16.11.2009
Am vergangenen Sonnabend gegen 21 Uhr wurden in Bad Doberan zwei Gebäude in einer Kleingartenanlage in Brand gesteckt. Da es sich bei den Objekten um ein Kameradschaftsheim sowie um ein von Nationalisten genutzten Garten handelte, werden die Täter linksextremen Kreisen zugeordnet. Die Löscharbeiten gestalteten sich zunächst schwierig, sodaß vom Kameradschaftsheim nur noch eine Brandruine übrig blieb. Während am ersten Objekt die Einsatzkräfte der Feuerwehr mit dem Löschen begannen, wurde das zweite in Brand gesetzt. Die zwei Brandstifter wurden bei ihrer Flucht gesehen, konnten allerdings entkommen. Die Verniedlichung und Relativierung linksextremer Verbrechen und Straftaten ist in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen regelmäßige Praxis. So ist auch heute, noch immer keine Pressemitteilung der Polizei dazu ergangen, und auch der Presse sind keine Berichte zu entnehmen. Hätte ein linksextremer Jugendclub in Flammen gestanden, wäre wohl unabhängig von der Brandursache schon ein wahrhaftiges Mediengewitter ausgebrochen und Politiker aller Blockparteien hätten ihre Betroffenheitstextbausteine ...
16.11.2009
Eklat am Rande der diesjährigen Feierstunde zum Volkstrauertag Seit 1952 wird den Gefallenen der Weltkriege immer zwei Sonntage vor dem ersten Advent am Volkstrauertag gedacht. Der Tag ist insbesondere dem Gedenken an die etwa zwei Millionen deutschen Soldaten, die im Ersten Weltkrieg fielen, sowie den mehr als fünf Millionen deutschen Gefallenen des Zweiten Weltkrieges gewidmet. In diesem Jahr kam es zu einem Eklat bei der offiziellen Gedenkveranstaltung auf dem Dresdner Heidefriedhof, als der Landesgeschäftsführer des Volksbunds Klaus Leroff dem Dresdner NPD-Landtagsabgeordneten Arne Schimmer den Zutritt zu der Gedenkveranstaltung verwehren wollte. Dennoch legte Schimmer noch während der Gedenkstunde einen Kranz der NPD-Fraktion nieder. Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer äußerte heute dazu: "Den Charakter eines Volkes erkennt man daran, wie es nach einem verlorenen Krieg mit seinen Soldaten umgeht, lautet eine vielzitierte Erkenntnis Charles de Gaulles. Der deutsche Nationalcharakter ist hierin fraglos gespalten. Dem bis auf unsere Tage vorhandenen Trauerbedürfnis eines Volkes, das nach zwei ...
15.11.2009
Am vergangenen Mittwoch versuchten offensichtlich Verfassungsschutz-Agenten einen Nationalisten in Burg Stargard für Spitzeltätigkeiten anzuwerben. Die beiden Männer lauerten ihm um 16:00 Uhr vor seinem Arbeitsplatz auf. Sie fuhren einen weinroten Mercedes mit einem Schweriner Kennzeichen. Der Betroffene wurde gefragt, ob er Informationen beschaffen könne. Der Angesprochene verneinte umgehend und unterband einen weiteren Gesprächsverlauf. Hintergrund Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, möglichst viele Informationen über „Extremisten“ oder Verfassungsfeinde zu sammeln. Als Geheimdienst steht dem Verfassungsschutz eine Reihe von Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung, er hat allerdings keine polizeilichen Befugnisse. Der Verfassungsschutz arbeitet allerdings mit der Justiz und der politischen Polizei zusammen, nicht selten liefert er „Erkenntnisse“ zur konkreten politischen Verfolgung Andersdenkender. Spitzel sind verhältnismäßig kostengünstige Informationsquellen für den Apparat. Die Kontaktaufnahme erfolgt meist zu zweit und unangekündigt. ...
15.11.2009
Rund 1000 Teilnehmer nahmen am gestrigen Samstag im oberfränkischen Wunsiedel im Rahmen einer bewegenden Trauerfeier Abschied von Jürgen Rieger. Der Rechtsanwalt und Stellvertretende NPD-Parteivorsitzende war am 29. Oktober im Alter von 63 Jahren in Berlin verstorben und hatte in der oberfränkischen Kleinstadt im Zusammenhang mit dem Rudolf-Heß-Gedenken früherer Jahre immer wieder juristische Erfolge gegen Behördenwillkür und Meinungszensur erstritten. Zahlreiche Weggefährten, unter ihnen neben NPD-Parteichef Udo Voigt und Mitgliedern des Parteivorstandes auch parteiunabhängige Persönlichkeiten wie die Publizisten Dr. Pierre Krebs und Wolfgang Juchem, würdigten den Verstorbenen als überragenden Streiter für Deutschland, als „wahren Anwalt des Volkes“ (W. Nahrath) und unerschrockenen Kämpfer für die Überlebensinteressen des deutschen Volkes. Rieger selbst kam – auf Anregung des Liedermachers Frank Rennicke – in einer kurzen Einspielung aus einem Vortrag posthum zu Wort. Für eine würdige Gestaltung der Totenleite sorgte Peter Naumann, der auch die Musikauswahl ...
14.11.2009
Derzeit gedenken rund 700 Nationalisten des am 29. Oktober 2009 verstorbenen stellvertretenden NPD-Parteivorsitzenden und Rechtsanwaltes Jürgen Rieger im fränkischen Wunsiedel. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte zuvor das Verbot des vom NPD-Parteivorstand angemeldeten Trauermarsches aufgehoben. Das Landratsamt Wunsiedel hatte versucht, das Gedenken an unseren Kameraden zu verhindern - vergebens. Der Richterspruch erfolgte auch sehr zum Leidwesen des linkslastigen Wunsiedler Bürgermeisters Karl-Willi Beck (CSU), der sich bereits in der Vergangenheit als erbitterter Gegner der Demonstrationsfreiheit profilieren konnte. Laut Polizeiangaben sind seinem Aufruf zur "Gegendemonstration" gerade einmal 220 ewiggestrige Gutmenschen gefolgt. Darunter sollen sich allein rund 200 gewaltbereite linke Autonome befinden, aus deren Reihen bereits ein halbes Dutzend Personen von der Polizei festgenommen wurde. Bei den linksextremen - selbsternannten - "Demokraten" sollen vor allem Waffen aller Art, aber auch verschiedene Drogen gefunden worden sein. Der Trauermarsch der nationalen Opposition verlief dagegen - dem Anlaß entsprechend - absolut ...
14.11.2009
14.11.2009 Samstag, bis 14.11.2009, 23:59 Uhr, Samstag Veranstalter: NPD Telefon: (030) 650 11 0 E-Mail: parteizentrale@npd.de Veranstaltungsort: Wunsiedel Der Verwaltungsgerichtshof in München hat am heutigen Tage das Verbot für den Gedenkmarsch zu Ehren Jürgen Riegers aufgehoben. Damit findet die von uns angemeldete Veranstaltung am morgigen Sonnabend, den 14.11.2009, wie geplant in Wunsiedel statt. Wir rufen alle Kameradinnen und Kameraden auf, sich dem Gedenken für einen großen Deutschen anzuschließen. Nachfolgend nähere Informationen: Anreise Mit den zuständigen Behörden wurde vereinbart, die Anreise über die A 93 - Abfahrt Thiersheim - erfolgen zu lassen. Diese Route wird uns nicht nur aus Sicherheitsgründen empfohlen, sondern man gelangt mit dieser Anfahrt über die Egerstraße in Wunsiedel auch direkt an den Treffpunkt für den Veranstaltungsbeginn. Wir treffen uns in Wunsiedel, in der Egerstraße 64, vor der Jean-Paul-Grundschule, in der Zeit zwischen 13:00 und 14:00 Uhr und bitten um pünktliche Anreise bis spätestens 14:00 Uhr. Dort soll uns ...
13.11.2009
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat heute Nachmittag das Versammlungsverbot für den Jürgen Rieger – Gedenkmarsch im oberfränkischen Wunsiedel aufgehoben. Die am 31.10.2009 angemeldete öffentliche Versammlung kann somit am morgigen Samstag stattfinden. Das Landratsamt Wunsiedel hatte die Veranstaltung am 09. November verboten. Der NPD wurde unterstellt, daß in Wirklichkeit eine Gedenk-Veranstaltung für Rudolf Heß durchgeführt werden sollte. Der Verwaltungsgerichtshof teilte mit, daß nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts die Annahme einer getarnten Veranstaltung nur dann zur Grundlage eines Versammlungsverbots genommen werden kann, wenn die Versammlungsbehörde konkrete, auf diese Versammlung bezogene Indizien für eine Tarnabsicht hat und unter Berücksichtigung möglicher Gegenindizien begründet. Außerdem wäre zu beachten gewesen, daß der verstorbene Jürgen Rieger mit Wunsiedel nicht nur durch seinen jahrelangen Kampf um die von ihm veranstalteten bzw. geplanten Gedenkmärsche verbunden ist, sondern auch durch sein Bestreben, die ...
12.11.2009
Verwaltungsgericht Bayreuth bestätigt Versammlungsverbot Trauermarsch wird zum Trauerspiel Wir legen umgehend Einspruch beim Verwaltungsgerichtshof ein. Laßt Euch nicht verunsichern - die Rechtsabteilung geht von einem Erfolg unserer Klage aus. Notfalls gehen wir bis zum Bundesverfassungsgericht. Am Freitag, 17.00 Uhr geben wir an dieser Stelle Info-Telefonnummern bekannt. Wir bitten um Verständnis, daß wir bei dem derzeitigen Sachstand noch keine Treffpunkte bekanntgeben können. Der Landesverband Thüringen hat für den schlimmsten Fall eine eigene Veranstaltung in Pößneck angemeldet. Weitere Infos unter: www.npd.de ...
11.11.2009
Jeden Monat 100 Euro zur freien Verfügung, einmalig eine PC-Grundausstattung und intensive außerschulische Förderung wie beispielsweise Einladungen zu Wahlseminaren im naturwissenschaftlichen, musikalischen und künstlerischen Bereich – die Palette für eine außerordentliche Unterstützung für ausgewählte Schüler an bundesdeutschen Schulen ist lang. Diese intensive Unterstützung kommt jedoch nicht wie man zuerst meinen mag dem Klassenprimus oder „Schlaufüchsen“ zu Gute, die sich besonders um schulischen Erfolg bemühen: Einzig allein Jugendlichen „mit Migrationshintergrund“ zwischen 13 und 19 Jahren dürfen sich besonderer Aufmerksamkeit erfreuen. Landesgelder werden für selektive Bildung verwendet So bejubelte das Landesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur jüngst die Aufnahme weiterer 10 solcher nichtdeutschen Schüler in das „START“- Stipendiat. Treibende Kräfte sind wieder einmal Vereine und Verbände, die sich die Förderung der Masseneinwanderung in unsere Heimat auf die Fahnen geschrieben haben. ...
09.11.2009
Der Fall der Mauer war zweifellos ein überfälliges historisches Ereignis und ein Grund zur Freude. Einzig dieses Ereignis kann ich mitfeiern. Was dann kam ist wirklich kein Grund zum feiern. Der Fall der Mauer stellte den Beginn der Übernahme der EX-DDR von der BRD dar. Darum feiert sich heute das BRD-System. Die sowjetisch besetzte Zone kam somit unter Kontrolle der von den drei Westmächten kontrollierten BRD. Mit dem Zwei-Plus-Vier-Abkommen wurde die so vergrößerte BRD auch weiter insbesondere unter die Kontrolle der USA gestellt. Ein souveränes Deutschland liegt nach wie vor in weiter Ferne. Kollaborateure treiben die Internationalisierung deutscher Unternehmen und die Überfremdung unseres Volkes voran. Sie regieren unser Land zum Gefallen der alliierten Sieger und des Zentralrates der Juden. Udo Voigt Viel wird in diesen Tagen über die neue Reisefreiheit der damaligen DDR-Bürger nach dem Fall der Mauer gesprochen. Was aber nutzt die neugewonnene Reisefreiheit denen, die nach dem Anschluß an die BRD in das Millionenheer der Arbeitslosen gerieten und heute kein Geld mehr haben, um überhaupt Reisen ...
09.11.2009
Am 9. November beweihräuchern sich die BRD-Systemparteien, wie toll sie die Wiedervereinigung der ehemaligen DDR mit der BRD hinbekommen haben. Sie versprachen uns blühende Landschaften, sichere Renten und Freiheit. Doch nach 20 Jahren Mauerfall müssen wir feststellen, daß nichts davon gehalten wurde. Die blühenden Landschaften sucht man vergeblich. Sichere Renten? Auch eine unverschämte Lüge der Etablierten, um die Deutschen für ihre BRD und den volksfeindlichen Kapitalismus zu vereinnahmen. Schon heute weisen Bevölkerungswissenschaftler nach, daß beispielsweise im Jahre 2050 über 90 % der Menschen in Brandenburg älter als 65 Jahre sein werden! Sichere Renten werden somit zur Utopie. Von der Freiheit können in der BRD auch nur diejenigen reden, die noch nie Gedanken äußerten, die dem System unangenehm sind. Denn dann ist es schnell vorbei mit der Illusion der Freiheit, dann kann es passieren, daß man rasch Opfer derselben Bespitzelungs- und Willkür-Methoden wird, wie sie zu Stasi-Zeiten an der Tagesordnung waren. Auch heute bevölkern schon wieder Tausende junge Menschen die ...