Aktuelles
22.09.2010
Ganz schön dumm gelaufen: Ausländer überfallen „Bündnis gegen Rechts“-Veranstaltung
Weimar. Zusammen mit mehreren Schulen veranstaltete das Bündnis gegen Rechts am letzten Freitag einen Projekttag unter dem Motto „Vielfalt entdecken, fördern, leben“ im „Mon ami“ in Weimar. Doch die Vielfalt, die die Teilnehmer dann entdeckten, war so nicht eingeplant. Denn die anschließende Abschlussparty wurde von einer größeren Gruppe Ausländer angegriffen, und endete in einer Massenschlägerei. Nach dem Projekt-Tag mit unterschiedlichen „Workshops“ gab es am Abend eine Abschluss-Party im Mon ami in Weimar. Ab 20:00 Uhr sollten die Schüler im Mon ami ihren Spaß bei lauter Musik von verschieden Bands haben. Doch dieser Abend sollte nicht so schön enden, wie er von den Veranstaltern geplant war. Denn gegen 22:50 Uhr sind vor dem Mon ami plötzlich Flaschen geflogen und nach einigen Wortwechseln hatte sich eine Schlägerei mit einer Gruppe von Ausländern entwickelt, weil diesen der Zutritt zur Party verweigert wurde. Die herbei gerufene Polizei sowie Mitarbeiter des Verhandlungsteams der Stadt schlichteten den Streit. Darauf hin rückte die Polizei ...
21.09.2010
SPD, CDU, Die Linke und FDP – Landtagsfraktionen untergraben den Rechtsstaat?
Mit einer Organklage will die NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die verfassungswidrige Selbstbedienung der sogenannten demokratischen Fraktionen beenden. In seinem Urteil vom 21. Juli 2000 (2 BvH 3/91) hat das Bundesverfassungsgericht Zulagen aus Fraktionsmitteln an Funktionsträger wie Parlamentarische Geschäftsführer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Arbeitskreisleiter als verfassungswidrig bezeichnet. Ungeachtet dessen bedienen sich die selbsternannten Demokraten weiterhin aus den Fraktionskassen. Da diese bundesweit gängige Praxis auch zehn Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf anderem Wege nicht zu unterbinden ist, hat die NPD-Fraktion am 10. September 2010 Klage beim Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern eingereicht. Bereits am 17. September 2010 wurden die sogenannten demokratischen Fraktionen per Post vom Landesverfassungsgericht zu einer Stellungsnahme aufgefordert. Mittlerweile sorgt die Selbstbedienungsmentalität der „demokratischen Fraktionen“ auch bundesweit für Schlagzeilen. Immer mehr Landsleute fragen sich, wann die Geldgier der Politbonzen ...
21.09.2010
NPD-Hessen siegt vor Gericht: Verhalten der Polizei am 1. August 2009 war rechtswidrig!
Der Ausgang der Verhandlung am gestrigen Tage war ein Schlag ins Gesicht nicht nur der Polizei, sondern vor allem ins Gesicht derer, die sich selbst als „Demokraten“ bezeichnen, durch ihr nunmehr durch ein ordentliches Gericht als rechtswidrig festgestelltes Verhalten aber selbst bewiesen, daß sie keine Achtung vor den hierzulande geltenden Gesetzen haben. Gemeint sind jene Gesetzlosen der sogenannten „Antifa“ und ihres links-linken bürgerlichen Umfeldes, die sich in rechtswidriger Weise einer Demonstration der hessischen Nationaldemokraten am 1. August 2009 in Friedberg in den Weg stellten. Das Verwaltungsgericht Gießen gab nunmehr einer Fortsetzungsfeststellungsklage des NPD-Landesverbandes Hessen statt und stellte in seinem Urteil fest, daß die polizeilichen Maßnahmen, die letztlich zur Verhinderung eines Marsches durch Friedberg führten, rechtswidrig waren. Insbesondere stellte das Gericht fest, daß die linksextremen Demo-Verhinderer das Recht auf Demonstrationsfreiheit nicht für sich in Anspruch nehmen konnten, da ihr Ansinnen allein der Verhinderung der ordnungsgemäß ...
20.09.2010
Auch der DVU-Bundesvorstand beschließt den Entwurf zum Verschmelzungsvertrag
Der Bundesvorstand der DVU arbeitet weiter intensiv daran, den in der durchgeführten Mitgliederbefragung mit überwältigender Mehrheit geäußerten Wunsch der Basis auf Verschmelzung mit der NPD in die Tat umzusetzen. Auf seiner Sitzung am 17.09.10 in Sachsen-Anhalt hat der Bundesvorstand einen Entwurf zum Verschmelzungsvertrag mit der NPD beschlossen. Grundlage für den Beschluss war ein Vertragsentwurf, der nach Gesprächen mit dem NPD-Bundesvorstand erarbeitet und von zwei beauftragten Rechtsanwälten ausgearbeitet wurde. Angestrebt wird hiernach eine Verschmelzung der DVU und der NPD auf gleichberechtigter Basis zum 31.12.10.. Es soll gemäß des beschlossenen Entwurfes einen gemeinsamen Parteinamen geben, in dem sich beide bisherigen Parteien wiederfinden können. Für die künftige Besetzung der Bundes-, Landes- und Kreisverbände der gemeinsamen Partei sollen Regelungen geschaffen werden, die sicherstellen, daß Mitglieder beider Parteien berücksichtigt werden. In den nächsten Tagen werden die beschlossenen Entwurfsänderungen mit der NPD-Führung ...
17.09.2010
Heimatvertriebene und Spätaussiedler - Eure Partei ist die NPD!
Heimat ist mehr als nur ein Wort! Heimat ist ein Gefühl des Vertrautseins und der Geborgenheit. Vor allem Menschen, die ihre Heimat verloren haben, wissen das zu schätzen. So wurden nach dem Zweiten Weltkrieg über 15 Millionen Deutsche aus ihrem angestammten Lebensraum vertrieben. Über zwei Millionen verloren dabei ihr Leben. Die CDU stellte sich jahrzehntelang medienwirksam als die Partei dar, die die Interessen der Vertriebenen zu vertreten gedenkt. Von Adenauer bis Stoiber, alle traten sie auf Kongressen der Vertriebenen auf, weil sie eine Wählerklientel witterten, die es durch nationalen Unterton zu ködern galt. Doch nun hat sich die CDU entschlossen, sich einer anderen, immer größer werdenden Klientel zuzuwenden: eingebürgerte Ausländer gilt es, für christdemokratisches Gefasel zu begeistern. Hier wird auf den Netzseiten zweisprachig – deutsch und türkisch – geschrieben, dort wird eine türkisch-stämmige Politikerin zur Sozialministerin ernannt. Der neu entdeckte Multikulti-Fetisch kollidiert aber mit den alten Werten wie Heimat, Tradition und ...
17.09.2010
Jetzt endlich abzurufen: Das neue Parteiprogramm der NPD
Beschlossen auf dem Bundesparteitag am 04./05.06.2010 in Bamberg. Dieses Programm macht die Vision von einem besseren Deutschland anschaulich und greifbar. Das Parteiprogramm in gedruckter Form kann beim Materialdienst bestellt werden. ...
16.09.2010
NPD-Fraktion MV: Landespolitik verweigert Kindern weitergehenden Schutz vor Intensivtriebtätern
Kindesmißbrauch: Justiz stellt Täterschutz über Opferschutz In der heutigen Landtagssitzung forderte die nationale Opposition im Schweriner Landtag die CDU-SPD-Landesregierung auf, mit Sofortmaßnahmen unverzüglich einen maximalen Kinderschutz vor Sexualstraftätern herzustellen. Angesichts aktueller Vorfälle beispielsweise in Neustrelitz konfrontierten NPD-Abgeordnete bereits in der morgendlichen Fragestunde verantwortliche Landesminister mit Fragen zur Sicherheitsgarantie für Kinder vor sexueller Gewalt. Eine Frage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs über das Gefahrenpotential verurteilter Sexualstraftäter, die sich im Bundesland auf freien Fuß befinden, ließ die CDU-Landtagspräsidentin Renate Holznagel erst gar nicht zu. Tino Müller, MdL Reaktionen wie diese beweisen, welche Wertschätzung die etablierte Landespolitik dem Kinderschutz im Land beimißt. Hierzu erklärte der jugendpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Tino Müller: „Mitja - Carolin - Nico - Jessica – dies sind Namen von Kindern, die von polizeilich ...
16.09.2010
D - Mark statt Euro! Einladung zum "Tag der offenen Tür" am 3. Oktober 2010
Wie in jedem Jahr beteiligt sich die NPD-Fraktion auch 2010 wieder mit einem großen Informationsstand am "Tag der offenen Tür" im Sächsischen Landtag, um den Bürgern des Freistaats die Arbeit der NPD für ein besseres, ein soziales und ein deutsches Deutschland näherzubringen. Zu diesem alljährlich mit großem Zuspruch begleiteten Ereignis laden wir Sie herzlich für Sonntag, den 3. Oktober von 13.00 bis 19.00 Uhr in den Sächsischen Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 in 01067 Dresden ein. Nutzen auch Sie die Gelegenheit, sich über die Arbeit der Blockparteien und vor allem natür-lich über die der NPD-Fraktion zu informieren. Unsere Abgeordneten und Mitarbeiter stehen Ihnen in Gesprächen für Ihre Fragen, Anregungen und Kritik gern zur Verfügung. Machen Sie sich vor Ort über unsere politischen Initiativen im Parlament aus erster Hand ein Bild, das nicht von der einseitigen Medienberichterstattung bestimmt wird. Den Stand der NPD-Fraktion finden Sie im oberen Teil des Landtags-Foyers (Neubau). Die Präsentation steht in diesem Jahr unter dem Motto "D-Mark statt ...
14.09.2010
NPD-Familienpolitik sorgt für Unruhe bei der Union
CDU-Fraktionschef Flath erkennt Würdigung der Leistung von Müttern durch Nationaldemokraten an Im Zusammenhang mit der Diskussion um eine konservative Partei rechts von der CDU hat sich nun auch der sächsische Unions-Fraktionschef Steffen Flath eingeschaltet. Im „Deutschlandfunk“ forderte er eine Stärkung des konservativen Profils seiner Partei, um so konservative Nichtwähler zurückzugewinnen. Sorgen bereitet Flath das Stimmungsbild an Stammtischen und im ländlichen Raum. Wörtlich sagte Flath dem Sender: „Wenn dann zum Schluß nur noch die NPD Leistungen von Müttern in der Öffentlichkeit würdigt, dann ist das ein deutliches Zeichen, daß wir was verkehrt gemacht haben.“ Gitta Schüßler, MdL Dazu sagte die familienpolitische Sprecherin der NPD-Fraktion Gitta Schüßler: „Ich finde es erst einmal sehr mutig von Herrn Flath, wenn er offen zugibt, daß die NPD eine Partei ist, die die Leistungen von Müttern würdigt – und wenn ich es richtig verstanden habe, gibt er sogar zu, daß die NPD letztlich die ...
13.09.2010
Sachsen-Rundreise von Holger Apfel erfolgreich beendet
NPD-Fraktionsvorsitzender zieht positives Fazit Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel hat am Freitag seine diesjährige Sommertour durch Sachsen beendet. Den Abschluß bildete eine Rede Apfels im Rahmen eines außerordentlich gut besuchten Konzerts des nationalen Liedermachers und ehemaligen NPD-Bundespräsidentenkandidaten Frank Rennicke im ehemaligen Steinbruch in Roda, bei dem der NPD-Kreisverband Meißen als Veranstalter über 300 Gäste begrüßen konnte. Holger Apfel bei den Bürgern vor Ort Während seiner Rundreise durch den Freistaat legte Holger Apfel innerhalb von vier Wochen mehrere tausend Kilometer und besuchte dabei folgende 68 Städte und Gemeinden: Altenberg, Annaberg-Buchholz, Aue, Auerbach, Bad Düben, Bad Elster, Brand-Erbisdorf, Bautzen, Borna, Burkhardtsdorf, Chemnitz, Coswig, Crimmitschau, Delitzsch, Dresden, Eilenburg, Falkenstein, Frauenstein, Freiberg, Freital, Glauchau, Grimma, Gröditz, Großenhain, Görlitz, Hohenstein-Ernstthal, Johanngeorgenstadt, Klingenthal, Königsbrück, Leipzig, Löbau, Marienberg, Markkleeberg, ...
13.09.2010
Für die NPD-Fraktion war der „Tag des offenen Schlosses“ ein voller Erfolg
Für viele Besucher des Schweriner Schlosses stand das Gebäude selbst im Mittelpunkt des Rundgangs, schließlich standen den Bürgern am vergangenen Sonntag viele, sonst verschlossene Räume, offen. So konnte beispielsweise der Plenarsaal besichtigt werden. Außerdem wurde auch die Arbeit verschiedener Ausschüssen vorgestellt. Im Innenhof präsentierten sich die Fraktionen und luden interessierte Bürger zu Gesprächen ein. Der Stand der NPD-Fraktion war dabei von besonderem Interesse. Viele Bürger nutzten die Gelegenheit, um direkt mit den Abgeordneten und Mitarbeitern der NPD-Fraktion ins Gespräch zu kommen. Ein Foto mit dem Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs stand auch bei ausländischen Gästen ganz oben auf der Wunschliste. Dieses rege Treiben am Stand der NPD-Fraktion zog natürlich auch neidische Blicke auf sich. Um einen Stehtisch versammelt, konnte man die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider gemeinsam mit dem Direktor des Landtages, Armin Tebben und anderen Mitarbeitern der Verwaltungsspitze mißgünstig herüberblicken sehen. Was lag also näher, als der ...
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
