Aktuelles
12.01.2010
Landtagswahl 2010: NPD-NRW mit Aktionswochenende gegen Islamisierung in Duisburg!
„Keine islamische Machtsymbolik in unseren Städten und Gemeinden!“ ' Die NPD-NRW wird am 27./28.03.2010 zwei öffentlichkeitswirksame Aktionen in der Rhein-Ruhr-Metropole Duisburg durchführen und damit ein deutliches Zeichen gegen die Überfremdung, Islamisierung und kulturelle Zerstörung unserer Heimat setzen. In der Stadt der „größten Moschee Deutschlands“, wird die Partei am 27.03. eine Kundgebung vor der Merkez-Moschee und am 28.03. eine Demonstration unter dem Motto: „Der kulturellen, ethnischen und religiösen Überfremdung unserer Heimat entgegentreten – Keine islamische Machtsymbolik in unseren Städten und Gemeinden!“ durchführen. Auf der Veranstaltung am 28.03.2010 werden neben dem Landesvorsitzenden der NPD-NRW, Claus Cremer, weitere Redner aus dem Rheinland und Westfalen, sowie überregional, das Wort an die Bevölkerung richten. Unter anderem wurde auch der stellvertretende NPD-Parteivorsitzende und Stadtrat der Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), Karl Richter, angefragt. Der Landesorganisationsleiter der ...
11.01.2010
Antje Hiekisch (NPD): „Das Vorgehen der Stadt Zittau gegen den NJB werde ich hinterfragen”
„Der Polizeieinsatz gegen den unabhängigen oppositionellen Verein NJB Zittau e.V. vom vergangenen Wochenende wirft ein bezeichnendes Licht auf die gesellschaftlichen Verhältnisse”, so Stadträtin Antje Hiekisch (NPD), die sich noch heute mit dem NPD-Landtagsabgeordneten Andreas Storr treffen wird. Unter der fadenscheinigen Begründung, ein privat genutztes Haus sei nicht für Veranstaltungen geeignet, soll auf Betreiben der Stadt Zittau - unter reger Aufmerksamkeit der ewiggestrigen Partei „DIE LINKE.” - die Jugendveranstaltung „Make some noise” beim Nationalen Jugendblock (NJB) verhindert worden sein. „Während in der Hillerschen Villa in den vergangenen Jahren - im als ‚Privathaus’ errichteten Gebäude - Veranstaltungen jeglicher Art durchführt werden, war der Polizeieinsatz vom vergangenen Wochenende zur Verhinderung einer Musikveranstaltung beim NJB meiner Meinung nach nur ein Vorwand. Nur zum Vergleich: Der NJB erhält vom Freistaat Sachsen keinen Cent, unterdessen das Multikulturelle Zentrum (MUK) mit 779.629,61 Euro ausgestattet wurde”, so Antje ...
11.01.2010
Betreuungsgeld vs. Müttergehalt
Von Gitta Schüßler, MdL Das im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP ausgehandelte Betreuungsgeld sorgt zunehmend für Unmut unter den "demokratischen Oppositionsfraktionen". Doch worum geht es? Ab dem Jahr 2013 sollen Eltern für ihre Kinder im Alter von einem bis drei Jahren einen Rechtsanspruch für deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Tagespflege geltend machen können. Damit gehen auch die linken Oppositionsparteien von LINKE über GRÜNE bis SPD noch konform. Das liegt daran, daß prinzipiell alle im Bundestag vertretenen Parteien eine möglichst frühzeitige Fremdbetreuung unserer Kinder wünschen. Dies ist ja auch ganz im Sinne der vom BRD-Establishment angestrebten "modernen, flexiblen, toleranten" und im Sinne von "Gender Mainstreaming" geformten Gesellschaft: Heimatlos, identitätslos, austauschbar und universell auf dem Arbeitsmarkt einsetzbar. Gitta Schüßler, MdL Umso erfreulicher, daß das zugrundeliegende Kinderfördergesetz der Bundesregierung als Ausgleich hierfür - ebenfalls ab 2013 - ein ...
08.01.2010
Kindergeld-„Erhöhung“: Hartz IV-Familien gehen leer aus!
Gleich zu Beginn des neuen Jahres 2010 steigen die Kindergeldsätze um 20 Euro. Aber von Hartz-IV betroffene Familien mit Kindern gehen leer dabei aus. Gemäß § 6 des Bundeskindergeldgesetzes gelten der Kinderzuschlag und das Kindergeld als Einkommen und müssen dem jeweiligen Kind zugerechnet werden. Dies hat auch für das Kindergeld Gültigkeit, welches der Bedarfsgemeinschaft angehörende Kinder erhalten, soweit es zur Sicherung des Lebensunterhaltes für das jeweilige Kind benötigt wird. Klartext: Das Kindergeld wird beim ALG II oder bei der Sozialhilfe als Einkommen des Kindes oder des Kindergeldberechtigten angerechnet und die Leistung um die Erhöhung gekürzt. Kurz gesagt: Mit der Erhöhung des Kindergeldes werden die Hartz IV-Leistungen gekürzt. Ebenso wenig profitieren die alleinerziehenden Hartz-IV-Empfänger von der Kindergelderhöhung: Neben dem Kindergeld wird auch Unterhalt beim ALG II als Einkommen gewertet und somit beim Regelsatz wieder abgezogen. In Deutschland sind über 40 % der Alleinerziehenden auf staatliche Hilfen angewiesen. Eine Ungerechtigkeit, die man kaum in Worte ...
07.01.2010
"Weitere Diätenerhöhung völlig falsches Signal"
NPD-Fraktion lehnt Anpassung an Richtergehalt ab Dresden. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel hat heute in einem Schreiben an den sächsischen Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler (CDU) die geplante Anpassung der Diäten der Landtagsabgeordneten an das Gehalt eines Richters am Landgericht abgelehnt. Rößler hatte in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag darauf hingewiesen, daß das Abgeordnetengesetz eine solche Anpassung vorsieht. Allerdings ist in dem Gesetz ebenfalls vorgesehen, daß der Landtag innerhalb eines halben Jahres nach Beginn der neuen Wahlperiode darüber noch einmal gesondert beschließen muß. Diese Frist läuft nun Ende März ab. Die Anpassung würde faktisch eine erneute Erhöhung der Bezüge der Abgeordneten bedeuten, die zum 1.1.2010 ohnehin bereits gestiegen sind. Nach der Auffassung des Landtagspräsidenten liegt es nun an den Fraktionen, diese Erhöhung zu beschließen. Holger Apfel, MdL Dazu erklärte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel: "Für uns Nationaldemokraten kommt eine ...
...weiter07.01.2010
Springt die CDU auf NPD-Zug auf? - Stephan Meyer (CDU) entdeckt die Grenzkriminalität
Bundeswehr, Landespolizei oder doch Bundespolizei? Vielleicht aber auch mehr private Eigenverantwortung? Die CDU äußert sich augenscheinlich je nach Tageslaune. Die Bürger der grenznahen ostsächsischen Regionen fragen sich allmählich, was in den Köpfen der CDU-Politiker vorgeht. Einmal wird behauptet, die Kriminalität sei mit der Schengenraumerweiterung deutlich zurückgegangen, weshalb auch die Polizeipräsenz zurückgefahren werden könne, dann wird mehr Eigenverantwortlichkeit privater Eigentümer angemahnt, und nun tut Stephan Meyer (CDU, Abgeordneter im Sächsischen Landtag) so, als ob er das Problem kenne. Doch ein Blick hinter die Kulissen gewährt ein anderes Bild. „Es war nicht hilfreich, daß das Ganze so nebulös dargestellt wurde“, zitiert die Sächsische Zeitung den CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Meyer. Während Meyer jetzt von „nebulös“ spricht, sprach Matthias Kubitz, Gewerkschaft der Polizei (GdP), schon im Februar 2008 aus, daß „es sehr direkte Maulkorberlasse, sowohl beim Bundesinnenministerium im Bezug auf ...
07.01.2010
Schweinegrippeimpfstoff: Millionenschaden auch für hessische Steuerzahler?
Erinnern Sie sich noch, bis vor wenigen Wochen geisterte ein Gespenst durch die bundesdeutsche Medienlandschaft, das Gespenst der Schweinegrippe-Pandemie. Die Pharmaindustrie, hungrig nach Profit, schürte anscheinend gezielt die Angst der Menschen vor Infektion und Tod. Die Medienmafia sowohl als auch die etablierte Politik bliesen sofort ins gleiche Horn, wobei Letztere in einen selten dagewesenen Aktionismus hinsichtlich der Beschaffung von Impfstoff verfiel. Die Pharmagiganten kamen mit der Produktion des kaum ausreichend getesteten Impfstoffes kaum noch nach. Die Bundesländer hatten, Medienberichten zufolge, beim Pharmakonzern GlaxoSmithKline insgesamt 50 Millionen Impfdosen bestellt, zu einem Gesamtpreis von über 400 Millionen Euro. Nach derzeitigem Stand der Dinge bleiben die Bundesländer auf einem Berg von bis zu 25 Millionen Impfdosen sitzen. Das Geld der Steuerzahler sitzt locker bei der etablierten Politik Das Land Hessen allein hatte 3,7 Millionen Impfdosen bestellt. Wie der hessische Gesundheitsminister Jürgen Banzer (CDU) nun mitteilte, wurden aber gerade einmal 700.000 davon an Ärzte und ...
07.01.2010
Gehälterangleich in Tourismusbranche längst überfällig
Mit Verabschiedung des „Wachstumsbeschleunigungsgesetzes“ soll sich in diesem Jahr auch der finanzielle Segen auf die Tourismuswirtschaft ergießen. Insbesondere gastronomische Großbetriebe in Mecklenburg und Pommern werden 2010 Nutznießer von Steuerersparnissen in geschätzter Höhe von 80 Millionen Euro sein. So frohlocken nicht wenige Hotelbesitzer, daß die Herabsenkung der Mehrwertsteuer von Übernachtungs-Dienstleistungen von 19 auf 7 Prozent zusätzliche Mittel für den touristischen Ausbau schaffen. Inwiefern mit dieser nicht unerheblichen Summe auch die Niedriglöhne von Gastronomiebeschäftigten korrigiert werden, wird sich schon zur kommenden Sommer- und Urlaubshauptsaison zeigen. Touristische Monostruktur schuf ein Heer von Billiglöhnern 130.000 Mecklenburger und Pommern, und damit jeder sechste sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer, sind im heimischen Fremdenverkehr beschäftigt oder indirekt mit dem Tourismus verknüpft. Das regelmäßige Einkommen erreichte nach Auskünften des Statistischen Landesamts M-V im Jahr 2007 hingegen gerade einmal 73 ...
06.01.2010
„Ausländerbonus“ am Münchner Landgericht
Wieder nur Jugendstrafen gegen ausländische Schwerstkriminelle / BIA: „Bankrott des Rechtsstaates“ Als „unverständlich und völlig inakzeptabel“ wird das gestern am Münchner Landgericht ergangene Urteil gegen zwei brutale U-Bahn-Schläger aus dem Kosovo von der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) empfunden. Die beiden Täter, heute 31 und 32 Jahre alt, hatten 1996 einen damals 23jährigen Münchner Schreiner am U-Bahnhof Heimeranplatz fast zu Tode geprügelt, neunmal mit dem Messer auf ihn eingestochen und dann ins Gleisbett der U-Bahn gestoßen. Das Opfer ist bis heute schwerbehindert. Strafe für die beiden Kosovo-Albaner: sieben und fünf Jahre Haft – nach dem Jugendstrafrecht. BIA-Stadtrat Karl Richter hält das Urteil für schlichtweg empörend: „Jugendstrafen für einen eiskalten Mordversuch – während ´Meinungsverbrecher´ wie der frühere RAF-Anwalt Horst Mahler wegen Gesinnungsdelikten für elf Jahre eingesperrt werden: deutlicher kann sich der angebliche ´Rechtsstaat´ doch gar nicht mehr ...
06.01.2010
Steuerzahlerbund fordert kleinere Kommunalparlamente in Hessen – Was ist mit der demokratischen Vielfalt, Herr Fried?
Der Landesvorsitzende des hessischen Steuerzahlerbundes, Ulrich Fried, hat erneut kleinere Kommunalparlamente in Hessen angemahnt. Da die betroffenen Parlamente über ihre eigene Verkleinerung ein Jahr vor Ablauf der Wahlperiode mit Zweidrittelmehrheit entscheiden müßten, läuft die Frist in Hessen dafür am 31. März des Jahres ab. Vor allem den Faktor Geld führte Fried als Begründung für seinen Vorstoß an. So könnten durch eine entsprechende Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlungen der fünf kreisfreien Städte Frankfurt, Wiesbaden, Kassel, Darmstadt und Offenbach etwa 1,7 Millionen Euro jährlich eingespart werden, rechnet Fried vor. Die Stadtverordnetenversammlung der größten hessischen Stadt Frankfurt am Main hat es ihm besonders angetan. Hier schlägt Fried eine Verringerung der Sitzzahl von derzeit 93 auf 81 vor. Das Frankfurter Stadtparlament sei nämlich das größte Kommunalparlament der Bundesrepublik, ereifert sich der Chef des Steuerzahlerbundes. Mit einer solchen Verkleinerung könne aber nicht nur Geld eingespart, sondern auch verhindert werden, daß ...
06.01.2010
Antje Hiekisch (NPD): „Innenminister Markus Ulbig (CDU) muß endlich die volle Wahrheit zur Grenzkriminalität offenlegen”
„Die Grenzkriminalität hat durch den politisch motivierten Globalisierungsextremismus ein dramatisches Ausmaß angenommen”, so Antje Hiekisch (NPD). Sparen an der Sicherheit der Deutschen, während Millionen Euro Steuergelder für linke Alimentierungen, die im Sprachgebrauch von CDU bis DIE LINKE. als „Programm für Demokratie- und Toleranz, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus” wie lauwarme Würstchen angepriesen wird. „Was uns Sachsen Innenminister im ‚Bericht im Staatsministeriums des Innern zur Überprüfung der Stellenausstattung der Polizei im Hinblick auf den Wegfall der Schengengrenzen’ präsentiert, erinnert mich an eine ‚Vogel-Strauß-Politik: Kopf in den Sand - Was ich nicht sehe, ist auch nicht da’”, so Antje Hiekisch (NPD), Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau. Über zwei Jahre suchte man vergeblich Antworten darauf zu bekommen, wie sich die Grenzkriminalität nach der Schengenraumerweiterung vom 21.12 2007 tatsächlich entwickelte. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) selbst sprach von einem ...
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
