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01.12.2006

Altparteien lehnen Kinder­garten-Initiative der NPD ab

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Dresden Der von der NPD-Fraktion in den Ausschuß für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend des Sächsischen Landtages einge­brachte Antrag zur Anhebung der Zuweisungen und Zuschüsse für Kinder­gärten wurde am Mittwoch von den Altparteien in „bewährter“ Blockadeeinigkeit abgelehnt. In ihrem Antrag forderte die NPD-Fraktion die Anhebung der Zuschüsse für Kinder­gärten um 75 Millionen Euro im Jahr 2007 und 76,5 Millionen Euro im Jahr 2008. Mit den Aufstoc­kungen war die beit­ragsfreie Gewährung eines halbtägigen (4,5 Stunden) Kinder­gartenp­latzes für alle etwa 125.000 sächsischen Kinder zwischen 3 und 6 Jahren beab­sichtigt. Die Anhebungs­beträge sollten auf Kommunen und freie Träger anteilig aufgeteilt werden. Die Mittel waren nur für die Förderung von Kinder­gartenp­lätzen vorgesehen, also nicht für Kinder­krippen und Horte. Die Beschränkung auf Kinder­gartenp­lätze diente zur Beschränkung des erfor­derlichen Finanz­volumens und entsprach folgenden Prioritäten­setzungen: Im Hinblick auf das Wohl der Kinder ist es vor allem der Kinder­garten ...

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01.12.2006

Große Koalition übernimmt NPD - Forderungen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Arbeit­nehmermitbeteiligung am Produk­tivvermögen In der Hilflosigkeit der Großen Koalition greift man sogar auf NPD-Forderungen zurück. Im Parteip­rogramm der NPD heißt es dazu: Die Arbeit­nehmer sind am Produk­tivvermögen zu beteiligen. Was Automation und Rationalisierung an Arbeit und Lohn nehmen, muß durch Mitbe­teiligung am Gewinn der Wirtschaft wieder­gegeben werden. Diese NPD-Forderung geht bereits auf die frühen achtziger Jahre zurück und hätte der Wirtschaft bereits vor über zwanzig Jahren neue Impulse gegeben, Vermögen und Mitverant­wortung in Arbeit­nehmerhand geschaffen und die dünne Eigen­kapital­decke der deutschen Unternehmen gestärkt. Gleich­zeitig hätte es in den Betrieben eine neue Mitar­beiter­motivation gegeben, wenn die Arbeit­nehmer dort an den Gewinnen und Verlusten direkt beteiligt worden wären. Bei der Wieder­vereinigung hätten aus so genannten VEB´s (Volkseigenen Betrieben), wirkliche Unternehmen in Arbeit­nehmerhand werden können. Die Forderungen der NPD gingen bereits damals weit über die derzeitigen Vorstel­lungen der Großen Koalition hinaus, die wieder ...

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  • Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer...
  • Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt:
  • Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert...
  • Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD!
  • Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
  • Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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