NPD-Landesverband Hessen

28.09.2015

Erstaufnahmeeinrichtung: Asylbetrügereien immer offensichtlicher


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Begleitet von einigen Abgeordneten aller anderen Landtagsfraktionen, die offenbar aufgrund des NPD-Interesses ihrerseits aufgeschreckt sind, besuchten die fünf Landtagsabgeordneten der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag heute die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Horst. Im Vorfeld hatten die NPD-Abgeordneten ihr Besuchs- und Informationsrecht vor dem Landesverfassungsgericht erfolgreich eingeklagt. Ursprünglich wollte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) den nationalen Abgeordneten den Zugang zur Einrichtung verweigern. Vor Ort konnte man sich in Gesprächen mit „Flüchtlingen“ und Betreuungspersonal ein Bild über die Lage in der Erstaufnahmeeinrichtung machen, wobei ein Betreuungsschlüssel auffiel, von dem in manchen anderen sozialen Einrichtungen nur geträumt werden darf. Überrascht hat die Auskunft, dass offenbar zahlreiche Asylbewerber die Einrichtung nach ihrer Registrierung auf eigene Faust und mit unbekanntem Ziel verlassen. Nach dem Besuch der Einrichtung fasste der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, seine Eindrücke zusammen: „Es wird immer schwieriger, die von Politik und Medien massiv und gerne verbreitete Flüchtlingslügengeschichte aufrecht zu erhalten. Ich habe in diesem Asylbewerberheim durch Gespräche mit „Flüchtlingen“ und Betreuungspersonal den Eindruck gewonnen, dass es sich auch hier in Horst überwiegend um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, die keinen Anspruch auf Asyl haben und deren Absicht es ist, direkt ins deutsche Sozialsystem einzuwandern. Wir haben unseren bisherigen Standpunkt in keiner Weise zu korrigieren. Es gilt die sofortige Trennung von offenkundigen Wirtschaftsflüchtlingen und tatsächlichen Kriegsflüchtlingen sicherzustellen. Erstere sind umgehend abzuschieben, Kriegsflüchtlinge sind meines Erachtens vorübergehend aufzunehmen, wobei auch aus dieser vorübergehenden Maßnahme kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erwachsen darf.“



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