Aktuelles
30.10.2009
Ihr werdet uns nicht mehr los!
Linkshohles Lehrstück in Brandenburg Anspruch und Wirklichkeit können kaum weiter voneinander entfernt seinWer als bei der Linkspartei. Die Lügnertruppe, allen voran ihre Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Fraktionschefin IM Kathrin (von einigen auch verharmlosend Kerstin Kaiser genannt) verteidigte bei der Regionalversammlung der Linken am 29.11.09 die weitere Verstromung der Braunkohle im Süden Brandenburgs, obwohl man sich im Wahlkampf unmißverständlich dagegen gewandt hatte. Weiteres Kuriosum: als Option, die wohl das eigene Gewissen beruhigen soll, wurde die unterirdische Speicherung des anfallenden Kohlendioxids im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Fakt ist aber, daß diese wissenschaftlich noch längst nicht ausgereift ist und es als höchst unsicher bezeichnet werden muß, ob eine derartige Technologie überhaupt in naher Zukunft Anwendung finden kann. Man präsentiert dem Bürger quasi die Katze im Sack, ohne jemals in den Sack geschaut zu haben. Tausende Brandenburger Wähler haben sich mit ihrem Votum garantiert keinen Linksruck herbeigesehnt, aber gerechter sollte es ...
30.10.2009
"Verfassungsfeinde sitzen in der Regierung"
NPD-Fraktionsvorsitzender Holger Apfel schlägt gemeinsame Klage von Linken und Nationaldemokraten vor dem Verfassungsgerichtshof vor Nach Überzeugung der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ist der gestern von den Koalitionsfraktionen CDU und FDP vorgelegte Entwurf eines Sächsischen Versammlungsgesetzes verfassungswidrig. Holger Apfel, MdL Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, der die Nationaldemokraten auch im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuß des Landtages vertritt, erklärte dazu: "Die geplante Einschränkung der Versammlungsfreiheit in Sachsen ist für die NPD in keiner Weise hinnehmbar und stößt auf unseren entschiedenen Widerstand. Der von der Koalition vorgelegte Entwurf wird gegenwärtig von uns bereits verfassungsrechtlich analysiert. Bereits jetzt wird deutlich, daß die wahren Verfassungsfeinde in der Regierung sitzen, denn mit der geplanten massiven Einschränkung von Orten und Terminen, an denen demonstriert werden darf, wird ein fundamentales Grundrecht verletzt. Mit Interesse habe ich die Kritik der Linksfraktion an dem Gesetzentwurf zur Kenntnis ...
...weiter30.10.2009
Jürgen Rieger ist tot
Wir trauern um unseren Kameraden! Am 29. Oktober verstarb unser Kamerad Rechtsanwalt Jürgen Rieger im Alter von 63 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalles. Jürgen Rieger war zuletzt stellvertretender Parteivorsitzender der NPD und Landesvorsitzender der NPD in Hamburg und als Unterstützer und Förderer nationaler Ideen und Kräfte weit über die Grenzen Deutschlands hinaus ein fester Begriff, ein Fels in der Brandung unserer stürmischen Zeit. Jürgen Rieger Jürgen Rieger reiste am letzten Wochenende eigens aus Schweden zur Sitzung des Parteivorstandes nach Berlin. Er erlitt dann zu Beginn der sehr harmonisch und kameradschaftlich verlaufenden Sitzung am Samstag einen Schlaganfall, den er zunächst nicht als solchen wahrnahm. Jürgen Rieger selbst meinte zunächst, die Symptome würden sicherlich bald wieder verschwinden. Sein Freund und Kamerad Thomas Wulff brachte Rieger unverzüglich zum nahegelegenen Krankenhaus. Dort meinte der diensthabende Arzt, daß Rieger wohl noch rechtzeitig gekommen sei, und bedeutete Wulff, daß er wieder fahren könne, da er bei der ...
29.10.2009
„Fester Standort für kriminelle Initiativen“ – Illegales Roma-Hüttendorf in Frankfurt-Riederwald geräumt!
Bereits am vergangenen Dienstag ließ die Stadt Frankfurt ein auf dem geräumten Grundstück eines Kleingartenvereins im Frankfurter Stadtteil Riederwald gelegenes Hüttendorf von Roma aus Rumänien räumen. Anlaß dafür waren katastrophale hygienische Zustände, sowie Hinweise auf Straftaten, die von den dort illegal kampierenden Personen begangen wurden. Laut Medienberichten sollen sich dort bis zu 25 Personen, darunter wohl 10 Kinder, aufgehalten haben. Gegen zwei der dort Angetroffenen wurde ein aktueller Haftbefehl vollstreckt. Mehrere der Kinder wurden in die Obhut des Jugendamtes gegeben und der Großteil der Erwachsenen erhielt einen Platzverweis. Nach Auskunft des Frankfurter Ordnungsdezernenten Volker Stein (FDP) konnte gegen diese Personen nicht ausländerrechtlich vorgegangen werden, da sie im Besitz eines gültigen Touristenvisums waren. Jörg Krebs Der sogenannte „Förderverein Roma“ kritisierte die völlig korrekte Räumung des Grundstückes prompt mit dem Hinweis, daß Hilfsangebote seitens der Stadt Frankfurt am Main ausblieben, weshalb diese Leute quasi ...
29.10.2009
Sozialdemokratische Jugend gegen Kampf gegen Linksextremismus
Die Ankündigung der neuen schwarz-gelben Koalition, künftig den Linksextremismus stärker zu bekämpfen, sorgt bei den Adressaten für erste Beunruhigung. Die Regierungskoalition hatte sich in den Verhandlungen darauf geeinigt, daß Mittel, die bisher ausschließlich zum Kampf gegen Rechts verwendet wurden, zukünftig auch für den Kampf gegen Linksextremismus und islamischen Terrorismus eingesetzt werden sollen. Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) – der Jugendorganisation der SPD -, Franziska Drohsel, hat diese Pläne scharf kritisiert. Der „Tageszeitung (taz)“ sagte Drohsel, eine Zusammenlegung der Mittel würde bedeuten, daß man Anti-Rechts-Programmen Geld entziehe und statt dessen gegen linke Strukturen verwende. „Ich kritisiere die Gleichmacherei. Rechtsextremismus spricht Menschen das Recht auf Leben ab. Grundlage linker Politik ist das Streben nach einem freien und selbstbestimmten Leben für alle“, sagte die Juso-Chefin. Linker Terror in Berlin Mit der Verwendung des linken Klischeeschemas „Linksextremismus ist gut, da er den Menschen dient ...
28.10.2009
Jürgen Rieger kämpft um sein Leben
Der stellvertretende NPD-Parteivorsitzende Jürgen Rieger reiste am letzten Samstag eigens aus Schweden zur Sitzung des Parteivorstandes nach Berlin. Er erlitt dann zu Beginn der Sitzung einen Schlaganfall, den er zunächst nicht als solchen wahrnahm. Auf dringenden Hinweis des schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden riet Parteichef Udo Voigt Rieger dann aber, sich sofort in notärztliche Behandlung zu begeben. Riegers Freund und langjähriger Kamerad Thomas Wulff übernahm den Transport ins nahegelegene Krankenhaus, wo der diensthabende Arzt sofort die Untersuchung einleitete. Dann überschlugen sich die Ereignisse. Rieger mußte in eine Spezialklinik überführt werden, wo er seit Samstagabend um sein Leben ringt. Seine Familie wacht bei ihm. Wir respektieren den Wunsch seiner Angehörigen, mit ihm allein zu sein und die Öffentlichkeit außen vor zu lassen. Auch über die weitere Entwicklung und den aktuellen Zustand unseres Parteikameraden werden wir deshalb erst nach Rücksprache mit seiner Familie berichten. Jürgen Rieger ist nicht nur eine bedeutende Persönlichkeit im Kampf für ein ...
26.10.2009
Landesparteitag wählt Holger Apfel zum neuen Landesvorsitzenden in Sachsen
Am gestrigen Sonntag führte die NPD ihren 16. ordentlichen Parteitag in Limbach-Oberfrohna durch. Auf dem Programm stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes. Petzold: Zeichen stehen auf Sturm Der Landesvorsitzende Winfried Petzold beklagte in seiner Begrüßung, daß die Politik in Deutschland nach dem Prinzip „Es gilt das gebrochene Wort“ verfahre. Beispiele aus den vergangenen Jahren sei beispielsweise die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Einführung der Pendlerpauschale. Die „Fehlentscheidungen überbezahlter Manager“ führten nun bei Quelle „zu einem Arbeitsplatzabbau in gigantischer Größenordnung“. Unterdessen laufe nicht nur bei Quelle der Ausverkauf, sondern „in ganz Deutschland wird nun verramscht und verhökert was geht“. Die Zeichen der Zeit stünden auf Sturm, deshalb „müssen alle Aktivisten in und außerhalb der NPD bereit sein, Trennendes zu überwinden, und den gemeinsamen Kampf für die Erhaltung unseres Volkes und unseres Vaterlandes als Land der Deutschen in den Mittelpunkt ihres Handelns zu ...
...weiter26.10.2009
Multikulturell/-kriminelle Gesellschaft: Schüsse und Messerstecherei in Offenbach
In der Offenbacher Innenstadt sind am gestrigen Sonntag neun Mitglieder zweier rivalisierender Ausländerbanden aufeinander losgegangen. Nach einer zunächst nur verbal geführten Auseinandersetzung zückte einer der Beteiligten ein Messer und stach damit auf einen 20-jährigen Kontrahenten aus Hanau ein. Dieser wurde schwer verletzt und mußte ins Krankenhaus eingeliefert werden. Mehrere Zeugen berichten auch von Schüssen, die während der Handgreiflichkeiten gefallen sein sollen. Die Polizei nahm laut Pressemeldungen alle neun Kulturbereicherer, die allesamt nichtdeutscher Herkunft sind, fest. Die meisten von ihnen sind den Ordnungshütern bereits wegen verschiedenster einschlägiger Delikte bestens bekannt. Der neuerliche Vorfall in Offenbach ist nur einer von vielen in einer langen Kette derartiger Ereignisse der letzten Monate und zeigt exemplarisch auf, welche Segnungen die "multikulturelle Gesellschaft" für uns alle bereit hält. Immerhin ist Offenbach die hessische Stadt mit dem höchsten Ausländeranteil überhaupt. Jörg Krebs Lesen Sie auch die Pressemitteilung zu ...
25.10.2009
Pulverfaß „Cross Border Leasing“?
Vermieten und sogleich wieder zurückmieten – scheinbar lukrative Verträge dieser Art haben finanziell klamme deutsche Kommunen vornehmlich in den neunziger Jahren mit US-amerikanischen „Investoren“ geschlossen. Die hiesigen Stadtkämmerer sahen dabei vornehmlich auf den Barwertvorteil, den die komplizierten und – das sei schon jetzt gesagt – risikobehafteten Transaktionen denn auch tatsächlich erbrachten. Ihr Name wird unter der Bezeichnung „Cross Border Leasing“ zusammengefaßt. „Verleast“ wurden unter anderem Abwasserwerke einschließlich der Kanalnetze, U- und Straßenbahnen, Stadt- und Messehallen, Schulen und andere öffentliche Gebäude. Auch mecklenburgische Städte betroffen Auch in Mecklenburg schlossen Kommunen und Unternehmen entsprechende Vereinbarungen mit US-Finanzinvestoren. In einer Kleinen Anfrage der NPD-Landtagsfraktion (Drucksache 5/2521) heißt es dazu: „Schwerin: Hier wurden zwei Vereinbarungen getroffen. Zum einen durch die Schweriner Abwasserentsorgung (SAE) für Abwasseranlagen und zum anderen durch die ...
24.10.2009
Andreas Storr (NPD): „Es ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der SED-Diktatur, daß die Zittauer LINKE nun die Kommunistische Plattform im Landkreis etablieren will.”
„Offensichtlich handelt die LINKE bewußt und provoziert bewußt in diesen Tagen, daß sie nun die Kommunistische Plattform etablieren will”, so Andreas Storr (NPD-Kreisvorsitzender). Die radikale Linke in Zittau um deren Antifa-Sprecher Jens Thöricht bemüht sich derzeit, die Kommunistische Plattform (KPF) als Arbeitsgemeinschaft der örtlichen Linkspartei zu etablieren. „Daß dies jetzt, im Oktober/November geschieht, ist als bewußte Provokation der Radikalen um deren Kreisgeschäftsführer und Ober-Antifa Jens Thöricht zu bewerten”, so Andreas Storr (NPD, Kreisvorsitzender). Die LINKE, Nachfolgepartei der SED, radikalisiert sich zunehmend. Um deren Antifa-Sprecher Jens Thöricht, Kreisgeschäftsführer der LINKEN des Kreisverbandes Görlitz, versucht der Zittauer über seine Gruppe die Kommunistische Plattform (KPF) als Arbeitsgemeinschaft zu etablieren. Diese Entwicklung verwundert nicht, hat Thöricht doch eine steile Karriere in der LINKEN hingelegt, über deren Hintergründe zahlreiche Spekulationen geführt werden. Nachdem der ...
23.10.2009
Frauen in der NPD: Laßt uns mit frohem Mut an die Arbeit gehen!
Beim RNF-Bundeskongreß am 17.10. wurde ich als neue Bundesvorsitzende (die Begriffe "Landes-" bzw. "Bundessprecherin" wurden in "Landes-" bzw. "Bundesvorsitzende" geändert) gewählt. Ich möchte nun einen Schlußstrich unter die Zwistigkeiten dieses Jahres ziehen, damit wir mit voller Kraft arbeiten und nach vorn schauen können. Der RNF war u.a. angetreten, um eine Vernetzung nationaler Frauen innerhalb und außerhalb der Partei anzustreben. Daran muß weiter gearbeitet werden - im Frühjahr ist deshalb ein Treffen mit anderen Gruppen geplant. Neben größeren Frauengruppen wie der GDF gibt es eine Vielzahl kleinerer (regionaler) Mädelgruppen, denen wir eine Zusammenarbeit anbieten wollen. Da die Vorstandsfrauen alle auch in der Partei aktiv tätig sind (weswegen z.B. im Sommer die Wahlkampfarbeit im Vordergrund stand!), werden wir sicher auch in Zukunft kein "Häkelverein" sein - obwohl es Frauen sicher nicht schadet, auch hin und wieder zu rein fraulichen Tätigkeiten zurückzufinden, gerade auch in einer Zeit, wo im Rahmen des "gender ...
Kurznachrichten
Wir wollen an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen, daß der hessische NPD-Landesvorsitzende Jörg... » Verweis- Serie von Autobränden in Frankfurt – Jörg Krebs (NPD): „Notfalls Bürgerwehren bilden“! » Verweis
- Werdet Freunde eines neuen NPD-YouTube-Kanals und teilt den Film mit Euren Bekannten. » Verweis
- "Anonymous wird als linkes Hackerkollektiv bezeichnet, was dem Selbstverständnis der Anons widerspricht, da... » Verweis
- Hinter den Kulissen werden offenbar schon die Vorkehrungen für eine Rückkehr zur D-Mark getroffen. Laut einer... » Verweis
- Da sind wir aber mal gespannt, ob "Anonymous" jetzt auch die Netzseiten der Volksbank unter Beschuß nimmt: » Verweis
- Da hat es - ausnahmsweise - einmal den "Richtigen" getroffen. Daß die linke Rundschau deshalb rumpöbelt, wundert... » Verweis
- Wegen der Beteiligung am Occupy-Protest: Unbekannte attackieren Netzseiten der NPD! » Verweis
- Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
- Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!
