NPD-Landesverband Hessen

24.01.2018

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Schluss mit Waffenexporten in Krisenregionen!

Natürlich weiß jeder, der geistig nicht völlig umnachtet ist, dass ein beträchtlicher Teil der sogenannten Flüchtlinge, die in den letzten Jahren nach Deutschland geströmt sind, vor allem aus wirtschaftlichen Motiven zugewandert ist. Sonst hätten sie auch in anderen europäischen Ländern Zuflucht suchen können – das für alles und jeden offene Sozialparadies Deutschland ist ein gigantischer Zuwanderungsmagnet.

Doch vor allem die herrschenden Parteien werden nicht müde, zu betonen, dass man die Fluchtursachen bekämpfen müsse. Dieser Gedanke ist grundsätzlich richtig und wird auch von der NPD seit Jahren vertreten. Wir wollen eine Welt, in der jeder Mensch gerne in seiner Heimat lebt.

Doch eben diese Bekämpfung von Fluchtursachen wird durch die Politik der in Deutschland tonangebenden Parteien konterkariert. So werden die Staaten Afrikas in wirtschaftlicher Abhängigkeit gehalten. Die Staaten Nordafrikas und des Nahen sowie Mittleren Ostens werden seit Jahren systematisch von außen – auch mit deutschem Zutun – destabilisiert.

Zudem ist Deutschland einer der größten Rüstungsexporteure. Waren die Waffenexporte unter Schwarz-Gelb schon sehr hoch, schnellten sie unter der Großen Koalition abermals nach oben. Nicht nur die Exporte in andere EU- und NATO-Mitgliedstaaten erhöhten sich deutlich, sondern auch in sogenannte Drittstaaten – und damit nicht selten in Krisenregionen. 60 Prozent aller diesbezüglichen Ausfuhrgenehmigungen betrafen in den letzten Jahren Staaten außerhalb von EU und NATO.

Das wichtigste Empfängerland war Algerien, gefolgt von Ägypten. Auch Saudi-Arabien, in das wegen des Jemen-Konflikts keine Exporte mehr gehen sollten, taucht noch immer in den Top Ten der Empfängerländer auf. Mit Blick auf die Rolle der Türkei im Syrien-Konflikt und ihre aktuellen Angriffe auf Afrin sind auch die Waffen-Exporte an die Türkei verstärkt in die Kritik geraten.
Die angeblich um die Bekämpfung der Fluchtursachen bemühte Bundesregierung sorgt nicht nur mit ihren Sanktionen gegen Russland und ihrer zum Teil verheerenden EU- und NATO-Politik dafür, dass in und um Europa zahlreiche Konflikte am Köcheln gehalten werden. Sie heizt viele Konflikte mit Rüstungsverkäufen erst maßgeblich an.

Dabei ist klar: die Waffenexporte von heute führen zu den Flüchtlings-Importen von morgen! Ein wesentlicher außenpolitischer Grundsatz der NPD ist die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten. Wer Waffen im großen Stil in Konfliktherde exportiert, wird dadurch automatisch selbst zur Konfliktpartei.
Daher müssen Rüstungsexporte in Konfliktgebiete konsequent unterbunden werden.

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