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Aktuelles

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31.10.2008

Fulda am 8. November: Hessen-NPD kam, sah und – siegte!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht NPD-Landes­vorsitzender Jörg Krebs: „Urteil von Kassel ist ein Beweis dafür, daß die Judikative noch funktioniert, während die Exekutive zunehmend verwahrlost.“ Frankfurt/Fulda – Die hessischen National­demo­kraten begrüßen das heute vom Verwal­tungs­gericht in Kassel ergangene Urteil, wonach die NPD wie angemeldet am 8. November in der osthes­sischen Kreisstadt Fulda unter dem Motto „Endlich auferstehen aus den Ruinen, Deutsch­lands Zukunft liegt in unserer Hand“ demonstrieren darf. Der Landes­vorsitzende Jörg Krebs erklärt zum Urteil von Kassel wörtlich: „Es freut mich ganz außer­ordentlich, daß die hessische NPD nun auch dem Fuldaer Oberbür­germeister Gerhard Möller (CDU) eine, für die Steuer­zahlerinnen und Steuer­zahler leider nicht ganz kostenlose, Nachhil­festunde in Sachen grund­gesetzlich verbriefte Grundrechte erteilen lassen konnte. Wie bereits vor neun Tagen angekündigt, hat die hessische NPD gegen Herrn Möllers grund­gesetz­widrige Verbots­verfügung geklagt und nunmehr in Kassel gesiegt. Wenn ich es mir recht überlege, sollte ich Herrn ...

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31.10.2008

Evange­lische Kirche Hand in Hand mit Kommunisten und Antifa-Schlägern

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht NPD-Landes­vorsitzender Jörg Krebs: „Es ist eine Schande, wie tief die heutigen Würdent­räger der Kirche Martin Luthers schon gesunken sind.“ Frankfurt/Fulda – Daß die durch und durch antideut­schen DGB-Gewer­kschaften teilweise mit linksex­tremis­tischen Rechtsbrechern gegen friedliche nationale Bürgerinnen und Bürger auftreten gehört nun seit Jahrzehnten zum alltäg­lichen politischen Geschäft. Der heute veröf­fent­lichte Aufruf der evange­lischen Kirche in Kurhessen-Waldeck, am 8. November gegen die National­demo­kraten in Fulda zu „protes­tieren“, schlägt allerdings dem Faß den Boden aus. Der NPD-Landes­vorsitzende Jörg Krebs erklärt hierzu: „Ich empfinde es als evange­lischer Christ als eine Schande, wie die heutigen Vertreterinnen und Vertreter der Kirche Martin Luthers dessen Erbe in den Schmutz ziehen, indem sie sich mit kommunis­tischen Gottes­lästerern und linksex­tremen Schläger-Banden gegen fried­liebende nationale Bürgerinnen und Bürger vereinigen wollen. Es ist unerträglich, wenn ich mir vorstelle, daß Christen etwa neben ...

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30.10.2008

Caffier (CDU) demontiert sich weiter selbst

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Wer profitiert von schlecht gemalten Hakenk­reuzen? Nach dem Feuer in einer indisch-pakis­tanischen Gaststätte in Karow bei Wismar (Mecklenburg-Vorpommern) wucherten umgehend wilde Spekulationen. Landesin­nenminister Lorenz Caffier zeigte sich ob dieser Brand­stiftung empört und behauptete gleich einen "recht­sextremis­tischen, auslän­derfein­dlichen Anschlag". Da Caffier mit seinen Erlassen nur Landrats- und Bürge­rmeis­terkandidaten aussor­tieren kann, instrumen­talisierte der CDU-Politiker das Feuer in der Fritten-Bude, um vor "interes­sierten Kreisen" zu warnen, die sich anschickten, im nächsten Jahr "die Kommunal­parlamente zu erobern". Der NPD-Fraktion­schef im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, warf Caffier erneut Amtsmißb­rauch vor: "Es ist nicht die Aufgabe eines Innen­ministers, Schuld­vermutungen auszusp­rechen. Aber wenn Caffier schon von Nutznießern spricht, dann sollte er seinen Blick zu allererst auf sich selbst und seine Partei richten. Die NPD hat überhaupt nichts von schlecht gemalten Hakenk­reuzen auf den Scheiben auslän­discher Imbißbuden. Die einzigen Profiteure sind jene, die davor Angst haben, daß im ...

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28.10.2008

NPD-Demo in Fulda: Zum Gewer­kschafts­aufruf „zur Zivil­courage“

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht NPD-Landes­vorsitzender Jörg Krebs: „Herr Goerke (IG-Bau) soll erst sein eigenes Demokratiever­ständnis einer kritischen Prüfung unterziehen, bevor er andere als ‚Faschisten’ brandmarkt!“ Frankfurt/Fulda – Den am heutigen Tage veröf­fent­lichte Aufruf verschiedener Gewer­kschaften, am 8. November gegen die Willens­kund­gebung der hessischen National­demo­kraten in Fulda zu demonstrieren, betrachtet der hessische NPD-Landes­vorsitzende Jörg Krebs als weiteren Beleg dafür, daß die Feinde der Demokratie nicht in der nationalen Opposition, sondern innerhalb der DGB-Gewer­kschaften und anderer linksex­tremer Gruppierungen zu finden sind. Jörg Krebs wörtlich: „Daß sich nun ausge­rechnet Andreas Goerke von der IG-Bau dazu hinreißen läßt, die NPD zum wieder­holten Male als ‚Faschisten’ zu beschimpfen und daher meint, ihr mit dieser selbster­fundenen Totsch­lagvokabel das Recht auf Versamm­lungen unter freiem Himmel bzw. auf freie Meinungs­äußerung verweigern zu dürfen, mutet angesichts der Tatsache, daß sich Herr Goerke noch vor nicht allzu langer Zeit ...

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24.10.2008

Ypsilanti (SPD) vollzieht den Wortbruch

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Nach nunmehr neun Monaten ohne ordentlich gewählte Landes­regierung vollzieht Andrea Ypsilanti den politischen Wortbruch, den sie bereits direkt nach der Wahl am 27. Januar des Jahres angekündigt hatte. Rot und Grün stellten heute ihr Regierungs­programm vor und teilten mit, welche Posten der jeweilige Koalition­spartner zugeschustert bekommen soll. Angeführt werden soll das von der Nachfol­gerin der ehemaligen Staat­spartei der DDR geduldete Grusel­kabinett von Andrea Ypsilanti (SPD), und als stell­vertretender Minis­terpräsident soll mit Tarek Al-Wazir ein nicht aus europäischen Gefilden stammendes Mitglied der Grünen fungieren. Al-Wazir gab dann auch gleich die Marsch­richtung vor: Künftig sollen "Migranten" eine noch bevor­zugtere Behandlung erfahren als bisher. So sollen selbst illegal eingereiste Personen eine "Verbe­sserung" ihrer Lebensum­stände erhalten. Was das konkret heißt, kann sich der normal politisch Denkende an zehn Fingern abzählen. Ausge­wiesene Asylbe­trüger und arbeits­scheue Wirtschafts­flücht­linge werden dann wohl gar nicht mehr in ihr Heimatland zurück­geführt werden und somit die ...

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23.10.2008

Endzeit­stimmung

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Vor allem in den letzten Tagen sollte die Unfähigkeit des Systems jedem deutlich vor Augen geführt worden sein. Die Fassade der Demokratie fängt an zu bröckeln und die ersten Steine aus dem Lügenge­mäuer der Demokraten sind bereits heraus gebrochen. Die Frage lautet schon lange nicht mehr, ob die Demokratie zusam­menb­rechen wird, sondern einzig und allein nur noch wann es endlich so weit ist. Wann der Apparat endlich unter den Trümmern seines Dogmen- und Heucheleige­bilde begraben wird. Das Kapitalismus lebensfein­dlich ist, sollte langsam aber deutlich jedem klar geworden sein, wo er sich nun nicht mehr hinter seiner glitzernden Maske des materiellen Wohlstandes verstecken kann und uns einmal mehr seine hässliche Fratze zeigt. Wohin ist der Wirtschafts­aufschwung des letzten Jahres verschwunden? Oder waren es vielleicht doch nur gefälschte Zahlen auf Papier, die euch eine heile Welt vorspielen sollten, um den unweige­rlichen Untergang noch hinaus zu zögern? Habt ihr euch nicht sicher gefühlt, als man euch klar und deutlich versprach, dass die Renten sicher seien, obwohl jeder gesunde Menschen­verstand bei diesen ...

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23.10.2008

Anti-NPD-Erlaß: Innen­minister Lorenz Caffier gibt Rechtsbruch offenbar zu

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht In einer Presseer­klärung unter dem Titel "Innen­minister Lorenz Caffier setzt Initiative ’Wehrhafte Demokratie’ fort!" gibt Lorenz Caffier im Zusam­menhang mit der Ausgrenzung nationaler Bewerber für das Amt des Bürge­rmeisters oder Landrates in Mecklenburg-Vorpommern offenbar den Rechtsbruch seines Caffier-Erlasses zu. Mit jenem Erlaß hatte Caffier dafür gesorgt, daß die NPD-Kandidaten für das Amt des Landrates, Michael Andrejewski und Stefan Köster, sowie der Kandidat zum Amt des Oberbür­germeistes von Schwerin, Peter Marx, nicht zur Wahl antreten durften. Den aktuellen Geset­zentwurf zur Novel­lierung des Kommunal­wahl­gesetzes begründet Caffier in einer Presseer­klärung so: "Die vorge­sehenen Änderungen im Kommunal­wahl­gesetz geben den Wahlaus­schüssen nunmehr die Legitimation, sich bei Zweifeln über die Verfas­sungs­treue einzelner Bewerber ... beraten zu lassen". NPD-Fraktion­schef Udo Pastörs bedankte sich für die seltene Offenheit des Ministers: "Ehrlichkeit ist ja selten geworden in der Politik. Wenn der Ausschluß von nationalen Kandidaten nunmehr geregelt ist, war er das ...

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23.10.2008

Hessische Linke stolpert über Antidisk­riminierungs­gesetz

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau (FR) muß die hessische Landtags­fraktion der SED-Linkspartei einer Behinderten 3.500 Euro Entschädigung zahlen, weil diese sich von den selbster­nannten Gutmenschen diskriminiert fühlte. Hintergrund ist die Ausschreibung einer Stelle als Pressesp­recher(in) der Landtags­fraktion, auf die sich laut FR insgesamt 50 Bewerber/innen gemeldet hätten, darunter die 54-jährige behinderte Frau. Nachdem die Linken, die sich stets für die Einführung des "Antidisk­riminierungs­gesetzes" stark gemacht haben, sie nicht zum Vorstel­lungs­gespräch einluden, klagte die Frau vor dem Wiesbadener Arbeits­gericht. Nach Auffassung eines Arbeits­richters hätte ihre Klage auch durchaus von Erfolg gekrönt sein können. Um sich eine überaus peinliche Niederlage verbunden mit Vorwurf, "Die Linke" würde Behinderte diskriminieren, zu ersparen, schlossen die Genossen(innen) nun einen Vergleich mit der resoluten 54-Jährigen: 3.500 Euro gegen Rücknahme der Klage. Jörg Krebs Bericht ...

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22.10.2008

Fuldaer Demo-Verbot: „Selbst­verständlich wird die hessische NPD klagen, und: gewinnen!“

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bericht Mit stoischer Gelas­senheit reagieren die hessischen National­demo­kraten auf die heute ergangene Verbots­verfügung der Stadt Fulda für die NPD-Demonstration am 8. November des Jahres. Die hessische NPD wird die Verfügung, wie bereits im Vorfeld angekündigt, auf jeden Fall juristisch anfechten. Der NPD-Landes­vorsitzende Jörg Krebs erklärt dazu: „Es ist im Grunde immer dasselbe: kommunale Entscheidungs­träger, die in den seltensten Fällen mit der geltenden Rechtslage vertraut sind, versuchen an der volkstreuen NPD ihr gutmensch­liches Mütchen zu kühlen und fallen dabei in 99 Prozent der Fälle bitterböse auf die Nase. Wenn die immer gleich­lautenden Verbots­verfügungen nicht letzten Endes zur Verschwendung von Steuer­geldern führen würden, da sie in aller Regel von den Verwal­tungs­gerichten aufgehoben werden, was wiederum zu eigentlich vermeid­baren Kosten für die unterlegene Seite – die Kommunal­verwaltung – führt, dann würden wir National­demo­kraten diese sattsam bekannte Vorge­hens­weise unter der Kategorie ‚gelesen, gelacht, gelocht’ abheften. Leider sieht die ...

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21.10.2008

Stefan Köster (NPD): Demokratie und Toleranz stärken!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht In der anstehenden 53. Sitzungs­woche des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern entzieht sich auch die neue Landes­regierung während der Fragestunde wieder einmal der direkten Konfron­tation. In einer Anfrage des Parlamen­tarischen Geschäfts­führers Stefan Köster zensierte die Landtags­präsidentin die Vorbe­merkung, die Probleme beim so genannten "Cross-Border Leasing" bzw. von zweifel­haften Kredit­geschäften thematisiert hatte. Das Pikante: Die nicht erwünschten Infor­mationen stammten aus dem Nachrich­tenmagazin "Der Spiegel". Köster erklärte, daß sich die NPD-Fraktion mit dieser Praxis nicht zufrieden geben würde: "In unzähligen Programmen und Berichten fordert die Landes­regierung von Mecklenburg-Vorpommern beständig, Demokratie und Toleranz zu stärken. Sie selbst tut sich mit diesen Tugenden jedoch schwer. Was nicht gefällt oder unangenehm ist, das wird gestrichen oder gekürzt. Präsidiale Repression verfährt nach dem Motto ’Wie es Euch gefällt’. Vielleicht sollte die Landes­regierung selbst erst einmal eine Lektion in Sachen Demokratie und Toleranz nehmen. Was nicht ...

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20.10.2008

Heute vor vierzig Jahren: NPD erstmals im Frankfurter Römer vertreten

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bericht Heute vor genau vierzig Jahren, am 20. Oktober 1968, war die Sensation perfekt; die vier Jahre zuvor gegründete NPD zog erstmals in das Frankfurter Stadt­parlament, das Rathaus "Römer" ein. Mit einem Ergebnis von 5,8 Prozent entsendeten die National­demo­kraten insgesamt fünf Stadt­verordnete in das Rathaus: Kurt Bauer, Karl Hain (bis 1970, danach Erhard Zutt), Herbert Peter, Adolf Roßmann und Dr. Hans-Guido Weiser. Die NPD stellte somit, neben SPD, CDU und FDP, die vierte Fraktion in der neuen Stadt­verord­neten­versammlung der Mainmet­ropole und sorgte von Anfang an für die auch heute noch wohlbe­kannten Reaktionen der selbster­nannten "demokratischen" Kräfte. Leider war es den National­demo­kraten nur vier Jahre lang vergönnt, als Sprachrohr derjenigen Deutschen in Frankfurt, die noch Deutsche sein wollten, zu wirken. Das zweite Mal zog die NPD erst im Jahre 1989 mit einem Ergebnis von 6,6 Prozent, bzw. sieben Stadt­verord­neten (Winfried Krauß, Ernst Deubert, Christine Ringmayer, Karl und Uschi Gerhold u. a.), wieder in den Römer ein, um nach einer neuerlichen Unter­brechung von 13 Jahren, nunmehr seit dem 01. April 2006 mit Jörg ...

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    Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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