03.02.2010
Bei einer bundesweiten Razzia gegen Islamisten wurden heute insgesamt 43 Objekte in Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen durchsucht. In Hessen selbst waren davon Wiesbaden, Kassel und Offenbach, sowie die Landkreise Main-Taunus und Wetterau betroffen, wo Wohn- und Geschäftsräume mutmaßlicher Islamisten durchsucht wurden. Ein Verdächtiger wurde in Wiesbaden vorläufig festgenommen. An den Durchsuchungsaktionen waren 300 Polizeibeamte beteiligt. Sieben Männer - sechs „Deutsche“ und ein Ägypter - stehen unter Verdacht, eine kriminelle Vereinigung gebildet und mehr als 100 sogenannte „Konvertiten“, zum Islam übergetretene Christen, zum Zwecke des späteren Einsatzes für terroristische Anschläge „radikalisiert“ zu haben. Die so „Radikalisierten“ sollten laut Polizei an eine ägyptische Koran- und Sprachschule vermittelt werden, um von dort aus in terroristische Ausbildungslager nach Afghanistan und Pakistan gesendet und entsprechend für den „Heiligen Krieg“ ausgebildet zu werden. Laut offiziellen Angaben handelt es ...
03.02.2010
Aller Voraussicht nach wird dieses sozial zutiefst ungerechte Konstrukt des Hirns unseres neudeutschen Gesundheitsministers Philipp Rösler bald die Herzen unseres Volkes höher schlagen lassen. Ein vom Einkommen unabhängiger, für alle Krankenversicherten gleicher Beitrag – das ist der Wunsch fanatischster Liberalextremisten. Und als ob diese asoziale Kopf-Pauschale nicht schon an sich ein Schlag ins Gesicht für jeden ehrlich arbeitenden Deutschen wäre, behauptet Rösler auch noch, daß dieses Modell sozial gerechter sei als alles bisher Dagewesene. Da dürfte selbst ein Polit-Clown wie Rösler in Erklärungsnöte geraten, wenn es darum geht, einen für sämtliche Einkommensschichten unseres Volkes gleichen Beitragssatz als sozial gerecht zu verteidigen. Es wäre logischerweise eine massive Schlechterstellung der unteren Einkommensgruppen. Nun geht der Vietnamesen-Abkömmling gar so weit, seine politische Zukunft an die Umsetzung der Kopf-Pauschale zu knüpfen. Er sagte, daß ihn keiner mehr als Gesundheitsminister haben will, wenn er kein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg ...
02.02.2010
Wird beliebtes Wahlkampfmittel aus dem Verkehr gezogen? Bonn - Bereits seit vielen Jahren erweist sich die allseits bekannte Schulhof-CD als werbewirksames Wahlkampfmittel, welche besonders unter Jugendlichen einen reißenden Absatz vorweisen kann. Geht es nach dem Willen einiger Gutmenschen, wird die letzte Version dieser CD am kommenden Donnerstag von der „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ (BPjM) in Bonn indiziert. Die Folge daraus wäre, daß die NPD ihren Tonträger nicht mehr in den Umlauf bringen darf. Zu der entscheidenden Sitzung des 12er-Gremiums werden auch drei Funktionäre der NPD anreisen. Frank Schwerdt (NPD-Rechtsabteilung), Jörg Hähnel (Amt Öffentlichkeitsarbeit) und Claus Cremer (Landesvorsitzender NRW) werden vor Ort die Interessen der Partei vertreten. Den Antrag zur Indizierung hat das Landeskriminalamt Niedersachsen gestellt. Die CD sei geeignet, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen Person und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden, meinen die Kriminalen ...
02.02.2010
Die Stadt Frankfurt veranstaltet am 20. und 21. März sogenannte Tage der offenen Tür im Rathaus Römer. Dazu wurde für die Netzpräsenz der Stadt (www.frankfurt.de) eigens ein Werbevideo produziert, indem Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) nicht nur sich selbst, sondern auch die Institution Stadt Frankfurt, sowie deren Magistrat und Rathaus bürgernah und offen für Alle präsentiert. Blickt man allerdings hinter die Kulissen, offenbart sich dem kritischen Beobachter ein ganz anderes Bild. So sollen sich im Rahmen der Tage der offenen Tür zwar der Frankfurter Magistrat, diverse städtische Ämter, Museen, sowie die im Stadtparlament vertretenen politischen Gruppierungen mit eigenen Ständen vorstellen dürfen, nicht aber jene gewählten Stadtverordneten, die als Einzelpersonen eine politische Gruppierung und damit gleichfalls eine bestimmte Anzahl an Wählerinnen und Wählern repräsentieren. In Hinterzimmerzirkeln, die für die insgesamt drei Stadtverordneten ohne Fraktionsstatus grundsätzlich Tabu sind, haben die Großkopferten der Frankfurter Kommunalpolitik offenbar vereinbart, ...
02.02.2010
Einen wahren Akt von jugendpolitischem „Harakiri“ leistet sich momentan der Bürgermeister der pommerschen Stadt Lassan, Fred Gransow (CDU). Entgegen den Wünschen und Vorstellungen vieler Jugendlicher, versucht der Bürgermeister, einen örtlichen Jugendklub in Trägerschaft des Deutschen Caritasverbandes e.V. zubekommen. Obwohl der Vorschlag junger Lassaner besteht, einen Jugendtreffpunkt in Eigenregie aufzubauen. Hintergrund Der Stadt Lassan fehlt seit geraumer Zeit ein Anlaufpunkt für Jugendliche. Diese ergriffen bereits im Laufe des letzten Jahres, ihrerseits die Initiative und baten den Bürgermeister, wie zuvor bereits seinem Vorgänger, in mehreren Gesprächen und Anfragen um Unterstützung beim Wiederaufbau eines privaten Jugendtreffs in den städtischen Anlagen. Jugend muß durch Jugend geleitet werden! Da die Unterstützung privater Maßnahmen seitens der Stadt nicht möglich ist, brachte der Stadtvertreter Hilse in einem gemeinsamen Treffen, am 28.12.2009 im Lassaner Rathaus, die Idee ein, den Jugendlichen in Selbstverwaltung das alte, seit ...
02.02.2010
„Ausgerechnet während der Rede des israelischen Staatspräsidenten hat Sahra Wagenknecht, die demnächst für das Amt der stellvertretenden Parteivorsitzenden kandidieren will, das antiimperialistische Erbe der Linken wiederentdeckt”, kommentiert Jürgen Gansel (NPD) das Verhalten der Linksparteiabgeordneten Wagenknecht und Buchholz. Als Israels Präsident Schimon Peres in der vergangenen Woche in Berlin weilte, blieb eines in der öffentlichen Diskussion weitestgehend ausgeblendet: Während es bisher einzig der NPD vorbehalten war, sich dem allgemeinen Israel-Taumel zu verweigern, schlossen sich nun mit Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz Abgeordnete der Partei „DIE LINKE.” an. Jürgen Gansel (NPD) kommentierte den Tabubruch in der Linkspartei: „Für die Einübung des aufrechten Ganges - in diesem Fall durch demonstrative Beifallsverweigerung - gehört ausnahmsweise einmal einer Kommunistin und einer Trotzkistin Dank ausgesprochen.” NPD zollt Respekt: Erstmals verweigern Bundestagsabgeordnete eine Ergebenheitsgeste gegenüber ...
02.02.2010
Ein Brief des Münsteraner Polizeipräsidenten offenbart wieder einmal, wie verkommen und gestört viele Funktionsträger der BRD mittlerweile sind. Der Polizeichef Wimber hat in einem Schreiben an den Deutschen Hanf-Verband zum Ausdruck gebracht, daß er angesichts verfehlter staatlicher Repression und politischer Unbeweglichkeit weitere Strafverfolgungen von Drogenkonsumenten für sinnlos erachte. Wohl gemerkt, der Polizeipräsident ist Mitglied der Grünen. Wie diese Partei zu Drogenmißbrauch und Rauschgiftkriminalität steht, dürfte der Allgemeinheit bekannt sein: sie fordert die Legalisierung des Handels und des Konsums von Drogen. "Recht auf Rausch"? Ähnlich die Linken, die in den NRW-Wahlkampf mit der Parole „Recht auf Rausch“ ziehen(als Beilage fordern sie noch die Abschaffung von Schulnoten und Gefängnissen). Diese Forderungen beweisen wieder einmal in aller Deutlichkeit, wie nötig Deutschland eine radikale politische Alternative zu diesem Drogen-Establishment hat. Die NPD ist die einzige nennenswerte Partei in unserem Land, die sich konsequent gegen Drogenhandel und ...
01.02.2010
Am 30. Januar berichtete die „Morgenpost“ unter der Überschrift „Brandanschlag – auch Familie unter Verdacht“ vom Fortgang der polizeilichen Ermittlungen im Falle des Hausbrandes von Klingenhain bei Torgau. Dort war das Haus einer im Ort unbeliebten Zigeuner-Familie abgebrandt, woraufhin die Medien – insbesondere die „Leipziger Volkszeitung“ mit einer rührseligen Geschichte vom ach so schweren Migrantenschicksal – sofort eine „fremdenfeindliche“ Straftat vermuteten. Mittlerweile will die Polizei eine Brandstiftung durch Fremde (noch) nicht ausschließen, konzentriert ihre Ermittlungen aber auf die Zigeuner-Familie selbst, da das Feuer im Haus selbst und gleich an verschiedenen Stellen ausbrach. Die Kripo hält einen selbst gelegten Brand zum Zwecke des Versicherungsbetruges für wahrscheinlich. Als Indiz dafür werten die Kriminalisten, daß die Familie erst im September 2009 neue Versicherungsverträge für ihren Hausrat und die Gebäude abgeschlossen hat. Angesichts der Klagen der neunköpfigen Zigeuner-Familie über „Fremdenfeindlichkeit“ und ...