Aktuelles
15.12.2009
Statistisches Landesamt: Jeder achte Hesse gilt als „arm“!
Aus einer heute verbreiteten Mitteilung des Statistischen Landesamtes in Wiesbaden geht hervor, daß in Hessen etwa jeder achte Bürger im vergangenen Jahr in Armut lebte, bzw. von Armut bedroht war. Nach den Ergebnissen des Mikrozensus 2008 für das Bundesland Hessen haben 12,7 Prozent der Bevölkerung als armutsgefährdet gegolten. Erwerbslose Hessen waren demnach besonders häufig von Armut bedroht. Immerhin jeder zweite hessische Erwerbslose – nämlich genau 49 Prozent – war im letzten Jahr armutsgefährdet gewesen. Selbst unter den erwerbstätigen Hessen lag der Anteil der von Armut Bedrohten noch bei 6 Prozent. Der Bericht zeigt zudem, daß vor allem die jüngere Generation überdurchschnittlich von Armut bedroht ist. So sei etwa jedes sechste Kind unter 18 Jahren und jeder fünfte Erwachsene bis 24 Jahre im Jahr 2008 armutsgefährdet gewesen. In der Altersgruppe der 50 bis 65-Jährigen traf dies hingegen nur auf jede zehnte Person zu. Insgesamt macht der Bericht deutlich, daß unter der Regierung Koch durchaus eine Form von sozialer Kälte in Hessen Einzug gehalten hat. Allen ...
15.12.2009
Aktuellste Kaufkraftstudie weist Armutsregionen aus
Weniger Geld im Portemonnaie – MVP hierbei mal wieder „spitze“ Eine jüngst veröffentlichte Studie der Gesellschaft für Kosumforschung (GfK) zur Entwicklung der Pro-Kopf-Kaufkraft belegt einmal mehr die schleichende Entwicklung zur regionsbedingten Massenarmut in der BRD. Zahlen von GfK GeoMarketing zeigen, daß bundesweit zwischen den Regionen große Unterschiede in der durchschnittlichen Kaufkraft existieren. In der Studie wurde die Kaufkraft am verfügbaren Nettoeinkommen je Einwohner als Grundlage der Berechnungen heran gezogen, die auch staatliche Leistungen zur Grundeinkommenssicherung wie Arbeitslosengeld, Kindergeld oder Renten berücksichtigen. Nach Aussagen der Studie, kann das Jahr 2010 allgemein nicht als Tiefpunkt in der „Talsohle Weltwirtschaftskrise“ angesehen werden. Kaufkraft: Sozialökonomischer Seismograph Der im nächsten Jahr festgestellte Kaufkraftverlust beträgt allein aufgrund des Bevölkerungsrückgangs von rund 216.000 Personen insgesamt 7,5 Milliarden Euro oder einen Minus von 0,5 Prozent. Bundesweit können damit 2010 ...
15.12.2009
Chinesische Verhältnisse im Vogtland? – Arne Schimmer kritisiert Kampagne gegen Bergener Gasthof „Goldener Hahn“
Das einstige SED-Mitglied Bernd Merbitz, der nach 1989 in der CDU nun bis zum Sächsischen Landespolizeipräsidenten avancierte, besuchte in seiner neuen Eigenschaft die Gemeinde Bergen im Vogtland. Anlaß hierzu war die Gaststätte „Goldener Hahn“, die auch von der NPD schon mehrfach genutzt wurde, so erst im vergangenen Wahlkampf. Nun sollen wieder einmal sächsische Steuergelder zur angeblichen „Demokratiebekehrung“ – die in Wahrheit ein Kampf gegen die Demokratie ist – der Bergener Bürger verpulvert werden, um die NPD – wieder einmal – zu entlarven. Arne Schimmer, MdL Arne Schimmer (NPD), Abgeordneter des Sächsischen Landtags, äußerte dazu: „Was Staatssekretär Michael Wilhelm und Landespolizeipräsident Bernd Merbitz hier verkünden, erzeugt bei mir den Eindruck von chinesischen Verhältnissen im Vogtland.“ Verteidigte Merbitz noch vor 20 Jahren die DDR als „demokratische“ Republik, so kommt nun die BRD, die ebenfalls und ebenso ungerechtfertigt den Begriff der „Demokratie“ wie eine Monstranz vor sich ...
14.12.2009
Nach Angriff auf einen NPD-Informationsstand - linke Randalierer erheben schwere Vorwürfe gegen Polizei
Linke Chaoten in Hamburg Blankenese wollten einen Informationsstand der NPD stürmen, was die Polizei aber verhinderte. Zehn Festnahmen lautet die Bilanz der Polizei gegen Linke der autonomen Szene. Diese wollten zuvor einen Informationsstand der NPD stürmen, doch scheiterten sie an der couragierten Polizei. Wie nicht anders zu erwarten, folgten schwere Vorwürfe gegen die Polizei, sie sei „unverhältnismäßig” hart gegen die linken Randalierer vorgegangen. Jahrelang verhätschelt und - zumindest was dafür hierzulande ausgegeben wird - gesellschaftsfähig gemacht: 15 linke Randalierer sorgten in Hamburg Blankenese für einen massiven Polizeieinsatz. Die linken Chaoten versuchten, einen Informationsstand zu stürmen und gerieten daraufhin an eine couragierte Polizei, die dies verhinderte. 10 LINKE Chaoten sollen festgenommen worden sein, bei einer Frau wurden dabei Stahlkugeln sichergestellt. Gegen die Chaoten wurde Anzeige wegen Landfriedensbruch gestellt. Beobachter der politischen Gesellschaft in der BRD gehen jedoch davon aus, daß die Verfahren eingestellt werden oder maximal ein ...
14.12.2009
Hartz IV: Jetzt Ansprüche geltend machen!
Manchmal kommt es auch in der BRD noch zu wahren Wundern. Das Bundesverfassungsgericht hat in mündlicher Verhandlung festgestellt, daß die Regelsätze von Hartz IV verfassungswidrig seien. Es besteht somit die Chance, daß unzählige Deutsche rückwirkend Rechte wirksam machen können, wenn sie jetzt aktiv werden. Es besteht die Möglichkeit, daß jahrelang zu wenig ausgezahlt worden ist. Auch wenn die Medien suggerieren wollen, daß es sich hierbei nur um die Regelsätze für Kinder handele, dem ist mitnichten so! Nicht nur die Regelsätze von Kindern, auch die Erwachsener werden überprüft. Davon könnten auch Bezieher von Sozialhilfe sowie von Grundsicherung im Alter und Erwerbsunfähige profitieren. Es ist davon auszugehen, daß es für die Vergangenheit rückwirkend Korrekturen für alle Leistungsbezieher/- innen gibt. Sie müssten jetzt tätig werden. Personen, die schon 2005 im Leistungsbezug waren, sollten bis zum 31.12.2009 den Überprüfungsantrag einreichen, da dieser auf den 01.01.2005 zurück wirkt. Wird der Antrag im Januar 2010 gestellt, ...
14.12.2009
Beschämend: Ursula von der Leyen (CDU) verteidigt Renten-Nullrunde!
Während im Sächsischen Landtag die Abgeordneten der CDU/FDP-Koalition vergangene Woche gerade noch so ihre „Unbestechlichkeit” durch eine Diätenerhöhung sicherte, lehnte Sozialministerin Ursula von der Leyen eine Erhöhung der Renten ab. Pech oder Glück für die Rentner in der BRD? Ursula von der Leyen lehnte eine Rentenerhöhung für das kommende Jahr ab und verteidigt die „Diät” damit, daß es aufgrund der sogenannten „Rentengarantie” aber auch keine Kürzung geben wird. Zwar tritt dies real durch die Inflation ein, doch dies blieb außen vor. Anders als von der Leyen soll die sächsische Koalition aus CDU/FDP und damit ihre Parteigenossen argumentiert haben. Diese sollen die jüngste Diätenerhöhung mit der Wahrung ihrer Unbestechlichkeit begründet haben. Die Wahlen des Jahres 2009 sind vorbei, nun gilt es, den Gürtel wieder enger zu schnallen. Vor allem die Stütze der CDU, die Millionen Rentner, werden den Gürtel zu spüren bekommen, der sich stetig schließt. Die einstige Familien- und jetzige Sozialministerin ...
11.12.2009
Es heißt wieder tiefer in die Tasche zu greifen!
Die Krankenversicherungen werden im nächsten Jahr wieder ihre Beiträge anziehen. Entgegen den Prophezeiungen der letzten Bundesregierung, der Gesundheitsfonds würde die Verteilungsprobleme und Gerechtigkeitsdefizite lösen, kommen die Kassen nun mit dem ihnen zugewiesenen Geld nicht klar. Die Zusatzbeiträge, deren Notwendigwerden noch vor einigen Monaten für unrealistisch erachtet wurde, drohen nun flächendeckend und kassenübergreifend auf die Versicherten zuzukommen. Es hat sich ein Loch für das kommende Jahr von vier Millionen Euro aufgetan, hat aktuell der Schätzerkreis der gesetzlichen Krankenversicherungen errechnet. Für das laufende Jahr ergibt sich eine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben von 500 Millionen Euro. Auch angesichts dieser weit reichenden Problematik und katastrophale Zustände ankündigenden Situation erweist sich die Bundesregierung bzw. der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler als nicht sehr kompetent und problemlösungsfähig. Noch vor einigen Tagen fabulierte der Vietnam-Abkömmling davon, daß es ein derartiges Loch in den Finanzen der Krankenkassen nicht ...
11.12.2009
Holger Apfel (NPD): “Wir wollen, daß Deutschland das Land der Deutschen bleibt!”
Der Islamisierung den Kampf ansagen - NPD fordert in Aktueller Debatte Minarett-Verbot auch in Sachsen Als erste Partei in Deutschland setzte die NPD im Sächsischen Landtag heute in einer Aktuellen Debatte die Forderung nach einem Minarett-Verbot auf die parlamentarische Tagesordnung. Damit nimmt die NPD den Impuls auf, der am 29. November vom Schweizer Souverän auf urdemokratische Weise für den Schutz unseres abendländischen Kulturkreises vor einer weiteren Islamisierung ausging. Mit der Debatte unter dem Titel “Den Anfängen wehren - Minarettverbot auch in Sachsen - Für einen Europäischen Volksentscheid” zwang die NPD die Altparteien, in dieser Sache Farbe zu bekennen. Und wie nicht anders zu erwarten war, erwies sich einzig und allein die NPD als echte sächsische Heimatpartei, die für umfassende Maßnahmen gegen ein Übergreifen des Islamismus auf den Freistaat plädierte. Die Redner der NPD-Fraktion verdeutlichten dabei, daß die von den Herrschenden sehenden Auges zugelassene und teilweise gar bewußt unterstützte Islamisierung mit unserer nationalen Identität, ...
...weiter10.12.2009
Aus dem Römer gemeldet: Linke verharmlosen die alliierten Terrorbombardements auf Frankfurt! (Mit Nachtrag)
Im Rahmen der heutigen Fragestunde während der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion der SED-Nachfolger, die sich heute die „Die Linke“ nennen, endgültig die Maske fallen lassen. Konkret kritisierten die Postkommunisten, daß das Stadtparlament bereits im September beschloß, künftig an jedem 22. März die Glocken mehrerer Kirchen im Bereich der Innenstadt im Gedenken an die 5.559 Opfer der Bombardierung Frankfurts, durch die Terrorbomber der US- und der britischen Luftstreitkräfte, läuten zu lassen. Die selbsternannten Gutmenschen der Linken versuchten dabei die Läuteordnung der evangelischen Kirche ins Feld zu führen, die das Läuten der Kirchenglocken nur zu kirchlichen Zwecken zulasse. Interessanter Weise regte sich „Die Linke“ bisher nicht darüber auf, wenn die Kirchen ihre Glocken während den Kundgebungen der nationalen Opposition auf dem Römerberg läuten ließen. In Wirklichkeit ging es den Rednern der Fraktion mit der Einreichung ihrer Frage zur Fragestunde aber ganz offensichtlich darum, ihrem Unmut über die Tatsache Ausdruck zu ...
10.12.2009
Zweierlei Maß Empörung
In Waren wurden innerhalb einer Woche verschiedene Gebäude beschädigt In der Nacht zum 5. Dezember wurde das Wohnhaus der NPD-Stadtvertreterin Doris Zutt (ehemals Lahn-Dill-Kreis, Hessen) zum wiederholten Male mit Farbe beschmiert. Die Täter brachten mehrere Schriftzüge an und stellten dabei abermals ihr geistiges Unvermögen unter Beweis, indem sie fordern: „NIZS RAUS“ (sic!). In der Presse fand der Vorfall keinen Widerhall, somit fand auch keine Verurteilung des Übergriffes statt. Als am 9. Dezember der Nordkurier darüber berichtete, daß Steine auf das Parteibüro der Linken geworfen worden sein sollen, und das Schloss der Eingangstür mit einer weißen Masse zugeschmiert gewesen sei, gibt man sich betroffen. Es folgt ein öffentlicher Appell zur Wachsamkeit und die Mutmaßung, daß es bestimmt rechte Täter gewesen seien. Schlußendlich weist ein Polizeihauptkommissar darauf hin, daß die Partei die Möglichkeit habe, sich mit der Beratungsstelle der Polizei in Verbindung zu setzen. Der stellvertretende Kreisvorsitzende, David Petereit, bezeichnete ...
10.12.2009
NPD unterstützt als einzige Fraktion die deutschen Heimatvertriebenen
Liberale und Linke betreiben antideutsche Geschichtsklitterung In der gestrigen Plenarsitzung bekundete die NPD-Fraktion als einzige der im Sächsischen Landtag vertretenen Fraktionen ihre Solidarität mit den deutschen Heimatvertriebenen und der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) Erika Steinbach. Sowohl die SPD und die Grünen als auch die CDU schwiegen sich zum Antrag der NPD aus, die Wortmeldungen des Bundesaußenministers Guido Westerwelle (FDP) gegen eine Nominierung Steinbachs für den Beirat der Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” zu verurteilen und Westerwelle aufzufordern, statt dessen die Interessen der Vertriebenen gegenüber dem Vertreiberstaat Polen zu vertreten. Dabei wäre gerade die sächsische Union aufgerufen gewesen, hier eine klare Stellung zu beziehen. Offenbar trifft jedoch die Einschätzung des früheren BdV-Landesvorsitzenden Max Duscha zu, der in der “Leipziger Volkszeitung” vor wenigen Monaten erklärte, die Union habe die Heimatvertriebenen als Wähler verloren. FDP und Linke nahmen hingegen den Antrag der NPD zum Anlaß, um ...
Kurznachrichten
- Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis
- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!