12.04.2010
NPD-Fraktion verteilte Faltblätter im Vogtland In der vergangenen Woche startete die NPD-Landtagsfraktion die Verteilung von Faltblättern gegen den "Liberty Convoy", der den US-Einmarsch im Vogtland 1945 zur "Befreiung" umlügen soll und die deutschen Kriegsopfer verhöhnt. Bis zum Beginn des geschmacklosen "History-Karnevals" am 16. April werden im Vogtland mehrere tausend NPD-Faltblätter verteilt sein. Ein besonderer Aktionsschwerpunkt liegt dabei auf kleinen Gemeinden im Vogtlandkreis. Am Sonnabend wurden beispielsweise Faltblätter in Morgenröthe-Rauthenkranz, Tannenbergsthal, Mühlleiten und Klingenthal mit Ortsteilen verteilt. In dem Faltblatt heißt es: "Es ist kaum zu fassen: Im Zeitraum vom 16. bis zum 18. April dieses Jahres ist ein dreitägiger sogenannter ‚Liberty Convoy’ durch das gesamte Vogtland bis nach Westböhmen und Bayern geplant, bei dem der Einmarsch der US-Armee in Westböhmen und im Vogtland im April 1945 - natürlich in den historischen Uniformen der Alliierten - nachgestellt werden soll. Stadträte, Kulturveranstalter ...
12.04.2010
Udo Voigt schickt Grußbotschaft nach Ungarn Die Erfolgsgeschichte der Jobbik-Partei geht weiter. Mit den Europawahlen 2009 war die nationalistische Partei mit 14,8 Prozent drittstärkste Kraft in Ungarn geworden. Jetzt hat sie bei den Parlamentswahlen diese Position mit knapp 17 Prozent behaupten können. Im Gespräch mit der Deutschen Stimme befürchtete der Vorsitzende der Jobbik-Partei, Gabor Vona, daß die Souveränität der Völker Europas zerstört werden soll. „Wir glauben an ein Europa der selbstbestimmten Nationen, die natürlich zusammenarbeiten können und sollen“, äußerte Vona zuversichtlich in dem 2008 geführten Interview. Damit liegt die ungarische Partei auf einer politischen Wellenlänge mit den deutschen Nationaldemokraten, so der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt in Berlin, der noch am Wahlabend dem Vorsitzenden der Jobbik-Partei mit folgender Grußbotschaft zum großartigen Erfolg gratulierte. "Sehr geehrter Herr Vona, liebe ungarische Kameraden, noch stehen die endgültigen Ergebnisse der ungarischen Parlamentswahlen nicht fest. ...
09.04.2010
Vorgehen gegen Linksfaschisten und Ausländerbanden voll gerechtfertigt Die NPD in Nordrhein-Westfalen weist die absurden Vorwürfe der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen gegen die Duisburger Polizei in aller Form zurück. Die Türkin, die für die inländerfeindliche Partei Die Linke im Deutschen (!) Bundestag sitzt, wirft der Polizei schwere Gewalt gegen NPD-Gegner vor. Am 27. März machten in Duisburg Linksfaschisten und Ausländerbanden Jagd auf die Teilnehmer einer NPD-Kundgebung, und die Polizei konnte nur mit Schwierigkeiten Herr der Lage bleiben. Die Ausländer-Lobbyistin Sevim Dagdelen zeigt sich zwei Wochen später "besonders schockiert" über "exzessive Gewalt, die von der Polizei angewendet wurde", und phantasiert von "unverhältnismäßiger Polizeigewalt". Der Sachverhalt stellt sich ganz anders dar: Nach der gewohnt friedlichen Kundgebung der NPD gegen Überfremdung und Islamisierung jagte eine Horde von verhetzten Linksradikalen und Ausländern NPD-Leute bis zum Hauptbahnhof. Dort wurde die Meute von der Polizei aufgehalten und in gebotener Weise ...
09.04.2010
Gern gibt sich die Partei „DIE LINKE.” als demokratisch aus. Doch tatsächlich bieten die Genossen Linksextremisten Unterschlupf. Die Partei „DIE LINKE.” gibt sich gelegentlich als „Opfer” aus, insbesondere dann, wenn in deren Büros Fensterscheiben zu Bruch gegangen sind. Doch sind sie wirklich Opfer? In zumindest einem Fall soll es Mutmaßungen zufolge in Zittau das eigene Klientel gewesen sein, das daran beteiligt war. Daß dies nicht auszuschließen ist, offenbart sich jetzt ganz offiziell. Ob in Görlitz, Löbau oder Zittau: Der Linksextremismus versucht, Fuß zu fassen. Vielfach wird dieser von der SED-Nachfolgepartei „DIE LINKE.” logistisch unterstützt. Anhand der Zittauer Linkspartei wird dies anschaulich verdeutlicht und vom sächsischen Innenministerium nunmehr auch bestätigt. Ein „breites” gesellschaftliches Klientel vorgaukelnd, werden Vereine und ein Versand gegründet, die offen Anarchie und den Kommunismus predigen. 2007 und 2008 gingen bei der Geschäftsstelle der Linkspartei in Zittau, Äußere ...
07.04.2010
Berlin - „Die Bundeswehr braucht im Afghanistankrieg keine Hubschrauber und Mörsergranaten, sondern endlich eine sofortige Abzugsperspektive“ – mit dieser Feststellung widersprach der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der NPD, Parteivize Karl Richter, den Berliner Regierungsparteien, die trotz der jüngsten Verluste am Karfreitag und eines wachsenden afghanischen Widerstandes gegen die fortgesetzte westliche Interventionspolitik am deutschen Engagement am Hindukusch festhalten. „Der Starrsinn der Berliner Kriegspolitik in Afghanistan ist verantwortungslos und grundgesetzwidrig“, erklärte Richter. Die ISAF sei auf dem „besten Weg, die Fehler der Russen in den achtziger Jahren zu wiederholen und genauso jämmerlich zu scheitern. Höchste Zeit, sich von der transatlantischen Vasallenrolle zu verabschieden und unsere Soldaten endlich zurückzuholen – eine Position, die die große Mehrheit der Deutschen mit uns Nationaldemokraten teilt!“ Richter kündigte an, die NPD werde das Thema eines Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan nicht der Linken überlassen, sondern sich ab ...
06.04.2010
Als würden die unsäglichen Äußerungen des Vizekanzlers und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle über Hartz IV-Empfänger nicht reichen, setzt die Berliner Grünen-Abgeordnete Claudia Hämmerling noch einen drauf. Da in Berlin 100.000 Hunde leben, fallen durch sie etwa 50 Tonnen Kot täglich an. Ein Problem nicht nur für die Grünanlagen, sondern dieses Problem begegnet einem in der Hauptstadt im wahrsten Sinne des Wortes auf Schritt und Tritt. Nun kam Claudia Hämmerling (Grüne) auf die Idee, Hartz IV-Empfänger dazu zu verpflichten, Streife zu laufen und darauf zu achten, daß Hundehalter die unappetitlichen Hinterlassenschaften ihrer Tiere auch ordnungsgemäß entfernen. Klar, Schneeschippen würde im April auch wenig Sinn machen. Großmütig und politisch ganz korrekt fordert Hämmerling, daß die zum Kotschippen Verpflichteten „richtig Geld“ für diese anrüchige Tätigkeit erhalten sollen. Bezeichnend ist aus unserer Sicht allerdings, daß die etablierte Politik in diesem Land immer erst an sozial Benachteiligte denkt, wenn es darum geht, sie ...
06.04.2010
Asozial: Die Versicherten müssen wieder tiefer in die Tasche greifen Jetzt ist es raus: Die Krankenversicherungen erhöhen wieder einmal ihre Beiträge, und die ersten haben bereits damit begonnen. Entgegen allen Prophezeiungen der letzten Bundesregierung, der Gesundheitsfonds werde die Verteilungsprobleme und Gerechtigkeitsdefizite im Gesundheitswesen lösen, kommen die Kassen mit dem ihnen zugewiesenen Geld dennoch nicht klar. Die Zusatzbeiträge, deren Notwendigwerden noch vor einigen Monaten für unrealistisch erachtet wurde, drohen nun flächendeckend und kassenübergreifend auf die Versicherten zuzukommen. Es hat sich für 2010 ein Loch von vier Milliarden Euro aufgetan, hat der Schätzerkreis der gesetzlichen Krankenversicherungen errechnet. Für das Jahr 2009 ergab sich eine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben von 500 Millionen Euro. Auch angesichts dieses Problems und einer zunehmend katastrophenträchtigen Situation erweist sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler als nicht sonderlich kompetent. Zunächst fabulierte er noch, daß es ein derartiges Loch in den Finanzen ...
04.04.2010
Am Karfreitagnachmittag wurden nun drei weitere deutsche Soldaten in Afghanistan getötet. Am Abend kam es zu einem Zwischenfall zwischen einer Bundeswehreinheit und der afghanischen Armee, in dessen Folge die Bundeswehrsoldaten fälschlicherweise das Feuer gegen einen mit afghanischen Soldaten besetzten Wagen eröffneten. 5 Afghanen kamen dabei zu Tode. Daß die Systemmedien sich hier wieder einmal mit Beschönigungen behelfen, das ganze Desaster als „friendly fire“ abtun, demonstriert in aller Deutlichkeit, auf wessen Seite die Medien stehen: auf der Seite derer, die diesen Krieg aus wirtschaftlichen und machtpolitischen Gründen unbedingt wollen. Muß man ein Prophet sein, um zu prognostizieren, daß diese deutschen Soldaten und auch die afghanischen Rekruten nicht die letzten gewesen sein werden, die in diesem angeblichen „Kampf gegen den Terror“ ihr Leben ließen? Muß man über wahrsagerische Kräfte verfügen, um vorherzusagen, daß Obamas Umfragewerte in den USA drastisch fallen werden und er in der Folge mehr deutsche Soldaten für Afghanistan fordern wird und Merkel und ...
03.04.2010
Pünktlich zu Ostern lassen die braven "Christenmenschen" von der CSU ihre biedere Maske fallen und präsentieren eine häßliche Fratze der Unfreiheit, der Denk- und Meinungsverbote, der Verleumdung und Mundtotmachung der einzigen ernstzunehmenden nationalen Oppositionspartei in der Bundesrepublik, der NPD. Jüngst noch legte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) alarmierende Zahlen zur Entwicklung linksextremistischer Gewalttaten in seinem Bundesland vor und bestätigte damit einen bundesweiten Trend, wonach Gewalttaten aus dem Bereich des Linksextremismus im letzten Jahr förmlich explodiert sind, wohingegen derartige Taten vermeintlich Nationalgesinnter weiterhin stark rückläufig waren. "Linksextremisten sind deutlich gewalttätiger als die Anhänger der rechten Szene", soll Herrmann Pressemeldungen zufolge bei der Vorstellung des bayerischen "Verfassungsschutz"-Berichtes am vergangenen Dienstag in München gesagt haben. Außerdem erklärte der Minister bei dieser Gelegenheit, daß in Deutschland vor allem eine Gefahr vonseiten militanter Islamisten ausgehe, die im Jahr 2009 ...
01.04.2010
Nicht erst die Zahlen zur „politisch motivierten Kriminalität“ haben deutlich aufgezeigt, was der aufmerksame Beobachter längst wußte: Die Gewalt von Linksextremisten nimmt stetig zu. Diese Gewalt richtet sich nicht mehr nur gegen nationale Aktivisten und die Polizei, immer öfter sind auch Gewerbetreibende Ziel des linken Straßenterrors. Nachdem nationale Unternehmer bis hin zur Existenzvernichtung dem Terror der Linksextremisten ausgesetzt sind, werden nun auch normale Mittelständler zum Angriffspunkt des linken Mobs. An den Fahrzeugen nationaler Aktivisten und an nationalen Ladengeschäften wurden die Brandanschläge geprobt und von Polizei und Politik großzügig ignoriert. In den letzten Monaten werden aber zunehmend auch die Fahrzeuge von mittelständischen Unternehmern angezündet. Den Medien kommt dabei oftmals die Rolle zu, die Taten zu bagatellisieren, während sich die Politik nicht selten sogar wohlwollend äußert. Hier scheint der Zweck die Mittel zu heiligen. Im Rostocker Stadtteil Kröpeliner Tor Vorstadt (KTV) steigerte sich der linke Terror gegen das ...
01.04.2010
Viele Bürger in der Grenzregion zu Polen und Tschechien schließen ihre Werkstätten und Lagerräume nicht mehr ab. Dies nicht, weil sie den Menschen jenseits von Oder und Neiße ein besonderes Vertrauen entgegen bringen. Nein, weil sie schon mehrfach seit der Grenzöffnung am 21.12.2007 Opfer von Einbrüchen und Diebstahl geworden sind. Hierbei wurden nicht nur wertvolle Gegenstände entwendet, sondern regelmäßig auch das Schloß aufgebrochen oder die Scheibe eingeschlagen. Um wenigstens letzteres zu vermeiden, sieht man nun von großartigen Sicherheitsvorkehrungen ab. Die Diebstähle verhindere die Polizei ohnehin nicht, weil sie im ländlichen Raum kaum präsent ist und in Zeiten steigender importierter Diebstahlskriminalität lieber Personal im großen Stil abbaut. Das Geschwätz der Systemparteien, daß die Grenzöffnung doch unzählige Chancen für uns Deutsche mit sich bringen würde, bewahrheitet sich nun auf zynische Weise. Die „Chance“, Opfer eines Raubüberfalls, einer aufgebrochenen Gartenlaube oder eines gestohlenen Autos zu werden, ist massiv ...