NPD-Landesverband Hessen
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Videos im September 2015

28.09.2015, Erstauf­nahmeein­richtung: Asylbetrügereien immer offen­sicht­licher
  • Begleitet von einigen Abgeordneten aller anderen Landtagsfraktionen, die offenbar aufgrund des NPD-Interesses ihrerseits aufgeschreckt sind, besuchten die fünf Landtagsabgeordneten der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag heute die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Horst. Im Vorfeld hatten die NPD-Abgeordneten ihr Besuchs- und Informationsrecht vor dem Landesverfassungsgericht erfolgreich eingeklagt. Ursprünglich wollte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) den nationalen Abgeordneten den Zugang zur Einrichtung verweigern. Vor Ort konnte man sich in Gesprächen mit „Flüchtlingen“ und Betreuungspersonal ein Bild über die Lage in der Erstaufnahmeeinrichtung machen, wobei ein Betreuungsschlüssel auffiel, von dem in manchen anderen sozialen Einrichtungen nur geträumt werden darf. Überrascht hat die Auskunft, dass offenbar zahlreiche Asylbewerber die Einrichtung nach ihrer Registrierung auf eigene Faust und mit unbekanntem Ziel verlassen. Nach dem Besuch der Einrichtung fasste der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, seine Eindrücke zusammen: „Es wird immer schwieriger, die von Politik und Medien massiv und gerne verbreitete Flüchtlingslügengeschichte aufrecht zu erhalten. Ich habe in diesem Asylbewerberheim durch Gespräche mit „Flüchtlingen“ und Betreuungspersonal den Eindruck gewonnen, dass es sich auch hier in Horst überwiegend um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, die keinen Anspruch auf Asyl haben und deren Absicht es ist, direkt ins deutsche Sozialsystem einzuwandern. Wir haben unseren bisherigen Standpunkt in keiner Weise zu korrigieren. Es gilt die sofortige Trennung von offenkundigen Wirtschaftsflüchtlingen und tatsächlichen Kriegsflüchtlingen sicherzustellen. Erstere sind umgehend abzuschieben, Kriegsflüchtlinge sind meines Erachtens vorübergehend aufzunehmen, wobei auch aus dieser vorübergehenden Maßnahme kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erwachsen darf.“

Erstauf­nahmeein­richtung: Asylbetrügereien immer offen­sicht­licher

28.09.2015, Wohnungs­neubau für Asylanten
  • Auch wenn die LINKEN es nicht direkt formulierten, von dem von ihnen geforderten „Sonderprogramm zum Bau von Wohnungen mit sozialer Bindung“ würden im Besonderen auch Ausländer profitieren. Obwohl in den letzten Jahren bekannt war, dass Sozialwohnraum knapp werden wird, widmeten sich die LINKEN, davon völlig unbeeindruckt, wichtigeren Themen, z.B. wie man noch mehr Fremde nach Mecklenburg und Vorpommern holen kann. Damit haben sie maßgeblich zu der jetzigen Situation beigetragen. Der Antrag kann unter diesem Hintergrund nur als Mogelpackung bezeichnet werden.

Wohnungs­neubau für Asylanten

25.09.2015, Forderungen der NPD Büdingen zur Bürgermeis­terwahl am 27.09.
  • 800 Asylbetrüger in Büdingen? Nicht mit uns! Ingo Helge spricht zu den Forderungen der NPD Büdingen. Zur Bürgermeisterwahl am 27.09. Daniel Lachmann wählen!

Forderungen der NPD Büdingen zur Bürgermeis­terwahl am 27.09.

25.09.2015, Zwangs­verrentung bei „Hartz IV“ - Empfängern abschaffen
  • Es wäre nur eine kleine Änderung im Gesetzestext, aber die Auswirkung wäre erheblich: Die NPD-Fraktion beantragte, die Landesregierung möge sich auf Bundesebene dafür einsetzten, den § 12 a Nr. 1 SGB II zu ändern. Statt „bis zur Vollendung des 63. Lebensjahres eine Rente wegen Alters vorzeitig in Anspruch zu nehmen oder“ sollte es nach Willen der NPD heißen, „eine Rente wegen Alters vorzeitig in Anspruch zu nehmen oder“. Dadurch würde nämlich erreicht, dass Bezieher von Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II nicht mehr gezwungen werden könnten, ab der Vollendung des 63. Lebensjahres eine Altersrente zu beantragen, auch wenn sie dadurch erhebliche Abschläge in Kauf nehmen müssen. Angesichts milliardenschwerer Rettungspakete für Griechenland, Milliardenzahlungen für Zuwanderer, ist es schlicht nicht mehr zu rechtfertigen, wenn deutschen Bürgern erworbene Ansprüche auf Altersbezüge weggenommen werden. Der NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski plädierte im Plenum überzeugend und nachhaltig für eine entsprechende Gesetzesänderung.

Zwangs­verrentung bei „Hartz IV“ - Empfängern abschaffen

25.09.2015, Akademisierungswahn stoppen – Handwer­ksaus­bildungen stärken
  • Auf der einen Seite volle Hörsäle und auf der anderen Seite unbesetzte Lehrlingsplätze. Die Kluft zwischen der Anzahl der Studierenden und Auszubildenden wird immer größer. Land auf Land ab klagen unzählige Unternehmen und Handwerksbetriebe über unbesetzte Ausbildungsplätze. Bevölkerungspolitische Maßnahmen ergreifen Der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit ging mit den Forderungen der SPD/CDU-Regierungskoalition, nach vorbeugenden Maßnahmen bei Engpässen nichtakademischer Ausbildungsplätze, scharf ins Gericht. Er verlangte von den Regierenden, das „Problem an der Wurzel“ zu packen. Nicht der Austausch mit billigen und willfährigen Asylanten löse die Probleme. Er forderte weiter, „Bevölkerungspolitische Maßnahmen“ zu ergreifen, die eine Steigerung der Geburtenzahl zur Folge hätten, statt die „Verwaltung des Volkstodes“ voran zu treiben.

Akademisierungswahn stoppen – Handwer­ksaus­bildungen stärken

25.09.2015, Ein Sozial­system für die ganze Welt kann nicht funktionieren
  • Die Gesetzliche Krankenversicherung sozial gerecht finanzieren, lautete heute eine Forderung der LINKEN. Die Zuzahlungspflichten von Versicherten wurde ebenso kritisiert wie die Beitragsbemessungsgrenze. Dem Grunde nach richtig, bestätigte NPD-Mann Köster in seinem Redebeitrag. Wer darauf aber mit offenen Grenzen antwortet und alle Menschen der Welt ins deutsche Gesundheitssystem integrieren will, dem liegt nichts an einer Lösung. „Wir brauchen einen grundlegenden Wandel im Gesundheitssystem. Zweckentfremdungen müssen unverzüglich beendet werden. Ziele der Gesundheitspolitik müssen die Gesunderhaltung unseres Volkes und der Versicherungsschutz im Krankheitsfall sein. Auch der überflüssige, vermeintliche Wettbewerb im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen muss endlich ein Ende haben“, Köster erneuerte die NPD-Forderung nach Schaffung einer Volksgesundheitskasse.

Ein Sozial­system für die ganze Welt kann nicht funktionieren

25.09.2015, Anklamer Kinder­klinik bedroht NPD-Fraktion regiert sofort.
  • Kaum war bekannt geworden, dass das Uni-Klinikum Greifswald die Anklamer Kinderstation schließen will, da brachte die NPD-Fraktion in dieser Sache auch schon einen Dringlichkeitsantrag ein. Das Parlament solle die Landesregierung auffordern, Druck auf die Uniklinik zu machen. Die Etablierten behaupteten, sie hätten bereits alles geregelt. Kein Grund zur Sorge. Wir werden sehen.

Anklamer Kinder­klinik bedroht NPD-Fraktion regiert sofort.

25.09.2015, Frieden Freiheit Souveränität: Frank Franz in Büdingen
  • NPD-Kundgebung in Büdingen, Wetteraukreis

Frieden Freiheit Souveränität: Frank Franz in Büdingen

25.09.2015, Was bedeutet überhaupt Asyl? Frank Franz zeigt klare Kante
  • Nein zum Asylbetrug

Was bedeutet überhaupt Asyl? Frank Franz zeigt klare Kante

24.09.2015, Grüne wählen, heißt Deutsche quälen!
  • Wenn die Fremdensucht über den logischen Menschenverstand triumphiert, sind die GRÜNEN nicht weit. Auch heute boten sie einen tiefen Einblick in ihre fanatische Gedankenwelt. Trotz der ohnehin schon chaotischen Zustände im Land, forderten sie, das Dublinsystem komplett abzuschaffen und allen Asylanten die freie Wahl des Aufnahmestaates zu gewähren. Unbegrenzter und unkontrollierbarer Zuzug nach Deutschland wären die direkte Folge. Würden Gajek und Saalfeld (beide GRÜNE) unser Land regieren, hätten die Deutschen nichts mehr zu lachen. Nur die NPD wies in der Debatte auf die Deutschfeindlichkeit im Antrag hin. NPD-Mann Tino Müller warf die Frage auf, ob die GRÜNEN aus Dummheit oder mit Vorsatz handeln.

Grüne wählen, heißt Deutsche quälen!

24.09.2015, Wir bleiben dabei: TTIP stoppen!
  • Wie Unterlagen aus den geheimen Vertrags-Verhandlungen aufzeigen, wird das geplante Freihandelsabkommen zu einer Aufweichung der Standards, z.B. im Umwelt-, Sozial-, Arbeits- und Finanzbereich, sowohl in Nordamerika als auch in der EU führen. Gewinner sind einzig und allein die Banken und internationale Konzerne. Schon im Januar beantragte die NPD im Landtag die grundsätzliche Beendigung von TTIP. Damals bewies die LINKE, mit der Ablehnung des Antrages, ihre Kapitalismushörigkeit. Heute legten die LINKEN einen eigenen Antrag vor. Die TTIP-Gegner in den eigenen Reihen dürften zutiefst enttäuscht darüber gewesen sein. Kein Wort von stoppen, beenden, abschaffen oder gar versenken. Es gibt nur noch einen glaubhaften parlamentarischen Gegner von TTIP – die NPD!

Wir bleiben dabei: TTIP stoppen!

24.09.2015, EU-Faschismus – Deutsche werden ausge­tauscht
  • Eine auf Jahren hinaus anhaltende Asylflut in die Bundesrepublik drängt Deutschland an den Rand der Umvolkung. Gepaart mit „Humanduselei“ und einem „induziert wirrem Weltbild“, den die Parteien von CDU, SPD, LINKE und GRÜNEN aktuell besonders an den Tag legen, wird das eigene Volk nach und nach ausgetauscht. Aus diesem Grund hat die NPD-Fraktion, unter ihrem Vorsitzenden Udo Pastörs, mit einem sofortigen Maßnahmenkatalog gefordert, die unhaltbaren Zustände in der Asylproblematik ad acta zu legen. Dabei ging der NPD-Fraktionschef präzise auf die ausufernde Asylkriminalität und deren Folgen ein, die beispielsweise vor wenigen Tagen einer Berliner Polizeibeamtin beinahe das Leben gekostet hätte. Unmissverständlich und klar verlieh Pastörs den Grundforderungen der Nationalen Ausdruck. Die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylanten sowie von Ausländern ohne Aufenthaltsstatus und die personelle, zusätzliche Aufstockung der Verwaltungsgerichte, um die Asylanträge kurzfristig abzuarbeiten, bilden hierbei nur einen Auszug des Forderungspakets. Zu dem bescheinigt Udo Pastörs den Grünen eine „asymmetrische Wahrnehmung von Ausländerkriminalität“.

EU-Faschismus – Deutsche werden ausge­tauscht

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