Aktuelles
17.08.2010
Andreas Speit
Die linksalternative taz, Ausgabe Hamburg, interviewte jüngst (21. Juni 2010) einen ihrer freien Mitarbeiter, der von Berufs wegen im »Kampf gegen rechts« unterwegs ist. Auf die Frage »Was muß Hamburg tun, um ein Erstarken rechtextremistischer Gruppen zu verhindern?« erwiderte Andreas Speit: »Vor allem den Fokus nicht auf das Thema Erstarken der radikalen Linken legen. Die Gefahr auf der Straße droht der Bevölkerung eindeutig durch gewaltbereite Rechte.« Ein klarer Fall von Wahrnehmungsstörung, wenn man die Morde von Ausländern an Deutschen in Hamburg betrachtet – gerade in jüngster Zeit. »Gegen Rechts ging ich als Schüler schon zusammen mit Freunden auf die Straße, regelmäßig schreibe ich heute in der taz, Freitag, jungle world oder Der Rechte Rand über die rechte Szene. Seit Juni 2005 berichte ich in der taz-nord jede Woche in der Kolumne ›der rechte rand‹ von rechten Esoterikern über ›Deutschnationale‹ bis zu militanten Neonazis«, so die Selbstdarstellung des Schreiberlings in einem linken Netzforum. Doch nicht nur in ...
16.08.2010
Das Diktat des Kapitals: Rente mit 70?
Die Rente mit 67 hat verständlicherweise in unserem Volk schon für Unverständnis gesorgt, zumal es immer schwieriger wird, ab dem Lebensalter von 50 Jahren eine Arbeit zu finden, von der man leben kann. Nun haben Forscher des Instituts der deutschen Wirtschaft angeblich ermittelt, daß perspektivisch auch die Rente mit 70 kommen müsse. Auch Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko(CDU) und viele seiner Parteifreunde äußern sich im selben arbeitnehmerfeindlichen Ton: „Aber am Ende geht hier grundsätzlich die pure Mathematik vor.“ Bloße Zahlen und Katastrophenarithmetik haben wieder mal Priorität – zum Schaden von Millionen älteren Arbeitnehmern und Rentnern. Das Rentenalter zu erhöhen, ohne die Garantie zu schaffen, daß die älteren Arbeitnehmer auch eine Beschäftigung finden, mit der sie sich und die Ihren ernähren können, ist unsozial und menschenverachtend. Durch die Erhöhung des Renteneintrittsalters wird die Zahl armer Rentner beträchtlich steigen, weil schon ein zwei Jahre früherer tatsächlicher Renteneintritt dem Betroffenen einen Abschlag auf den ...
16.08.2010
Was wäre, wenn … die NPD so manches von sich geben würde, was “Demokraten” tatsächlich tun?
Diese Frage stellt man sich öfters im Leben. Doch im Zusammenhang mit Politik erfährt eine solche Frage Brisanz, erst recht, wenn es um die NPD geht. Was wäre, wenn Vertreter der NPD eine Selektion verlangen würde, Mitglieder und Personen aus z.B. dem Umfeld der CDU oder der SED-Nachfolger “DIE LINKE.” dürfen aufgrund ihrer – erlaubten – politischen Betätigung nicht mehr Bürgermeister oder Landrat werden? Die NPD wäre extremistisch und verfassungsfeindlich, da sie das Grundgesetz mißachten würde, insbesondere gegen Artikel 21 Abs. 1. Und die „Demokraten“? In Mecklenburg-Vorpommern wird es praktiziert. Selbst Abgeordneten des Landtags wird eine Kandidatur als Bürgermeister und Landrat verweigert. Was wäre, wenn Vertreter der NPD dazu aufrufen würden, Versammlungen politisch Andersdenkender nicht nur zu stören, vielmehr sich auch aktiv an Blockaden beteiligt, um Versammlungen Andersdenkender zu verhindern? Der Ruf würde erschallen, die NPD müsse verboten werden, weil sie und die beteiligten Funktionäre gegen Artikel 8 Abs. 1 ...
14.08.2010
109 Kleine Anfragen
Die NPD-Abgeordneten Storr und Schimmer fragen nach den Kosten des Leipziger Multi-Kulti-Netzwerkes Als Daniel Cohn-Bendit einmal eine ehrliche Stunde hatte, äußerte er über den von ihm propagierten Gesellschaftsentwurf: „Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch“. Hinzuzufügen wäre nur noch, daß die multikulturelle Gesellschaft darüber hinaus auch noch ein Faß ohne Boden ist, weil das Ausbalancieren der schnell entstehenden kulturellen und ethnischen Konflikte nur unter Zuhilfenahme enormer Geldsummen möglich ist. Dies beweist auch ein Blick auf die größte sächsische Stadt Leipzig: Laut dem von der Stadt herausgegebenen „Wegweiser Leipzig interkulturell“ gibt es in Leipzig mehr als 100 Beratungs- und Betreuungsangebote, die sich der Unterstützung von Zuwanderern widmen, obwohl die Pleißestadt mit einer Schuldenlast von insgesamt 2,3 Milliarden Euro ohne den kommunalen Finanzausgleich schon längst zahlungsunfähig wäre. Die beiden NPD-Landtagsabgeordneten Andreas Storr und Arne Schimmer haben nun ...
13.08.2010
Dank guter Polizeiarbeit: Südländischer Messerstecher vom Frankfurter Mainufer in Hamburg gefaßt!
Ein 39-jähriger „Südländer“ hatte am vergangenen Sonntag einen 46-jährigen deutschen Familienvater vor den Augen seiner drei Kinder und seiner Ehefrau am Frankfurter Mainufer völlig grundlos niedergestochen. Der Oberarzt mußte schwerverletzt in eine Klinik eingeliefert werden, der Täter flüchtete unerkannt in Richtung des Frankfurter Hauptbahnhofes (wir berichteten). Nun ging der Messerstecher der Polizei in Hamburg ins Netz. Durch eine detaillierte Beschreibung konnten die Fahnder feststellen, daß sich der Kriminelle in Hamburg aufhielt. Da er sich am gestrigen Donnerstag bei der Arbeitsagentur Hamburg eine Rückfahrkarte nach Frankfurt erstatten ließ und zudem ankündigte, am gleichen Tag noch in die Mainmetropole zurückreisen zu wollen, konnte ihn die Polizei am Hamburger Hauptbahnhof festnehmen. Wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft laut hr-online heute bestätigte, ist der 39-jährige Südländer bereits polizeibekannt und wegen mehrerer Gewaltdelikte bereits vorbestraft. In Frankfurt laufen derzeit diverse offene Verfahren wegen Körperverletzung ...
12.08.2010
Stefan Köster (NPD) erstattet Anzeige gegen CDU-Abgeordneten
Der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Landtagsfraktion, der Landtagsabgeordnete Stefan Köster, hat bei der Staatsanwaltschaft Schwerin Strafanzeige gegen den Schönberger CDU-Kreistagsabgeordneten Dennis Klüver wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. In einem Artikel der Ostseezeitung vom 12.08.2010 hatte der CDU-Mann gefordert, die Mitglieder der NPD gesellschaftlich auszugrenzen, wörtlich wird Klüver von der Zeitung wie folgt zitiert: „Wir müssen ganz konkrete Beschlüsse fassen, wie wir die NPD ausgrenzen. Zum Beispiel, indem man sagt, weil du Mitglied der NPD bist, bekommst du von mir keinen Auftrag. Von den Gemeinden zum Beispiel.“ Stefan Köster, MdL Zur Strafanzeige sagte der Antragsteller Stefan Köster: „Das alljährliche Verbotsgeschrei gegen die NPD als haltlose Forderung ist man ja inzwischen gewohnt, aber wenn ein Politiker dazu auffordert, andere Bevölkerungsteile – hier NPD-Mitglieder – vom gesellschaftlichen Leben aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit auszugrenzen, dann ist hier eine Linie deutlich überschritten. Auch stellt sich ...
12.08.2010
„Fall Battke“ zeigt, wie politische Erpressung funktioniert
Nach Wochen des Gerangels und einer an Widerlichkeit kaum noch zu überbietenden Hetzkampagne muß der Lauchaer Jugendtrainer Lutz Battke seine Fußballschuhe nun doch an den Nagel hängen. Angeblich war es die Intervention des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), die den Stein ins Rollen brachte. Die tatsächlichen Gründe für die nun vollzogene Entlassung Battkes aus seinem unbezahlten Traineramt dürften aber ganz woanders zu suchen sein. Schon seit Jahren führt die schwarz-rote Landesregierung Sachsen-Anhalts gegen Lutz Battke, der als Parteifreier für die NPD im Kreistag des Burgenlandkreises sitzt und in seiner Heimatstadt Laucha ein Stadtratsmandat wahrnimmt, einen höchst undemokratischen Kleinkrieg. Die Antifa-Regenten in Magdeburg ließen nichts unversucht, den hauptberuflich als Bezirksschornsteinfegermeister arbeitenden Patrioten wirtschaftlich zu ruinieren. Dabei läßt es einen fast vertrauensvoll auf die sachsen-anhaltische Justiz blicken, daß bislang alle Versuche, Battke mit gerichtlicher Hilfe die Arbeit wegzunehmen, gescheitert sind. Vor diesem Hintergrund muß davon ausgegangen ...
11.08.2010
EUdSSR will eigene Steuern erheben
Wenn es nach dem Willen des polnischen EU-Haushaltskommissars, Janusz Lewandowski, geht, soll ab 2014 die Europäische Union direkte Steuerneinnahmen von Bürgern aus EU-Mitgliedstaaten erhalten. Hierbei sind bereits konkrete Vorstellungen benannt worden, mit welchen Steuerarten zusätzliche Zwangsabgaben in die EU-Schatzkasse gespült werden könnten. Gegenüber der Financial Times Deutschland äußerte Lewandowski, daß sich Brüsseler Technokraten sehr gut eine sogenannte Luftverkehrssteuer, eine Finanztransaktionssteuer und eine CO2-Verschmutzungssteuer vorstellen könnten. Begründung: „Viele Länder wollen entlastet werden. Damit öffnet sich die Tür, über eigene Einnahmen nachzudenken, die nicht von den Finanzministern beansprucht werden." EU-Steuern untergräbt Steuerhoheit von Mitgliedstaaten Angesichts der Tatsache, daß 76 Prozent der Brüssler Einnahmen nationalen Überweisungen entstammen, würde bei sinkender Zahlungsbereitschaft der Mitgliedstaaten eine wichtige Finanzstütze wegbrechen. Hinzu kommt, daß Lewandowski verminderte ...
10.08.2010
RTL 2 abschalten!
Der Fernsehsender RTL 2 beweist nach niveaulosen Entgleisungen wie „Big Brother“ und „Frauentausch“ wieder einmal wes Geistes Kind er ist. Ab dem Beginn der muslimischen Fastenzeit Ramadan will er speziell auf diesen Anlaß hinweisen. So soll am oberen rechten Rand des Bildschirms ein Hinweis aufflackern, daß es nun Zeit sei, seine Mahlzeit zu beenden bzw. zu beginnen. Man wolle so ein Zeichen für Integration setzen und muslimische Zuschauer würdigen. Was es mit Integration zu tun habe, Millionen Muslime in ihrem unserer Kultur fremden Glauben auch noch zu erziehen und zu bestärken, darüber bleibt der Sender die Erklärung schuldig. Laufen dem Sender die deutschen Zuschauer weg oder wie läßt sich die plötzliche Liebe für die Religion Allahs erklären? Müssen wir uns bald auch an Dokumentationen wie „Deutschland - deine Minarette“ oder eine fünfmalige Unterbrechung des Fernsehprogramms am Tag zum Zwecke des Gebets in Richtung Mekka einstellen? Was der deutsche Fernsehzuschauer davon hält, scheint gleichgültig zu sein, wichtig ist, daß der ...
10.08.2010
Schleichender Volkstod begünstigt Arbeitslosenstatistik
Keine Frage: Veröffentlichte Zahlen zur Arbeitslosigkeit geben nur die halbe Wahrheit wieder Jeder weiß, daß mehr der Anspruch statt die Wirklichkeit den monatlich erscheinenden Berichten der Bundesagentur für Arbeit Pate steht. So mag im Volk bei offiziellen Jubelmeldungen über sinkende Arbeitslosigkeit und einem kommenden Aufschwung nicht wirklich Jubel aufkommen. Doch gegenüber den Berechnungstricks für aufgeschönte Statistiken kommt insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern eine Tatsache zum Tragen, die für vermeintlich sinkende Arbeitslosenquoten sorgt: Der schleichende Volkstod. So mindert sich nach Aussagen der Arbeitsagentur Nord die Anzahl der Mecklenburger und Pommern, die im erwerbfähigen Alter sind, aufgrund weniger Geburten und hoher Abwanderung monatlich um 1.200 Personen. Daß bedeutet, daß auf dem Arbeitsmarkt mit jedem Monat 1.200 Arbeitnehmer weniger zur Verfügung stünden. Bedenkt man, daß vor genau fünf Jahren nach den Kriterien der offiziellen Statistik 175.000 Landsleute ohne Arbeit erfaßt waren, so ist die im Juni veröffentliche Zahl von weniger ...
09.08.2010
Frankfurt: „Südländer“ sticht deutschen Familienvater vor den Augen seiner Kinder nieder!
Eine harmlose Frage seiner sechsjährigen Tochter wurde einem 46-jährigen Familienvater am Frankfurter Mainufer zum Verhängnis. Der Mann war am gestrigen Sonntag mit seiner Frau und seinen drei minderjährigen Kindern mit dem Rad am Mainufer unterwegs. Am sogenannten Westhafentower traf die deutsche Familie dann auf einen etwa 30-40-jährigen Südländer (Polizeibeschreibung), der dort sportliche Übungen durchführte. Die kleine Tochter des späteren Opfers erkundigte sich bei ihrem Vater danach, was der Südländer dort mache. Diese harmlose Frage eines Kindes provozierte den Messerstecher offenbar so sehr, daß es zu einem handfesten Streit mit dem Familienvater kam. Im Verlauf des Streitgesprächs zog der Ausländer dann unvermittelt ein Messer und stach dem Deutschen vor den Augen seiner drei, sechs und 14 Jahre alten Kinder damit mehrfach in den Rücken. Der Vater wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht, der Täter flüchtete zu Fuß in Richtung des Frankfurter Hauptbahnhofs. Es erübrigt sich fast schon darauf hinzuweisen, daß weder der Hessische Rundfunk ...
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
