10.03.2009
Die Reihe deutscher Unternehmen, die im letzten Jahr Milliarden Verluste eingefahren hat, ist erschreckend lang und gefüllt mit zahlreichen prominenten Konzernen: BayernLB (ca. 5 Milliarden), Infineon (3,7 Mrd.), Allianz (2,4 Mrd.), Deutsche Post (2 Mrd.), Continental (1,1 Mrd.). Das ließe sich endlos fortführen. Doch im Zentrum der aktuellen öffentlichen Debatte steht ein anderes deutsches Traditionsunternehmen. Auch der deutsche Automobil-Hersteller Opel befindet sich in einer Krise, die dessen Existenz gefährden könnte. Da ihre Muttergesellschaft General Motors (GM) in den letzten Jahren Umsatzeinbußen in zweistelliger Milliardenhöhe zu verzeichnen hatte, steht sie vor dem Bankrott. Um dieser Entwicklung radikal entgegenzusteuern und der drohenden Pleite nochmals zu entkommen, bettelte GM um Staatshilfen, die ihr in den USA auch in der Höhe von 13,4 Milliarden Dollar gewährt wurden. Laut konzerninternen Angaben werden weitere 30 Mrd. noch in 2009 benötigt, um den Laden am Laufen zu halten. Als weitere Maßnahme, um den Gesamtkonzern zu retten, werden nun radikale Sparmaßnahmen vor allem in den vier ...
...weiter09.03.2009
Die jüngsten Verbalinjurien des DGB-Vorsitzenden Hessen-Thüringen, Stefan Körzell, gegen die Nationaldemokraten werden ein juristisches Nachspiel haben. Der Leiter der Rechtsabteilung und Thüringer Landesvorsitzende der NPD, Frank Schwerdt, erklärte, daß die volkstreue Partei noch heute Strafanzeige gegen den Gewerkschaftsfunktionär erstatten werde. Zudem werde überlegt, so Schwerdt, ob man Körzell nicht zusätzlich noch eine strafbewehrte Unterlassungsverfügung ins Haus flattern lasse. Mehrere Medien hatten über das vergangene Wochenende berichtet, daß Körzell die NPD unter anderem als „kriminelle Vereinigung“ verunglimpft habe. Der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs erklärt dazu: „Hätte Frank Schwerdt oder meine Person derartige Aussagen über den DGB verbreitet, würde ein entsprechendes juristisches Nachspiel ganz sicher auf dem Fuße folgen. Daher begrüße ich die Entscheidung unserer Rechtsabteilung ausdrücklich. Es kann nicht angehen, daß nationale Deutsche in diesem angeblich freiheitlichsten Staat, den es je auf deutschem ...
...weiter08.03.2009
Großeinsatz der Polizei am frühen Samstagmorgen: Passanten riefen die Ordnungshüter nachdem sie bemerkten, daß rund ein halbes Dutzend Jugendlicher - augenscheinlich nichtdeutscher Herkunft - an der Frankfurter U-Bahnhaltestelle „Bonames Mitte“ die Gleise blockierten, sowie sämtliche Scheiben der Fahrplanschaukästen sowie der Stationsgebäude mit Steinen einwarfen. Zudem beleidigten die Jungkriminellen einen U-Bahnfahrer. Fünf der sieben Täter im Alter von 17 bis 24 Jahren konnten von der Polizei festgenommen werden, zwei weitere entkamen unerkannt. Wie die Frankfurter Polizei mitteilt, sind „alle Tatverdächtigen hinreichend polizeilich in Erscheinung getreten“, was bedeutet, daß es sich nicht um junge Leute handelt, die vielleicht aufgrund eines übermäßigen Alkoholkonsums einmalig eine Dummheit begangen haben, sondern, daß die Täter vielmehr als Gewohnheitskriminelle einzustufen sind. Wie „hr-online“ berichtet, führt die Spur der Festgenommenen direkt in das Umfeld der U-Bahnschläger von Frankfurt-Heddernheim, die im Januar 2008 einen ...
...weiter07.03.2009
Zum bundesweiten Infostandaktionstag haben die hessischen Nationaldemokraten am heutigen Sonnabend gleich mehrere Informationsstände in hessischen Städten und Gemeinden durchgeführt. So führten Aktivisten des Landesvorstandes und der Kreisverbände gleich drei Stände allein im Werra-Meißner-Kreis durch. Im Anschluß an die Stände in Bad Sooden-Allendorf, Sontra und Eschwege wurden jeweils einige Tausend Flugblätter in den betreffenden Städten bzw. Gemeinden verteilt. Auch in Bad Camberg (Limburg-Weilburg) standen NPD-Aktivisten im Rahmen eines Infostandes den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. In Frankfurt am Main wurden zudem Kampagnenflugblätter zum Thema soziale Gerechtigkeit verteilt. Bericht ...
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Zum bundesweiten Infostand-Aktionstag der NPD am 07.03.2009 führte die hessische NPD alleine in den Gemeinden Sontra, Bad Sooden-Allendorf, Bad Camberg, Limburg und Eschwege erfolgreich Informationsstände durch. Während die Infostände größtenteils ohne besondere Vorkommnisse verliefen und die Nationaldemokraten ungezwungen mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt treten konnten, hielt es die Gemeinde in Eschwege für nötig, den Termin für den Informationsstand der NPD an das sogenannte „Bündnis gegen Rechts“ weiter zu geben. So kam es, daß die fünf wackeren Aktivisten der NPD (darunter zwei Landesvorstandsmitglieder) in Eschwege erst einmal nach „demokratischem“ Selbstverständnis der BRD von einer Gegendemonstration von ca. 70 selbsternannten „Demokraten“ begrüßt wurden. Bestehend aus sogenannten Antifaschisten, Vertretern von Gewerkschaften, SPD und sonstigem „Gutmenschentum“, bewies das „Bündnis gegen Rechts“ außerordentlichen „Mut“, gegen einen kleinen Infostand der NPD mit der genannten Anzahl zu ...
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Ministerpräsident Koch (CDU) möchte Europäisierung des Autobauers Der Mutterkonzern des deutschen Traditionsunternehmens OPEL, GENERAL MOTORS (GM), USA, steht unmittelbar vor dem Bankrott und dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) fällt dazu nichts besseres ein, als der Schaffung einer europäischen Opel/Vauxhall-Aktiengesellschaft das Wort zu reden. Konkret solle ein privater Investor bei OPEL einsteigen, der dann alle „europäischen Aktivitäten, die bisher General Motors gehören“ bündeln solle. Dieser Investor würde dann in seinen Aktivitäten durch staatliche Bürgschaften, die dessen Eigenkapital vor Verlusten schützen sollen, unterstützt werden. Allerdings soll die Konzernmutter GM nach Kochs Vorstellungen weiterhin „maximal“ 50 Prozent, „auf Verlangen eines neuen Investors auch nur 49 Prozent der Aktien“ (von OPEL, Anm.) halten. Diese reichlich abenteuerlichen Forderungen stellte Koch in den Raum, nachdem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (ebenfalls CDU) in einem Interview mit dem Handelsblatt empfohlen hatte, daß OPEL ein ...
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Daß deutsche Interessen das Letzte sind, wofür sich ranghohe SPD-Politiker einsetzen würden, wird dieser Tage wieder mehr als deutlich. Die derzeitige Diskussion über die Besetzung des Stiftungsrates für das in Berlin geplante Zentrum gegen Vertreibungen wird nun auf der höchsten Ebene der Bundesparteien ausgetragen. In Folge des Gesetzes über die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ sollen der Bundestag, das Auswärtige Amt, das Innenministerium, der Kulturstaatsminister, der Bund der Vertriebenen, die Katholische Kirche und – ja, auch der darf nicht fehlen - der Zentralrat der Juden Mitglieder in diese Stiftung entsenden. Seitens des Bundes der Vertriebenen wurde deren Vorsitzende Erika Steinbach (CDU) nominiert, durchaus logisch, da sie unter anderem als Ideengeber für dieses Projekt fungierte. Was aber nicht logisch ist, ist die Tatsache, daß sich sowohl Polen als auch die SPD, hier allen voran der sozialdemokratische Kanzlerkandidat und Noch-Außenminister Frank-Walter Steinmeier, gegen ihre Nominierung aussprechen. Steinmeier begründete die ablehnende Haltung seiner Partei mit der ...
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Deutschfeindlicher Amoklauf der Etablierten in Mecklenburg und Pommern In der heutigen Landtagssitzung brachte Tino Müller den Antrag „Deutsches Kulturgut im Land behalten“ für die NPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein. Dabei ging es um die vom Kulturhistorischen Museum Stralsund nach Polen verschobenen Kulturgegenstände und Dokumente. Dies alles geschah unter Federführung des Landes. Die Verantwortlichen berufen sich auf „internationale Verträge“ und darauf, daß die Kulturschätze polnisches Kulturgut seien. Um diesen äußerst fragwürdigen Argumenten zu begegnen, erläuterte Tino Müller die völkerrechtliche Lage. Er verwies dabei auf die Potsdamer Erklärung vom 2. August 1945. In dieser wurden die Gebiete des deutschen Ostens unter tschechische, russische, litauische und polnische Verwaltung gestellt. Da er die „verfassungsgemäßen Grenzen“ in Frage gestellt habe, erhielt Müller in kurzer Folge zwei Ordnungsrufe. Bevor er seine Rede zu Ende bringen konnte, bekam er dann den dritten, als er die „Lüge vom polnischen Stettin“ als ...
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Schallende Ohrfeige für Innenminister Volker Bouffier (CDU) Das war ein rabenschwarzer Tag für den selbsternannten schwarzen Sheriff Volker Bouffier (CDU). Der hessische Innenminister bekam nämlich heute höchstrichterlich attestiert, daß die von ihm kolportierten Märchen, der Einsatz von Wahlcomputern zur Bundestagswahl 2005 sei rechtens gewesen und die Maschinen seien „sicher“, nicht im Einklang mit den hierzulande geltenden Gesetzen stehen. Das Gericht hatte, im Gegensatz zum hessischen Innenminister, nämlich ganz erhebliche Sicherheitsbedenken hinsichtlich des Einsatzes solcher Gerätschaften. So argumentierten die Verfassungsrichter unter anderem, die Geräte widersprächen dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, da die Wählerinnen und Wähler nicht überprüfen könnten, ob ihre Stimmen richtig erfaßt wurden. Zwei Bürger aus Kronberg hatten gegen den Einsatz der auch von der NPD scharf kritisierten Wahlmaschinen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe geklagt und – Recht bekommen. Nun müssen die 4.500 Euro teuren Geräte, die zur Bundestagswahl 2005 unter ...
...weiter01.03.2009
Am Sonnabend, den 28.02.09, führte der NPD-Landesverband Hessen in Zusammenarbeit mit anderen nationalen Gruppen eine Kampagnenveranstaltung zum Thema "2000 Jahre germanischer Freiheitskampf" durch. Hauptredner des Abends war der stellvertretende Parteivorsitzende der NPD, Jürgen Rieger. Nach erheblicher Verspätung, verursacht durch die gewohnten Polizeikontrollen, wurde die Veranstaltung vor einem bunt gemischten Publikum eröffnet. Der erfahrende Rechtsanwalt Jürgen Rieger sprach ohne Manuskript frei aus dem Bauch heraus. Dabei leitete er seinen Vortrag mit einer Schilderung der Ereignisse im Jahr 9 n. Ztw. ein. Er erzählte von der Heldengestalt dessen genauen Namen wir heute nicht einmal kennen, der von den Römern jedoch Arminius genannt wurde und in Deutschland als Hermann der Cherusker bekannt wurde. Seine Tat war die Grundsteinlegung für die spätere Entstehung unseres deutschen Volkes. Ohne ihn wären wir heute eine romanisierte Bevölkerung und hätten unser ursprüngliches Wesen verloren. Rieger lieferte weiter einen kurzen historischen Abriß über weitere Freiheitskämpfe unserer ...
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