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Aktuelles

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16.11.2009

Linke Brandanschläge in Bad Doberan

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am vergangenen Sonnabend gegen 21 Uhr wurden in Bad Doberan zwei Gebäude in einer Klein­gartenanlage in Brand gesteckt. Da es sich bei den Objekten um ein Kamera­dschaftsheim sowie um ein von Nationalisten genutzten Garten handelte, werden die Täter linksex­tremen Kreisen zugeordnet. Die Löschar­beiten gestalteten sich zunächst schwierig, sodaß vom Kamera­dschaftsheim nur noch eine Brandruine übrig blieb. Während am ersten Objekt die Einsatzk­räfte der Feuerwehr mit dem Löschen begannen, wurde das zweite in Brand gesetzt. Die zwei Brand­stifter wurden bei ihrer Flucht gesehen, konnten allerdings entkommen. Die Vernied­lichung und Relativierung linksex­tremer Verbrechen und Straftaten ist in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen regelmäßige Praxis. So ist auch heute, noch immer keine Pressemit­teilung der Polizei dazu ergangen, und auch der Presse sind keine Berichte zu entnehmen. Hätte ein linksex­tremer Jugendclub in Flammen gestanden, wäre wohl unabhängig von der Brandur­sache schon ein wahrhaf­tiges Medien­gewitter ausge­brochen und Politiker aller Block­parteien hätten ihre Betrof­fenheits­textbaus­teine ...

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16.11.2009

"Wir werden uns unser Recht zum Toten­gedenken nicht nehmen lassen"

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Eklat am Rande der diesjäh­rigen Feierstunde zum Volkst­rauertag Seit 1952 wird den Gefallenen der Weltkriege immer zwei Sonntage vor dem ersten Advent am Volkst­rauertag gedacht. Der Tag ist insbe­sondere dem Gedenken an die etwa zwei Millionen deutschen Soldaten, die im Ersten Weltkrieg fielen, sowie den mehr als fünf Millionen deutschen Gefallenen des Zweiten Weltkrieges gewidmet. In diesem Jahr kam es zu einem Eklat bei der offiziellen Gedenk­veran­staltung auf dem Dresdner Heidef­riedhof, als der Landes­geschäfts­führer des Volksbunds Klaus Leroff dem Dresdner NPD-Landtags­abgeord­neten Arne Schimmer den Zutritt zu der Gedenk­veran­staltung verwehren wollte. Dennoch legte Schimmer noch während der Gedenk­stunde einen Kranz der NPD-Fraktion nieder. Der NPD-Landtags­abgeordnete Arne Schimmer äußerte heute dazu: "Den Charakter eines Volkes erkennt man daran, wie es nach einem verlorenen Krieg mit seinen Soldaten umgeht, lautet eine vielzitierte Erkenntnis Charles de Gaulles. Der deutsche National­charakter ist hierin fraglos gespalten. Dem bis auf unsere Tage vorhandenen Trauer­bedürfnis eines Volkes, das nach zwei ...

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15.11.2009

Verfas­sungs­schutz auf Anwerbetour III

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Am vergangenen Mittwoch versuchten offen­sichtlich Verfas­sungs­schutz-Agenten einen Nationalisten in Burg Stargard für Spitzel­tätig­keiten anzuwerben. Die beiden Männer lauerten ihm um 16:00 Uhr vor seinem Arbeitsplatz auf. Sie fuhren einen weinroten Mercedes mit einem Schweriner Kennzeichen. Der Betroffene wurde gefragt, ob er Infor­mationen beschaffen könne. Der Ange­sprochene verneinte umgehend und unterband einen weiteren Gesprächs­verlauf. Hintergrund Aufgabe des Verfas­sungs­schutzes ist es, möglichst viele Infor­mationen über „Extremisten“ oder Verfas­sungs­feinde zu sammeln. Als Geheim­dienst steht dem Verfas­sungs­schutz eine Reihe von Überwach­ungs­möglich­keiten zur Verfügung, er hat allerdings keine polizeilichen Befugnisse. Der Verfas­sungs­schutz arbeitet allerdings mit der Justiz und der politischen Polizei zusammen, nicht selten liefert er „Erkennt­nisse“ zur konkreten politischen Verfolgung Ander­sden­kender. Spitzel sind verhält­nismäßig kosten­günstige Infor­mations­quellen für den Apparat. Die Kontak­tauf­nahme erfolgt meist zu zweit und unange­kündigt. ...

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15.11.2009

Abschied von einem „wahren Anwalt des Volkes“

Lesezeit: etwa 1 Minute

Rund 1000 Teilnehmer nahmen am gestrigen Samstag im oberfrän­kischen Wunsiedel im Rahmen einer bewegenden Trauerfeier Abschied von Jürgen Rieger. Der Recht­sanwalt und Stell­vertretende NPD-Parteivor­sitzende war am 29. Oktober im Alter von 63 Jahren in Berlin verstorben und hatte in der oberfrän­kischen Kleinstadt im Zusam­menhang mit dem Rudolf-Heß-Gedenken früherer Jahre immer wieder juristische Erfolge gegen Behör­denwillkür und Meinungs­zensur erstritten. Zahlreiche Wegge­fährten, unter ihnen neben NPD-Parteichef Udo Voigt und Mitgliedern des Parteivor­standes auch parteiunab­hängige Persön­lich­keiten wie die Publizisten Dr. Pierre Krebs und Wolfgang Juchem, würdigten den Verstor­benen als überragenden Streiter für Deutschland, als „wahren Anwalt des Volkes“ (W. Nahrath) und unerschroc­kenen Kämpfer für die Überlebe­nsin­teressen des deutschen Volkes. Rieger selbst kam – auf Anregung des Lieder­machers Frank Rennicke – in einer kurzen Einspielung aus einem Vortrag posthum zu Wort. Für eine würdige Gestaltung der Totenleite sorgte Peter Naumann, der auch die Musikauswahl ...

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14.11.2009

Rieger-Gedenk­marsch: Rund 700 Nationalisten in Wunsiedel!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Derzeit gedenken rund 700 Nationalisten des am 29. Oktober 2009 verstor­benen stell­vertretenden NPD-Parteivor­sitzenden und Recht­sanwaltes Jürgen Rieger im fränkischen Wunsiedel. Der bayerische Verwal­tungs­gerichtshof hatte zuvor das Verbot des vom NPD-Parteivor­stand ange­meldeten Trauer­marsches aufgehoben. Das Landratsamt Wunsiedel hatte versucht, das Gedenken an unseren Kameraden zu verhindern - vergebens. Der Richter­spruch erfolgte auch sehr zum Leidwesen des links­lastigen Wunsiedler Bürge­rmeisters Karl-Willi Beck (CSU), der sich bereits in der Vergan­genheit als erbitterter Gegner der Demonstrationsf­reiheit profilieren konnte. Laut Polizeian­gaben sind seinem Aufruf zur "Gege­ndemo­nstration" gerade einmal 220 ewigge­strige Gutmenschen gefolgt. Darunter sollen sich allein rund 200 gewalt­bereite linke Autonome befinden, aus deren Reihen bereits ein halbes Dutzend Personen von der Polizei festge­nommen wurde. Bei den linksex­tremen - selbster­nannten - "Demokraten" sollen vor allem Waffen aller Art, aber auch verschiedene Drogen gefunden worden sein. Der Trauer­marsch der nationalen Opposition verlief dagegen - dem Anlaß entsprechend - absolut ...

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14.11.2009

Nähere Infor­mationen zum Rieger-Gedenk­marsch

Lesezeit: etwa 1 Minute

14.11.2009 Samstag, bis 14.11.2009, 23:59 Uhr, Samstag Veran­stalter: NPD Telefon: (030) 650 11 0 E-Mail: parteizentrale@npd.de Veran­stal­tungsort: Wunsiedel Der Verwal­tungs­gerichtshof in München hat am heutigen Tage das Verbot für den Gedenk­marsch zu Ehren Jürgen Riegers aufgehoben. Damit findet die von uns angemeldete Veran­staltung am morgigen Sonnabend, den 14.11.2009, wie geplant in Wunsiedel statt. Wir rufen alle Kamera­dinnen und Kameraden auf, sich dem Gedenken für einen großen Deutschen anzusch­ließen. Nachfolgend nähere Infor­mationen: Anreise Mit den zuständigen Behörden wurde vereinbart, die Anreise über die A 93 - Abfahrt Thiersheim - erfolgen zu lassen. Diese Route wird uns nicht nur aus Sicher­heits­gründen empfohlen, sondern man gelangt mit dieser Anfahrt über die Egerstraße in Wunsiedel auch direkt an den Treffpunkt für den Veran­stal­tungs­beginn. Wir treffen uns in Wunsiedel, in der Egerstraße 64, vor der Jean-Paul-Grundschule, in der Zeit zwischen 13:00 und 14:00 Uhr und bitten um pünktliche Anreise bis spätestens 14:00 Uhr. Dort soll uns ...

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13.11.2009

Verwal­tungs­gerichtshof hebt Verbot auf - Auf nach Wunsiedel!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Der Bayerische Verwal­tungs­gerichtshof in München hat heute Nachmittag das Versamm­lungs­verbot für den Jürgen Rieger – Gedenk­marsch im oberfrän­kischen Wunsiedel aufgehoben. Die am 31.10.2009 angemeldete öffentliche Versammlung kann somit am morgigen Samstag stattfinden. Das Landratsamt Wunsiedel hatte die Veran­staltung am 09. November verboten. Der NPD wurde unterstellt, daß in Wirklichkeit eine Gedenk-Veran­staltung für Rudolf Heß durch­geführt werden sollte. Der Verwal­tungs­gerichtshof teilte mit, daß nach der Rechtssprechung des Bundes­verfassungs­gerichts die Annahme einer getarnten Veran­staltung nur dann zur Grundlage eines Versamm­lungs­verbots genommen werden kann, wenn die Versamm­lungs­behörde konkrete, auf diese Versammlung bezogene Indizien für eine Tarnabsicht hat und unter Berück­sich­tigung möglicher Gege­nindizien begründet. Außerdem wäre zu beachten gewesen, daß der verstorbene Jürgen Rieger mit Wunsiedel nicht nur durch seinen jahrelangen Kampf um die von ihm veran­stal­teten bzw. geplanten Gedenk­märsche verbunden ist, sondern auch durch sein Bestreben, die ...

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12.11.2009

Aktuelle Meldung zum Jürgen-Rieger-Trauer­marsch

Lesezeit: etwa 1 Minute

Verwal­tungs­gericht Bayreuth bestätigt Versamm­lungs­verbot Trauer­marsch wird zum Trauerspiel Wir legen umgehend Einspruch beim Verwal­tungs­gerichtshof ein. Laßt Euch nicht verun­sichern - die Recht­sabteilung geht von einem Erfolg unserer Klage aus. Notfalls gehen wir bis zum Bundes­verfassungs­gericht. Am Freitag, 17.00 Uhr geben wir an dieser Stelle Info-Telefon­nummern bekannt. Wir bitten um Verständnis, daß wir bei dem derzeitigen Sachstand noch keine Treffpunkte bekannt­geben können. Der Landes­verband Thüringen hat für den schlimmsten Fall eine eigene Veran­staltung in Pößneck angemeldet. Weitere Infos unter: www.npd.de ...

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11.11.2009

Extra-Förderung für Schüler – aber nur für Nicht­deutsche

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Jeden Monat 100 Euro zur freien Verfügung, einmalig eine PC-Grundaus­stattung und intensive außer­schulische Förderung wie beis­piels­weise Einladungen zu Wahlseminaren im natur­wissenschaft­lichen, musikalischen und künst­lerischen Bereich – die Palette für eine außer­ordent­liche Unter­stützung für ausgewählte Schüler an bundes­deut­schen Schulen ist lang. Diese intensive Unter­stützung kommt jedoch nicht wie man zuerst meinen mag dem Klassenp­rimus oder „Schlaufüchsen“ zu Gute, die sich besonders um schulischen Erfolg bemühen: Einzig allein Jugendlichen „mit Migration­shinter­grund“ zwischen 13 und 19 Jahren dürfen sich besonderer Aufmer­ksamkeit erfreuen. Landes­gelder werden für selektive Bildung verwendet So bejubelte das Landes­minis­terium für Bildung, Wissen­schaft und Kultur jüngst die Aufnahme weiterer 10 solcher nicht­deut­schen Schüler in das „START“- Stipendiat. Treibende Kräfte sind wieder einmal Vereine und Verbände, die sich die Förderung der Massenein­wanderung in unsere Heimat auf die Fahnen geschrieben haben. ...

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09.11.2009

Udo Voigt: Zwanzig Jahre Anschluß der DDR an die BRD - kein Grund zum feiern!

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Der Fall der Mauer war zweifellos ein überfäl­liges historisches Ereignis und ein Grund zur Freude. Einzig dieses Ereignis kann ich mitfeiern. Was dann kam ist wirklich kein Grund zum feiern. Der Fall der Mauer stellte den Beginn der Übernahme der EX-DDR von der BRD dar. Darum feiert sich heute das BRD-System. Die sowjetisch besetzte Zone kam somit unter Kontrolle der von den drei Westmächten kontrol­lierten BRD. Mit dem Zwei-Plus-Vier-Abkommen wurde die so vergrößerte BRD auch weiter insbe­sondere unter die Kontrolle der USA gestellt. Ein souveränes Deutschland liegt nach wie vor in weiter Ferne. Kollaborateure treiben die Inter­nationalisierung deutscher Unternehmen und die Überfremdung unseres Volkes voran. Sie regieren unser Land zum Gefallen der alliierten Sieger und des Zentral­rates der Juden. Udo Voigt Viel wird in diesen Tagen über die neue Reisef­reiheit der damaligen DDR-Bürger nach dem Fall der Mauer gesprochen. Was aber nutzt die neuge­wonnene Reisef­reiheit denen, die nach dem Anschluß an die BRD in das Millionenheer der Arbeits­losen gerieten und heute kein Geld mehr haben, um überhaupt Reisen ...

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09.11.2009

09.11.1989 - Alles schon vergessen?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Am 9. November beweih­räuchern sich die BRD-System­parteien, wie toll sie die Wieder­vereinigung der ehemaligen DDR mit der BRD hinbekommen haben. Sie versprachen uns blühende Landschaften, sichere Renten und Freiheit. Doch nach 20 Jahren Mauerfall müssen wir feststellen, daß nichts davon gehalten wurde. Die blühenden Landschaften sucht man vergeblich. Sichere Renten? Auch eine unver­schämte Lüge der Etablierten, um die Deutschen für ihre BRD und den volks­fein­dlichen Kapitalismus zu verein­nahmen. Schon heute weisen Bevöl­kerungs­wissenschaftler nach, daß beis­piels­weise im Jahre 2050 über 90 % der Menschen in Brandenburg älter als 65 Jahre sein werden! Sichere Renten werden somit zur Utopie. Von der Freiheit können in der BRD auch nur diejenigen reden, die noch nie Gedanken äußerten, die dem System unangenehm sind. Denn dann ist es schnell vorbei mit der Illusion der Freiheit, dann kann es passieren, daß man rasch Opfer derselben Bespit­zelungs- und Willkür-Methoden wird, wie sie zu Stasi-Zeiten an der Tagesordnung waren. Auch heute bevölkern schon wieder Tausende junge Menschen die ...

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