05.10.2009
Wie die „Sächsische Zeitung“ in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, möchte eine Initiative von Dresdner Bürgern neben der Semperoper ein zehn Meter langes und vier Meter hohes Denkmal zur Erinnerung an die Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomberflotten am 13. und 14. Februar 1945 errichten. Die Behörden stehen dem Projekt allerdings skeptisch gegenüber. Sowohl das Landesamt für Denkmalpflege als auch die Kunstkommission der Stadt haben Bedenken geäußert. Auferstanden aus Ruinen: Die Frauenkirche in Dresden Der NPD-Kreisvorsitzende und Dresdner Stadtrat Jens Baur äußerte heute dazu: „Die NPD freut sich natürlich sehr über den von einer privaten Initiative um Gunther Emmerlich und Ludwig Güttler unternommenen Vorstoß, in Dresden endlich ein Denkmal für die Opfer der alliierten Bombenangriffe vom 13. und 14. Februar 1945 zu errichten. Diese Forderung wird bekanntermaßen ja schon seit Jahren von der NPD und der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO) erhoben, und ohne die seit über einem Jahrzehnt stattfindenden Gedenkmärsche der JLO ...
02.10.2009
Die Fraktion der NPD in Schweriner Landtag sieht sich durch erneute Berichte der Medien im Zusammenhang mit der Korruption im Gesundheitswesen bestätigt. Zur letzten Landtagssitzung hatten die Nationaldemokraten einen Antrag gestellt, der die Bildung einer Abteilung zur Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen beim Sozialministerium des Landes forderte. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung registrierte allein für das Jahr 2008 über 85.000 Fälle, bei denen Kassenärzte im Zusammenhang mit Anwendungsbeobachtungen Honrare zwischen zehn und eintausend Euro von der Pharmaindustrie kassiert haben sollen, rechnerisch ist somit jeder zweite niedergelassene Arzt in diese dubiose Abrechnungsvariante verwickelt. Der sozialpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Stefan Köster, kommentierte die erneuten Medienberichte heute in Schwerin: „Die NPD hat den Finger in eine triefende Wunde im Gesundheitssystem gelegt und die von der Lobbyarbeit der Pharmaindustrie offenbar gleichgeschalteten Altparteien haben mit ihrer Verweigerungshaltung Patienten und Krankenkassen erneut einen Bärendienst erwiesen. Korruption im Gesundheitswesen ...
01.10.2009
Sie haben es so gewollt: nicht nur, daß nach der Bundestagswahl ganz schnell Schluß sein wird mit krisenverzögernden Maßnahmen wie Kurzarbeitergeld und der jetzt schon abgestellten Abwrack-Prämie, nun droht unserem Volk die weitere Intensivierung des Sozialkahlschlags. Die am Horizont schon sichtbare schwarz-gelbe Regierung wird das, was vom Sozialstaat noch übrig ist, auch noch ad absurdum führen. Weitere Leistungskürzungen und Steuererhöhungen stehen ins Haus. Die, die schon vor der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit 1929 die größten Befürworter des enthemmten Marktradikalismus waren, wurden nun auch noch von den Wählern beauftragt, Vollgas bei der Zerstörung dessen zu geben, was einstmals weltweite Bewunderung auslöste: das deutsche Sozialsystem. Die Deutschen hatten seit Bismarck immer viel dafür getan, ihre Schwächsten nicht im Regen stehen zu lassen. Doch nun wird diese Tradition ein Ende finden. Die Koalition um die Abwrack-Kanzlerin Merkel und den schwulen Vizekanzler Westerwelle wird dafür sorgen, daß selbst die rudimentärsten Erinnerungen an einen ...