Aktuelles
23.03.2009
Gegner und Feinde der NPD scheuen die offene und sachliche Auseinandersetzung
Auskunft über die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Als parteiloser Staatsrechtler und Politik-Wissenschaftler erstatte ich ohne jede Beeinflussung folgendes Gutachten: Obwohl ich kein NPD-Mitglied bin, kenne ich durch häufigen Besuch ihrer Veranstaltungen und persönliche Bekanntschaften mit vielen ihrer Funktionäre und sonstigen Angehörigen die Ziele und Umgangsarten der Partei sehr genau. Ihre Ziele sind in der amtlich geprüften und hinterlegten Satzung, deren Verwirklichung im politischen Umgang verankert. Danach ist die NPD eine in mehreren Landtagen und sonstigen Gremien bis hin zu den Gemeinden vertretene rechte Kraft, deren Arbeit und Einflußnahmen unentbehrlich erscheinen. Sie ist weder extrem noch staatsfeindlich; sie unterscheidet sich von den anderen politischen Richtungen vor allem dadurch, daß sie - ohne Rücksicht auf die ferngelenkte Meinungsmacherei - zum Ausdruck bringt, was dem Wohl des deutschen Volkes dient und was ihm schadet - oder es gar vernichtet. Wegen dieser klaren und jeder Verfassungs-Forderung entsprechenden Haltung, die eine Kunkelei mit anderen Machtanstrebenden ...
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Ermittlungsverfahren gegen NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel eingestellt
Wie erst heute bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft Leipzig bereits durch Verfügung vom 27. Februar 2009 das Ermittlungsverfahren gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel wegen vermeintlicher gefährlicher Körperverletzung nach § 153 Abs. 1 der Strafprozeßordnung eingestellt. Gansel war am Morgen des 17. August 2008 in Leipzig nacheinander von zwei Personen attackiert worden und mußte sich wegen einer Platzwunde am Kopf im Universitätsklinikum behandeln lassen. Weil sich der Angegriffene angeblich mit Pfefferspray zur Wehr setzte, was dieser stets bestritt, wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Die „Freie Presse“ hatte am Tag nach dem Zwischenfall unter Berufung auf eine Quelle im Innenministerium das Opfer zum Täter gemacht und eine vor Verdrehungen und Unterstellungen strotzende Geschichte in Umlauf gebracht, die andere Medien unkritisch übernahmen. Jürgen Gansel erklärte zu der Einstellung des Ermittlungsverfahrens, „daß ein weiterer Kriminalisierungsversuch gegen einen NPD-Abgeordneten gescheitert ist. Unsere Gegner in Politik und Medien sollten sich endlich ...
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Linker Angriff auf Frankfurter Stadtverordnete
NPD-Stadtverordneter Jörg Krebs: „Eine Schande für die ganze Stadt“ Der NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs zeigt sich entsetzt über den feigen hinterhältigen Angriff auf den Fraktionsvorsitzenden der BFF im Römer, Wolfgang Hübner, sowie dessen Fraktionskollegen Hans-Günther Müller. Beide wurden am gestrigen Sonntag von vier Vermummten aus dem linksextremen Spektrum nach dem Verlassen der BFF-Fraktionsgeschäftsstelle im Römer angegriffen, beleidigt und geschlagen. Hintergrund der feigen Tat war die Teilnahme Hübners und Müllers an einer Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer der alliierten Bombenangriffe auf Frankfurt vom 22. März 1944. Jörg Krebs erklärt dazu wörtlich: „Es ist eine Schande für die ganze Stadt Frankfurt am Main, daß nun schon gewählte Stadtpolitiker von linken Gewalttätern überfallen und zusammengeschlagen werden. Dieser ungeheuerliche Vorfall bestätigt mich als Vertreter der NPD im Frankfurter Rathaus in meiner Auffassung, daß die etablierte Politik zwar alles tut, um volkstreue Politiker in Mißkredit zu bringen, im ...
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Spät kommt Ihr - aber Ihr kommt!
Es scheint los zu gehen. Zahlreiche Exemplare der gleichgeschalteten, aber scheinbar nicht mehr um die Wahrheit herumkommenden Presseprodukte berichten, daß einige ranghohe Politiker in der EU noch in diesem Jahr mit schweren sozialen Unruhen rechnen. Auch die Gewerkschaften stimmen in diesen Chor ein und meinen, daß die Menschen zusehends die Schnauze voll haben, sich von „denen da oben“ betrügen zu lassen. Alle paar Wochen findet in der EU ein Gipfel statt, in dem um eine Strategie gegen den drohenden Wirtschafts-GAU gestritten wird. Aber Fragen wie oder ob das Komma im Satz gesetzt werden muß oder ob erst Finanzmarktregulierungen und dann Konjunkturspritzen kommen mögen oder andersherum, lassen die Debatten ergebnislos verlaufen. Draußen grassiert die Arbeitslosigkeit und in einigen Gegenden drohen ganze Schichten wieder in die Armut zu fallen, was man lange hinter sich zu haben glaubte: denn man glaubte den Bonzen und ihren scheinheiligen Versprechungen von blühenden Landschaften und sicheren Renten. Doch blühen wird in Europa außer der uferlosen Korruption der Herrschenden vorerst nichts mehr und daß ...
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Absurde Spekulationen über DVU-Beitritte entbehren jeder Grundlage
Unter Berufung auf einen anonymen Kommentarschreiber - womöglich ein Soldschreiber des Verfassungsschutzes oder einen Antifa-Unruhestifter - versuchen die selbst in der Anonymität operierenden Betreiber der vermeintlich rechten Netzseite "Altermedia" einmal mehr, der Systempresse Steilvorlagen für mediale Spekulationen zu liefern, wonach die volkstreue Opposition Sachsens zur Landtagswahl am 30. August 2009 nicht unter dem Namen der NPD, sondern aufgrund angeblich bevorstehender Übertritte zum Bündnispartner unter dem Namen der Deutschen Volksunion antreten werde. Im Namen der NPD-Landtagsfraktion und des NPD-Landesvorstandes stelle ich hierzu unmißverständlich fest: Dank unseres volksnahen und gegenwartsbezogenen Kurses ist die NPD in Sachsen seit vielen Jahren in der Mitte des Volkes verankert. Sie ist derzeit nicht nur mit 9,2 Prozent im Sächsischen Landtag vertreten, sie sitzt zudem - einzigartig in der Geschichte der deutschen Nachkriegsrechten - flächendeckend in allen Kreistages eines Bundeslandes. Zu den am 7. Juni 2009 stattfindenden Kommunalwahlen wird die NPD in einer Vielzahl von Städten und Gemeinden antreten ...
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Sächsische NPD-Landtagsfraktion: „Die Zulieferbetriebe mit ins Boot holen“
NPD schlägt Orientierung am „Opel-Konzept“ zur Rettung Qimondas vor Der Verband Deutscher Opel-Händler (VDOH) hat gestern seine Zusage gegeben, sich finanziell an der Rettung des angeschlagenen Auto-Konzerns zu beteiligen. Solche innovativen und zielführenden Beteiligungsmodelle sollten nach Auffassung der NPD-Fraktion auch bei einer möglichen Rettung des Halbleiterkonzerns Qimonda erwogen werden. Zu diesem Zweck hatten die Nationaldemokraten heute einen Änderungsantrag zum Antrag der Linksfraktion und der Grünen für eine Landesbeteiligung an Qimonda eingebracht, in dem sie die Staatsregierung auffordern, sämtliche Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Fortführung von Produktion und Unternehmen mit Hilfe der Qimonda-Zulieferbetriebe als potentiellen Anteilseignern sicherzustellen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller bezeichnete den gemeinsamen Antrag von Linksfraktion und Grünen als „sehr zaghaft“. Dies zeige sich beispielsweise daran, daß nur von „Übergangslösungen“ gesprochen und eine Minderheitenbeteiligung des Freistaates ...
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Minister Hahn (FDP) stellt sich schützend vor Antifaschisten - NPD-Abgeordneter erhält Rüge
Der NPD-Kreistagsabgeordnete Stefan Jagsch stellte in der vergangenen Woche im Wetterauer Kreistag einen Antrag für eine Gedenkminute für die Opfer des Alliierten Bombenterrors. Dieser wurde bereits zur vorigen Kreistagssitzung als Dringlichkeitsantrag gestellt. Die anderen Parteien aber sahen die Dringlichkeit und die Wichtigkeit des Gedenkens als nicht gegeben an und somit konnte der Antrag erst auf der darauf folgenden Sitzung gestellt werden. Nachdem der NPD-Abgeordnete Jagsch in seiner Antragsrede die historischen Tatsachen erläuterte und mit den Worten: „Im Jahre 2009 gibt es noch geisteskranke Antifaschisten, die Parolen wie „Bomber Harris, do it again“ rufen und damit die Opfer unseres Volkes verhöhnen“ das antideutsche Verhalten der Gegendemonstranten des alljährlichen Trauermarsches in Dresden anprangerte, gab es bei den anwesenden Vertretern der etablierten Blockparteien ein großes Raunen und es gab einen Aufschrei, als hätte der NPD-Vertreter jemand körperlich mißhandelt oder zumindest Gewalt angedroht. Für die getätigte Aussage erhielt dieser eine Rüge des Kreistagsvorsitzenden ...
...weiter18.03.2009
Hahn stellt sich schützend vor Antifaschisten - NPD Abgeordneter erhält Rüge
Der NPD-Kreistagsabgeordnete Stefan Jagsch stellte in der vergangenen Woche im Wetterauer Kreistag einen Antrag für eine Gedenkminute für die Opfer des Alliierten Bombenterrors. Dieser wurde bereits zur vorigen Kreistagssitzung als Dringlichkeitsantrag gestellt. Die anderen Parteien aber sahen die Dringlichkeit und die Wichtigkeit des Gedenkens als nicht gegeben an und somit konnte der Antrag erst auf der darauf folgenden Sitzung gestellt werden. Nachdem der NPD-Abgeordnete Jagsch in seiner Antragsrede die historischen Tatsachen erläuterte und mit den Worten: „Im Jahre 2009 gibt es noch geisteskranke Antifaschisten, die Parolen wie „Bomber Harris, do it again“ rufen und damit die Opfer unseres Volkes verhöhnen“ das antideutsche Verhalten der Gegendemonstranten des alljährlichen Trauermarsches in Dresden anprangerte, gab es bei den anwesenden Vertretern der etablierten Blockparteien ein großes Raunen und es gab einen Aufschrei, als hätte der NPD-Vertreter jemand körperlich misshandelt oder zumindest Gewalt angedroht. Für die getätigte Aussage erhielt dieser eine Rüge des Kreistagsvorsitzenden ...
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Antje Hiekisch (NPD): „Rentenerhöhung ist Wahlkampfgetöse pur”
Die Renten werden in diesem Jahr deutlich ansteigen. Pünktlich vor den Wahlen wurde hierzu extra der sogenannte „Riesterfaktor” ausgesetzt. „Was dieses Jahr als Wahlgeschenk ausgereicht wird, werden sich Merkel und Co., CDU und SPD ab dem kommenden Jahr wieder zurückholen”, so Antje Hiekisch (NPD). In Berlin wird längst nicht mehr regiert, es wird geherrscht nach Gutdünken. Daß ausgerechnet wenige Wochen vor den Wahlen in mehreren Bundesländern sowie der Bundestagswahl die Renten steigen, in dessen Folge auch die Hartz IV-Regelsätze, verwundert kaum. Auch die Regierung Kohl versuchte sich 1998 mit einem kurzfristig massiven Ausbau des zweiten Arbeitsmarktes. Nun, so scheint es, sollen die seit Jahren von der Koalition, erst rot-grün und nun rot-schwarz, geschröpften Rentner es wieder einmal richten, die letzte Bastion sozusagen. Eine „Armee Wenk” für CDU und SPD. Dabei handelt es sich um keine reguläre sondern irreguläre Rentenerhöhung. Um überhaupt einigermaßen die Renten anzupassen, wurde der sogenannte Riesterfaktor im Wahljahr ausgesetzt. Dieser bewirkt, daß ...
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Ist das „Fremdenhaß“ oder einfach nur gesunder Menschenverstand?
Eine Studie hat das Empfinden der politischen Klasse in unserer Bundesrepublik wieder einmal arg getrübt. Die Rede ist von der Studie mit drastischem Namen, aber eigentlich gar nicht mal so alarmierendem Inhalt: „Jugendliche in Deutschland als Täter und Opfer von Gewalt“. Der Titel, wenn man die Schlagzeilen der bundesdeutschen Gazetten überfliegt, führt in die Irre. Die Tendenz zur Jugendgewalt ist in der BRD gesunken, dies ist den Schreiberlingen aber nur eine Randnotiz wert. Aufschrei hatte ein anderes Ergebnis der genannten Studie ausgelöst: 14,4 % der befragten 15-jährigen Schüler zeigen sich in ihren Äußerungen als „sehr ausländerfeindlich“. Doch was gilt dieser Studie zufolge als „sehr ausländerfeindlich“? Allein die Aussage, es gebe zu viele Ausländer in Deutschland, sei eine fremdenfeindliche Aussage. Diese Ansicht teilen gar über 30 %. Doch ist es nicht eher so, daß angesichts der mittlerweile über 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund (so sollen Ausländer in politisch korrekter Fassung genannt werden) hierzulande diese Aussage davon ...
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Echte Sozialpolitik statt Wahlkampf-Theater!
NPD fordert Umstellung des Rentensystems auf die steuerfinanzierte Kinderrente Daß wir in diesem Jahr wieder einmal eine Bundestagswahl vor der Tür haben, wird jetzt auch an der Realpolitik sichtbar. Aus Gründen politischer Opportunität wurde nun seitens der Bundesregierung eine deutliche Rentenerhöhung noch für dieses Jahr beschlossen. Erfreulich für die Ruheständler ohne Frage, aber handelt es sich hier um politischen Weitblick oder um eine eigennützige Werbestrategie zu Wahlkampfzwecken? Das Wählerpotential der Rentner ist neben dem der mittlerweile eingebürgerten Ausländer das am meisten steigende. Es geht um die Stimmen von über 20 Millionen Rentnern. Sie sind den ansonsten rentnerfeindlichen Polit-Bonzen in Berlin nun plötzlich eine Erhöhung der Renten um 3,38 Prozent in Mitteldeutschland und 2,41 Prozent im Westen der Republik wert. Eigentlich schon seltsam, daß in Zeiten der größten Wirtschaftskrise seit Bestehen der BRD eine der üppigsten Rentenerhöhungen möglich wird - nach Jahren der Nullrunden und realen Rentenkürzungen. Ein Schelm, wer hinter ...
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Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
