Aktuelles
17.12.2010
Drei Jahre Schengen II - kein Grund zum Feiern! (Mit Video)
Am 01. Mai 2004 erfolgte der Startschuß zur Aufnahme zehn neuer Staaten in die EU. Unter EU-Fanatikern knallten damals die Sektkorken und Altpolitiker versprachen goldene Zeiten für die Anwohner an Oder und Neiße. Medienwirksam wurde Wirtschaftswachstum und Völkerverständigung propagiert. Der Wegfall der Paßkontrollen am 21. Dezember 2007 überall in der EU-Zone sollte die nächste Etappe der EU-Osterweiterung sein. Dieser Vorgang wurde unter dem technokratischen Begriff „Schengen II" zusammengefaßt. Die NPD hat entgegen den Jubilaren immer gewarnt, daß die totale Personenfreizügigkeit innerhalb der EU zu einem hohen Preis für uns Deutsche geschaffen werden würde. Offene Grenzen bedeuten nämlich mehr Ausländern, mehr Kriminalität und mehr Arbeitslosigkeit in Deutschland. Am Deutlichsten bestätigten sich die Befürchtungen anhand der nur nach wenigen Monaten nach Schengen II ausufernden Grenzkriminalität Man brauchte damals wahrlich kein Prophet zu sein, um zu wissen, daß sich mobile, kontinental arbeitende kriminelle Organisationen die offenen Grenze im Zuge von ...
17.12.2010
NPD: Hartz IV ist verfassungsfeindlich! (Mit Video)
Die Partei, die Reichtum für alle fordert und gleichzeitig hinterlistig die Wiedereinführung der Reichensteuer anstrebt, also die SED-Linke, forderte in ihrem Antrag diesmal die „grundgesetzkonforme" Ermittlung der Hartz-IV-Regelsätze ein. Der NPD-Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski nahm sich in seinem Redebeitrag einmal das Grundgesetz und dessen neueste Auslegung genauer vor. Schnell wird deutlich, was für ein geringen Wert es hat, wenn man in Anbetracht der Rechtsprechung irgendetwas „grundgesetzkonform" machen will. Während die SED-Linke offenbar in Wirklichkeit bereits vor Hartz-IV kapituliert hat und nur noch Kosmetik an den menschenunwürdigen Begleitumständen betreiben möchte, lehnt die NPD die gesamte asoziale Hartz-IV-Gesetzgebung entschieden ab. Quelle: www.npd-fraktion-mv.de ...
17.12.2010
LINKE zeigt ihr wahres Gesicht: "SBZ-Bodenreform war kein Unrecht"
Andreas Storr verdeutlicht Position der NPD-Fraktion: „Die Landwirtschaft wirkt standortgebunden und trägt somit wesentlich zu Pflege und Erhalt der Kulturlandschaft in Deutschland bei“ In der heutigen Aktuellen Debatte zur sächsischen Agrarpolitik ließ die Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Kagelmann, wieder einmal die Maske fallen und verteidigte unverhohlen Verbrechen im Namen des Kommunismus. Als die unverbesserliche Kommunistin und Absolventin der SED-Kreis- und der SED-Bezirksparteischule in Dresden per Kurzintervention aus dem Plenum gefragt wurde, ob sie die sogenannte „Bodenreform“ in der früheren Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) als Unrecht ansehe, antwortete sie mit einem schneidenden „Nein!“ und verteidigte offensiv diese – übrigens 1990 im Nachhinein von der Regierung Kohl legitimierte – Unrechtsmaßnahme der roten Bonzen. Andreas Storr, MdL Der NPD-Abgeordnete Andreas Storr zeigte sich zutiefst empört über diesen Ausfall. Am Rande der Plenardebatte erklärte er: „Frau Kagelmann hat ...
17.12.2010
Strategiewechsel in der Asylpolitik: "Rückkehrpflicht statt Aufenthaltsrecht!"
NPD-Fraktion fordert Abschaffung des einklagbaren Grundrechts auf Asyl – Umwandlung in eine institutionelle Garantie geboten – Scheinasylanten-Lobbyist Gillo demaskiert Um die derzeitige Liberalisierungswelle in der sächsischen und bundesdeutschen Ausländerpolitik zu stoppen und einen grundlegenden Strategiewechsel in der Asylfrage herbeizuführen, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag (Drs 5/4279) ins Plenum ein, der ein umfassendes Programm zur Verhinderung des Asylmißbrauchs beinhaltete. Unter anderem forderten die Nationaldemokraten darin eine Beschleunigung der Asylverfahren, die Beibehaltung der Residenzpflicht und des Sachleistungsprinzips, die Regelunterbringung von Asylbewerbern in gesicherten Sammelunterkünften sowie eine Umwandlung des einklagbaren Grundrechts auf Asyl in eine nicht-einklagbare institutionelle Garantie. Holger Apfel, MdL In seinem Redebeitrag verdeutlichte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel die Notwendigkeit eines fundamentalen Wandels in der Asylpolitik anhand der Ermordung der jungen Dresdner Gymnasiastin Susanna H. durch einen abgelehnten pakistanischen ...
17.12.2010
"Volksentscheide jetzt auf allen Ebenen einführen!"
NPD-Fraktion fordert Demokratie nach Schweizer Vorbild Während die Vertreter des etablierten Parteienkartells sich in einer von der NPD-Fraktion auf die Tagesordnung gesetzten Aktuellen Debatte mit dem Titel „Für eine wahre Demokratie nach Schweizer Vorbild – Volksentscheide jetzt auf allen Ebenen einführen“ als lupenreine Demokratieverächter erwiesen, stellten die Vertreter der sächsischen Rechten wieder einmal eindrucksvoll unter Beweis, daß es ihnen nicht etwa, wie immer wieder behauptet, um die Abschaffung der Demokratie geht, sondern – im Gegenteil – um eine Ausweitung der demokratischen Mitbestimmungsrechte für das deutsche Volk. Anhand zahlreicher Beispiele – wie dem Hamburger Volksentscheid gegen die „Schulreform“, die Diskussion um das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ oder die jüngst in der Schweiz angenommene „Ausschaffungsinitiative“ – verdeutlichten die NPD-Abgeordneten dabei, wie tief die Kluft zwischen dem Treiben der bundesrepublikanischen Politiker-Kaste und dem Willen des Volkes mittlerweile ist. Holger Apfel, ...
16.12.2010
Fragestunde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: NPD bohrt nach (Mit Video)
Auch zu Beginn der heutigen Landtagssitzung ließen die nationalen Volksvertreter im Rahmen der Fragestunde nicht locker. Beispielsweise wollte der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs von der Landesregierung wissen, wie das mehr als schäbige Verhalten des Lalendorfer Bürgermeisters zu bewerten sei. Bekanntlich hatte sich Herr Knaak (Die Linke) in jüngster Vergangenheit wie ein Politkommissar aufgespielt und sich geweigert, einer volkstreuen Familie die bundesministerielle Ehrenpatenschaft für ihren siebten Sprössling zu überreichen. Auch wollte Udo Pastörs wissen, wie ernst es die Landesregierung mit der Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in der Praxis handhabt. Der nationaldemokratische Abgeordnete Michael Andrejewski stellte zudem Fragen zum Tierschutz und Fragen zur Absicht der Landespolitik, Mecklenburg und Pommern gezielt mit Asylanten zu überfluten. Quelle: www.npd-fraktion-mv.de ...
15.12.2010
NPD lehnt SGB II - Landesausführungsgesetz ab! (Mit Video)
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die alten Hartz-IV-Regelungen kassiert hatte, änderte man nicht die verfassungswidrige und schlampige Politik, sondern man machte einfach das Grundgesetz passend. Das entsprechende Landesausführungsgesetz wurde nunmehr in Mecklenburg- Vorpommern auf den Weg gebracht. Da die NPD die gesamte Hartz-IV-Gesetzgebung für hochgradig asozial hält, bot die Aussprache zum Ausführungsgesetz erneut die Gelegenheit zur Generalabrechnung. Der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, machte noch einmal den Standpunkt der Partei deutlich und erinnerte gerade die SPD-Sozialministerin daran, wer der eigentliche Erfinder von Hartz-IV war. Nämlich jene „Sozialdemokraten", die sich heute hinstellen und scheinheilig Nachbesserungen und Neuberechnungen einfordern. Pastörs machte auch deutlich, Hartz IV als per Gesetz verordnete Armut wird dazu führen, dass die NPD bei den anstehenden Landtagswahlen erneut ihren Nektar aus einer Politik saugen wird, die Menschen per Sozialgesetzgebung verhöhnt und demütigt. Quelle: ...
15.12.2010
Dr. Johannes Müller (NPD) zum sächsischen Doppelhaushalt: "Wir lehnen Ihr Machwerk in Gänze ab"
Dr. Johannes Müller sprach für die NPD-Fraktion in der Generaldebatte zum sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 – Nationaldemokraten brachten 50 Änderungsanträge ins Plenum ein Am ersten Tag der abschließenden Beratungen zum Landeshaushalt 2011/2012 ergriff heute der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende in der Generaldebatte das Wort. Der vorliegende Entwurf sei kein Haushalt für Sachsens Zukunft, sondern „ein gigantischer Verschiebebahnhof zulasten der Kommunen“, so Dr. Müller wörtlich. Die Zuweisungen an die Kreise, Städte und Gemeinden würden überall gekürzt, was auf Jahre hinaus Auswirkungen habe und die Sachsen schmerzlich treffen werde. Der NPD-Abgeordnete kritisierte die fehlende Bevölkerungspolitik zum Erhalt des deutschen Volkes, die auch in diesem Haushalt wieder zum Ausdruck komme. Konkret prangerte Dr. Müller die Kürzungen beim Landeserziehungsgeld, bei der Jugendpauschale und bei der Gesundheitsvorsorge an, der Ausbau der Kinderbetreuung werde versprochen, aber sei chronisch unterfinanziert und man streiche die Maßnahmen der ...
14.12.2010
NPD-Fraktion: Absage an industrielle Massentierhaltung
Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag kritisiert die jüngsten Äußerungen von Agrarminister Till Backhaus (SPD). Backhaus hatte sich nachdrücklich für die Tierhaltung in großen Schweine- und Geflügelmastbetrieben in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen und dies in einen direkten Zusammenhang mit der Schaffung von Arbeitsplätzen gebracht. So könnten im Bereich der industriellen Massentierhaltung angeblich bis zu 50.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Der Einschätzung des Ministers widersprach der Umweltpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Raimund Borrmann, heute in Schwerin: „In Mecklenburg-Vorpommern geraten kleinere und mittlere Zucht- und Mastbetriebe unter starken Druck, weil seitens der Landesregierung die industrielle Massentierhaltung favorisiert wird. Dabei führen diese Fleischfabriken zu erheblichen Problemen beim Tier- und Umweltschutz. Diese Art der Tierhaltung führt zu Mangelerscheinungen, mindert die Fleischqualität und ist auch moralisch mehr als bedenklich. An die Arbeitsplätze in einer Größenordnung von 50.000 Stellen, die in den neuen ...
14.12.2010
Jürgen Gansel (NPD): „Christdemokraten sind Polit-Nutten im Bett der radikalen Linken”
NPD-Abgeordneter Jürgen Gansel entlarvte Anti-Extremismus-Klausel der Staatsregierung als unglaubwürdig Im Sächsischen Landtag kam es am heutigen Vormittag zu einer lebhaften Debatte um die neuerdings geforderte „Extremismusklausel“, die solche Vereine unterschreiben sollen, die staatliche Mittel im „Kampf gegen Rechts“ erhalten. Für die NPD-Fraktion ergriff der Abgeordnete Jürgen Gansel das Wort, der zunächst kritisierte, daß CDU und FDP mit ihrem Debattentitel „Demokratie in Sachsen verteidigen: Extremismus von Rechts und Links konsequent bekämpfen!“ suggerierten, die Demokratie in Sachsen zu verteidigen und linken Extremismus konsequent zu bekämpfen. Das sei eine faustdicke Lüge, so Gansel. Seit 2004 habe die sächsische CDU keine Gelegenheit ausgelassen, zusammen mit Linken und Linksradikalen die nationale Opposition zu verleumden und zu bekämpfen. Jürgen Gansel verwies als Beispiel auf den CDU-Kreisverband Dresden, der im Vorfeld der nationalen Trauermärsche am 13. Februar jahrelang mit diversen Linksaußen-Organisationen wie der DKP und der ...
13.12.2010
Ausländerterror: Blutiger Beweis in Stockholm
Die Dekadenz und moralische Verkommenheit der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft ist unübersehbar. Die amerikanische Fieberfantasie, die Welt nach dem Willen der USA ausrichten zu können, erzeugt zunehmend Widerstand in der ganzen Welt. Der kritiklose Schulterschluß europäischer Regierungen mit den USA zieht nun auch den Terror nach Zentraleuropa. Fast zeitgleich mit der eindrucksvollen Demonstration in Salem, die sich gegen die zunehmende Ausländergewalt in Schweden richtete und seit nunmehr zehn Jahren zum Gedenken an Daniel Wretström stattfindet, sprengte sich in der Stockholmer Innenstadt in einer belebten Einkaufsstraße ein islamistischer Selbstmordattentäter in die Luft. Udo Pastörs reiste am vergangenen Wochenende als Vorsitzender der NPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit zahlreichen Aktivisten aus Mecklenburg und Pommern in den Vorort der schwedischen Hauptstadt. In seinem Redebeitrag fand Udo Pastörs deutliche Worte für die aktuellen Zustände in den Städten Zentraleuropas. „Das Problem der Überfremdung und des zunehmenden Ausländerterrors kann von den Völkern ...
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
