01.01.2009
Liebe Kameradinnen und Kameraden, liebe Freunde und Interessenten der NPD! Wir alle spüren instinktiv, daß das kommende Jahr etwas Besonderes bringen wird. Deutsche Soldaten stehen gegen den Mehrheitswillen des Volkes in der ganzen Welt im Kriegseinsatz zur Durchsetzung imperialistischer Machtansprüche der USA. Diese Tatsache ist der beste Beleg für die fehlende Souveränität der BRD. Die wirtschaftlichen und politischen Verwerfungen des neuen Jahres werfen ihre Schatten voraus. Die Globalisierungs- und Ausländerpolitik der Multi-Kulti-Politiker zeigt weltweit ihre Konsequenzen: eine gewaltige Krise. Der Zusammenbruch von Konzernen steht bevor, die wir seit unserer Kindheit kennen. Ein Millionenheer von Arbeitslosen und die Schließung von vielen kleinen und mittleren Betrieben wird die Folge sein. Milliardensummen werden in die Finanzmärkte und Großkonzerne gepumpt. Diese riesigen Geldströme kommen aber nicht den Armen und Ausgebeuteten zugute, sondern werden in die gierigen Schlünde der kapitalfressenden internationalen Finanzhaie geworfen . Die Wirtschaftsexperten diskutieren noch, ob uns eine Deflation oder ...
...weiter31.12.2008
Kleine Geschichte der Finanzkrise – Düsterer Ausblick auf 2009 Zur Erinnerung: Unter der rot-grünen Regierung wurden die Zulassung von Hedge-Fonds und die Ausweitung des Derivatehandels erst ermöglicht. Im darauffolgenden Koalitionsvertrag der „großen Koalition“ wurden weitere Internationalisierungen und Deregulierungen, speziell die Reduzierung (!) der Bankenaufsicht, festgeschrieben. Der Fluch dieser bösen Taten ist hinreichend bekannt und sei deshalb nur kurz skizziert: Die Bilanzen der Banken wurden mit Portfolios strukturierter Papiere aufgebläht und eine Bank nach der anderen geriet seit dem Platzen der „Subprime-Blase“ Mitte 2007 unter zumeist existenzbedrohenden Wertberichtigungszwang. In Übersee reihen sich perspektivisch fragwürdige Notfusionen wie die der Bank of America und Merrill Lynch & Co. aneinander, werden die Hypothekenfinanzierer Freddie Mac und Fanny Mae verstaatlicht, und selbst beim einstigen Bankgiganten Citigroup muß der Staat eingreifen, nachdem sich die Abschreibungen seit Ausbrechen der Finanzmarktturbulenzen auf mehr als 40 Milliarden Dollar summieren. In England geriet ...
...weiter30.12.2008
Aber: Transfusionen für die Hochfinanz sind kontraproduktiv Ein Grundübel unseres Wirtschaftssystems ist das um ein Vielfaches schnellere Wachstum des Finanzsektors gegenüber dem der Realwirtschaft. Die „heimatlosen“ Geld- und Wertpapiermassen verlieren immer mehr ihre Verankerung in realen Werten, sodaß nach den Regeln der Logik ihre weitgehende Entwertung unvermeidbar ist. Vieles deutet darauf hin, daß der Zeitpunkt hierfür jetzt gekommen ist. Obwohl angesichts eines solchen Armageddons auf den weltweiten Finanzmärkten das Erkennen der negativen Folgeerscheinungen für die Realwirtschaft keiner prophetischen Weitsicht mehr bedurfte, kümmerte sich die etablierte Politik in geradezu beeindruckender Unlogik nicht schnell um präventive antizyklische Maßnahmen für die produzierende Wirtschaft, sondern zuallererst um die Bluttransfusion für die Leiche Hochfinanz. Diese Bluttransfusion nennt sich in Deutschland „Finanzmarktstabilisierungsgesetz“ und soll über dessen Sonderfonds, die SoFFin, ausgereicht werden und bürgt nicht allein für den Interbankenkapitalverkehr, sondern ...
...weiter29.12.2008
Die Wirtschaftskrise trifft uns hart Der Chef der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit, Wolfgang Forell, prognostiziert für das Jahr 2009 steigende Arbeitslosenzahlen im Hessenlande. Sollte es aufgrund der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise zu einem Stillstand der wirtschaftlichen Entwicklung hierzulande kommen, würde die Zahl der Arbeitslosen in Hessen um satte drei Prozent anwachsen. Sollte die wirtschaftliche Entwicklung allerdings zurückgehen, was wesentlich wahrscheinlicher ist, dürften die Zahlen noch viel deutlicher ins Minus drehen. Forell prognostizierte für den Fall eines Minuswachstums in Höhe von 0,5 Prozent sogar einen Anstieg der Arbeitslosenquote von sieben Prozent im Jahresdurchschnitt 2009. Bereits für Dezember sei mit einem Anstieg der Erwerbslosenzahlen im Vergleich zu November 2008 zu rechnen. Sollte sich das von vielen Experten erwartete Minuswachstum einstellen, könnten Ende 2009 mindestens 50.000 Hessen mehr ohne Arbeit dastehen, als zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Jörg Krebs Bericht ...
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Wieder einmal war es die deutschfeindliche „Frankfurter Rundschau“, die dieser Tage sensationslüstern vermeldete, daß die Straftaten mit sogenanntem „rechtsextremem Hintergrund“ einen neuen „Rekordstand“ erreicht hätten. Dabei seien erst die Zahlen bis Oktober des zu Ende gehenden Jahres berücksichtigt, weshalb die Rundschau-Skribenten schlußfolgern, daß es im Gesamtjahr noch „viel schlimmer“ aussehen könnte. Wer das linksliberale Blatt kennt, wundert sich zum einen nicht, daß dort mit keiner Silbe erwähnt wird, daß zwar alle „rechten“ Straftaten um etwa 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zunahmen, allein die Gewalttaten – die einen Anteil von 5 Prozent an allen von mutmaßlich „rechten“ Tätern begangenen Straftaten ausmachen – nahmen im gleichen Zeitraum nur um 15 Prozent, also halb so stark, zu. Zum anderen sollte sich der unbefangene Leser einer derartig subtilen Propaganda fragen, warum die Rundschau nicht auf die Straftaten linksextremer Gesinnungs-Genossen eingeht und sich hier einmal ernsthaft mit der Frage ...
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Hat die hessische Polizei nichts Besseres zu tun? In den Zeiten einer neuerlichen Treibjagd auf volkstreu gesinnte Bürgerinnen und Bürger greift die Staatsmacht jeden noch so dürftigen Hinweis auf „rechte Umtriebe“ gierig auf. Dies führt zuweilen zu recht peinlichen Mißerfolgen. So geschehen in Gießen, als in der Nacht zum heutigen Sonntag 140 (!) Polizisten eine Diskothek stürmten, in der eine sogenannte „Onkelz-Party“ stattfand. Die Beamten waren offiziell auf der Suche nach „rechtsradikalem Material und Symbolen“, fanden allerdings weder die neue NPD-Wahlkampfzeitung, noch sonst irgendwelche suspekten Druckerzeugnisse oder Symbole der nationalen Opposition. Auch der Attentäter von Passau war wohl nicht unter den 150 Gästen, die in der Gießener Diskothek feierten. Bilanz des nächtlichen Abenteuers: Ein sicher gestellter Teleskop-Schlagstock und eine geringe Menge Rauschgift, die niemandem zugeordnet werden konnten. Zwei vorübergehende Festnahmen wegen Rauschgiftdelikten und fünf durchsuchte Fahrzeuge. Politisch motivierte Straftaten stellten die Ermittler nach eigenen ...
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Antritt in 34 von 55 hessischen Wahlkreisen Frankfurt/Wiesbaden – Der Landeswahlausschuß hat heute die Landtags-Direktkandidaten der NPD für die Wahlkreise 54 und 55 (Bergstraße I und II) nachträglich zugelassen und damit der Beschwerde der Nationaldemokraten stattgegeben. Somit wird die NPD in insgesamt 34 von 55 hessischen Wahlkreisen mit beiden Stimmen wählbar sein. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Jörg Krebs erklärt dazu: „Ich begrüße die Entscheidung des Landeswahlausschusses, der mit dieser Entscheidung klargestellt hat, daß die Kreiswahlausschüsse auch kleine Parteien nicht einfach so über den Tisch ziehen dürfen und ich bin hocherfreut darüber, daß es die hessische NPD in dieser gnadenlos kurzen Frist geschafft hat, die notwendigen Unterstützungsunterschriften in weit mehr als der Hälfte aller Wahlkreise im Land zusammen zu bekommen. Damit steht der jetzige Wahlantritt im Vergleich zu jenem vom 27. Januar 2008 unter umgekehrten Vorzeichen. Seinerzeit trat die NPD zwar in 38 Wahlkreisen an, allein sie schaffte weniger Direktkandidaturen als etwa ...
...weiter22.12.2008
Am Sonntag, den 21.12.2008 versammelten sich in Linsengericht (Main-Kinzig-Kreis) rund 150 Menschen, um gegen die Freilassung eines Vergewaltigers zu demonstrieren. Der 37-jährige Mann aus Linsengericht hatte wegen mehrfacher Vergewaltigung im Gefängnis gesessen und war vor knapp zwei Wochen aus der Haft entlassen worden, obwohl der Mann Gutachten zufolge stark rückfallgefährdet ist. Auch zahlreiche Vertreter des volkstreuen Lagers ließen es sich nicht nehmen, über politische Grenzen hinweg diese von bürgerlichen Kräften veranstaltete Demonstration zu unterstützen und eine anschließende Sicherheitsverwahrung für Sexualstraftäter zu fordern. Unter anderem waren der NPD-Kreisvorsitzende des Main-Kinzig-Kreises, Pierre Levien, so wie die Mitglieder des hessischen NPD-Landesvorstandes Stefan Jagsch und Daniel Knebel vor Ort. Während Linsengerichts Bürgermeister die Veranstaltung aus nicht nachvollziehbaren Gründen in der Frankfurter Rundschau als Hetzjagd bezeichnete, bewiesen die Anhänger der nationalen Opposition wieder einmal ihre Politikfähigkeit und boten in einer großartigen Synthese ...
...weiter21.12.2008
Laut „Welt-online“ hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die NPD jüngst als „Krake“ bezeichnet, der nunmehr Paroli geboten werden müsse. Der hier angeschlagene Ton erinnert den geschichtlich Gebildeten in der Tat an Zeiten, in denen Menschen mit Tiernamen tituliert wurden und diese Zeiten will Horst Seehofer und Entourage ja angeblich nicht wiederkehren sehen. Schließlich mimt der schwarze „Landesvater“ seit dem verabscheuungswürdigen Mordanschlag auf den Passauer Polizeipräsidenten Mannichl den Ober-Antifaschisten der Berliner Republik. Wegen dieses feigen Anschlages will Seehofer nun eine Bundesratsinitiative starten, um ein neuerliches Verbotsverfahren gegen die volkstreue NPD zu erreichen. Dabei stellt er selbstredend nicht die Frage, ob der Täter überhaupt ein „Rechter“ gewesen ist; er verlässt sich einzig und allein auf die Medienberichterstattung, die seit über einer Woche behauptet, der Täter – wahlweise auch mal „die“ Täter – hätte „rechte Parolen“ von sich gegeben. Ein Parteiverbot also auf ...
...weiter19.12.2008
Frankfurt/Wiesbaden – Der Landeswahlausschuß hat heute die Landesliste der NPD zur vorgezogenen Neuwahl des hessischen Landtages am 18. Januar 2009 einstimmig zugelassen. Damit ist die volkstreue Partei landesweit wählbar und wird auf dem achten Platz des Stimmzettels stehen. Im Hinblick auf die Wahlkreiskandidaturen der Nationaldemokraten kam es in einzelnen Wahlkreisen offenbar zu bewußten Störmanövern der örtlichen Wahlbehörden. So wurden die Vertrauensleute der NPD-Kreiswahlvorschläge in mehreren hessischen Wahlkreisen von den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreiswahlleiter anscheinend absichtlich nicht rechtzeitig auf Mängel in den Niederschriften der Aufstellungsversammlungen hingewiesen, sodaß diese nicht mehr fristgerecht behoben werden konnten und die Wahlvorschläge somit nicht zustimmungsfähig waren, obwohl in allen Fällen genügend Unterstützungsunterschriften vorhanden waren. Die NPD wird im Hinblick auf jeden unter solchen Umständen abgelehnten Kreiswahlvorschlag juristische Schritte einleiten. Die nunmehr zugelassene NPD-Landesliste setzt sich wie ...
...weiter18.12.2008
Mit einem Antrag forderte die NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die Landesregierung auf, das Versammlungsrecht unabhängig von der politischen Einstellung der Teilnehmer durchzusetzen. Daß die Begründung für die Ablehnung des Antrages ausgerechnet von einem FDP-Abgeordneten stammte, zeigt nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der NPD-Fraktion, Stefan Köster, daß man Zustände wie in der DDR längst erreicht habe: „Die FDP hätte heute im Landtag auch LDPD heißen und Herr Schnur wie in einem Schauprozeß zynisch feststellen können, daß die Versammlungsfreiheit im Sinne einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung eben nicht für Nationale gelte. Heute sitzt aber nicht mehr die ‚Rote Hilde‘ am Richtertisch, sondern eine Rote Sylvia, die mit ihren willigen Vertretern nicht nur das Versammlungsrecht und die Redefreiheit im Lande bricht. Auch frei gewählten Abgeordneten wie Tino Müller wird das Recht auf freie Rede entzogen. Nur gut zu wissen, was aus einer Hilde Benjamin oder einem Karl-Eduard von Schnitzler geworden ist, die in zynischer Weise ...
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