Aktuelles
26.01.2010
Brandstiftung und Betrug: Erneute Schlappe für Innenminister Caffier!
Das Amtsgericht Wismar hat sein Urteil gesprochen: Wegen versuchten Betruges und Bandstiftung erhielt ein Pakistani nunmehr drei Jahre und drei Monate Haft. Nach Auffassung des Gerichtes hat der Mann am 27. Oktober 2008 seinen Imbiss in Karow bei Wismar in Brand gesetzt und zudem versucht, mit Hakenkreuzschmierereien die Täterschaft auf „Rechtsradikale“ zu lenken. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte damals in einer eigens verfassten Presseerklärung ausgeführt: „Wir dürfen und werden nicht zulassen, dass interessierte Kreise, die sich anschicken, nächstes Jahr die Kommunalparlamente zu erobern, Gewalt und Hass gegen Ausländer anstacheln und sich heimlich freuen, wenn sie sich wie in der vergangenen Nacht in Brandanschlägen entladen.“ Udo Pastörs, MdL Die heutige Gerichtsentscheidung bewertete der Fraktionsvorsitzende der NPD im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, als „Sternstunde der Justiz“, die sich in diesem Fall keinem politischen Druck gebeugt hat und einen Betrüger überführt hat. „Zu dem überführten Betrüger und Brandstifter aus ...
26.01.2010
"Wird die Teilverlagerung des Neoplan-Werkes Plauen von der EU gefördert?"
NPD-MdL Arne Schimmer fragt Staatsregierung nach den Verlagerungsplänen von MAN im Vogtland Im Vogtland nehmen die wirtschaftlichen Existenzängste zu. Im vergangenen Jahr wurde die Schließung des Gardinenwerkes Enka in Elsterberg beschlossen, das sich mittlerweile in Auflösung befindet. Nun wackelt auch der Standort des Busherstellers Neoplan in Plauen, die Konzernmutter MAN hat mittlerweile verkündet, die Rohkarossen-Fertigung in das ostpolnische Werk Starachowice zu verlagern. Arne Schimmer, MdL Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer stellte heute eine Kleine Anfrage zu dem Vorgang und äußerte dazu: "Am 21. Januar 2010 waren Pläne von MAN zur Verlagerung von Rohbau und Korrosionsbehandlung ins polnische Starachowice bekannt geworden. Als Gründe nannte ein Unternehmenssprecher das Fehlen einer Anlage zur kathodischen Tauchlackierung, die für die Sicherung des Rostschutzes notwendig sei. Neoplan hat heute 586 Mitarbeiter. Darunter sind 120 Zeitarbeiter, die für ein Sonderprogramm Bussanierung bis April eingestellt sind. Weitere 72 Mitarbeiter haben einen befristeten ...
26.01.2010
Frankfurter NPD-Stadtverordneter Jörg Krebs erstattet Strafanzeige gegen hessische Linksfraktion
Der Frankfurter Stadtverordnete und hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg Krebs hat heute Strafanzeige gegen die Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag, sowie deren Fraktionsvorsitzenden Willi van Ooyen als Verantwortlichem für den Internetauftritt der Fraktion, wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gem. § 111 StGB und Bildung bzw. Unterstützung einer kriminellen Vereinigung gem. § 129 StGB gestellt. In der Begründung des Strafantrages führt Jörg Krebs aus: „Auf dem Internetauftritt der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag befindet sich ein sogenanntes Banner, welches unverhohlen zur Blockade der für den 13. Februar 2010 in Dresden von der Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) angemeldeten und genehmigten Versammlung unter freiem Himmel aufruft. Die Sprengung bzw. Blockade einer genehmigten Versammlung unter freiem Himmel stellt einen Verstoß gegen § 21 VersG dar und der öffentliche Aufruf dazu erfüllt wiederum den Straftatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gem. § 111 StGB. Im Zusammenhang mit diesem Aufruf hat der Dresdener Oberstaatsanwalt ...
26.01.2010
FAZ bestätigt NPD: Zuwanderung belastet deutsches Sozialsystem
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hat heute auf eine altbekannte und von der NPD immer wieder hervorgehobene Tatsache hingewiesen: Demnach sei ein Großteil der Einwanderung nach Deutschland am Arbeitsmarkt vorbei gegangen – und direkt ins soziale Netz. In dem Leitartikel des FAZ-Mitherausgebers Holger Steltzner werden die Fakten genannt: „Von 1970 bis 2003 stieg die Zahl der Ausländer in Deutschland von drei auf 7,3 Millionen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Ausländer blieb dagegen mit 1,8 Millionen konstant.“ Damit steht fest, daß das Sozialversicherungssystem in Deutschland – entgegen der offiziellen Propaganda – nicht durch Zuwanderung gerettet werden kann. Das Gegenteil ist der Fall. Auch dem ab 2020 durch die Bevölkerungsentwicklung sich dramatisch verstärkenden Fachkräftemangel ist durch Zuwanderung nicht beizukommen. Vielmehr bestätigen die von der FAZ genannten Fakten einmal mehr die Richtigkeit der alten NPD-Forderung nach einer Ausgliederung der Ausländer aus dem deutschen Sozialversicherungssystem. Zudem sind die benötigten Fachkräfte in erster Linie ...
26.01.2010
Andreas Storr (NPD): Linksextremes Bündnis “Dresden Nazifrei” setzt weiter auf Rechtsbruch
NPD-Abgeordneter Andreas Storr stellte Strafantrag wegen Bildung bzw. Unterstützung einer Kriminellen Vereinigung Der NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr stellte heute Strafantrag gegen die Organisatoren und Unterstützer des Bündnisses “Dresden Nazifrei” wegen der Bildung bzw. Unterstützung einer Kriminellen Vereinigung. Nach Ansicht des Landtagsabgeordneten sind die Voraussetzungen zur Anwendung des § 129 StGB (Bildung einer kriminellen Vereinigung) erfüllt. Andreas Storr, MdL Andreas Storr (NPD) erklärte zu seiner Strafanzeige: “Das bereits von der Staatsanwaltschaft Dresden eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen die Initiatoren und Unterstützer muß um diesen Aspekt erweitert werden. Es handelt sich hier um ein organisiertes Vorgehen und Zusammenwirken von Einzelpersonen und Organisationen zur Begehung von Straftaten. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wird von den linksextremen Organisatoren und Unterstützern unterlaufen und ignoriert. Die für die Strafverfolgung Verantwortlichen dürfen sich nicht länger frech auf der Nase herumtanzen lassen. Wer ...
25.01.2010
Bundesagentur für „Arbeit“ will Kindergelderhöhung von Hartz-IV-Empfängern zurück
Wenn ein politisches System den Beweis antreten will, wie asozial es gegenüber dem eigenen Volk ist, dann liefert eine Ankündigung der sogenannten Bundesagentur für „Arbeit“ erneut einen Beleg für die BRDeutschland. Zum 01.01.2010 hat die Bundesregierung mit ihrem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ u. a. die Kinderfreibeträge und das Kindergeld erhöht, ohne dafür Sorge zu tragen, daß diese Erhöhung allen Kindern in der BRDeutschland zugute kommt. „Um Familien mit unteren und mittleren Einkommen zu entlasten“, so der hehre Anspruch, wurde das Kindergeld um 20 Euro pro Kind und Monat erhöht. An der Freibetragerhöhung wird aber gleichzeitig deutlich, daß dieses Gesetz ein absolutes Klientelgesetz dieser Bundesregierung ist. Familien von Besserverdienenden sind nämlich die Gewinner des Gesetzes, weil nur diese den neuen Freibetrag wirklich nutzen können. Denn nach Angaben von Fachleuten ist erst ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 63.391,00 Euro der Steuervorteil durch den Freibetrag höher als das ...
24.01.2010
Wollt Ihr den brutalen Krieg? Wir nicht!
Seit Ende 2001 ist die BRD mit ihrem Vasallenheer nun drittgrößter Truppensteller in Afghanistan, um dort für US-amerikanische und israelische Interessen zu töten und nicht selten selbst zu sterben. Somit dauert dieser Krieg schon länger als der Zweite Weltkrieg, mit all den damit in Zusammenhang stehenden Folgen für die afghanische Bevölkerung. Was die Sowjets in einem über zehnjährigen Krieg nicht schafften, den Überlebenswillen und Freiheitsdrang der Afghanen zu brechen, damit tun sich auch die heuchlerischen Pseudodemokratien des Westens schwer. Bei diesem Krieg geht es um handfeste geopolitische und wirtschaftliche Interessen, Menschenrechte und Demokratie sind ausschließlich Alibi-Begriffe für einen Feldzug gegen ein tapferes und freiheitsliebendes Volk. Nun planen Teile der Bundesregierung, zusätzlich zu den 4.500 schon jetzt in Afghanistan stationierten Soldaten 1.500 weitere zu entsenden. Die Bitte des US-Präsidenten Barack Obama scheint unseren bundesdeutschen Polit-Marionetten Befehl zu sein. Dieser Krieg, der offiziell aufgrund der Kriegsfeindlichkeit der europäischen Völker ...
22.01.2010
Ein Zeichen gegen die NATO-Aggressionspolitik
Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat heute in einem Rathaus-Antrag gefordert, daß die seit 1962 in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindende NATO-„Sicherheitskonferenz“ (früher: „Wehrkundetagung“) künftig zur „unerwünschten Veranstaltung“ erklärt und nicht mehr in München abgehalten wird. Die Konferenz, argumentiert BIA-Stadtrat Karl Richter, habe sich seit dem Ende der Blockkonfrontation „zunehmend zum Forum einer gesteigerten medialen und politischen Mobilmachung gegen vorgebliche Störenfriede der westlichen Globalstrategie“ entwickelt und sende verhängnisvolle politische Signale aus. So sei auf der diesjährigen Tagung, die Anfang Februar stattfindet, mit einem „weiteren Kesseltreiben gegen den Iran und einer Verfestigung der westlichen Afghanistan-Strategie zu rechnen, die nach Einschätzung von Beobachtern dazu führen wird, daß Deutschland – gegen die ablehnende Haltung einer großen Mehrheit der Bevölkerung – noch mehr Bundeswehrsoldaten für den Afghanistan-Einsatz entsenden wird“. Hier sei es ...
21.01.2010
Hessischer CDU-Landtagsabgeordneter übernimmt Anti-Minarett-Slogan der NPD!
Immer wieder sorgt der sogenannte „Rechtsaußen“ und Abgeordnete der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, für Aufregung in der linken und linksliberalen Medienlandschaft. So auch jüngst mit einem Beitrag in der Januar-Ausgabe seiner Zeitung „Wetzlar-Kurier“ unter dem Titel „Danke, Schweiz. Minarette sind politische Symbole“. Der CDU-Mann übernimmt mit diesem Titel, ob bewußt oder unbewußt, fast eins zu eins den Slogan der jüngsten NPD-Kampagne gegen den Bau von Minaretten in Deutschland, die bekanntlich unter dem Schlagwort „Danke, Schweiz – Minarettverbot auch hier“ firmiert. Sehr zum Ärger etwa der linksliberalen „Frankfurter Rundschau“, begrüßt Irmer in seinem Beitrag das Votum der Schweizer für ein generelles Verbot des Baus von Minaretten in der Alpenrepublik. Findet offenbar auch bei Herrn Irmer Anklang: Die Anti-Minarett-Kampagne der NPD Wir meinen, gut so, Herr Irmer! Sollten Sie es allerdings wirklich ernst meinen mit Ihrer Islamkritik, sollten Sie sich schleunigst der größten ...
21.01.2010
Andreas Storr (NPD): „Islamistischen Sumpf endlich trockenlegen“
Razzia in Freital bestätigt NPD-Islamkritik Zeitgleich mit der Landtagsdebatte über den Antrag der NPD-Fraktion für ein Minarett-Verbot fand am gestrigen Tag eine bundesweite Razzia in mehreren Moscheen und Einrichtungen des islamistischen Netzwerkes statt. Grund der Durchsuchungen war die Verbreitung eines gewaltverherrlichenden Buches mit dem zynischen Titel "Frauen im Schutz des Islam", das Muslimen ausdrücklich die sogenannte "Züchtigung" von Frauen empfiehlt. So rechtfertigt das Machwerk beispielsweise das Schlagen von Frauen, sofern keine Knochen gebrochen und blaue Flecke hinterlassen werden oder das Gesicht getroffen wird. Wie die NPD-Fraktion aus Polizeikreisen erfuhr, wurden dabei auch Server-Räume in einem Objekt im sächsischen Freital durchsucht, von denen das ursprünglich aus Saudi-Arabien stammende Buch auf elektronischem Weg verbreitet wurde. Andreas Storr, MdL Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Andreas Storr: "Offenbar ist es uns durch unsere wiederholten islamkritischen Initiativen im Landtag ...
21.01.2010
Deutsche Kulturschätze im Ausland
„Das Kunstwerk ist die lebendig dargestellte Religion; Religionen erfindet aber nicht der Künstler, die entstehen nur aus dem Volke." - Richard Wagner Aus Angst vor alliierten Bombenangriffen wurden bereits ab 1942 nach und nach museale Ausstellungsgegenstände und kulturhistorische Dokumente aus deutschen Museen ausgelagert.Gerade rechtzeitig beugten damals verantwortungsbewußte Behörden auch in dem pommerschen und mecklenburgischen Gau den Verlust der Museumsstücke vor, ehe sich der anglo-amerikanische Bomben-Holocaust intensivierte und die gnadenlosen Luftangriffe auch die Städte im Hinterland erreichen sollten. Diese Vorsorgemaßnahmen sollten schon im Vorfeld sicherstellen, daß Kulturschätze unseres nationalen Erbes nicht Opfer von Flammen oder Detonationen wurden. Viele Jahrzehnte später tauchen immer wieder Kunstschätze aus deutschem Besitz im Ausland auf, die entweder nach Ende des Zweiten Weltkrieges als verschollen galten oder als Beutekunst in den Siegerstaaten verschleppt worden sind. Rückübertragungsansprüche gestalten sich hierbei als äußerst schwierig ...
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
