Aktuelles
30.01.2010
Wieder einmal zeigte die Demokratie ihr wahres Gesicht
Nachdem bei der 4. Sitzung der Stadtvertretung Neubrandenburg, der Antrag vom NPD Stadtvertreter „Kein Atomkraftwerk in Hinterpommern“ einfach von der Tagesordnung genommen wurde, weil er nicht in die Befugnisse der Stadt fällt, sollte dieses Mal der Antrag auf Beratungsräume in der Stadtvertretung besprochen werden. Doch auch dieses Mal zeigte die Demokratie ihr wahres Gesicht und sie nahmen auch diesen Antrag des NPD-Abgeordneten von der Tagesordnung. Gründe wurden nicht genannt, aber Einigkeit herrschte bei allen Systemparteien – runter damit. Da muß man sich als gewähltes Mitglied doch die Frage stellen: Interessiert es die restlichen Mitglieder der Stadtvertretung nicht oder gibt es eventuell Absprachen, um einstimmig die Anträge des NPD Stadtvertreters abzulehnen. Eins ist klar - politische wie nationale Interessen werden ignoriert und abgelehnt. Das ist wahre Demokratie! Ausgrenzen und Ignorieren sind ihre Waffen, um „ihre Demokratie“ durchzusetzen. Dass selbst fraktionslose Mitglieder der Stadtvertretung diesen Antrag auf Schaffung eines Beratungsraumes ablehnten, zeigt ihr Interesse ...
30.01.2010
NPD-NRW schon jetzt im Landtag angekommen…
…SPD stellt parlamentarische Anfrage in Düsseldorf und Fernsehsender berichten landesweit. NRW- Mit der Veröffentlichung des NPD-Gewinnspiels zur Landtagswahl 2010 und mit Bekanntgabe der Pläne zum Erwerb eines Objektes in Düren-Merken hat die NPD-NRW anscheinend den Nerv der selbsternannten Musterdemokraten im Rheinland und Westfalen getroffen. Die Landtagsabgeordnete der SPD, Liesel Koschorrek, stellte umgehend eine Anfrage im Düsseldorfer Landtag zu den Plänen der NPD in NRW und fragte zudem etwas hilflos, wie man den Kommunen in NRW eine Hilfestellung im allgemeinen “Krampf gegen rechts” geben könnte. Doch nicht nur im Landtag NRW ist die NPD bereits im Januar 2010 angekommen, sondern durfte sich auch über eine landesweite Berichterstattung des WDR und des SAT.1-Fernsehens freuen. So berichtete der WDR bereits kurz nach Bekanntgabe des NPD-Gewinnspiels über genau dieses und auch der Fernsehsender SAT.1 widmete der Partei einen mehrminütigen Fernsehbericht. Der Landesvorsitzende der NPD-NRW und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Claus Cremer, sagte dazu: “Es ist schon ...
29.01.2010
Minarett-Verbot: CDU-Landtagsfraktion läßt Irmer im Regen stehen!
Der für seine Zustimmung zum Schweizer Minarett-Verbot unter Beschuß geratene CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer, wurde von seiner eigenen Fraktion in einer Landtagsdebatte zu diesem Thema am gestrigen Donnerstag eiskalt im Regen stehen gelassen. Auf Antrag der Fraktion der SED-Nachfolger von der Partei „Die Linke“, setzte sich das Landesparlament mit dem Inhalt eines Artikels in Irmers Zeitung „Wetzlar-Kurier“ auseinander. Nicht nur die Postkommunisten unter Federführung der Abgeordneten Janine Wissler schossen im Zuge der Debatte ein wahres Trommelfeuer an Vorwürfen in Richtung des CDU-Fraktionsvizes ab, auch FDP-Koalitionäre beteiligten sich rege an der pseudomoralischen Züchtigung des Politikers. Minarette: Auch für Hessens CDU längst kein Tabu mehr Dabei zeigten die „Christdemokraten“ selbst zum wiederholten Male ihr wahres Gesicht. Irmer, der Zeitung lesend und schweigsam im Plenum gesessen haben soll, konnte sich nämlich nicht auf die Solidarität seiner „Parteifreunde“ verlassen. Im Gegenteil, der FDP-Abgeordnete Hans-Christian ...
28.01.2010
Denkmal für die Opfer von der „Wilhelm Gustloff“ gefordert
Es handelt sich um die größte Katastrophe der deutschen Seefahrtsgeschichte: Am 30. Januar 1945 erhielt die „Wilhelm Gustloff“ Treffer von einem sowjetischen U-Boot, in deren Gefolge das Flüchtlingsschiff sank. 9.300 Frauen, Kinder sowie verwundete Wehrmachtsangehörige fanden den Tod. Aus Anlaß der 65. Wiederkehr des tödlichen Dramas fordert die NPD-Landtagsfraktion, zum Gedenken an die Opfer ein angemessenes Denkmal zu errichten. Die Rahmenbedingungen für ein unter normalen Verhältnissen selbstverständliches Anliegen sind derzeit nicht unbedingt einfach. Mit Hinweis auf die angebliche deutsche Alleinschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges (eine These, die von renommierten Historikern längst widerlegt ist) wird hierzulande jegliche Erinnerungskultur an unsere eigenen Opfer unterdrückt oder gar verächtlich gemacht. Stattdessen übt sich die herrschende Klasse in einem einseitigen Schuldkult, so wie am gestrigen Tage, als sie der Opfer „nationalsozialistischer Gewaltherrschaft“ gedachte. Überdies wird der Holocaust zu – wie selbst einige jüdische Persönlichkeiten ...
28.01.2010
Hartz IV: Fünf Jahre Sozialraub
Fünf Jahre sind seit Einführung von Hartz IV vergangen. Wie zu erwarten, hat sich in Sachsen die soziale Armut manifestiert. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will den Druck auf Hartz IV-Empfänger erhöhen. Was Koch will, hat die sächsische CDU/FDP-Koalition umgesetzt und den sogenannten Kommunalkombi gestrichen. 2.000 sozialversicherungspflichtige und gemeinnützige Arbeitsplätze werden somit nicht besetzt. Wie dramatisch sich die Lage aber tatsächlich darstellt, wird – wieder einmal – aus Informationen des Statistischen Landesamtes Sachsen deutlich, diesmal aus Nr. 20/2010 vom heutigen Tag. 388.408 erhalten (veröffentlichter Stand 08/2009) „Arbeitslosengeld II“. Weitere 113.284 Personen sind Empfänger vom sogenannten „Sozialgeld“ (nichterwerbsfähige Personen), darunter 109.331 Kinder unter 15 Jahren. In Sachsen gibt es 285.697 „Bedarfsgemeinschaften“, also Familien, deren Einkommen im vorgeblichen Sozialstaat nicht ausreicht. Aber auch die Altersarmut ist auf dem Vormarsch. Leistungen nach SGB XII erhielten demnach 9.833 im Rentenalter ...
27.01.2010
„Eine Kippa setze ich mir nicht auf!“
27. Januar 2010: BIA setzt eigene Akzente zum „Holocaust-Gedenktag“ Eigene Akzente zum diesjährigen „Holocaust-Gedenktag“ setzt die Münchner Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) am heutigen 27. Januar. Während auch in der bayerischen Landeshauptstadt die Flaggen auf Halbmast wehen und der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Januar 1945 gleich mit mehreren Veranstaltungen gedacht wird, wies die BIA am Vormittag vor dem Rathaus mit einer Flugblatt-Verteilaktion unter dem Motto „Der Holocaust hat viele Facetten“ jedwedes privilegierte Opfer-Gedenken zurück. Das BIA-Faltblatt, in dem auch an die Opfer von Dresden, in Hiroshima und im Gaza-Streifen erinnert wird, bekamen auch zahlreiche Münchner Stadträte auf ihrem Weg in die heutige Rathaus-Vollversammlung in die Hand gedrückt. BIA-Stadtrat Karl Richter nimmt am Abend auf Einladung des Münchner NS-Dokumentationszentrums im Bayerischen Landtag an einer Gedenkveranstaltung teil. „Aber eine Kippa setze ich mir nicht auf“, sagte Richter. „Wichtig ist jedoch, Gesicht zu zeigen gegen die ...
27.01.2010
Andreas Storr (NPD): Erst die Trauer, dann das Fressen …
Die NPD-Fraktion blieb auch dieses Jahr der Veranstaltung anläßlich der “Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee” fern, die bezeichnenderweise im anschleißenden Sekt- und Buffetempfang im Sächsischen Landtag ihren Höhepunkt fand. Anmerkungen zum Auschwitz-Gedenktag im Sächsischen Landtag 2010 von Andreas Storr (NPD, MdL) Andreas Storr, MdL Auf Einladung des Präsidenten des Sächsischen Landtages fand heute, am 27. Januar 2010, im Sächsischen Landtag zum wiederholten Male eine Gedenkveranstaltung anläßlich der “Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee” statt. Die Abgeordneten der NPD-Landtagsfraktion blieben dieser Veranstaltung bewußt fern. Die heutige Gedenkveranstaltung wurde als politische Demonstration der deutschfeindlichen Kräfte im Sächsischen Landtag. mißbraucht, um unserem Volk wieder einmal eine “Kollektivschuld” und, davon abgeleitet, eine “Kollektivverantwortung” unterzuschieben. Nach der Erklärung des Veranstalters ...
27.01.2010
Die Betreuung der Arbeitslosen ist chaotisch, fehlerhaft und rechtswidrig!
Die SPD-Fraktion hielt es für geboten in der Aktuellen Stunde über die Betreuung von Arbeitslosen zu sprechen. Sie kam aber nicht über die Erläuterung der momentanen Situation hinaus. Auch die Redner der anderen Fraktionen hatten nicht viel Interessantes beizutragen. Als dann aber mit dem NPD-Abgeordneten Michael Andrejewski, ein ausgewiesener Experte zu Fragen rund um Hartz IV das Wort erhob, konnte man deutlich erkennen, daß plötzlich praktische Erfahrungen ins Spiel kamen. Michael Andrejewski berät als Rechtsanwalt regelmäßig Betroffene, die Behördenentscheidungen nicht verstehen oder dagegen angehen wollen. Dadurch ist er in der Lage die verschiedenen Betreuungsmöglichkeiten für Arbeitslose zu vergleichen. Auf der einen Seite sind da die Arbeitsgemeinschaften (ARGE), auf der anderen die Sozialagentur. Ostvorpommern hat sich für das Modell der Sozialagentur entschieden und wie Andrejewski in seinem Redebeitrag ausführte, unterlaufen den dortigen Mitarbeitern deutlich weniger Fehler, als beispielsweise den Mitarbeitern der ARGEn in den Landkreisen Uecker-Randow, Nordvorpommern oder ...
27.01.2010
Zum zweiten Mal in Folge: Zahl der Asylbewerber in Hessen steigt massiv an!
Die Segnungen der sogenannten "Wohlstandsgesellschaft" der BRD üben offenbar auch in Zeiten der Krise eine magische Anziehungskraft auf Menschen aus aller Herren Länder aus. Klar, läßt es sich im bundesdeutschen Multikultistan mit seiner Sozialversorgung für Jedermann doch allemal besser leben, als in den durch einen US-Angriffskrieg und die nachfolgende Besatzung gebeutelten Staaten Afghanistan und Irak, oder dem chronisch verarmten Eritrea. Dies sind genau jene Staaten, aus welchen der Großteil der Asylbewerber im Jahre 2009 laut Angaben des Regierungspräsidiums Darmstadt nach Hessen einströmte. So mußte die Erstaufnahme für Flüchtlinge in Gießen bereits das zweite Mal in Folge eine massive Steigerung der Zahl der Asylsuchenden registrieren. Im letzten Jahr strömten demnach 1.929 Flüchtlinge nach Hessen, eine Steigerung um satte 26,7 Prozent im Vergleich zu 2008. Dabei hatte es bereits in jenem Jahr einen deutlichen Anstieg der Asylbewerberzahlen im Vergleich zu 2007 gegeben, nämlich um ebenfalls beachtliche 15,6 Prozent auf damals 1.522 Personen. Angesichts der Tatsache, daß ...
26.01.2010
Brandstiftung und Betrug: Erneute Schlappe für Innenminister Caffier!
Das Amtsgericht Wismar hat sein Urteil gesprochen: Wegen versuchten Betruges und Bandstiftung erhielt ein Pakistani nunmehr drei Jahre und drei Monate Haft. Nach Auffassung des Gerichtes hat der Mann am 27. Oktober 2008 seinen Imbiss in Karow bei Wismar in Brand gesetzt und zudem versucht, mit Hakenkreuzschmierereien die Täterschaft auf „Rechtsradikale“ zu lenken. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte damals in einer eigens verfassten Presseerklärung ausgeführt: „Wir dürfen und werden nicht zulassen, dass interessierte Kreise, die sich anschicken, nächstes Jahr die Kommunalparlamente zu erobern, Gewalt und Hass gegen Ausländer anstacheln und sich heimlich freuen, wenn sie sich wie in der vergangenen Nacht in Brandanschlägen entladen.“ Udo Pastörs, MdL Die heutige Gerichtsentscheidung bewertete der Fraktionsvorsitzende der NPD im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, als „Sternstunde der Justiz“, die sich in diesem Fall keinem politischen Druck gebeugt hat und einen Betrüger überführt hat. „Zu dem überführten Betrüger und Brandstifter aus ...
26.01.2010
"Wird die Teilverlagerung des Neoplan-Werkes Plauen von der EU gefördert?"
NPD-MdL Arne Schimmer fragt Staatsregierung nach den Verlagerungsplänen von MAN im Vogtland Im Vogtland nehmen die wirtschaftlichen Existenzängste zu. Im vergangenen Jahr wurde die Schließung des Gardinenwerkes Enka in Elsterberg beschlossen, das sich mittlerweile in Auflösung befindet. Nun wackelt auch der Standort des Busherstellers Neoplan in Plauen, die Konzernmutter MAN hat mittlerweile verkündet, die Rohkarossen-Fertigung in das ostpolnische Werk Starachowice zu verlagern. Arne Schimmer, MdL Der NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer stellte heute eine Kleine Anfrage zu dem Vorgang und äußerte dazu: "Am 21. Januar 2010 waren Pläne von MAN zur Verlagerung von Rohbau und Korrosionsbehandlung ins polnische Starachowice bekannt geworden. Als Gründe nannte ein Unternehmenssprecher das Fehlen einer Anlage zur kathodischen Tauchlackierung, die für die Sicherung des Rostschutzes notwendig sei. Neoplan hat heute 586 Mitarbeiter. Darunter sind 120 Zeitarbeiter, die für ein Sonderprogramm Bussanierung bis April eingestellt sind. Weitere 72 Mitarbeiter haben einen befristeten ...
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
