06.08.2009
Düstere Aussichten stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) für das kommende Jahr: Mit einem Anstieg von über einer Million Arbeitslosen rechnet das Wirtschaftsinstitut in seiner jüngsten Prognose. Ab 2010 geht es wieder bergauf: mit den Arbeitslosenzahlen Das DIW erwartet, daß die Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2010 auf 4,7 Millionen steigen wird. Das wäre eine Million mehr als in diesem Jahr, sagte DIW-Konjunkturchef Christian Dreger. Für 2009 geht Dreger von einer durchschnittlichen Erwerbslosenzahl von 3,7 Millionen aus. Der Konjunktur-Experte erwartet zwar, daß die deutsche Wirtschaft im laufenden 3. Quartal nicht mehr schrumpfen werde. „Aber es geht nur langsam wieder bergauf“, sagte er, „und das reicht bei weitem nicht aus, um den Absturz zu kompensieren.“ Die Firmen werden darauf reagieren müssen: „Sie werden entlassen und frei werdende Stellen nicht mehr besetzen.“ In das gleiche Horn stößt auch die Bundesagentur für Arbeit. Nach Angaben der Bundesagentur sind derzeit in Deutschland 3,46 Millionen Menschen arbeitslos. Die ...
...weiter06.08.2009
Die Diskussion um zu niedrige Milchpreise wird nicht erst seit diesem Jahr geführt, sondern kam in den letzten Jahren immer wieder auf – vor allem dann, wenn die Milchpreise dank Weltmarkteinfluß im Keller waren. Doch so drastisch wie momentan schien die Lage lange nicht mehr gewesen zu sein: Unzählige Landwirte stehen auch in Thüringen vor dem Aus. Deutschland ohne Landwirtschaft? Die etablierte Politik schaut wie gewohnt tatenlos zu. Landwirtschaft muß statt dessen einem besonderen Schutz unterliegen, da sie, anders als in der Industrie, nicht kurzfristig auf schwankende Preise reagieren kann und Tiere keine normalen Produktionsfaktoren sind, die man bspw. in Kurzarbeit schicken kann. Milchproduktion ist hierzulande mit Preisen von 20 Cent je Liter nicht kostendeckend möglich. Die NPD unterstützt die Forderung vieler Milchviehhalter nach einem garantierten Milchpreis von 40 Cent. Ursache für den starken Preisverfall ist unter anderem der geringe Weltmarktpreis der Milch, welche von diesem preislich trotz EU-Quotenregelung beeinflußt wird. Eine Ausweitung der Milchquote, welche vor wenigen Tagen wiederholt ins ...
05.08.2009
Im August letzten Jahres rauschte es so richtig und nicht nur im hessischen Blätterwald. Vor einem Eiscafé in der Opel-Stadt Rüsselsheim (Kreis Groß-Gerau) kam es am hellichten Tage zu einer wilden Schießerei, die drei Tote zur Folge hatte. Auslöser des Blutbades war nach heutigem Kenntnisstand ein Machtkampf unter türkischen Türstehern im Rhein-Main-Gebiet. Drei 32, 29 und inzwischen 24 Jahre alte Türken hatten nach derzeitigem Ermittlungsstand das Feuer auf zwei Landsleute eröffnet und diese getötet. Eine vollkommen unbeteiligte 55-jährige Griechin fiel ebenfalls den tödlichen Schüssen der ausländischen Kulturbereicherer zum Opfer. Hessen: Eldorado des Verbrechens Nun wurde bekannt, daß sich der seit Ende Mai laufende Prozeß gegen die kriminellen Ausländer womöglich bis in den Spätherbst verzögern wird. Grund für die neuerliche Verzögerung ist ein kompliziertes Gutachten über am Tatort gefundene Blutspuren. Wann mit einer endgültigen Verurteilung der mutmaßlichen Mörder zu rechnen ist, steht also weiterhin in den Sternen. ...
05.08.2009
Die jungen Landtagskandidaten der Thüringer NPD, Tobias Kammler, Sebastian Reiche und Hendrik Heller haben heute ihre Jungwählerkampagne begonnen. Mit 10.000 Schulhof-CDs, 20.000 Jungwählerflugblättern, einem eigenen Jugendradiowerbespot und einer eigenen Kampagnenseite sollen Jung- und Erstwähler gewonnen werden. Jugend voran! Unter www.jugend-waehlt-national.de kann die Kampagnenseite aufgerufen werden. „Die Jugend leidet massiv unter der CDU-Landespolitik und wird durch die hiesigen Bedingungen förmlich außer Landes getrieben. Wir junge Nationaldemokraten bleiben hier und packen an. Wir kämpfen für bessere Zustände. Diese Auffassung und unsere Idee von einem neuen und anderem Thüringen wollen wir der Jugend mit der Kampagne vermitteln. Jugend braucht Zukunft, die NPD hat Zukunft“, sagte Sebastian Reiche zum Kampagnenstart in Gotha. Die Jungwählerkampagne wird auch in den verschiedensten Kommunikationsplattformen im Internet geführt. www.npd-thueringen.de ...
04.08.2009
Der mutmaßliche Mörder von Corinna stand nach Verbüßung seiner Haftstrafe wegen Brandstiftung unter Führungsaufsicht. In anderen Staaten bedeutet „unter Führungsaufsicht“ das Tragen einer elektronischen Fußfessel. Nicht so in der BRD, hier gibt es „unter Führungsaufsicht“ Gespräche und Hilfestellungen von sogenannten Bewährungshelfern, dazu die obligatorischen Therapieempfehlungen. Therapiepflicht oder gar -zwang führe zu keinem Ergebnis. Unter Führungsaufsicht werden aber nur ausschließlich die Straftäter gestellt, die nach Verbüßung ihrer Haftstrafe weiterhin als Gefahr für die Allgemeinheit angesehen werden. Warum entläßt man sie dann überhaupt in die Freiheit? Angesichts des Sexualmordes an der kleinen Corinna vergangene Woche fragen wir uns, wer die grausame Tat an dem neunjährigen, entwicklungsverzögerten Mädchen mitzuverantworten hat. Kindesmißbrauch: In der BRD ein "Kavaliersdelikt"? Dies kann nur ein Staat sein, für den die Wiedereingliederung seiner Straftäter offenbar allzu gern auf Kosten des ...
03.08.2009
In der Wochenzeitung „Das Parlament“, die vom Deutschen Bundestag herausgegeben wird und oft in öffentlichen Gebäuden zu Zwecken der „politischen Bildung“ kostenlos ausliegt, wurde in der Ausgabe vom 13./20. Juli 2009 eine Lüge über den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel weiterverbreitet, die sich zuvor in der ersten Fassung eines Buches des C.H. Beck-Verlages befunden hatte. Dem sächsischen Politiker wurden dabei antisemitische Hetztiraden unterstellt, die frei erfunden waren. Die Journalisten Christian Ruf und Olaf Sundermeyer ließen in ihrem Buch „In der NPD. Reisen in die National Befreite Zone“ einen sogenannten „Aussteiger“ namens Uwe Luthardt zu Wort kommen, der u.a. behauptete: „Neuerdings stimmt Jürgen Gansel auch mal das Lied an: ‚Eine U-Bahn bauen wir - von Jerusalem bis nach Auschwitz.’“ Jürgen Gansel, MdL Nachdem bereits der Beck-Verlag infolge eines längeren - für Gansel erfolgreichen - Rechtstreites Kosten in fünfstelliger Höhe übernehmen und die 1. Auflage des Buches einstampfen lassen mußte, kommen nun ...
02.08.2009
Der sächsische NPD-Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Holger Apfel hat sich heute erleichtert darüber gezeigt, daß der Mörder der neunjährigen Corinna, die am vergangenen Mittwoch im nordsächsischen Eilenburg Opfer eines Gewaltverbrechens wurde, gefaßt wurde. Holger Apfel Holger Apfel erklärte heute: „Die Festnahme des Mörders von Corinna ist ein guter Tag für Eilenburg und insbesondere für die Familien in Eilenburg. Es ist jetzt zu hoffen, daß dieser Erfolg der Polizei nicht wieder durch einen schwachen Gesetzgeber zunichte gemacht wird. Wir Nationaldemokraten fordern die Verhängung der gesetzlichen Höchststrafen für Kinderschänder und einen Volksentscheid über eine Grundgesetzänderung zur Wiedereinführung der Todesstrafe. Festzustellen bleibt, daß der Innenminister im Bereich des Kinderschutzes weiterhin wortbrüchig bleibt, denn bislang hat Herr Buttolo keine einzige seiner weitreichenden Forderungen aus dem März 2007, die er direkt nach dem Mord an dem neunjährigen Mitja aufstellte, verwirklicht. Er ist damit seit nunmehr mehr ...
...weiter02.08.2009
Zum wiederholten Male erklärte der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU), daß Anschläge islamistischer Terroristen im Vorfeld der Bundestagswahl nicht auszuschließen seien. Dabei warnte Bouffier unter anderem vor „Massengeiselnahmen“ während des Bundestagswahlkampfes. Die Sicherheitskräfte der Länder würden sich derzeit auf entsprechende Szenarien vorbereiten. Er verwies darauf, daß „alle vorliegenden Erkenntnisse“ dafür sprächen, „daß islamistische Terroristen den Bundestagswahlkampf spektakulär nutzen wollen, um mit Anschlägen den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erzwingen.“ Islamistischer Terror in Hessen? Diesem möglichen Schreckensszenario hätten die politisch Verantwortlichen hierzulande ganz einfach vorbeugen können, indem man erstens nicht Millionen Fremde in unser Land hätte lassen dürfen, denn derlei Anschläge werden ganz sicher nicht von Deutschen begangen. Zweitens hätte man die Bundeswehr nicht für Vasallendienste für die US-Kriegstreiber nach Afghanistan entsenden dürfen. Nebenbei ...
01.08.2009
Offensicht auf höheren Befehl hat die Polizei die für den heutigen Tag genehmigten Demonstrationen der hessischen NPD in Friedberg und Nidda vereitelt. Die Staatsmacht arbeitete dabei offensichtlich mit linken Chaoten und Straftätern Hand in Hand. Seit Wochen schon hatten diverse Gruppen angekündigt, die Demos der volkstreuen Partei unter dem Motto „Deutsche wehrt Euch – gegen Islamisierung und Überfremdung“ in den beiden Wetterauer Städten „mit allen Mitteln“ verhindern zu wollen. Die linken Antidemokraten konnten sich dabei auf eine willfährige Polizeiführung verlassen, die das rechtsbrecherische Spiel der selbsternannten „Gutmenschen“ mitspielte. So besetzten linke Gruppen in Friedberg und Nidda jeweils die genehmigte Demoroute, während sich die eingesetzten Polizeieinsatzkräfte in einem beispiellosen Akt der Willkür und entgegen eigener Ankündigungen ganz offen weigerte, die Routen für die rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der nationalen Opposition zu räumen. Mit einer stundenlangen Hinhaltetaktik wurde der NPD das grundgesetzlich verbriefte Recht der ...