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Aktuelles

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27.02.2010

NPD-Hessen­kongreß 2010 erfolgreich durch­geführt

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Der vor allem von ihren Gegnern mit Spannung erwartete Hessen­kongreß der NPD wurde heute erfolgreich durch­geführt. Im Vorfeld hatte die von der Hessen-NPD geworfene Nebelkerze um einen Treffpunkt in Offenbach für einige Furore gesorgt. Letzten Endes konnte die Tagung aber planmäßig im östlichen Wetteraukreis stattfinden. Außer ein paar zerlumpten Gestalten, die einen teilweise alkoholisierten Eindruck erweckten, ließen sich am Veran­stal­tungsort keine "Gutmenschen" blicken. Pünktlich um 17.00 Uhr konnte der hessische NPD-Landes­vorsitzende Jörg Krebs den Hessen­kongreß eröffnen und mehr als 100 Besuc­herinnen und Besucher begrüßen. Er geißelte das Verhalten der selbsterannten demokratischen Gutmenschen, die mit allen Mitteln versucht hatten, den Kongreß zu verhindern. Letztlich ohne Erfolg. Dies sei auch einer neuen "Nebelkerzen-Strategie" zu verdanken, die sich am heutigen Tage glänzend bewährt habe und daher in Zukunft weiterhin angewendet würde, so Krebs. Als zweiter Redner des Tages folgte das hessische NPD-Landes­vorstands­mitglied Daniel Knebel. ...

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27.02.2010

NPD veran­staltet ihren Hessen­kongreß 2010

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bereits im Vorfeld hat der diesjährige Hessen­kongreß der National­demo­kraten für einigen Wirbel gesorgt. Einer der Gründe dafür ist die Tatsache, daß die alljähr­liche Veran­staltung der hessischen NPD und JN dieses mal im Großraum Offenbach durch­geführt werden wird. Linksex­treme Kreise wollen bereits vor einigen Tagen von einem Vorabt­reff­punkt an einer Tankstelle in der Sprend­linger Straße in Offenbach erfahren haben. Bleibt abzuwarten, ob es dort zu der von linker Seite gewollten Konfron­tation zwischen den Blöcken kommen wird. Der Chef der Offenbacher SPD-Jugendor­ganisation hat jedenfalls schon einmal mitteilen lassen, daß "die NPD in Offenbach gar nicht erst probieren soll, irgendetwas zu machen und daß sie hier nicht erwünscht ist." Anscheinend haben Herr Wilhelm und seine Genossen von den JuLis, der JU und der SED-Linken panische Angst vor einer Konsolidierung der NPD gerade in Offenbach. Zu genau wissen sie um frühere Wahlerfolge volkstreuer Parteien in Frankfurts Nachbar­stadt. Zum heutigen Hessen­kongreß erklärt der NPD-Landes­vorsitzende und Frankfurter ...

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26.02.2010

Märchen­stunde im Dresdner Stadtrat – Oberbür­germeis­terin ignoriert Straftaten linker Blockierer

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die ehemalige Kinder­gärt­nerin und jetzige Dresdner Oberbür­germeis­terin Helma Orosz schien zur letzten Sitzung des Dresdner Stadtrates am 25. Februar diesen mit ihrer ehemaligen Wirkungs­stätte zu verwechseln. Nur so ist es zu erklären, daß der Bericht der Oberbür­germeis­terin zu den Vorgängen rund um den Trauer­marsch der JLO am 13. Februar eher an eine Märchen­stunde im Kinder­garten als an eine Rede vor erwachsenen Menschen im Stadtrat erinnerte. In völliger Verklärung der Tatsachen phantasierte sie von einem friedlichen Protest gegen den nationalen Trauer­marsch. „Nebensäch­lich­keiten“ wie 12 zerstörte Busse, brennende Barrikaden und bürge­rkrieg­sähn­liche Zustände auf der Neustädter Elbseite fanden in ihrer schön­geis­tigen Rede keine Erwähnung. Frei nach dem Motto: „Es kann nicht sein was nicht sein darf“ billigte sie sogar die Blockaden und die damit verbundenen schweren Straftaten des linken Mobs. Weiterhin kündigte sie bereits jetzt an, die Zusam­menarbeit mit gewalt­tätigen Linksex­tremisten fortzusetzen um den Trauer­marsch auch im nächsten Jahr wieder ...

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26.02.2010

Waren: Aus der Stadt­vertretung

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die letzte Sitzung der Warener Stadt­vertretung am 23. Februar 2010 umfaßte 41 Tagesord­nungs­punkte, einer davon behandelte den Partner­schafts­vertrag mit der polnischen Stadt Suwalki. In der Begründung ihrer Ablehnung des Vertrages äußerte die NPD-Abgeordnete Doris Zutt, daß sie einer Partner­schaft nur auf der Basis gege­nseitiger Gerech­tigkeit zustimmen könne. Da sie auf polnischer Seite kein Unrechts­bewußtsein für Vertreibung und Landraub erkennen könne, stimmte sie auch nicht zu. Durch die Reihen der übrigen Stadt­vertreter raunte ein leises Murren. Desweiteren standen Zuschüsse für die Fraktionen zur Diskussion. Zutt merkte an, daß sie von den System­demo­kraten gar nicht erwartet habe, daß auch fraktionslose Abgeordnete für die Parlament­sarbeit einen Zuschuß erhalten würden. Zu den Sparmaß­nahmen für den Haushalt 2010 bemängelte Doris Zutt, daß gerade durch die Verrin­gerung oder Einstellung der Straßen­beleuchtung die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet sei. Die anderen Abgeord­neten interes­sierte dies offenbar nicht, sie stimmten der Vorlage der ...

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26.02.2010

Ein Dokument des Grauens: Frankfurter Statis­tische Berichte mit Schwerpunkt Wohnsied­lungen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Statis­tischen Berichte des Frankfurter Bürgeramtes, Statistik und Wahlen sind eigentlich immer eine Lektüre wert. Doch die jüngst vorgelegte Ausgabe 2/3 2009, die den Schwerpunkt auf die Bevöl­kerungs­struktur in Wohnsied­lungen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, sowie in ehemaligen US-Siedlungen legt, liest sich wie ein Dokument des Grauens. Die dort wieder­gegebenen Zahlen (Stand 2008) zum Grad der Überfremdung der einstmals so stolzen Metropole am Main dürften selbst Hartge­sottenen die Sprache verschlagen. So wird der Anteil von Deutschen „ohne Migration­shinweis“ in den ehemaligen US-Siedlungen der Stadt mit insgesamt gerade einmal noch 47,3 Prozent beziffert. Das heißt, abstam­mungs­mäßige Deutsche stellen hier noch nicht einmal mehr die Hälfte der Einwohner und befinden sich somit in der Minderheit. Im Umkehrschluß bedeutet das, daß der Anteil von „’Deutschen’ mit Migration­shinweis“ in diesen Quartieren bei durch­schnittlich 28,5 Prozent und der Anteil von Ausländern, also noch nicht einge­bürgerten Fremden, nochmals bei 24,2 Prozent ...

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25.02.2010

Von wegen „Volks­verhetzung“ – Guten Heimflug-Plakate nicht strafbar!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Mitten im zurück­liegenden Bundes­tags­wahl­kampf haben die staatlichen Verfol­gungs­behörden Hausdurch­suchungen beim hessischen NPD-Landes­vorsitzenden Jörg Krebs, sowie dessen Stell­vertreter Daniel Lachmann, der zugleich Kreis­vorsitzender im Wetteraukreis ist, erwirkt. Hintergrund war die angebliche Verbreitung eines Wahlp­lakates der bayerischen NPD, welches auf einem gezeich­neten fliegenden Teppich eine fremd­ländisch erscheinende Personeng­ruppe abbildet, darüber der Spruch „Guten Heimflug“. Die Staat­sanwalt­schaft wirft dem Landes­vorsitzenden Krebs eine Verant­wortung für die angebliche Verbreitung des Plakats in verschiedenen Gemeinden des Wetterauk­reises vor. Dem Wetterauer Kreis­vorsitzenden Lachmann wird wiederum unterstellt, die Plakate im Wetteraukreis aufgehängt zu haben. Hintergrund der staatlichen Verfol­gungs­maßnahmen gegen unbe­scholtene Bürger war die Tatsache, daß die zuständigen Staat­sanwalt­schaften die Auffassung vertreten, daß das Plakat „volks­verhetzend“, also dessen Verbreitung als Straftat gemäß § 130 StGB zu werten sei. Durch ...

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25.02.2010

Finanzielle Zukunft von Manuela Schwesig (SPD) scheint gesichert zu sein

Lesezeit: etwa 1 Minute

Manuela Schwesig hat ihren Einfluß nicht nur als stell­vertretende Bundes­vorsitzende der SPD ausgebaut, auch als Sozial­minis­terin drängt sie weiter ins Zentrum der Macht. Der eher farblose Ex-Innen­minister Gottfried Timm wirft schon das Handtuch und räumt seinen Platz. Er erklärte 2011 nicht mehr für den Landtag zu kandidieren. Wörtlich sagte er: „Mein Mandat als Landtags­abgeord­neter endet zur nächsten Landtagswahl im Herbst 2011. Manuela Schwesig kann mein Ticket haben.“ Dazu sagte der Fraktion­schef der NPD, Udo Pastörs, heute in Schwerin: „Es ist deutlich erkennbar, wie zutiefst verun­sichert die SPD ist. Die Talfahrt der Sozial­demo­kratie geht unauf­haltsam weiter. Der jetzt ausge­musterte Ex-Innen­minister stellt sich jetzt als mildtätigen Wegbereiter dar, und sichert ungewollt der Noch-Sozial­minis­terin das Einkommen ab Herbst 2011.“ Udo Pastörs, MdL „Die Wortwahl Timms“, so Pastörs weiter, „zeigt deutlich das Selbst­verständnis der selbster­nannten Demokraten. Sie reisen auf einem Ticket, welches die Wähler ausstellen und bezahlen. Anders läßt ...

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25.02.2010

Thüringens Links-Chef Ramelow Anstifter linker Gewalt?

Lesezeit: etwa 1 Minute

In Dresden wurde anläßlich des geplanten Trauer­marsches zum Andenken an die Opfer des Bomben-Holocausts mehr als deutlich, wo die politisch motivierte Gewalt verortet ist: Im Dunstkreis der Partei „Die Linke“. Ganz vorne dabei: Fraktion­schef Bodo Ramelow. Die sächsische Polizeige­werkschaft beschwerte sich in einer Pressemit­teilung darüber, daß die Gewalttaten und Rechtsbrüche unter den Augen von Bundestags- und Landtags­abgeord­neten geschehen sind. Auch Thüringens Linken-Fraktion­schef fiel auf. Hierzu stellen die sächsischen Polizisten fest: „Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der Berich­terstattung in den Medien nicht oder kaum erwähnt. Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“), Mitglied des Deutschen Bundestages, forderte in Dresden Demonstration­steil­nehmer mittels Megaphon dazu auf, Straftaten und Ordnungs­widrigkeiten zu begehen. Wir als DPolG-Sachsen sind erschüttert, wie sich vom Steuer­zahler bezahlte Demokraten des Bundestages von linken ...

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25.02.2010

Mehrheit der Deutschen vertritt sozial­politische Forderungen der NPD

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Umfrage bestätigt: Mindest­löhne für Gering­verdiener und Arbeitspf­licht für Hartz-IV-Bezieher gehören zusammen Nach einer vom "Kölner Stadt-Anzeiger" in Auftrag gegebenen Umfrage des Institutes "OmniQuest" vertritt eine deutliche Mehrheit der Deutschen arbeits­markt- und sozial­politische Positionen, wie sie auch von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vertreten werden. Demnach halten 63,3 Prozent der Befragten die vom Bundes­verfassungs­gericht angeordnete Neube­rechnung der Hartz-IV-Sätze für gerecht­fertigt. Nur eine Minderheit von 14,2 Prozent hält die Beiträge für zu hoch. Gleich­zeitig meinen 67,5 Prozent der Befragten, daß Langzeitar­beitslose trotz der Hartz-IV-Reformen wenig Anreize haben, eine gering bezahlte Beschäf­tigung anzunehmen. Im Gegensatz zu FDP-Chef Westerwelle ist jedoch eine überwäl­tigende Mehrheit von 88,7 Prozent der Auffassung, daß die teilweise zu geringen Einkom­mensunter­schiede zwischen Hartz-IV-Beziehern und Gering­verdienern nicht durch eine Kürzung der Sozial­leis­tungen, sondern durch die Schaffung von Mindest­löhnen ...

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24.02.2010

Wir sind zu dieser Schlacht bereit - Minarett in Wehrden soll trotz Ablehnung gebaut werden

Lesezeit: etwa 2 Minuten

„Diese politische Kaste, die Korruption und Nieder­träch­tigkeit ist nicht zu überbieten“, sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Stadtrat Völklingen zu einem sogenannten Kompromiß um den Minarett-Streit in Völklingen. Franz zeigte sich tief verärgert über die Art und Weise, wie die Verant­wort­lichen mit den Bürgern in Völklingen umgehen. Weiter sagte er am Mittwoch­morgen in Völklingen: „Was von den türkischen Islamisten, der Saarbrücker Zeitung und ihren Helfern im Völklinger Stadtrat als Kompromiß verkauft wird, ist ein Paradebeispiel dafür, wie dieser Staat funktioniert, und warum ich dieser Riege niemals angehören kann. Die Saarbrücker Zeitung titelte, die Wehrdener kämen sich näher. Es ist eine bodenlose Frechheit, so zu tun, als entstünde bei den Bürgern eine breite Zustimmung zu dem Kriegs­gebaren der Wehrdener Islamisten. Nachdem der jetzige türkische Minis­terpräsident die Minarette als Bajonette bezeichnet hat und sagte, die Demokratie sei nur der Zug, auf den man aufspringe, bis man am Ziel sei, können solche Bauvorhaben nur ...

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24.02.2010

Katholischer Erzbischof Thissen vor Gericht

Lesezeit: etwa 1 Minute

In seiner letztjäh­rigen Fronleich­namsp­redigt in Rostock unter­stellte der Hamburger Erzbischof Thissen dem NPD-Fraktion­schef, Udo Pastörs, nachstehende Aussage gemacht zu haben: „Die Katholiken haben Schuld an der schlechten wirtschaft­lichen Produk­tivität, da sie so viele Feiertage haben. Das Kreuz als Glaube­nssymbol zeigt die Gewalt­bereit­schaft der Katholiken. Die Katholiken vermehren sich zu stark, weil sie Sexualität und Ehe aufeinander beziehen.“ Jetzt muß er sich dafür vor dem Amtsgericht in Ludwigslust verant­worten. Udo Pastörs, MdL Es ist unstreitig, daß Udo Pastörs diese Aussage nie gemacht hat. Der Bischof unter­schrieb darum bereits Ende vergangenen Jahres eine entsprec­hende Unter­lassungs­erklärung, weigerte sich allerdings, eine Schaden­sersatz­zahlung zu leisten. Bezeich­nenderweise wird Bischof Thissen im Zusam­menhang mit einem aktuellen Mißbrauchsfall von der Tages­zeitung „Die Welt“ mit den Worten zitiert: „Wir treten mit einem hohen moralischen Anspruch auf. Daran müssen wir uns dann eben auch messen lassen.“ Dazu sagte Udo Pastörs heute in ...

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    Begeben uns nach Beendigung der Occupy-Demo in Frankfurt nunmehr nach Hause. Keine Zwischenfälle, mindestens 400 NPD-Flugis losgeworden!!!
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    Die NPD-Aktivisten bei der Frankfurter Occupy-Demo blieben bisher unentdeckt. Tausende Teilnehmer in der Frankfurter Innenstadt!!!


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