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21.01.2010

Andreas Storr (NPD): „Islamis­tischen Sumpf endlich trocken­legen“

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Razzia in Freital bestätigt NPD-Islamkritik Zeitgleich mit der Landtags­debatte über den Antrag der NPD-Fraktion für ein Minarett-Verbot fand am gestrigen Tag eine bundesweite Razzia in mehreren Moscheen und Einrich­tungen des islamis­tischen Netzwerkes statt. Grund der Durch­suchungen war die Verbreitung eines gewalt­verherrlichenden Buches mit dem zynischen Titel "Frauen im Schutz des Islam", das Muslimen ausdrücklich die sogenannte "Züchtigung" von Frauen empfiehlt. So recht­fertigt das Machwerk beis­piels­weise das Schlagen von Frauen, sofern keine Knochen gebrochen und blaue Flecke hinter­lassen werden oder das Gesicht getroffen wird. Wie die NPD-Fraktion aus Polizeik­reisen erfuhr, wurden dabei auch Server-Räume in einem Objekt im sächsischen Freital durchsucht, von denen das ursprünglich aus Saudi-Arabien stammende Buch auf elekt­ronischem Weg verbreitet wurde. Andreas Storr, MdL Hierzu erklärt der innen­politische Sprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Andreas Storr: "Offenbar ist es uns durch unsere wieder­holten islamk­ritischen Initiativen im Landtag ...

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21.01.2010

Deutsche Kultur­schätze im Ausland

Lesezeit: etwa 3 Minuten

„Das Kunstwerk ist die lebendig darge­stellte Religion; Religionen erfindet aber nicht der Künstler, die entstehen nur aus dem Volke." - Richard Wagner Aus Angst vor alliierten Bombe­nang­riffen wurden bereits ab 1942 nach und nach museale Ausstel­lungs­gegenstände und kultur­historische Dokumente aus deutschen Museen ausgelagert.Gerade rechtzeitig beugten damals verant­wortungs­bewußte Behörden auch in dem pommerschen und mecklen­burgischen Gau den Verlust der Museum­sstücke vor, ehe sich der anglo-amerikanische Bomben-Holocaust inten­sivierte und die gnadenlosen Luftang­riffe auch die Städte im Hinterland erreichen sollten. Diese Vorsor­gemaßnahmen sollten schon im Vorfeld sicher­stellen, daß Kultur­schätze unseres nationalen Erbes nicht Opfer von Flammen oder Detonationen wurden. Viele Jahrzehnte später tauchen immer wieder Kunst­schätze aus deutschem Besitz im Ausland auf, die entweder nach Ende des Zweiten Weltkrieges als verschollen galten oder als Beutekunst in den Siege­rstaaten verschleppt worden sind. Rücküber­tragungs­ansp­rüche gestalten sich hierbei als äußerst schwierig ...

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20.01.2010

Holger Apfel (NPD): “Was ist nieder­träch­tiger, als Menschen das Recht zur Trauer zu nehmen?”

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Sachsen beschließt aus Anlaß des 13. Februar Einschränkung der Versamm­lungs­freiheit Der Sächsische Landtag beschloß heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein Versamm­lungs­gesetz, das das Grundrecht auf Versamm­lungs­freiheit erheblich einschränkt. Künftig sollen an bestimmten Tagen und Orten Demonstrationen nicht mehr möglich sein. Insbe­sondere geht es den Initiatoren um die Verhin­derung des traditionellen Trauer­marsches der Jungen Lands­mann­schaft Ostdeutschland am 13. Februar. Diese Absicht wurde von Rednern der Koalitionsf­raktionen während der Landtags­debatte klar formuliert. Das neue Versamm­lungs­gesetz ist damit faktisch eine “Lex 13. Februar”. Für die NPD-Fraktion ergriff zunächst der Fraktions­vorsitzende Holger Apfel das Wort. Er prangerte in seiner Rede den freiheits­fein­dlichen Charakter des neuen Versamm­lungs­gesetzes an, wonach künftig wohl nur noch diejenigen in Sachsen demonstrieren sollen dürfen, die rund um die Uhr bereit sind, sich dem Diktat des Zentralrats der Juden zu beugen. Holger Apfel, MdL Apfel sagte: “Was, meine Damen und Herren, ...

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20.01.2010

Fakten zum "orien­talischen Subproletariat"

Lesezeit: etwa 2 Minuten

NPD-Fraktion spricht Klartext in Minarett-Debatte In seinem Redebeitrag zum Antrag der NPD-Fraktion, ein Minarett-Verbot im Grundgesetz zu verankern, konfron­tierte der Landtags­abgeordnete Jürgen Gansel die Vertreter der Überfrem­dungs­parteien mit besorg­niser­regenden Zahlen zur Islamisierung und wies auf die sozialen Folgekosten der Überfremdung hin. "Nach Angaben des ‚Zentralin­stituts Islam-Archiv Deutschland’ stieg die Zahl der hier lebenden Moslems zwischen 2006 und 2007 um 200.000 auf über 3,5 Millionen an", so Gansel. "Am 24. Juni 2009 korrigierte die ‚Frankfurter Allgemeine’ diese Zahl der Islam-Lobby unter dem Titel: ‚Viel mehr Muslime als gedacht.’ Das Blatt zitiert eine Studie des ‚Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge’ im Auftrag der Islam­konferenz, wonach schon 4,3 Millionen zugewan­derte Moslems unser Land bevölkern." Man müsse jedoch, so der NPD-Abgeordnete weiter, davon ausgehen, daß sich hierzulande noch deutlich mehr als die genannten 4,3 Millionen Muslime aufhielten: "Erstens, weil in westdeut­schen Großstädten ...

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20.01.2010

Fünf Jahre Hartz IV - Fünf Jahre NPD-Forderung "Hartz IV abschaffen"

Lesezeit: etwa 1 Minute

National­demo­kraten präsen­tierten sich als echte soziale Heimat­partei In der heutigen Parlament­sdebatte zum Thema "5 Jahre Armuts­risiko Hartz IV" rechnete der NPD-Landtags­abgeordnete Arne Schimmer scharf mit der asozialen Politik von CDU und FDP ab, wies aber gleich­zeitig auf die Doppelmoral der LINKEN hin, die in der Opposition stets den Banner­träger der sozialen Gerech­tigkeit spielen, sich in Regierungs­verant­wortung jedoch zügig in das herrschende neoliberale System integrieren lassen. So erinnerte der national­demo­kratische Abgeordnete daran, daß die PDS als Vorgängerin der Linkspartei im Jahr 2004 heuch­lerisch mit der Losung "Hartz IV ist Armut per Gesetz" auf Stimmenfang ging, während sie sich als Teil der rot-roten Landes­regierungen von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bei der Abstimmung über Hartz IV im Bundesrat aus reinem Machter­haltungs­kalkül der Stimme enthielten. Die NPD sei als soziale Heimat­partei daher die einzige politische Kraft, die nach wie vor glaubwürdig für die Abschaffung von Hartz IV einstehe. Arne Schimmer, MdL Hierzu führte Schimmer in seinem ...

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20.01.2010

Made in Germany? Pfusch in Deutschland!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Der Zustand der Politik in Deutschland scheint immer mehr dem Zustand der Infrast­ruktur zu entsprechen. Alles ist marode. Dauer­brenner ist die Deutsche Bahn. Die Super-ICE-Züge scheinen offenbar nur zum Bestaunen geeignet zu sein. Den Dauer­belastungen des normalen Fahrbe­triebs sind sie offenbar nicht gewachsen. Mal sind die Achsen nicht stark genug, dann gibt es Probleme mit den Bremsen, den Türen und zuletzt mit der hochge­priesenen Neige­technik. Jetzt stellt sich heraus, dass die Bahn insgesamt nur für den Betrieb bei schönem Wetter geeignet ist. Wird es tatsächlich einmal kalt und schneit es, wie das im Winter in unseren Breiten nun einmal möglich ist, bricht der Betrieb zusammen. Zur Erinnerung: S-Bahnzüge, die teilweise vor Ausbruch des letzten Weltkrieges in Betrieb genommen wurden, fuhren trotz Krieg, Nachk­riegszeit und DDR bis Anfang des Jahres 2000, weitest­gehend störungsfrei. Schlimmer noch hat es den Berliner Ableger, die S-Bahn, getroffen. Mehr als ein Jahr haben die Berliner mit einem stark einge­schränkten Fahrbetrieb zu kämpfen. Auch hier gibt vor allem es in den vor etwa zehn Jahren in Betrieb genommenen ...

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20.01.2010

"Hausdurch­suchungen bei Antifa waren längst überfällig"

Lesezeit: etwa 1 Minute

Oberstaat­sanwalt Avenarius pöbelt gegen Teilnehmer des JLO-Trauer­marsches Zu den gestern durch­geführten Hausdurch­suchungen beim Bündnis "Dresden - Nazifrei" in Berlin und Dresden wegen des Aufrufs zur Blockade des Trauer­marschs der Jungen Lands­mann­schaft Ostdeutschland am 13. Februar 2010 erklärte heute der NPD-Fraktions­vorsitzende Holger Apfel: "Die Hausdurch­suchungen bei den offenbar gewalt­bereiten und mutmaßlich kriminellen Aktivisten des Antifa-Bündnisses ‚Dresden - Nazifrei’ sind begrüßenswert und waren längst überfällig, wenn auch nicht weitgehend genug. Es wäre die Pflicht der Staat­sanwalt­schaft, auch die Büros der Abgeord­neten Julia Bonk und Kerstin Köditz durchsuchen zu lassen, die die militante Autonomen-Szene bekanntlich seit Jahren unter­stützen. Außerdem wäre auch eine Durch­suchung im Dresdner Volkshaus angebracht, wo der DGB-Regionalchef Ralf Hron residiert, der zu den maßge­blichen Hinter­männern diverser antinationaler Bündnisse in den letzten Jahren in Dresden gehört und der ebenfalls Kontakte ins kriminelle ...

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20.01.2010

Der Leidensweg des Alois Mannichl

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Der ehemalige Polizeichef von Passau, Alois Mannichl, hat sich gern gesehen als mutigen Vorkämpfer "gegen Rechts" in seiner Stadt. Höhepunkt war das angebliche Attentat mit einem Lebkuc­henmesser Ende 2008. Der Fall ist nicht aufgeklärt, wurde aber sofort zu einer „recht­sextremen Straftat“ stilisiert. Der Passauer Polizei wurden schludrige Ermitt­lungen vorgeworfen. Die Erklärungen und Vermutungen des Herrn Mannichl entsprangen offenbar eher seiner Phantasie als seinen tatsäch­lichen Wahrneh­mungen. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt hat dem Polizisten in einem Weltnetz­beitrag vorgeworfen, sein Amt wiederholt mißbraucht und die Grenzen des rechtlich Zulässigen und die für Polizeibeamte gebotene Neutralitätspf­licht in bedenk­licher Weise mißachtet zu haben. Weiter ist ihm vorgeworfen worden, einen skrupel­losen Polizeieinsatz auf dem Friedhof anläßlich der Beisetzung von Friedhelm Busse verant­wortet zu haben. Voigt hat sich dabei auf einen „Spiegel“-Bericht berufen, in dem sich Mannichl seiner fragwür­digen Dienstauf­fassung gebrüstet hat, so zum Beispiel: „Abschreckend ...

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20.01.2010

Islamisierung stoppen - Minarett-Verbot ins Grundgesetz!

Lesezeit: etwa 5 Minuten

NPD bringt Antrag zum Verbot islamischer Herrschafts­symbole ein Wie bereits in der letzten Sitzung des Sächsischen Landtages angekündigt, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ins Parlament ein, der die Staats­regierung dazu auffordern sollte, sich auf Bundesebene für die Verankerung eines Minarett-Verbots im Grundgesetz einzusetzen. Sowohl die Tatsache, daß dieser Antrag in gewohnter Manier von den Block­parteien abgelehnt wurde, als auch der Umstand, daß keiner der anderen Abgeord­neten es wagte, die Islamisierungs­gefahr im Plenum überhaupt zu thematisieren, zeigte einmal mehr, daß die NPD die einzige im Landtag vertretene Partei ist, die sich dieser mittler­weile in Deutschland und ganz Europa heiß diskutierten Problematik annimmt. Holger Apfel, MdL In seiner Antrags­begründung führte der NPD-Fraktions­vorsitzende Holger Apfel aus: "Im Gegensatz zu den selbster­nannten ‚Islam­verstehern’ von CDU bis Linkspartei wollen wir nicht hinnehmen, daß sich der Islam bei uns ausbreitet, die Saat des Hasses streut und seinen Herrschafts­anspruch erhebt. Dieser ...

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19.01.2010

Glückliche Sklaven in Wiesbaden? – Amis beginnen mit Bau ihres neuen Haupt­quar­tiers

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Bevölkerung der Landes­haupt­stadt Wiesbaden ist alles in allem gesehen nicht gerade begeistert davon, daß die US-Besatzer ihr neues Europa-Haupt­quartier in ihrer Stadt errichten wollen. Das hinderte die etablierte Politik gleichwohl nicht daran, diesbe­züglich bereits im Vorfeld einen Kotau vor den „US-Boys“ zu machen. So verwunderte es auch wenig, daß sich Wiesbadens Oberbür­germeister Helmut Müller (CDU) heute freudest­rahlend zum Spatenstich im Stadtteil Erbenheim einfand. Vor allem erhoffen sich die Stadtoberen eine Steigerung der Kaufkraft durch die Stationierung der rund 1.000 Besat­zungs­soldaten. Daß der Sold, beziehungs­weise die Gehälter dieser Soldaten und Zivilan­gestellten vom deutschen Steuer­zahler gezahlt werden, wird dabei gerne außer Acht gelassen. Jörg Krebs Zudem blendet die in devoter Grundhaltung gegenüber den USA geübte bundes­deutsche Politelite allzu gerne den Umstand aus, daß dieses Haupt­quartier zur Koordinierung derzeit laufender und künftig zu führender Angriffskriege im Nahen und Mittleren Osten dienen wird. Daß der Standort, dessen Bau 89 ...

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19.01.2010

Wird Nordsachsen das erste Opfer der Systemkrise? - In Nordsachsen denkt man über die Selbstauf­lösung als Landkreis nach

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Den finanz­gebeutelten Städten, Gemeinden und Landkreisen in Sachsen steht das Wasser bis zum Hals und manche sind schon regelrecht am Absaufen. Von Bund und Freistaat werden ihnen immer mehr Aufgaben der sozialen Dasein­sfür­sorge aufgebürdet, ohne dafür Ausgleichs­zahlungen zu bekommen. Nach Berech­nungen des Deutschen Städtetages durch­brechen die Sozialaus­gaben der Kommunen erstmals die Schallmauer von 40 Milliarden Euro – das ist ein Anstieg von 80 Prozent seit 1982. Die Bundes­regierung läßt die Städte und Gemeinden nicht nur im Regen stehen, sondern wälzt immer neue Kosten auf sie ab, z.B. die Kosten der Unterkunft. Gleich­zeitig brechen auf breiter Front die Gewer­besteuern weg. Es ist zu offen­sichtlich, daß die Städte, Gemeinden und Landkreisen für die verfehlte Wirtschafts- und Finanz­politik im fernen Berlin bluten müssen und als Reparatur­betriebe eines morschen Systems mißbraucht werden. Anschauungs­material dafür bietet der Landkreis Nordsachsen, in dessen Haushalt alleine im Jahr 2010 ein Loch von 25 Millionen Euro klafft. Landrat Michael Czupalla macht den Anstieg von Sozial­leis­tungen und ...

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    Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD!
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    Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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