NPD-Landesverband Hessen

24.04.2015

Rechtsfreier Raum für Linke – Polizisten im Visier von Linksextremisten


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Weitere Infos http://www.npd-fraktion-mv.de/

Seit Jahren sind Hamburg und Berlin bekannt für marodierende Linksextremisten, die ganze Stadtteile in Chaos und Anarchie stürzen. Dabei machen die Entwicklungen der aktuellen politischen Ereignisse nicht vor weiteren Städten und Regionen der Republik halt. Auch in Frankfurt am Main und Leipzig erhalten linke Gewalt und Ausschreitungen immer mehr Einzug. Und MeckPomm? Auskunftssperre bei den Meldebehörden durchsetzen Wer steht im Fokus der Krawallen und Übergriffe? Sicherheitskräfte und Polizisten die nur allzu oft Opfer linksradikaler Chaoten werden. Der Überfall auf eine Polizeiwache im Leipziger Stadtteil Connewitz zu Beginn des Jahres verdeutlichte das brutale Vorgehen linksverblendeter Gewalttäter, die nicht vor Schaden für Leib und Leben zurück schrecken. Doch auch Mecklenburg-Vorpommern haben diese Entwicklungen längst eingeholt. So in Rostock, wo Linke Straftäter Polizeiwagen zerlegen oder Bundeswehrfahrzeuge in Brand setzen. Das Ausmaß der Attacken übersteigt dabei seit langem jedes natürliche Maß des Menschenverstands. Die NPD-Fraktion nahm diese Entwicklung zum Anlass, um die arg gebeutelten Polizisten nachhaltig zu schützen. Um das Augenmerk für den persönlichen Schutz der Polizisten und Sicherheitskräfte zu verstärken. Der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller forderte im Landtag, sensible Daten, wie Vor- und Familiennamen und Anschrift, bei Meldestellen einer generellen Auskunftssperre zu unterziehen, da die Beamten aufgrund ihrer Tätigkeit verstärkt zu Angriffszielen werden können. Sonst sind Überfälle im Privatleben der Polizisten bald traurige Realität, wenn der Staat seiner Fürsorgepflicht nicht endlich nachkommt. Was Polizei und Sicherheitsbehörden im Land von den politisch Verantwortlichen Parteien von CDU und SPD zu halten haben, zeigte in eindrucksvoller Manier der CDU-Abgeordnete Michael Silkeit. Nämlich nichts!



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