12.08.2010
Der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Landtagsfraktion, der Landtagsabgeordnete Stefan Köster, hat bei der Staatsanwaltschaft Schwerin Strafanzeige gegen den Schönberger CDU-Kreistagsabgeordneten Dennis Klüver wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. In einem Artikel der Ostseezeitung vom 12.08.2010 hatte der CDU-Mann gefordert, die Mitglieder der NPD gesellschaftlich auszugrenzen, wörtlich wird Klüver von der Zeitung wie folgt zitiert: „Wir müssen ganz konkrete Beschlüsse fassen, wie wir die NPD ausgrenzen. Zum Beispiel, indem man sagt, weil du Mitglied der NPD bist, bekommst du von mir keinen Auftrag. Von den Gemeinden zum Beispiel.“ Stefan Köster, MdL Zur Strafanzeige sagte der Antragsteller Stefan Köster: „Das alljährliche Verbotsgeschrei gegen die NPD als haltlose Forderung ist man ja inzwischen gewohnt, aber wenn ein Politiker dazu auffordert, andere Bevölkerungsteile – hier NPD-Mitglieder – vom gesellschaftlichen Leben aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit auszugrenzen, dann ist hier eine Linie deutlich überschritten. Auch stellt sich ...
12.08.2010
Nach Wochen des Gerangels und einer an Widerlichkeit kaum noch zu überbietenden Hetzkampagne muß der Lauchaer Jugendtrainer Lutz Battke seine Fußballschuhe nun doch an den Nagel hängen. Angeblich war es die Intervention des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), die den Stein ins Rollen brachte. Die tatsächlichen Gründe für die nun vollzogene Entlassung Battkes aus seinem unbezahlten Traineramt dürften aber ganz woanders zu suchen sein. Schon seit Jahren führt die schwarz-rote Landesregierung Sachsen-Anhalts gegen Lutz Battke, der als Parteifreier für die NPD im Kreistag des Burgenlandkreises sitzt und in seiner Heimatstadt Laucha ein Stadtratsmandat wahrnimmt, einen höchst undemokratischen Kleinkrieg. Die Antifa-Regenten in Magdeburg ließen nichts unversucht, den hauptberuflich als Bezirksschornsteinfegermeister arbeitenden Patrioten wirtschaftlich zu ruinieren. Dabei läßt es einen fast vertrauensvoll auf die sachsen-anhaltische Justiz blicken, daß bislang alle Versuche, Battke mit gerichtlicher Hilfe die Arbeit wegzunehmen, gescheitert sind. Vor diesem Hintergrund muß davon ausgegangen ...
11.08.2010
Wenn es nach dem Willen des polnischen EU-Haushaltskommissars, Janusz Lewandowski, geht, soll ab 2014 die Europäische Union direkte Steuerneinnahmen von Bürgern aus EU-Mitgliedstaaten erhalten. Hierbei sind bereits konkrete Vorstellungen benannt worden, mit welchen Steuerarten zusätzliche Zwangsabgaben in die EU-Schatzkasse gespült werden könnten. Gegenüber der Financial Times Deutschland äußerte Lewandowski, daß sich Brüsseler Technokraten sehr gut eine sogenannte Luftverkehrssteuer, eine Finanztransaktionssteuer und eine CO2-Verschmutzungssteuer vorstellen könnten. Begründung: „Viele Länder wollen entlastet werden. Damit öffnet sich die Tür, über eigene Einnahmen nachzudenken, die nicht von den Finanzministern beansprucht werden." EU-Steuern untergräbt Steuerhoheit von Mitgliedstaaten Angesichts der Tatsache, daß 76 Prozent der Brüssler Einnahmen nationalen Überweisungen entstammen, würde bei sinkender Zahlungsbereitschaft der Mitgliedstaaten eine wichtige Finanzstütze wegbrechen. Hinzu kommt, daß Lewandowski verminderte ...
10.08.2010
Der Fernsehsender RTL 2 beweist nach niveaulosen Entgleisungen wie „Big Brother“ und „Frauentausch“ wieder einmal wes Geistes Kind er ist. Ab dem Beginn der muslimischen Fastenzeit Ramadan will er speziell auf diesen Anlaß hinweisen. So soll am oberen rechten Rand des Bildschirms ein Hinweis aufflackern, daß es nun Zeit sei, seine Mahlzeit zu beenden bzw. zu beginnen. Man wolle so ein Zeichen für Integration setzen und muslimische Zuschauer würdigen. Was es mit Integration zu tun habe, Millionen Muslime in ihrem unserer Kultur fremden Glauben auch noch zu erziehen und zu bestärken, darüber bleibt der Sender die Erklärung schuldig. Laufen dem Sender die deutschen Zuschauer weg oder wie läßt sich die plötzliche Liebe für die Religion Allahs erklären? Müssen wir uns bald auch an Dokumentationen wie „Deutschland - deine Minarette“ oder eine fünfmalige Unterbrechung des Fernsehprogramms am Tag zum Zwecke des Gebets in Richtung Mekka einstellen? Was der deutsche Fernsehzuschauer davon hält, scheint gleichgültig zu sein, wichtig ist, daß der ...
10.08.2010
Keine Frage: Veröffentlichte Zahlen zur Arbeitslosigkeit geben nur die halbe Wahrheit wieder Jeder weiß, daß mehr der Anspruch statt die Wirklichkeit den monatlich erscheinenden Berichten der Bundesagentur für Arbeit Pate steht. So mag im Volk bei offiziellen Jubelmeldungen über sinkende Arbeitslosigkeit und einem kommenden Aufschwung nicht wirklich Jubel aufkommen. Doch gegenüber den Berechnungstricks für aufgeschönte Statistiken kommt insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern eine Tatsache zum Tragen, die für vermeintlich sinkende Arbeitslosenquoten sorgt: Der schleichende Volkstod. So mindert sich nach Aussagen der Arbeitsagentur Nord die Anzahl der Mecklenburger und Pommern, die im erwerbfähigen Alter sind, aufgrund weniger Geburten und hoher Abwanderung monatlich um 1.200 Personen. Daß bedeutet, daß auf dem Arbeitsmarkt mit jedem Monat 1.200 Arbeitnehmer weniger zur Verfügung stünden. Bedenkt man, daß vor genau fünf Jahren nach den Kriterien der offiziellen Statistik 175.000 Landsleute ohne Arbeit erfaßt waren, so ist die im Juni veröffentliche Zahl von weniger ...
09.08.2010
Eine harmlose Frage seiner sechsjährigen Tochter wurde einem 46-jährigen Familienvater am Frankfurter Mainufer zum Verhängnis. Der Mann war am gestrigen Sonntag mit seiner Frau und seinen drei minderjährigen Kindern mit dem Rad am Mainufer unterwegs. Am sogenannten Westhafentower traf die deutsche Familie dann auf einen etwa 30-40-jährigen Südländer (Polizeibeschreibung), der dort sportliche Übungen durchführte. Die kleine Tochter des späteren Opfers erkundigte sich bei ihrem Vater danach, was der Südländer dort mache. Diese harmlose Frage eines Kindes provozierte den Messerstecher offenbar so sehr, daß es zu einem handfesten Streit mit dem Familienvater kam. Im Verlauf des Streitgesprächs zog der Ausländer dann unvermittelt ein Messer und stach dem Deutschen vor den Augen seiner drei, sechs und 14 Jahre alten Kinder damit mehrfach in den Rücken. Der Vater wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht, der Täter flüchtete zu Fuß in Richtung des Frankfurter Hauptbahnhofs. Es erübrigt sich fast schon darauf hinzuweisen, daß weder der Hessische Rundfunk ...
07.08.2010
An diesem Sonnabend gingen die Frauen des Ring Nationaler Frauen in die Offensive. Auf dem DS-Pressefest in Sachsen wurde tausenden Menschen eine neue Kampagne zum Thema Müttergehalt vorgestellt. Ein vom Bundesvorstand gegründeter Arbeitskreis wurde mit der Erstellung der Materialien beauftragt, mit welchen nun im Rahmen einer Kampagne nach außen aufgetreten wird. Dieses Infomaterial wird nun erstmals auf dem DS-Pressefest vorgestellt. Gerade in der aktuellen Debatte um das geplante Sparpaket der Bundesregierung ist es unentbehrlich, endlich eine Familienförderung für die deutschen Familien umzusetzen, die Wirkung erzielt. Es ist kurz vor zwölf. Darum muß den Menschen nahe gebracht werden, daß ein Geburtenaufschwung in Deutschland nur erreicht werden kann, wenn jede deutsche Mutter für ihre Leistungen, die der Gemeinschaft zugute kommen, auch ein ordentliches Gehalt erhält. Wir als nationale Frauen setzen uns mit der NPD als einzige Partei in Deutschland dafür ein, daß Mütter es sich leisten können sollen, sich voll und ganz für ihre Kinder zu engagieren. Nicht der ...
06.08.2010
Ein typisches Sommerloch-Thema beschäftigte in den letzten Tagen vor allem die Frankfurter Presse und die von ihr so bezeichnete „Öffentlichkeit“. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt zeigte nach Auffassung einiger Gutmenschen in den Redaktionsstuben von „Frankfurter Rundschau“ und „Frankfurter Neue Presse“ nämlich wenig Sensibilität beim „Umgang mit demokratischem Verständnis“. Was die beiden linksliberalen Blätter und der sogenannte „Bundesverband für freie Kammern“ (bffk) unter demokratischem Verständnis verstehen, zeigte spätestens ein Offener Brief des bffk, in dem ein „breites bürgerschaftliches Engagement“ gegen eine von Burschenschaften in den Räumen der IHK geplante Veranstaltung eingefordert wurde. Einigen Burschenschaften wird von gutmenschlicher Seite nämlich vorgeworfen, politisch zu weit rechts zu stehen. Ins Fadenkreuz der Gesinnungs-Inquisition gerieten dabei vor allem die Gießener Burschenschaft Dresdensia-Rugia, die Burschenschaft Germania Kassel, sowie die Burschenschaft Germania-Halle-Mainz, Marburger ...
05.08.2010
Von Jörg Krebs Die Mitgliederbefragungen zur geplanten Verschmelzung der beiden größten und ältesten Rechtsparteien in Deutschland erbrachten ein eindeutiges Votum der Basis von DVU und NPD. Jeweils über 90 Prozent der Mitglieder, die an der Befragung teilnahmen, sprachen sich für ein Zusammengehen der Volksunion mit der nationaldemokratischen Partei aus. Aus Sicht vieler volkstreuer Menschen in Deutschland wurde damit ein längst überfälliger erster Schritt in die richtige Richtung vollzogen. Viele national und patriotisch gesinnte Wählerinnen und Wähler machten in der Vergangenheit bewußt aufgrund des unsäglichen Gegeneinanders im nationalen Lager nicht von ihrem Stimmrecht gebrauch. Unzählige Bürgergespräche in diversen Wählkämpfen führten letzten Endes zu keinem befriedigenden Ergebnis, weil die Bürger, anders als viele innerhalb der deutschen Rechten meinen, eben doch sehr genau hinschauen und ein Gegeneinander inhaltlich ähnlich oder gleich gerichteter Parteien bei der Wahl nicht für gut heißen oder gar kategorisch ablehnen. Die lachenden ...
05.08.2010
Was die etablierte Medienlandschaft und die kriminelle, grundgesetzwidrige Vereinigung Namens „Verfassungsschutz“ seit Wochen versuchen in Abrede zu stellen, nahm nun eine weitere Hürde: Die Verschmelzung der beiden größten und ältesten Rechtsparteien in der Bundesrepublik, der Deutschen Volksunion (DVU) und der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Nach dem deutlichen Votum der Mitglieder beider Parteien trafen sich gestern in Berlin die Spitzen von DVU und NPD, um letzte rechtliche Fragen zu klären. Videobotschaft der DVU- und NPD-Führung ...
04.08.2010
NPD-Abgeordnete Gitta Schüßler appelliert an Verantwortung der Eltern Alle Jahre wieder kommt mit dem Einschulungstermin das Klagelied über zu dicke Kinder. So kann man auch heute - kurz vor Schuljahresbeginn - in der "Freien Presse" lesen: "In Sachsen ist beinahe jeder zwölfte Schulanfänger zu dick oder gar fettleibig. Von den im Freistaat jährlich mehr als 30.000 Erstklässlern wiegen nach Angaben des Sächsischen Gesundheitsministeriums in Dresden seit fünf Jahren zwischen 8,1 und 9,4 Prozent zu viel. Für den diesjährigen Schulstart erwarte die Behörde ähnliches." Im Anschluß daran werden die bekannten Gründe für die attestierte Fettleibigkeit und deren gesundheitliche Folgen im Erwachsenenalter benannt. Folgen wird die eine oder andere Stellungnahme sich verantwortlich fühlender Politiker und dann die nächste Runde im nächsten Jahr. Die Leiterin des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes in Dresden sprach zudem mit deutlichen Worten ein "Auseinanderdriften" im Bewegungsverhalten der Kinder an. Während immer mehr Kinder ...