06.01.2010
Der Landesvorsitzende des hessischen Steuerzahlerbundes, Ulrich Fried, hat erneut kleinere Kommunalparlamente in Hessen angemahnt. Da die betroffenen Parlamente über ihre eigene Verkleinerung ein Jahr vor Ablauf der Wahlperiode mit Zweidrittelmehrheit entscheiden müßten, läuft die Frist in Hessen dafür am 31. März des Jahres ab. Vor allem den Faktor Geld führte Fried als Begründung für seinen Vorstoß an. So könnten durch eine entsprechende Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlungen der fünf kreisfreien Städte Frankfurt, Wiesbaden, Kassel, Darmstadt und Offenbach etwa 1,7 Millionen Euro jährlich eingespart werden, rechnet Fried vor. Die Stadtverordnetenversammlung der größten hessischen Stadt Frankfurt am Main hat es ihm besonders angetan. Hier schlägt Fried eine Verringerung der Sitzzahl von derzeit 93 auf 81 vor. Das Frankfurter Stadtparlament sei nämlich das größte Kommunalparlament der Bundesrepublik, ereifert sich der Chef des Steuerzahlerbundes. Mit einer solchen Verkleinerung könne aber nicht nur Geld eingespart, sondern auch verhindert werden, daß ...
06.01.2010
„Die Grenzkriminalität hat durch den politisch motivierten Globalisierungsextremismus ein dramatisches Ausmaß angenommen”, so Antje Hiekisch (NPD). Sparen an der Sicherheit der Deutschen, während Millionen Euro Steuergelder für linke Alimentierungen, die im Sprachgebrauch von CDU bis DIE LINKE. als „Programm für Demokratie- und Toleranz, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus” wie lauwarme Würstchen angepriesen wird. „Was uns Sachsen Innenminister im ‚Bericht im Staatsministeriums des Innern zur Überprüfung der Stellenausstattung der Polizei im Hinblick auf den Wegfall der Schengengrenzen’ präsentiert, erinnert mich an eine ‚Vogel-Strauß-Politik: Kopf in den Sand - Was ich nicht sehe, ist auch nicht da’”, so Antje Hiekisch (NPD), Stadträtin der Großen Kreisstadt Zittau. Über zwei Jahre suchte man vergeblich Antworten darauf zu bekommen, wie sich die Grenzkriminalität nach der Schengenraumerweiterung vom 21.12 2007 tatsächlich entwickelte. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) selbst sprach von einem ...
05.01.2010
Der polnische Druck auf die Bundesregierung, beziehungsweise auf Außenminister Westerwelle (FDP), hat letzten Endes doch Wirkung gezeigt. Die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach bestätigte heute im ARD-Morgenmagazin die bereits gestern kolportierten Gerüchte, wonach sie "unter Umständen" bereit sei, auf einen Sitz im Stiftungsrat "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu verzichten. Damit behalten Spötter in Polen wohl Recht, die in den letzten Wochen seit Amtsantritt Guido Westerwelles witzelten, daß Polen eigentlich gar keinen eigenen Außenminister bräuchte, es hätte ja Westerwelle in Berlin. Nun fordert Steinbach für ihren Bund der Vertriebenen (BdV) und als Ausgleich für ihren eigenen Verzicht "mehr Gewicht" im Stiftungsrat, die Zahl von bisher nur drei vorgesehenen BdV-Vertretern sei "wesentlich zu gering", so Steinbach. Es müsse also "deutlich aufgestockt" werden. Außerdem will die BdV-Chefin erreichen, daß die von BdV und Kirchen benannten Vertreter im Stiftungsrat künftig nicht mehr durch ein Veto der Bundesregierung ...
05.01.2010
Vom Kampf gegen Fettleibigkeit und Übergewicht Für national denkende Menschen ist es auch Ehrensache, sich um Wahrung und Hebung der Volksgesundheit zu kümmern. Nur ein gesunder Volkskörper ist in der Lage, den Stürmen der Zeiten den entsprechenden Widerstand entgegenzusetzen. Hinzu kommt ein volkswirtschaftlicher Gesichtspunkt: Die Kosten, die allein durch Adipositas (Fettsucht) hervorgerufen werden, belaufen sich auf 15 bis 20 Milliarden Euro jährlich und damit auf sechs Prozent aller Krankheitskosten, erklärte 2008 Dr. Jan Schulze, Präsident der Sächsischen Landesärztekammer. Die Hälfte der Deutschen ist übergewichtig, jeder fünfte Bundesbürger sogar stark, bilanzierte ebenfalls vor knapp zwei Jahren das 31. Interdisziplinäre Forum der Bundesärztekammer in Berlin. Die Ursachen sind recht gut bekannt: Über- und Fehlernährung sowie Bewegungsmangel in der Freizeit und im beruflichen Leben. Negativ-Steigerung gegenüber dem Anfang der neunziger Jahre Besonders schlimm ist es um die Zukunft eines Volkes bestimmt, wenn Krankheiten wie ...
04.01.2010
Der Ärztemangel ist unüberschaubar. Allein in Sachsen fehlen 357 Hausärzte. Die NPD-Fraktion machte schon vor Jahren darauf aufmerksam. Immer mehr Arztpraxen schließen, vor allem im ländlich geprägten Raum. Doch diese Entwicklung kommt nicht überraschend. Im Sächsischen Landtag brachte die NPD-Fraktion eine Reihe von Anträgen ein, die dem immer akuter werdenden Ärztemangel entgegengewirkt hätte. So beantragte die NPD neben einer „Investitionshilfe zur Ansiedlung und Erhalt von Hausarztpraxen im Ländlichen Raum” auch „Zuschüsse an Medizinstudenten zur Bekämpfung des Hausärztemangels in Sachsen”. Doch die „Koalition der Demokraten”, die sich von CDU bis Linkspartei erstreckt, wollte es besser wissen, mit fatalen Folgen. Von Reinhard Busch Es sind Regionen wie die Oberlausitz, in der der Ärztemangel unübersehbar ist. Immer mehr Hausarztpraxen schließen. Neben der medizinischen Unterversorgung sind es aber auch Arbeitsplätze, die damit verloren gehen. Wurden die Initiativen der NPD im Sächsischen Landtag - so unter ...
03.01.2010
In seiner Neujahrsbotschaft wendet sich der NPD-Vorsitzende Udo Voigt an die Mitglieder und Freunde der nationaldemokratischen Partei und in erster Linie an alle deutschen Bürgerinnen und Bürger. Klicken Sie hier, um das Video zu sehen. ...
01.01.2010
In Frankfurt am Main ist es in der Silvesternacht zu einem regelrechten Straßenschlachtszenario gekommen. Mutmaßliche Linksextremisten setzten kurz nach Mitternacht an der Alten Brücke in der Frankfurter Altstadt ein Fahrzeug in Brand, welches komplett ausbrannte. Die daraufhin anrückende Polizei wurde von der johlenden Menge - in typisch linker Manier - mit leeren Bierflaschen beworfen. Die sofort angefordete Verstärkung wurde ebenfalls mit Flaschen beworfen, dabei wurde eine Beamtin der Polizei von einer Flasche am Knie getroffen und verletzt. Außerdem wurde ein Streifenwagen durch die Flaschenwürfe erheblich beschädigt. Den Einsatzkräften gelang es dennoch, drei der Randalierer festzunehmen. Insgesamt ein ungeheuerlicher Vorfall, der geradezu nach politischen Konsequenzen schreit, da es sich in den letzten Monaten immer deutlicher abzeichnet, daß die linksextreme Szene in Frankfurt sich ähnlich radikalisiert, wie ihre (Gesinnungs-)Genossen in Berlin und Hamburg. Jörg Krebs Quelle: www.npdfrankfurt.de Nachtrag: Der Sachschaden, welcher durch Stein- und Flaschenwürfe allein an ...