01.12.2006
Bericht Dresden Der von der NPD-Fraktion in den Ausschuß für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend des Sächsischen Landtages eingebrachte Antrag zur Anhebung der Zuweisungen und Zuschüsse für Kindergärten wurde am Mittwoch von den Altparteien in „bewährter“ Blockadeeinigkeit abgelehnt. In ihrem Antrag forderte die NPD-Fraktion die Anhebung der Zuschüsse für Kindergärten um 75 Millionen Euro im Jahr 2007 und 76,5 Millionen Euro im Jahr 2008. Mit den Aufstockungen war die beitragsfreie Gewährung eines halbtägigen (4,5 Stunden) Kindergartenplatzes für alle etwa 125.000 sächsischen Kinder zwischen 3 und 6 Jahren beabsichtigt. Die Anhebungsbeträge sollten auf Kommunen und freie Träger anteilig aufgeteilt werden. Die Mittel waren nur für die Förderung von Kindergartenplätzen vorgesehen, also nicht für Kinderkrippen und Horte. Die Beschränkung auf Kindergartenplätze diente zur Beschränkung des erforderlichen Finanzvolumens und entsprach folgenden Prioritätensetzungen: Im Hinblick auf das Wohl der Kinder ist es vor allem der Kindergarten ...
...weiter01.12.2006
Bericht Arbeitnehmermitbeteiligung am Produktivvermögen In der Hilflosigkeit der Großen Koalition greift man sogar auf NPD-Forderungen zurück. Im Parteiprogramm der NPD heißt es dazu: Die Arbeitnehmer sind am Produktivvermögen zu beteiligen. Was Automation und Rationalisierung an Arbeit und Lohn nehmen, muß durch Mitbeteiligung am Gewinn der Wirtschaft wiedergegeben werden. Diese NPD-Forderung geht bereits auf die frühen achtziger Jahre zurück und hätte der Wirtschaft bereits vor über zwanzig Jahren neue Impulse gegeben, Vermögen und Mitverantwortung in Arbeitnehmerhand geschaffen und die dünne Eigenkapitaldecke der deutschen Unternehmen gestärkt. Gleichzeitig hätte es in den Betrieben eine neue Mitarbeitermotivation gegeben, wenn die Arbeitnehmer dort an den Gewinnen und Verlusten direkt beteiligt worden wären. Bei der Wiedervereinigung hätten aus so genannten VEB´s (Volkseigenen Betrieben), wirkliche Unternehmen in Arbeitnehmerhand werden können. Die Forderungen der NPD gingen bereits damals weit über die derzeitigen Vorstellungen der Großen Koalition hinaus, die wieder ...
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