NPD-Landesverband Hessen
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Videos 2016

28.01.2016, Kommunalwahl im Wetteraukreis 2016: Im Gespräch mit Daniel Lachmann, NPD
  • Daniel Lachmann, Spitzenkandidat der NPD-Wetterau zur Kommunalwahl am 06. März

Kommunalwahl im Wetteraukreis 2016: Im Gespräch mit Daniel Lachmann, NPD

27.01.2016, Regionale Wirtschafts­struktur erhalten und fördern!
  • Die Fördermöglichkeiten für strukturschwache Regionen müssen auch nach dem Auslaufen des Solidarpaktes II weiter Bestand haben. Das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern darf nicht auf das wirtschaftliche „Abstellgleis“ gestellt werden. „Ein Problem zu lösen heißt, sich vom Problem zu lösen.“ Diese Worte stammen vom deutschen Dichter Johann Wolfgang von Goethe und sind bezugnehmend auf den Antrag der Regierungsparteien treffend. Denn die selbstangelgelegten Fesseln der EU und die damit einhergehenden Globalisierung führt dazu, daß der ländliche Raum in seiner wirtschaftlichen, infrastrukturellen und sozialen Entwicklung immer stärker von den urbanen Zentren abgekoppelt wird. Der Vorsitzende der NPD-Fraktion, Udo Pastörs, machte dies unter anderem in seinem Redebeitrag deutlich. Auch der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei mußte sich den Fakt stellen, dass gerade er, als ehemaliger Arbeitsminister, Strukturabbau anstatt des vorsprechenden Unternehmergeists förderte. Seine Kampagne "Einfach anfangen" entpuppte sich als nationales und regionales Werkzeug für den Verfall der Binnenstrukturen.

Regionale Wirtschafts­struktur erhalten und fördern!

27.01.2016, Am Ende entscheidet der Bürger
  • Alles neu macht nicht nur der Mai, sondern auch der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern .Die Wahltermine für die Landtagswahlen werden ab der übernächsten Wahl vom Spätsommer in den Herbst verlegt. Dies soll wohl mehr als nur das Stammwählerpotential der Altparteien auf den Plan rufen. Doch wer im Sommer mit den Superdemokraten unzufrieden ist, wird dies auch im Herbst sein. Auch eine angebliche Vereinfachung für die Voraussetzungen für Volksinitiativen ist nur eine schlechte Makulatur der bestehenden katastrophalen Vorgaben und beweist einmal mehr das fragwürdige Verständnis der Volksherrschaft innerhalb der Blockparteien. Dafür gönnt man sich im Schweriner Landtag einen neuen Europaausschuss. Dieser wird dann wahrscheinlich ebenso kostspielig agieren wie all die anderen Ausschüsse der Parlamentarier.

Am Ende entscheidet der Bürger

27.01.2016, Gewal­tenteilung endlich durchsetzen
  • Durch einen Gesetzentwurf der NPD-Fraktion soll künftig die Trennung von Amt und Mandat im Landtag sowie der Landesregierung sichergestellt werden. Mit der geforderten Änderung der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern wird die „Verschmelzung“ der gesetzgebenden und ausführenden Gewalt, sprich die „Verflechtung“ des Parlaments mit der Regierung und Verwaltung sichtbar reduziert. Nach derzeitiger Rechtslage dürfen Mitglieder der Landesregierung weder dem Deutschen Bundestag noch dem Europäischen Parlament oder dem Parlament eines anderen Landes angehören. Eine Mitgliedschaft im Landtag von Mecklenburg-Vorpommernstellt allerdings kein Hindernis dar, um beispielsweise einen Ministerposten zu besetzen. Diese Regelung ist sehr problematisch, wenn man bedenkt, dass ein Mitglied des Landtags, welches zugleich Mitglied der Landesregierung ist, sich mithin selbst kontrollieren müsste. Der Gesetzentwurf der NPD-Fraktion will diese Politposse künftig unterbinden. Parlament und Regierung müssen sich als Verfassungsorgane gegenüberstehen, um einerseits unabhängig zu agieren und andererseits eine gegenseitige Kontrolle zu gewährleisten. Die Nationaldemokraten fordern, endlich eine Gewaltenteilung einzuführen, die es verbietet, gleichzeitig Minister und Parlamentsabgeordneter zu sein. Durch die Trennung von Amt und Mandat soll die Verflechtung von Justiz, Gesetzgebung sowie Verwaltung zukünftig verhindert werden.

Gewal­tenteilung endlich durchsetzen

27.01.2016, Petereit appelliert an Schüler: Lasst euch nicht bevormunden!
  • Grundsätzlich begrüßt die NPD-Fraktion ein „Wählen ab 16“. Manipulationen von Schülern erteilt sie aber eine Absage. Mit einem Antrag, die Altersgrenze für Landtagswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen, versuchten die GRÜNEN vor allem bei den Schülern im Land zu punkten. Nach dem Redebeitrag des NPD-Mannes David Petereit, der auf eine bisweilen unerwähnte Begleiterscheinung hinwies, dürfte sich bei einigen Erstwählern allerdings Ernüchterung breitmachen. Wählen ab 16? Ja, aber bitte nicht national! Die Blockparteien werden die Änderung des Wahlgesetzes als weiteres Einfallstor zur Bevormundung einer ganzen Generation nutzen.

Petereit appelliert an Schüler: Lasst euch nicht bevormunden!

27.01.2016, Bürgerbe­teiligung auch weiterhin unerwünscht
  • Schluss mit Parteiklüngel und Geheimniskrämerei in kommunalen Ausschüssen – Verbot von geheim tagenden Gremien in Gemeinden und Landkreisen!

Bürgerbe­teiligung auch weiterhin unerwünscht

27.01.2016, Bürgerbe­teiligung auch weiterhin unerwünscht
  • Schluss mit Parteiklüngel und Geheimniskrämerei in kommunalen Ausschüssen – Verbot von geheim tagenden Gremien in Gemeinden und Landkreisen!

Bürgerbe­teiligung auch weiterhin unerwünscht

26.01.2016, DS-TV 3-16: „Grenzen verteidigen, Migrationsflut stoppen!“ - Interview mit Jean-Marie Le Pen
  • Der Gründer und frühere Vorsitzende des Front National, Jean-Marie Le Pen, galt über viele Jahre als Leitfigur der gesamten europäischen Rechten. Der 1928 in Trinité-sur-Mer in der Bretagne geboren Politiker, der mehrfach für das Amt des französischen Staatspräsidenten kandidierte und 2002 sogar den zweiten Wahlgang erreichte, gehört seit 1984 fast ununterbrochen als Abgeordneter dem Europäischen Parlament an und war dort Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Rechten (1984–1998) und der Technischen Fraktion der Europäischen Rechten (1989–1994). Im Interview mit DS-TV nimmt der legendäre Volkstribun Stellung zu aktuellen Entwicklungen in Europa und macht dabei deutlich, dass unter den Bedingungen der EU in ihrer jetzigen Form kein wirksamer Schutz gegen die Massenzuwanderung besteht. Le Pen plädiert für ein Europa der Nationen, das in elementaren Zukunftsfragen mit einer Stimme spricht. Dazu zählt er vor allem eine wirksame Verteidigung der Grenzen gegen die Migrationsflut aus Afrika und dem Nahen Osten sowie eine pro-natalistische Geburten- und Familienpolitik in den europäischen Staaten. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

DS-TV 3-16: „Grenzen verteidigen, Migrationsflut stoppen!“ - Interview mit Jean-Marie Le Pen

24.01.2016, Antifa verwüstet Stadthalle in Büdingen
  • Rohe Gewalt in der demokratischen Auseinandersetzung Ein Lehrstück in Demokrativerständnis

Antifa verwüstet Stadthalle in Büdingen

21.01.2016, DS -TV DIREKT: Recht­sanwalt Peter Richter zum anstehenden Verbots­verfahren
  • Zuversichtliche Worte bei einer Rednerveranstaltung zum Thema Verbotsverfahren mit dem Prozessbevollmächtigten und Vorstandsmitglied der NPD, Peter Richter.

DS -TV DIREKT: Recht­sanwalt Peter Richter zum anstehenden Verbots­verfahren

20.01.2016, „Wann wollen Sie die Ordnung wieder­herstellen?“
  • Generaldebatte in Straßburg: Europäische Patrioten melden Widerspruch an - 20.01.2016 Großer Bahnhof im Straßburger Europaparlament: nach dem gestrigen Auftritt der polnischen Regierungschefin Beata Szydlo vor dem Plenum stand am heutigen Mittwoch eine Generaldebatte über die niederländische Ratspräsidentschaft auf der Tagesordnung, die zum Jahreswechsel begann. Auf beherzte Lösungsansätze in der anhaltenden „Flüchtlings“krise werden die Europäer demnach zumindest im nächsten halben Jahr nicht hoffen können, denn der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte streifte das Thema in seiner Grundsatzrede nur am Rande und hielt an der unsäglichen und durch millionenfache Realität widerlegten „Flüchtlings“-Legende fest. „Wir haben nichts darüber gehört, wie Sie die Sicherheit und Ordnung in Europa aufrechterhalten wollen. Die Ereignisse von Köln müssen Ihnen doch zu denken geben. Was wollen Sie dagegen tun, daß sich ´Köln´ nicht an anderen Orten in Europa wiederholt? Schengen und Dublin sind de facto außer Kraft – bis wann wollen Sie die Ordnung in Europa wiederherstellen?“

„Wann wollen Sie die Ordnung wieder­herstellen?“

11.01.2016, DS-TV 1-16 Faktencheck NPD-Verbot – Was stimmt?
  • Mit der für Anfang März anberaumten mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geht das Verbotsverfahren gegen die NPD in die entscheidende Runde. Seitens des Bundesrates, der den Verbotsantrag in Karlsruhe eingereicht hat, wird der NPD unterstellt, sie strebe an, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen, weise eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus auf und verfolge eine Politik, die im Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention stehe. Anhaltspunkte für die angebliche Verfassungswidrigkeit der NPD sehen die Antragsteller außerdem in dem „ethnischen Volksbegriff“ der Partei, der rassistisch sei, oder in ihren öffentlichwirksamen Aktionen, die eine „Einschüchterung der Zivilgesellschaft“ verfolgten. DS-TV nimmt im „Faktencheck NPD-Verbot“ die Behauptungen ihrer Gegner unter die Lupe und entkräftet die Vorwürfe mit Argumenten und Fakten. Deutlich wird dabei: Nicht die NPD ist eine Gefahr für die Demokratie, sondern die herrschenden politischen Kräfte, die mit ihren Verbotsbestrebungen die Meinungsfreiheit in Deutschland weiter einschränken wollen. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

DS-TV 1-16 Faktencheck NPD-Verbot – Was stimmt?

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