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Aktuelles

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12.08.2008

Hessen-SPD will kommunis­tisches "Paradies auf Erden" schaffen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Das gab Verkehrs­minister Wolfgang Tiefensee (SPD) im Hinblick auf die Linksblock-Allüren der hessischen SPD-Chefin Ypsilanti jedenfalls indirekt zu bedenken. Egal die Tatsache, daß Tausende Sozial­demo­kraten von der Linke-Vorgän­gerpartei SED in der DDR verfolgt, gefoltert und zum Teil ermordet wurden. Egal sind Mauer, Stacheldraht, Todeszone und Selbst­schußan­lagen. Egal sind Stasi-Terror und Mange­lwirt­schaft. Alles was für Andrea Ypsilanti zu zählen scheint, ist die Macht. Ist der Platz an den steuer­geldfinan­zierten Futter­trögen, denn, um einmal einen bekannten Politiker einer anderen etablierten Blockpartei zu zitieren, eines konnten Rote und Grüne schon immer gut, dem Volke Wasser predigen und selbst nicht nur Wein, sondern den allerbesten Champagner trinken. Dies konnten Honecker, Ulbricht, Mielke und Co., dies können die linken "Arbeiter­freunde" Gysi und Lafontaine beinahe noch viel besser und dies kann offenbar auch Andrea Ypsilanti von der SPD. Wenn es um Macht, Geld und Pöstchen geht, ist auch den Sozial­demo­kraten keine Lüge zu schmutzig und kein noch so tabube­hafteter Weg ungangbar. Wenn nun ...

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11.08.2008

Mecklenburg: Abbau von Freiheits­rechten nimmt bedrohliche Züge an

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Zum Wochenende lösten Polizisten ein Zeltlager von 39 Jungen und Mädchen zwischen 8 und 14 Jahren auf. Die Kinder und Jugendlichen sind nach Angaben des Innen­staats­sekretärs Thomas Lenz für "verfas­sungs­fein­dliche Umtriebe" verant­wortlich. Sprecher verschiedener Landtags­frak­tionen forderten indes ein Verbot des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ). NPD-Fraktion­schef im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, zeigte sich nur wenig verwundert über die Reaktionen seiner Landtags­kollegen: "Es muß einem schon ganz schön schlecht gehen, wenn man sich inzwischen an Achtjäh­rigen vergreift und ein politisches Exempel an ihnen zu statuieren beab­sichtigt. Als von Jugendlichen geführte Jugendor­ganisation zählt die HDJ zu ihren Zielen etwa den Kampf für ein unabhän­giges Deutschland in einem Europa der freien Völker. Die Kinder sollen für eine ’saubere Umwelt und eine intakte Natur eintreten’ und in dem Bewußtsein von der Jugend in die Erwach­senenzeit eintreten, daß ein ’Leben mit Traditionen und Werten wie Aufrich­tigkeit, Wahrhaf­tigkeit, Hilfs­bereit­schaft, ...

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08.08.2008

Frankfurt-Hausen als Deutschen-befreite Zone?

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Es ist wirklich unfaßbar: Ende des Jahres soll bereits die dritte Großmoschee in dem kleinen Frankfurter Stadtteil Hausen gegen den Willen der deutschen (Noch-)Mehrheits­bevölkerung errichtet werden (wir berichteten), und nun kommt gleich der nächste Multi-Kulti-Vorsch­laghammer. Ausge­rechnet in Frankfurt-Hausen gibt es die erste Schule in Deutschland, auf der es keinen Deutschunter­richt mehr gibt (!). Dieses Pilotp­rojekt für vom Deutschtum befreite Zonen, welches die "Frankfurter Neue Presse" bezeich­nenderweise auch noch als "mutig" bezeichnet, startete mit dem Beginn des Unterrichts nach den Sommer­ferien auf der Hausener Kerschen­steiner­schule. Die Schule weist nach offiziellen Angaben einen Auslän­deranteil von rund 70 Prozent aus, die Befreiung von der deutschen Ursprungs­bevölkerung fand also bereits weitgehend statt, jetzt folgte die Befreiung von der deutschen Sprache auf dem Fuße. Die Direktorin der Schule schäumt geradezu über vor ekstatischer Verzückung: "Es sind die Schüler, die uns zwingen, uns zu verändern. Weil sie mit anderen Fähigkeiten und Bedürf­nissen kommen." Stellt sich ...

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07.08.2008

"Lügilanti" - Der Wortbruch hat in der etablierten Politik Methode!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht "Wortbruch" schrieen die selbster­nannten bürge­rlichen Parteien CDU und FDP, als die Tage bekannt wurde, daß sich die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti mit den SED-Erben von der "Linkspartei" zu einem Gespräch treffen will. Der normal politisch Denkende muß darauf unweige­rlich die Frage stellen, seid ihr denn nicht alle ein bißchen "Lügilanti"? Wie oft haben denn Politiker von CDU und FDP in der Vergan­genheit schon ihr Wort gebrochen? Hat diese systematisch betriebene Wähler­täuschung nicht vielmehr längst Methode? Die Lüge ist zu einem festen Bestandteil in der Politik aller etablierten Block­parteien geworden, und ihre Verfechter sitzen nur dank der immer weiter um sich greifenden Lethargie breitester Volks­schichten seit Jahrzehnten in den Schlüs­selpositionen dieser sogenannten Republik. Die Sache des Volkes ist dieser Staat allerdings schon lange nicht mehr, längst haben inter­nationale Wirtschafts­kong­lomerate das Sagen und willfährige und nur auf den persön­lichen Vorteil bedachte Polit­gaukler führen aus, was die Hochfinanz vorgibt. Der eigentliche ...

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04.08.2008

Verhält­nisse nach der Landtagswahl: Wiederholt sich die Geschichte?

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Heute vor genau 25 Jahren, am 04. August 1983, stimmte der hessische Landtag mehrheitlich für seine Selbstauf­lösung, um damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen zu ebnen. Noch nicht einmal ein Jahr hatte Holger Börner (SPD) als geschäfts­führender Minis­terpräsident amtiert. Hintergrund war das Ergebnis der voran­gegangenen Wahl, als die FDP die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte und somit nur drei Parteien im hessischen Landtag vertreten waren: SPD, CDU und Grüne. Eine große Koalition war ebenso undenkbar, wie schwarz-grün und Börner hatte noch in der Wahlnacht süffisant erklärt, daß es Bilder von Verhand­lungen zwischen ihm und den Grünen noch nicht einmal als Photomon­tage geben werde. Ein knappes Jahr später, die Neuwahlen hatten die Liberalen wieder ins Parlament gebracht, die CDU war abge­schmiert und konnte somit ihren Traum von schwarz-gelb erneut beerdigen, ließ sich derselbe Holger Börner von seiner SPD und den Grünen zum Minis­terpräsidenten des Landes Hessen wählen. Der Selbstauf­lösung des Parlaments voraus­gegangen war die Tatsache, daß der ...

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01.08.2008

NPD-Forderung erfüllt - in Eckkneipen darf geraucht werden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht In kleinen Kneipen darf nach einem Urteil des Bundes­verfassungs­gerichtes zumindest vorerst wieder geraucht werden. Damit sieht der NPD-Abgeordnete Birger Lüssow, jene Forderungen bestätigt, die vom NPD-Geset­zentwurf im Schweriner Landtag zu diesem Thema gefordert worden war. Gleich­zeitig zeigte sich Lüssow darüber verwundert, daß die Linke und die FDP dieses Urteil nun gleic­hermaßen in Verlaut­barungen feiern würden: "Wir sind froh, daß die Karlsruher Richter die etablierte Politik hier auf die Bretter gezählt hat. Ich kann nur feststellen: Die NPD-Fraktion wurde bestätigt. Ich hatte die anderen Parteien um Zustimmung zu unserem Geset­zentwurf gebeten, bevor die Justiz sie dazu zwingt. Das wurde damals als völlig unhaltbar zurück­gewiesen. Nun kommt plötzlich die Linke aus der Versenkung und erklärt, sie habe das Nicht­rauc­herschutz­gesetz auch schon immer für verfas­sungs­widrig gehalten. Warum hat die Linke dann nicht die Forderung der NPD unterstützt, das Rauchen in Eckkneipen wieder zu erlauben? Gänzlich lächerlich ist aber wieder einmal die FDP. Mit ihren ...

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01.08.2008

Bundes­verfassungs­gericht: Rauchverbot in Eckkneipen ist verfas­sungs­widrig!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Nun ist es amtlich: Die Nicht­rauc­herschutz­gesetze der Länder verstoßen in Teilen gegen das Grundrecht auf freie Beruf­sausübung. Nach dem am Mittwoch ergangenen Urteil des höchsten bundes­deut­schen Gerichtes werden insbe­sondere kleine Eckkneipen, die aufgrund einer zu geringen Größe keine separaten Raucher­räume schaffen können, gegenüber jenen in unzuläs­siger - verfas­sungs­widriger - Weise benach­teiligt, die diese Sonder­regelung der meisten Landes-"Nicht­rauc­herschutz­gesetze" (mit Ausnahme Bayerns, das ein generelles Rauchverbot verhängte) nutzen können. Damit waren die Klagen dreier betroffener Wirte aus Baden-Württemberg und Berlin in Karlsruhe zunächst erfolgreich. Das Gericht ordnete zugleich an, daß die entsprec­henden Landes­gesetze bis 2009 neu geregelt werden müßten, wies aber gleichwohl darauf hin, daß nur ein generelles Rauchverbot - ohne jedwede Ausnahmen - eine dauerhafte Lösung sei. Nach dieser neuerlichen höchst­rich­terlichen Rüge kündigte die hessische CDU bereits an, sich für eine rasche "Anpassung" des hessischen ...

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01.08.2008

Unfaßbar: U-Bahnsch­läger von Frankfurt stechen Mann nieder!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Nur ein halbes Jahr nach dem brutalen Überfall auf einen U-Bahnfahrer im Frankfurter Stadtteil Heddernheim, haben zwei der sieben Täter erneut eine von menschen­verach­tender Brutalität gekenn­zeichnete Gewalttat begangen. Der migration­shinter­gründige Haupttäter des Gewal­texzesses von Frankfurt-Heddernheim war erst kürzlich zu einer 21monatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Eine äußerst milde Strafe wenn man bedenkt, daß er zuvor bereits mehrfach wegen diverser Gewalt­delikte aufgefallen war und sein jüngstes Opfer, laut Auskunft des Frankfurter Magistrats auf eine diesbe­zügliche Anfrage der Rathaus-NPD, noch Wochen nach dem Überfall unter erheblichen gesun­dheit­lichen Einschrän­kungen zu leiden hatte. Zwei seiner Komplizen, gleichfalls "Deutsche mit Migration­shinter­grund", sollen nun laut Auskunft der zuständigen Staat­sanwalt­schaft einen 23-jährigen Mann im Stadtteil Bonames (beide sind in der zwischen den nördlichen Frankfurter Stadtteilen Bonames und Nieder-Eschbach gelegenen Wohnsiedlung "Ben-Gurion-Ring" wohnhaft) brutal mit einem Messer nieder­gestochen und ihn ...

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    Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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