21.01.2010
Razzia in Freital bestätigt NPD-Islamkritik Zeitgleich mit der Landtagsdebatte über den Antrag der NPD-Fraktion für ein Minarett-Verbot fand am gestrigen Tag eine bundesweite Razzia in mehreren Moscheen und Einrichtungen des islamistischen Netzwerkes statt. Grund der Durchsuchungen war die Verbreitung eines gewaltverherrlichenden Buches mit dem zynischen Titel "Frauen im Schutz des Islam", das Muslimen ausdrücklich die sogenannte "Züchtigung" von Frauen empfiehlt. So rechtfertigt das Machwerk beispielsweise das Schlagen von Frauen, sofern keine Knochen gebrochen und blaue Flecke hinterlassen werden oder das Gesicht getroffen wird. Wie die NPD-Fraktion aus Polizeikreisen erfuhr, wurden dabei auch Server-Räume in einem Objekt im sächsischen Freital durchsucht, von denen das ursprünglich aus Saudi-Arabien stammende Buch auf elektronischem Weg verbreitet wurde. Andreas Storr, MdL Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Andreas Storr: "Offenbar ist es uns durch unsere wiederholten islamkritischen Initiativen im Landtag ...
21.01.2010
„Das Kunstwerk ist die lebendig dargestellte Religion; Religionen erfindet aber nicht der Künstler, die entstehen nur aus dem Volke." - Richard Wagner Aus Angst vor alliierten Bombenangriffen wurden bereits ab 1942 nach und nach museale Ausstellungsgegenstände und kulturhistorische Dokumente aus deutschen Museen ausgelagert.Gerade rechtzeitig beugten damals verantwortungsbewußte Behörden auch in dem pommerschen und mecklenburgischen Gau den Verlust der Museumsstücke vor, ehe sich der anglo-amerikanische Bomben-Holocaust intensivierte und die gnadenlosen Luftangriffe auch die Städte im Hinterland erreichen sollten. Diese Vorsorgemaßnahmen sollten schon im Vorfeld sicherstellen, daß Kulturschätze unseres nationalen Erbes nicht Opfer von Flammen oder Detonationen wurden. Viele Jahrzehnte später tauchen immer wieder Kunstschätze aus deutschem Besitz im Ausland auf, die entweder nach Ende des Zweiten Weltkrieges als verschollen galten oder als Beutekunst in den Siegerstaaten verschleppt worden sind. Rückübertragungsansprüche gestalten sich hierbei als äußerst schwierig ...
20.01.2010
Sachsen beschließt aus Anlaß des 13. Februar Einschränkung der Versammlungsfreiheit Der Sächsische Landtag beschloß heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein Versammlungsgesetz, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erheblich einschränkt. Künftig sollen an bestimmten Tagen und Orten Demonstrationen nicht mehr möglich sein. Insbesondere geht es den Initiatoren um die Verhinderung des traditionellen Trauermarsches der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland am 13. Februar. Diese Absicht wurde von Rednern der Koalitionsfraktionen während der Landtagsdebatte klar formuliert. Das neue Versammlungsgesetz ist damit faktisch eine “Lex 13. Februar”. Für die NPD-Fraktion ergriff zunächst der Fraktionsvorsitzende Holger Apfel das Wort. Er prangerte in seiner Rede den freiheitsfeindlichen Charakter des neuen Versammlungsgesetzes an, wonach künftig wohl nur noch diejenigen in Sachsen demonstrieren sollen dürfen, die rund um die Uhr bereit sind, sich dem Diktat des Zentralrats der Juden zu beugen. Holger Apfel, MdL Apfel sagte: “Was, meine Damen und Herren, ...
20.01.2010
NPD-Fraktion spricht Klartext in Minarett-Debatte In seinem Redebeitrag zum Antrag der NPD-Fraktion, ein Minarett-Verbot im Grundgesetz zu verankern, konfrontierte der Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel die Vertreter der Überfremdungsparteien mit besorgniserregenden Zahlen zur Islamisierung und wies auf die sozialen Folgekosten der Überfremdung hin. "Nach Angaben des ‚Zentralinstituts Islam-Archiv Deutschland’ stieg die Zahl der hier lebenden Moslems zwischen 2006 und 2007 um 200.000 auf über 3,5 Millionen an", so Gansel. "Am 24. Juni 2009 korrigierte die ‚Frankfurter Allgemeine’ diese Zahl der Islam-Lobby unter dem Titel: ‚Viel mehr Muslime als gedacht.’ Das Blatt zitiert eine Studie des ‚Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge’ im Auftrag der Islamkonferenz, wonach schon 4,3 Millionen zugewanderte Moslems unser Land bevölkern." Man müsse jedoch, so der NPD-Abgeordnete weiter, davon ausgehen, daß sich hierzulande noch deutlich mehr als die genannten 4,3 Millionen Muslime aufhielten: "Erstens, weil in westdeutschen Großstädten ...
20.01.2010
Nationaldemokraten präsentierten sich als echte soziale Heimatpartei In der heutigen Parlamentsdebatte zum Thema "5 Jahre Armutsrisiko Hartz IV" rechnete der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer scharf mit der asozialen Politik von CDU und FDP ab, wies aber gleichzeitig auf die Doppelmoral der LINKEN hin, die in der Opposition stets den Bannerträger der sozialen Gerechtigkeit spielen, sich in Regierungsverantwortung jedoch zügig in das herrschende neoliberale System integrieren lassen. So erinnerte der nationaldemokratische Abgeordnete daran, daß die PDS als Vorgängerin der Linkspartei im Jahr 2004 heuchlerisch mit der Losung "Hartz IV ist Armut per Gesetz" auf Stimmenfang ging, während sie sich als Teil der rot-roten Landesregierungen von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bei der Abstimmung über Hartz IV im Bundesrat aus reinem Machterhaltungskalkül der Stimme enthielten. Die NPD sei als soziale Heimatpartei daher die einzige politische Kraft, die nach wie vor glaubwürdig für die Abschaffung von Hartz IV einstehe. Arne Schimmer, MdL Hierzu führte Schimmer in seinem ...
20.01.2010
Der Zustand der Politik in Deutschland scheint immer mehr dem Zustand der Infrastruktur zu entsprechen. Alles ist marode. Dauerbrenner ist die Deutsche Bahn. Die Super-ICE-Züge scheinen offenbar nur zum Bestaunen geeignet zu sein. Den Dauerbelastungen des normalen Fahrbetriebs sind sie offenbar nicht gewachsen. Mal sind die Achsen nicht stark genug, dann gibt es Probleme mit den Bremsen, den Türen und zuletzt mit der hochgepriesenen Neigetechnik. Jetzt stellt sich heraus, dass die Bahn insgesamt nur für den Betrieb bei schönem Wetter geeignet ist. Wird es tatsächlich einmal kalt und schneit es, wie das im Winter in unseren Breiten nun einmal möglich ist, bricht der Betrieb zusammen. Zur Erinnerung: S-Bahnzüge, die teilweise vor Ausbruch des letzten Weltkrieges in Betrieb genommen wurden, fuhren trotz Krieg, Nachkriegszeit und DDR bis Anfang des Jahres 2000, weitestgehend störungsfrei. Schlimmer noch hat es den Berliner Ableger, die S-Bahn, getroffen. Mehr als ein Jahr haben die Berliner mit einem stark eingeschränkten Fahrbetrieb zu kämpfen. Auch hier gibt vor allem es in den vor etwa zehn Jahren in Betrieb genommenen ...
20.01.2010
Oberstaatsanwalt Avenarius pöbelt gegen Teilnehmer des JLO-Trauermarsches Zu den gestern durchgeführten Hausdurchsuchungen beim Bündnis "Dresden - Nazifrei" in Berlin und Dresden wegen des Aufrufs zur Blockade des Trauermarschs der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland am 13. Februar 2010 erklärte heute der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel: "Die Hausdurchsuchungen bei den offenbar gewaltbereiten und mutmaßlich kriminellen Aktivisten des Antifa-Bündnisses ‚Dresden - Nazifrei’ sind begrüßenswert und waren längst überfällig, wenn auch nicht weitgehend genug. Es wäre die Pflicht der Staatsanwaltschaft, auch die Büros der Abgeordneten Julia Bonk und Kerstin Köditz durchsuchen zu lassen, die die militante Autonomen-Szene bekanntlich seit Jahren unterstützen. Außerdem wäre auch eine Durchsuchung im Dresdner Volkshaus angebracht, wo der DGB-Regionalchef Ralf Hron residiert, der zu den maßgeblichen Hintermännern diverser antinationaler Bündnisse in den letzten Jahren in Dresden gehört und der ebenfalls Kontakte ins kriminelle ...
...weiter20.01.2010
Der ehemalige Polizeichef von Passau, Alois Mannichl, hat sich gern gesehen als mutigen Vorkämpfer "gegen Rechts" in seiner Stadt. Höhepunkt war das angebliche Attentat mit einem Lebkuchenmesser Ende 2008. Der Fall ist nicht aufgeklärt, wurde aber sofort zu einer „rechtsextremen Straftat“ stilisiert. Der Passauer Polizei wurden schludrige Ermittlungen vorgeworfen. Die Erklärungen und Vermutungen des Herrn Mannichl entsprangen offenbar eher seiner Phantasie als seinen tatsächlichen Wahrnehmungen. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt hat dem Polizisten in einem Weltnetzbeitrag vorgeworfen, sein Amt wiederholt mißbraucht und die Grenzen des rechtlich Zulässigen und die für Polizeibeamte gebotene Neutralitätspflicht in bedenklicher Weise mißachtet zu haben. Weiter ist ihm vorgeworfen worden, einen skrupellosen Polizeieinsatz auf dem Friedhof anläßlich der Beisetzung von Friedhelm Busse verantwortet zu haben. Voigt hat sich dabei auf einen „Spiegel“-Bericht berufen, in dem sich Mannichl seiner fragwürdigen Dienstauffassung gebrüstet hat, so zum Beispiel: „Abschreckend ...
20.01.2010
NPD bringt Antrag zum Verbot islamischer Herrschaftssymbole ein Wie bereits in der letzten Sitzung des Sächsischen Landtages angekündigt, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ins Parlament ein, der die Staatsregierung dazu auffordern sollte, sich auf Bundesebene für die Verankerung eines Minarett-Verbots im Grundgesetz einzusetzen. Sowohl die Tatsache, daß dieser Antrag in gewohnter Manier von den Blockparteien abgelehnt wurde, als auch der Umstand, daß keiner der anderen Abgeordneten es wagte, die Islamisierungsgefahr im Plenum überhaupt zu thematisieren, zeigte einmal mehr, daß die NPD die einzige im Landtag vertretene Partei ist, die sich dieser mittlerweile in Deutschland und ganz Europa heiß diskutierten Problematik annimmt. Holger Apfel, MdL In seiner Antragsbegründung führte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel aus: "Im Gegensatz zu den selbsternannten ‚Islamverstehern’ von CDU bis Linkspartei wollen wir nicht hinnehmen, daß sich der Islam bei uns ausbreitet, die Saat des Hasses streut und seinen Herrschaftsanspruch erhebt. Dieser ...
...weiter19.01.2010
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt Wiesbaden ist alles in allem gesehen nicht gerade begeistert davon, daß die US-Besatzer ihr neues Europa-Hauptquartier in ihrer Stadt errichten wollen. Das hinderte die etablierte Politik gleichwohl nicht daran, diesbezüglich bereits im Vorfeld einen Kotau vor den „US-Boys“ zu machen. So verwunderte es auch wenig, daß sich Wiesbadens Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) heute freudestrahlend zum Spatenstich im Stadtteil Erbenheim einfand. Vor allem erhoffen sich die Stadtoberen eine Steigerung der Kaufkraft durch die Stationierung der rund 1.000 Besatzungssoldaten. Daß der Sold, beziehungsweise die Gehälter dieser Soldaten und Zivilangestellten vom deutschen Steuerzahler gezahlt werden, wird dabei gerne außer Acht gelassen. Jörg Krebs Zudem blendet die in devoter Grundhaltung gegenüber den USA geübte bundesdeutsche Politelite allzu gerne den Umstand aus, daß dieses Hauptquartier zur Koordinierung derzeit laufender und künftig zu führender Angriffskriege im Nahen und Mittleren Osten dienen wird. Daß der Standort, dessen Bau 89 ...
19.01.2010
Den finanzgebeutelten Städten, Gemeinden und Landkreisen in Sachsen steht das Wasser bis zum Hals und manche sind schon regelrecht am Absaufen. Von Bund und Freistaat werden ihnen immer mehr Aufgaben der sozialen Daseinsfürsorge aufgebürdet, ohne dafür Ausgleichszahlungen zu bekommen. Nach Berechnungen des Deutschen Städtetages durchbrechen die Sozialausgaben der Kommunen erstmals die Schallmauer von 40 Milliarden Euro – das ist ein Anstieg von 80 Prozent seit 1982. Die Bundesregierung läßt die Städte und Gemeinden nicht nur im Regen stehen, sondern wälzt immer neue Kosten auf sie ab, z.B. die Kosten der Unterkunft. Gleichzeitig brechen auf breiter Front die Gewerbesteuern weg. Es ist zu offensichtlich, daß die Städte, Gemeinden und Landkreisen für die verfehlte Wirtschafts- und Finanzpolitik im fernen Berlin bluten müssen und als Reparaturbetriebe eines morschen Systems mißbraucht werden. Anschauungsmaterial dafür bietet der Landkreis Nordsachsen, in dessen Haushalt alleine im Jahr 2010 ein Loch von 25 Millionen Euro klafft. Landrat Michael Czupalla macht den Anstieg von Sozialleistungen und ...