Ein von der Linkspartei gefordertes Monitoring ist auf Landesebene wenig sinnvoll, da es sich um eine bundeseinheitliche und verbindliche Regelung handelt. Die Vor- und Nachteile sind ohnehin Gegenstand einer öffentlichen Debatte. Selbst wenn sich durch die Umsetzung des Gesetzes ein - wie auch immer gearteter - Handlungsbedarf ergäbe, wäre hier die Bundespolitik gefordert. Der Vorsitzende der NPD-Fraktion, Udo Pastörs, brachte die Kritik am geltenden Mindestlohngesetz im Plenum auf den Punkt.

Die Linke: Einführung des Mindest­lohns in MV konstruktiv begleiten

12.03.2015, Ein Hoch auf die EU? Nicht mit uns!
  • Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern war sich heute bei dem Thema „Europäisch handeln-Engagement des Landtages in der Europapolitik fortführen“ mal wieder nicht zu schade, der EU zu huldigen. Der Redner der NPD-Fraktion, Stefan Köster, machte dies im Namen der Nationalen Opposition nicht mit. Mit klaren, belegbaren Fakten machte er deutlich, dass das EU-Korsett Europa schadet und nicht nützt.

Ein Hoch auf die EU? Nicht mit uns!

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