Aktuelles
03.02.2009
Wir zahlen für ihre Krise
Deutschland befindet sich in einer Phase der Rezession, deren Ende heute noch nicht abzusehen ist. Inwieweit die beschlossenen Konjunkturpakete sich diesen gefährlichen Entwicklungen entgegenstemmen werden können, bleibt abzuwarten. Eines ist aber heute schon sicher: Die Staatsschulden werden in den nächsten Jahren astronomisch in die Höhe schnellen. Was den Haushaltpolitikern im Hinblick auf das Staatsdefizit jüngst im Haushaltsausschuß des Bundestages eröffnet worden ist, dürfte manchen tatsächlich erschüttert haben. Vom großen Ziel des Verzichts auf staatliche Neuverschuldung und Schuldenabbau ab 2011 ist jedenfalls nichts mehr übrig geblieben. So wurde nun erst einmal das Staatsdefizit nach oben korrigiert. Im Jahre 2009 und 2010 wird es schätzungsweise bei rund 3 bis 4 Prozent des Bruttoinlandprodukts liegen. Schwindelerregender geht es hier aber beim prognostizierten Schuldenstand zu. Diese Quote wird in diesem Jahr auf etwa 68,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und in den Folgejahren bis 2012 auf 72,5 Prozent gestiegen sein. Diese Zahlen sind deshalb interessant, da den Haushaltspolitikern noch im Dezember ...
...weiter02.02.2009
Nach neuerlichem Koch-Wortbruch: hessische CDU-Basis stocksauer
Die hessischen „Liberalen“ legten vor, was der künftige CDU-Koalitionspartner nunmehr nachzuholen scheint. Nachdem Ministerpräsident Roland Koch seinem Parteikollegen Jürgen Banzer das vor dem Wahltag hoch und heilig versprochene Amt des Kultusministers doch nicht wieder übertragen will, tobt innerhalb der hessischen CDU ein heftiger Streit um Posten und Pöstchen. Die Parteibasis spricht offen von einem „Wortbruch“ Roland Kochs gegenüber Jürgen Banzer und nennt das Verhalten Kochs in diesem Zusammenhang „menschlich niederträchtig“. Ein führendes CDU-Mitglied aus Neu-Anspach zieht gar Parallelen zum Wortbruch der SPD-Chefin Andrea Ypsilanti. Ein weiteres führendes CDU-Mitglied aus Banzers Heimat-Kreisverband Hochtaunus ist der Meinung, daß Koch zu schnell den Forderungen des liberalen Koalitionspartners nachgegeben hätte und bezeichnet die Tatsache, daß die CDU der FDP zwei Schlüsselressorts abgegeben hat, als „ein schwaches Verhandlungsergebnis eines schwachen Ministerpräsidenten“. Insbesondere die letzte Aussage hat es in sich und zeigt, wie groß ...
...weiter01.02.2009
„Nationale Gedenkveranstaltungen am 13. und am 14. Februar schützen“
Der sächsische NPD-Fraktionsgeschäftsführer Frank Ahrens hat in seiner Funktion als stellvertretender Versammlungsleiter der nationalen Gedenkveranstaltung in Dresden am 14. Februar 2009 eine Ordnungswidrigkeitsanzeige gegen Friedemann Bringt vom „Vorbereitungskreis GehDenken“ sowie gegen eine Person, die unter dem Pseudonym „Klara Schmidt“ auftritt, wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht in Verbindung mit der Aufforderung zur Verhinderung einer nicht verbotenen öffentlichen Versammlung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener gestellt. So enthält das Faltblatt der Initiative „GehDenken“, die unter anderem von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker sowie Landespolitikern der LINKEN, der Grünen und der SPD unterstützt wird, die Aufforderung „Europas größten Naziaufmarsch“ zu „stoppen“ und das „Auftakterlebnis der Nazis“ zu „verhindern“. Noch deutlicher werden die aus Antifa-Kreisen stammenden Verfasser eines Falt- sowie eines Flugblattes, das unter dem Titel „Keine Versöhnung mit Deutschland. Deutsche ...
...weiter
Kurznachrichten
- Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis
- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
