07.03.2008
Bericht Nachdem die hessische SPD-Landes- und Fraktionschefin Andrea Ypsilanti durch die aufrechte Sozialdemokratin Dagmar Metzger in ihrem Ansinnen gestoppt wurde, sich mit Hilfe der Altkommunisten von der SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“ zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, erwarten die hessischen Nationaldemokraten vorgezogene Neuwahlen noch in diesem Jahr. Der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs äußert dazu: „Zunächst einmal begrüße ich die Haltung von Frau Metzger, die unter Beweis gestellt hat, daß es auch in der heutigen Zeit noch aufrechte Persönlichkeiten innerhalb der Sozialdemokratie gibt, die in der Tradition von Kurt Schumacher stehen. Unvergessen bleibt der Ausspruch Schumachers: ‚Kommunisten, das sind rotlackierte Faschisten’. In diesem Zusammenhang gilt ferner festzustellen, daß es mit dem Charakter Frau Ypsilantis nicht allzu weit her sein kann, wenn sie aus reinem Machtkalkül auch nur in Erwägung gezogen hat, sich mit Stimmen der Linksfaschisten zur Ministerpräsidentin unseres Landes wählen zu lassen. Es ist daher um so ...
...weiter05.03.2008
Bericht KPV-Vorsitzender Hartmut Krien gratulierte den neugewählten Stadträten Karl Richter in München sowie Ralf Ollert und Sebastian Schmaus in Nürnberg. Die Stadtratswahlen in München und Nürnberg am gestrigen Sonntag waren für die nationale Opposition erfolgreich. In München zog die Bürgerinitiative Ausländerstopp mit dem Publizisten Karl Richter an der Spitze ins Rathaus ein. In Nürnberg konnte die Bürgerinitiative Ausländerstopp des bayerischen NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert ihr Ergebnis von 2002 deutlich verbessern und hat nun zwei Mandate. Hartmut Krien, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der NPD (KPV), gratulierte den neugewählten Stadträten und sagte zu den Ergebnissen: „Einem massiven und mit reichlich Steuergeld finanzierten Widerstand zum Trotz läßt sich das stetige Erstarken der nationalen Sache in den Kommunen nicht aufhalten. Insbesondere in München, wo Kameraden aus ganz Deutschland geholfen haben, die unverhältnismäßig hohen Antrittshürden zu bewältigen, zeigte sich die Mobilisierungsfähigkeit ...
...weiter01.03.2008
Bericht Die NPD-Abgeordnete im Hirzenhainer Gemeindeparlament Josephine Fröhlich hat bei der Staatsanwaltschaft Gießen gegen den Vorsitzenden im Wetterauer Kreistag, Winfried Wieland, Strafanzeige wegen des Verdachtes der uneidlichen Falschaussage gestellt. Wieland habe als Zeuge im Prozess gegen den Abgeordneten der NPD Marcel Wöll wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Friedberg ausgesagt, dass der Angeklagte in seiner Kreistagsrede „Auschwitz“ und „Buchenwald“ genannt habe. Das Protokoll und die Sprachaufzeichnungen der damaligen Kreistagssitzung haben jedoch bewiesen, dass Wöll weder von Auschwitz noch von Buchenwald in irgendeiner Weise gesprochen habe. Diese Worte seien seinerzeit überhaupt nicht gefallen, so Fröhlich. Es stelle sich die Frage, ob Wieland vor Gericht ganz bewusst die Unwahrheit gesagt habe, um den NPD-Kreistagsabgeordneten Wöll zu schaden, oder ob er an krankhaften Bewusstseinsstörungen leide. In beiden Fällen, so Fröhlich, wäre Wieland als Kreistagsvorsitzender nicht mehr länger tragbar. Nach § 153 des Strafgesetzbuches wird uneidliche Falschaussage mit ...
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