NPD-Landesverband Hessen

31.08.2020

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Demonstrieren in der BRD: Opposition von Antifa und Polizeigewalt bedroht!

Zwei Bilder der am Wochenende stattfindenden öffentlichen Versammlungen in Berlin sorgen für kritische Kommentare bezüglich der teilnehmenden Personen. Einmal war es das Bild mit dem Mann und dem Kind auf dem Rücken, der von der Polizei rüde offensichtlich am Verlassen der Versammlung gehindert wurde. Zum anderen das Video mit der schwangeren Frau, die von Polizisten scheinbar anlasslos in den Bauch getreten wurde.

Ich lese ständig in den Kommentarsträngen der unterschiedlichen Plattformen, was macht ein Mann mit Kind bei einer Demonstration oder wie kann man als schwangere Frau teilnehmen. Hier findet doch eine Umkehrung der Verhältnisse statt. Selbstverständlich muss es jeder Frau, jedem Mann, ob alt oder jung, schwanger oder nicht schwanger, mit oder ohne Kind, mit oder ohne Behinderung, möglich sein die Grundrechte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit öffentlich in Anspruch zu nehmen. Alles andere führt zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft zur Wahrnehmung von Freiheitsrechten.

Diese im Grundgesetz festgeschriebenen Rechte garantieren nicht nur die Teilnahme an solchen Veranstaltungen, das heißt das Recht die Örtlichkeiten der Kundgebung zu betreten und sich dort zu äußern, sondern auch sich wieder zu entfernen, wenn man dies möchte. Die Polizei hat nicht das Recht irgendjemanden mit oder ohne Kind am Verlassen des Versammlungsortes zu hindern. Nicht der Teilnehmer mit Kind ist hier zu kritisieren, sondern die Polizei die Menschen am Verlassen des Versammlungsortes hinderte.

Man selbst hat unzählige Male erlebt Situationen erlebt, in denen sich Polizeibeamten der Strafbarkeit einer Nötigung oder Freiheitsberaubung näherten, in dem erklärt wurde man dürfe jetzt nicht gehen. Ich erinnere mich an eine Teilnahme an einer Pegida-Demonstration in Duisburg. Einem dringend biologischen Bedürfnis wegen beabsichtigte ich den laufenden und von Antifa blockierten Demo-Zug zu verlassen. Die Polizeibeamten wollten dies nicht gestatten. Dies ginge jetzt nicht. Dies diene meinem Schutz. Endloses unfreundliches Palaver folgte.

Erst als ich meinen Anwaltsausweis vorzeigte und deutlich machte, dass ich nicht gewillt war die drohende Freiheitsberaubung hinzunehmen, gab man nach und ließ mich gehen. Dies ist Demonstrationswirklichkeit in diesem Land. Und schlimm genug.

Aber die Tatsache, dass mittlerweile offensichtlich von vornherein mit Repressalien der Staatsmacht und Gewalt gerechnet wird, wenn man an systemkritischen Versammlungen teilnimmt, bringt doch das „Fass zum Überlaufen“ und zeigt wie notwendig gerade diese Versammlungen sind. Es ist jetzt nicht nur so, dass man Angst haben muss einer gewaltbereiten Antifa in die Hände zu fallen, sondern auch Opfer von Polizeigewalt zu werden. Das ist doch das kritikwürdige an diesen Bildern.

Wenn bei den Christoph-Street-Umzügen Kinder mitgeführt wurden und ihnen Bilder geboten wurden, die nicht jugendfrei sind und selbst Erwachsenen die Schamröte ins Gesicht treiben, findet das keiner kritikwürdig. Auch bei Black-Lives-Matter-Demos fand man die Teilnahme von Familien völlig okay. Diese Umkehrung von Recht und Moral selbst in systemkritischen Kreisen macht deutlich wie selbstverständlich die Einschränkung der Freiheitsrechte in der Bundesrepublik der Merkel-Ära geworden ist. Hier ist nun wirklich dringend eine Bewusstseinsänderung notwendig.

Ariane Meise

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