Aktuelles 2020
12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug auf. Antrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug aufAntrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.Der NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Bohn begründet die Zustimmung der NPD zum CDU-Antrag:Herr ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug auf. Antrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug aufAntrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.Der NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Bohn begründet die Zustimmung der NPD zum CDU-Antrag:Herr ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
Zweiter Tag der Doppelhaushaltsdebatte 2020-2021
Willkommen zurück bei der Liveberichterstattung der NPD-Fraktion Wetzlar aus der Stadtverordnetenversammlung zum Doppelhaushalt 2020/2021.Aktuell wird der Zusatzantrag zum Doppelhaushalt beraten, der vorsieht, 50.000 € jährlich für einen freiwilligen Polizeidienst ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Antrag 110: Fort- und Weiterbildung der Rechtsabteilung des Wetzlarer Magistrats
Der stell. Fraktionsvorsitzende Thassilo Hantusch begründet den NPD-Antrag:Herr Stadtverordnetenvorsteher Volck, meine Damen und Herren, wir beantragen den Haushaltsansatz „Reisekosten/ Fort und Weiterbildung“ um € 10.000 zu erhöhen.Durch die Missachtung des ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 1 Minute
Antrag 109: NPD-Fraktion fordert Schuldeinsicht und Bezahlung der Zwangsgelder
Beratung Doppelhaushalt 2020/2021Antrag 109 Der Haushaltsansatz „Aufwand f. Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten“ soll um € 17.500 erhöht werden.Die Stadt Wetzlar hatte im Rechtsstreit mit dem NPD-Stadtverband vom Verwaltungsgericht Gießen mehrere ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
Antrag 106 – Der Haushaltsansatz „Patenschaft 3. Welt“ wird ersatzlos gestrichen
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Bohn begründet den NPD-Antrag:Herr Stadtverordnetenvorsteher Volck, meine Damen und Herren, vorweg möchte ich bemerken: Es gibt keine 3. Welt, wir haben nur diese eine Welt.Nach der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober 2016 ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
Haushaltsantrag 105: NPD fordert Schulungsoffensive nach Datenschutzverletzungen
Doppelhaushalt 2020/21 der Stadt WetzlarHaushaltsantrag 105: Die Aufwendungen „Reisekosten / Fort- u. Weiterbildung Büro des Magistrat“ sind um € 5.000 zu erhöhen.In einer globalisierten Welt des 21 Jahrhundert spielt der Datenschutz eine besondere ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Antrag 104: NPD will Magistrat zum Demokratiegrundkurs in die Schweiz schicken
Antrag 104: Der Haushaltsansatz „Reisekosten/ Fort und Weiterbildung“ wird um € 15.000 erhöht. Der hauptamtliche Magistrat soll in der Schweiz an einem Demokratiegrundkurs bei dem Schweizer Journalisten Roger Köppel teilnehmen und sich erklären lassen, wie ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Antrag 104: NPD will Magistrat zum Demokratiegrundkurs in die Schweiz schicken
Antrag 104: Der Haushaltsansatz „Reisekosten/ Fort und Weiterbildung“ wird um € 15.000 erhöht. Der hauptamtliche Magistrat soll in der Schweiz an einem Demokratiegrundkurs bei dem Schweizer Journalisten Roger Köppel teilnehmen und sich erklären lassen, wie ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Antrag 102 Die Aufwendungen für Ausländerbeirat € 2.900, Sonstige Aufwendungen für Repräsentation - Ausländerbeirat € 8.000 und Förderung ausländischer Vereine € 5000 sind ersatzlos zu streichen.
Deutsche Steuergelder sind für Deutsche auszugeben. Die Stadt hat keine Parallelgesellschaften zu fördern.Antrag 102 Die Aufwendungen für Ausländerbeirat € 2.900, Sonstige Aufwendungen für Repräsentation - Ausländerbeirat € 8.000 und ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 9 Minuten
Haushaltsrede des stellv. NPD-Fraktionsvorsitzenden Thassilo Hantusch zum Wetzlarer Doppelhaushalt 2020/21
Herr Stadtverordnetenvorsteher Volck, meine Damen und Herren,Der Magistrat kann im Doppelhaushalt 2020 und 21 noch einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorlegen. So wird im Jahr 20 ein geplanter „Überschuss“ von 1.063.720 Euro erwirtschaftet, allerdings sind es im Jahr 21 nur noch ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 8 Minuten