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23.11.2009

Andreas Storr (NPD): Dresdner Synagogen-Schmierer war offenbar ein Algerier

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD-Abgeord­neter Andreas Storr fühlt sich in seiner Einschätzung bestätigt Wie heute bekannt wurde, soll ein in Dresden lebender 39jähriger Algerier in der Nacht vom 7. zum 8. November die Synagoge am Hasenberg in der sächsischen Landes­haupt­stadt mit verschiedenen Parolen und Symbolen beschmiert haben. Nach der Entdeckung war - wie in solchen Fällen inzwischen üblich - lautstark “gegen Rechts” polemisiert worden. In der Debatte um das Landesp­rogramm “Weltoffenes Sachsen” am 12.11.2009 stellte der grüne Abgeordnete Johannes Lichdi dem NPD Landtags­abgeord­neten Andreas Storr die Frage, ob er diesen Vorfall als antisemitische Tat bezeichnen würde. Storr sagte damals: “Das war eine antizionis­tische Aktion.” Diese Antwort spreche für sich, so die Reaktion von Lichdi darauf. Andreas Storr, MdL Andreas Storr sagte zu den heute bekannt­gewordenen Hinter­gründen der Tat: “Ich fühle mich in meiner Einschätzung der Tat als antizionis­tisch vollauf bestätigt. Es war ja von vornherein absurd, von einer sogenannten ...

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23.11.2009

JN-Hessen: Vier Stützpunkte gegründet!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Im Beisein des JN-Bundes­vorsitzenden Michael Schäfer, konnten am gestrigen Abend auf einer Gründungs­veran­staltung in Frankfurt die JN-Stützpunkte Frankfurt am Main, Wiesbaden, Bad Hersfeld und Wetterau gegründet werden. Stefan Jagsch Der Landes­vorsitzende der JN-Hessen, Stefan Jagsch, äußerte sich auf der Versammlung folge­nder­maßen: „Die gegründeten Stützpunkte werden ihre Aktivität verstärkt in die Bildungs­arbeit der Aktivisten setzen und mehrere Schulhof-Offensiven mit dem Verteilen von CDs und Flugb­lättern durchführen. Hierdurch soll unsere nationale Weltan­schauung verstärkt an Jugendliche heran getragen und somit der Umerziehung durch dieses System entgegen gesteuert werden.“ Weiter stellte Jagsch fest, daß er sehr erfreut über die derzeitige Entwicklung der hessischen Jungen National­demo­kraten sei und kündigte an, die Stützpunkte bei ihrer Arbeit tatkräftig zu unter­stützen. Quelle: JN-Hessen Mehr zur Gründung des JN-Stütz­punktes Frankfurt am Main lesen Sie hier: www.npdfrankfurt.de ...

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23.11.2009

Fritz Liebenow war nicht in der Staats­sicherheit

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Berlin - Zu den Vorwürfen hinsichtlich einer angeblichen Tätigkeit für die sogenannte Staat­sicherheit der DDR des NPD-Bezirks­verord­neten Fritz Liebenow gibt die NPD-Fraktion nachfol­gende Stellung­nahme ab: Fritz Liebenow wurde im Februar 1989 aus der DDR ausge­bürgert. Auf der Fahrt von Westberlin in die Bundes­republik wurde er im Juni 1989 von Grenzern der DDR wegen Beihilfe zur Repub­likf­lucht festgesetzt. Staat­sicherheits­mitar­beiter brachten ihn dann nach Mag­de­burg wo sie ihn bedrohten, daß er hier nicht lebend herauskäme. Nach seiner Überführung in das bekannte und berüch­tigte Stasi-Unter­suchungs­gefängnis in Berlin-Hohen­schön­hausen wurde er erpreßt vorge­schriebene Berichte handsch­riftlich abzusch­reiben. Bereits im September 1989 wurde Fritz Liebenow dann wegen „mehrfacher Beihilfe zur Repub­likf­lucht“ zu einer Gefäng­nisstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt. Ein besonderer politischer Charakter des Verfahrens läßt sich an drei Tatsachen erkennen: erstens die erhebliche Höhe des Freiheits­entzuges angesichts des absehbaren Endes der DDR, zweitens, daß ...

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22.11.2009

"Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen!" Erfolg­reicher Trauer­marsch in Remagen!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Am Sonnabend, den 21.11.2009 versam­melten sich 220 Aktivisten aus den verschiedenen Spektren des nationalen Wider­standes in Remagen. Unter dem Motto "Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen! So bringt man ein Volk im Frieden um..." sollte mit einem Trauer­marsch an die systematische Ermordung deutscher Menschen in den Rhein­wiesen­lagern nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges erinnert werden. Der Trauer­marsch fand als Abschluß einer breit angelegten Kampagne statt. Bereits vor dem Trauer­marsch wurden in Remagen und Umgebung einige tausend Flugblätter verteilt und andere Propagan­damittel unter das Volk gebracht. Der Schweige­marsch startete nach dem Verlesen der Auflagen und einem kurzen Redebeitrag von Mario Matthes (NPD-Hessen) und zog, untermalt von klassischer Musik, durch Remagen bis zur Kapelle Schwarze Madonna. Die Kapelle Schwarze Madonna, wurde als Erinnerung an das Rhein­wiesen­lager "Goldene Meile" errichtet. Die Haupt­kund­gebung fand damit mitten auf dem ehemaligen Lagerareal statt. Als erster Redner sprach Wolfgang Katte. Kamerad Katte, selbst Soldat im zweiten Weltkrieg und Häftling in ...

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21.11.2009

Ex-Innen­minister Schönbohm (CDU) ohne Verant­wortung?

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Erst bereitete die branden­burgische CDU einem ewigge­strigen tiefroten Linksruck den Weg, zeigt sich Ex-Innen­minister Jörg Schönbohm nun „entsetzt”. Ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern aber zeigt die Doppel­züngigkeit der CDU. von Reinhard Busch Nach der Wahlsch­lappe der CDU in Brandenburg, in deren Ergebnis Jörg Schönbohm (CDU) seinen Posten als Innen­minister räumen mußte, zeigt dieser über die rot-rote Koalition nun vorgeblich sein „Entsetzen”. Doch nicht nur die branden­burgische CDU bereitete den Ewigge­strigen Seilschaften den Weg, wie ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern, dem Heimat­bundesland von Bundes­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) offenbart. Erst nach dem Ende einer politischen Karriere trauen sich „Demokraten”, Luft zu machen, so auch offenbar Jörg Schönbohm (CDU). Daß selbst­redend immer „die Anderen” schuld sind, ist dabei selbst­verständlich. Daß die CDU den Weg für einen gesell­schaft­lichen Linksdrall erst ebnete, wird ebenso geflis­sentlich ausge­blendet, so auch von Jörg Schönbohm (CDU, Ex-Innen­minister von ...

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21.11.2009

Man gönnt sich ja sonst "nichts": Scheidende Bundes­tags­abgeordnete spendierten sich Luxus-Füller für 70.000 Euro Steuergeld!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bundestag: Solange der Bürger zahlt, läßt man sich's gut gehen Als ob die etablierten Polit-Bonzen im Bundestag mit ihren üppigen Diäten nicht schon genug Steuergeld kosten würden, kam nun ein neuerlicher Fall von schamloser Selbst­bereic­herung ans Tageslicht. Laut "BILD" haben sich in der zurück­liegenden Legis­latur­periode insgesamt 115 "Volks­vertreter" ein paar ganz besondere "Abschieds­geschenke" auf Steuer­zahlers Kosten gegönnt. Wie die Bundes­tags­verwaltung auf Nachfrage mitteilte, sollen sich die aus dem Parlament ausscheidenden Abgeord­neten für die stolze Summe von 68.800 Euro 396 Füller und Stifte der Nobelmarke "Montblanc" selbst spendiert haben, zum Nulltarif versteht sich. Damit kostete jeder Stift im Durch­schnitt rund 174 Euro, also in etwa die Summe, die einem Hartz-IV Empfänger monatlich - maximal - für den Kauf von Lebensmitteln zur Verfügung steht. Noch skandalöser wird der Fall vor dem Hintergrund, daß selbst bereits aus dem Parlament ausge­schiedene Abgeordnete noch eine ganze Reihe von Edel-Schreibern geordert haben. So wurden von ...

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21.11.2009

Am Sonntag muß der Laden zu bleiben!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Immer wieder fordern einige „größere Häuser“ und der Verband der Einzel­händler die komplette Freigabe der Öffnungs­zeiten. So auch jetzt wieder. Nach deren Interes­senlage sollten die Läden rund um die Uhr geöffnet haben. Selbst­redend, daß damit einher­gehend das Klingeln der Kasse verbunden wird. Wer die Verlierer sein werden ist schon jetzt klar. Die Familien und die Beschäf­tigten. Verband der Einzel­händler: Kasse machen geht vor Familienglück! Die NPD-Saar lehnt die generelle Ausweitung der Ladenöff­nungs­zeiten ab. Auch die generelle Öffnung an Sonntagen halten wir für falsch. Wir meinen sogar, daß damit der besondere Schutz der Familie angetastet wird. Sicherlich läßt sich, wie auch bisher praktiziert, eine situations­bedingte Ausweitung, etwa zu bestimmten Anlässen, diskutieren. Grund­sätzlich muß der Sonntag aber weiterhin unange­tastet bleiben. Wir erwarten von der saarlän­dischen Regierung, daß sie diesen Standpunkt unmiss­verständlich klar macht. Der Sonntag, als letzter Schutz und letztes Bollwerk für die Familie, darf nicht ...

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20.11.2009

Frankfurt: Rechte Aktivisten stören Multi-Kulti-Forum

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Linke Szene schäumt über vor Wut Eine von der umstrit­tenen Frankfurter "Integ­rations­dezer­nentin" Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) veran­staltete Podium­sdis­kussion im Frankfurter Gallust­heater zum Thema "Integration", wurde gestern Abend von rund 30 Aktivisten der recht­sorien­tierten "Konservativ-Subversiven-Aktion" (ksa) gestört und erfolgreich zu einem Podium für Meinungs­freiheit umfunk­tioniert. Die überweigend aus Studenten bestehende Gruppe um den neurechten Vordenker Götz Kubitschek hielt Transparente mit der Aufschrift "Daniel redet vom Wetter, wir nicht" hoch und warfen per Megaphon die Frage "Wo ist Sarrazin" in den Raum. Den Wortführern auf der Bühne, neben Eskandari-Grünberg der grüne Europaab­geordnete Daniel Cohn-Bendit, Armin Laschet (CDU) "Integ­rations­minister" in Nordrhein-Westfalen, sowie dem Architekten Albert Speer junior blieb nichts weiter übrig, als dem öffent­lich­keits­wirk­samen Treiben der jungen Leute tatenlos zuzusehen. Rote Karte für die Multikulti-Extremisten Eine halbe Stunde dauerte ...

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20.11.2009

"Recht auf Zukunft" und Versamm­lungs­gesetz - Zwei öffentliche Anhörungen im Sächsischen Landtag

Lesezeit: etwa 1 Minute

Maik Scheffler und Christian Worch als Sachver­ständige von der NPD benannt In der kommenden Woche werden zwei öffentliche Anhörungen im Sächsischen Landtag durch­geführt, an denen jeder interes­sierte Bürger teilnehmen kann. Andreas Storr, MdL Die öffentliche Anhörung am 25. November 2009 im Recht­saus­schuß wird anläßlich des Geset­zent­wurfes der CDU- und der FDP-Koalition zum neuen Sächsischen Versamm­lungs­gesetz stattfinden. Mit dem vorliegenden Geset­zentwurf wird der Versuch unternommen, das Versamm­lungs­recht für nationale Deutsche gezielt einzusch­ränken. Als Sachver­stän­diger zu diesem Thema wurde von der NPD-Fraktion der nationale Aktivist Christian Worch bestimmt. Beginn der Anhörung am 25.11.2009 ist um 10:00 Uhr. Die Anhörung findet im Raum A 600 im Sächsischen Landtag statt. Die öffentliche Anhörung am 26. November 2009 im Innenaus­schuß wurde von der NPD-Fraktion beantragt. Die Anhörung setzt sich mit den Vorgängen um die Demonstration "Recht auf Zukunft" und den - aus Sicht der NPD-Fraktion - rechts­widrigen ...

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20.11.2009

Land Hessen steht mit 57.879.233.670,48 Euro im Minus - Koch und Weimar sind stolz!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Während das Land Hessen im Schulden- und Zinschaos zu versinken droht, zeigen sich Minis­terpräsident Roland Koch und Finanz­minister Karlheinz Weimar (beide CDU), stolz und zufrieden. Der Grund: eine erstmals auf kaufmän­nischer Grundlage gezogene Bilanz, die den gesamten Besitz des Bundes­landes auf der einen Seite und die Schulden, Zinslasten und sonstigen Zahlungs­verpflich­tungen wie etwa Beihilfe- und Pensions­verpflich­tungen auf der anderen Seite erfaßt und gege­neinander aufrechnet. Unterm Strich kam ein saftiges Minus heraus: 57.879.233.670,48 - also knapp 58 Milliarden Euro. Trotzdem freut sich Roland Koch wie ein Schneekönig, denn Hessen sei ja durch die nunmehr vorgelegte Bilanz "Vorreiter unter den Flächen­ländern". Jörg Krebs Wie genau Roland Koch und sein Finanz­minister Weimar diese Vorreiter­rolle definieren, bleibt unklar. Vielleicht beziehen sie sie auf das satte Minus in der Bilanz. Einen Gegenbeweis anstrengen zu wollen, bliebe derzeit ohnehin ein sinnloses Unterfangen, da das Land Hessen in der Tat das erste Bundesland ist, welches eine Bilanz wie ein Kaufmann gezogen hat. Außerdem können ...

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20.11.2009

Die Meinungs­diktatur wird zementiert

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Wirklich überraschend kam das Urteil des ersten Senats des Bundes­verfassungs­gerichts nicht: der Paragraph 130 des Straf­gesetz­buchs, der so genannte Volks­verhetzungs­paragraph stelle keinen grund­gesetz­widrigen Eingriff in die Meinungs­freiheit dar. Dieses Urteil mußte von jedem halbwegs realis­tischen Beobachter der politischen Landschaft der Besatzer-Republik Deutschland aus folgenden Gründen früher oder später erwartet werden: die Zusam­menstellung des Bundes­verfassungs­gerichts obliegt den etablierten System­parteien, keinem politisch unabhän­gigen Gremium. Die Gewal­tenteilung, wonach Legislative und Judikative streng voneinander getrennt sein müssen, wird somit konter­kariert. Bei politisch brisanten Fragen und Entscheidungen sollte hierbei nicht mit unabhän­gigen Urteilen gerechnet werden. Das bundes­deutsche Grundgesetz, ein von den alliierten Besatzern uns zu großen Teilen aufdik­tiertes Provisorium und eine vom deutschen Volk niemals legitimierte Pseudo-Verfassung, ist die einzige „Verfassung“ der Welt, deren Normen(die dem Namen nach eigentlich schran­kenlos und grund­sätzlich Geltung haben sollten) durch einfache ...

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    Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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