01.04.2009
Selbst der Berufs-Zweck-Optimist Peer Steinbrück kommt nun nicht mehr umhin, öffentlich zu verkünden, daß in der nächsten Zeit mit keiner wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung in Deutschland zu rechnen sein wird. Deutschland werde Jahre benötigen, um sich von der aktuellen Wirtschaftskrise zu erholen. Wenn selbst ein Politiker, der in diesem Jahr wiedergewählt werden möchte, sich gezwungen sieht, diese bittere Botschaft zu verkünden, dann muß es äußerst schlimm um die Zukunft der deutschen Volkswirtschaft stehen. Aber was nützt die Jammerei? Einigermaßen gebildete Beobachter der ökonomischen Entwicklung der letzten Jahre haben schon vor langer Zeit prognostiziert, daß der Ausverkauf nationalstaatlicher Kompetenzen an die EU und die reine Ausrichtung am internationalen Handel ein enormes Unsicherheitspotential mit sich bringen würde. Zusätzlich hat die selbstgemachte Überschuldung dazu geführt, daß die BRD ihrer Handlungsfähigkeit komplett beraubt ist. Wirtschafts- oder steuerpolitische Instrumente und Handlungsoptionen wurden im Zuge der vom Volk nicht ...
...weiter31.03.2009
Am 1. Mai 2009 führen die maßgeblichen Gruppen der Rhein-Neckar und Rhein-Main Region keine eigene Veranstaltung zum Tag der nationalen Arbeit durch. Vielmehr empfehlen wir Euch, sich an einer der folgenden Demonstrationen zu beteiligen: Ulm, Mainz, Hannover, Weiden (Franken), Neubrandenburg, Dresden, Berlin Aber dafür gehen wir am 2. Mai in Kaiserslautern auf die Straße. Unser Protestmarsch ist gleichzeitig der Wahlkampfauftakt der NPD zur Kommunalwahl 2009 in Rheinland-Pfalz. Demonstration in Kaiserlautern am 2. Mai 2009 Hauptbahnhof - 12:00 Uhr Motto: Arbeit, Familie, Heimat - sozial geht nur national! Um die 2. Mai - Demonstration herum wird ein umfangreiches Rahmenprogramm für Mann und Frau mit Kultur, Tanz und Geselligkeit angeboten. Informationen erhaltet Ihr diesbezüglich bei Euren regionalen Ansprechpartnern. Bis dahin Nationale Sozialisten Rhein-Neckar und Rhein-Main Aufruf zur 2. Mai Demonstration: Deutsche Männer und Frauen! Ihr alle wisst: Das Einkommen wird immer geringer, die Preise steigen unaufhörlich! Das tägliche Leben wird für immer mehr Deutsche unbezahlbar! ...
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Die Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit hatte heute erneut nichts Gutes zu verkünden. „Die Zahl der Arbeitslosen ist im März um 11.000 Menschen oder 0,5 Prozent auf 220.000 in Hessen gestiegen. Vor dem Hintergrund, daß seit 1950 jedes Jahr die Zahl der Arbeitslosen vom Februar auf den März eines jeden Jahres sinkt, ist es schon eine Wendemarke auf dem hessischen Arbeitsmarkt“, erklärte der Leiter der Regionaldirektion, Wolfgang Forell, bei der Bekanntgabe der März-Zahlen am heutigen Dienstag. Somit stieg die Zahl der Hessinnen und Hessen, die ohne Beschäftigung sind, in diesem Jahr bereits zum dritten Mal in Folge. Nachdem die Zahl der Erwerbslosen bereits über den Jahreswechsel 2008/2009 auf 215.000 Personen im Januar zunahm, stieg die Zahl im Februar schon auf 219.000 um nunmehr erneut auf insgesamt rund 220.000 zu klettern. Im Dezember letzten Jahres hatte Forell für den Fall eines Minuswachstums der Wirtschaft in Höhe von 0,5 Prozent einen Anstieg der Arbeitslosenquote von sieben Prozent im Jahresdurchschnitt 2009 prognostiziert. Legt man allerdings die jüngsten Prognosen der ...
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Kurz vor seinem sehr wahrscheinlichen politischen Ableben wollte sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scheinbar noch ein Denkmal setzen, indem er nun die Heimattreue Deutsche Jugend(HDJ) verboten hat. In den Morgenstunden wurden zahlreiche Wohnungen und Büros von vermeintlichen Führungskräften der besagten nationalen Jugendorganisation in mehreren Bundesländern durch die bewaffneten Einheiten des Systems auf den Kopf gestellt. Doch warum diese Aufregung? Ist man auf Seiten des Innenministeriums erbost, daß eine zahlenmäßig doch überschaubare Organisation das geschafft hat, was dem bundesdeutschen Bildungssystem und den anderen staatlichen Einrichtungen nie gelingen wird: unseren Jüngsten entgegen dem Zeitgeist bestehend aus Konsum, Materialismus, Drogenmißbrauch und Egoismus ein Gefühl von Gemeinschaft zu vermitteln? War es für Schäuble und seine willigen Vollstecker so unerträglich, daß sich in diesem System aus Profitsucht und Selbstverwirklichungswahn noch eine kleine Gruppe halten konnte, die sich nicht durch die Einflüsse von Kapitalismus und bloßer Spaßgesellschaft ...
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Am 1. Mai demonstrieren wir in Mainz für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Deutsche und die Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit. Die Verhältnisse in der BRD des Jahres 2009 sind unverändert von starken sozialen Verwerfungen gekennzeichnet. Während die Reallöhne seit Jahren sinken, haben die Konzernprofite trotz Bankenkrise Rekordniveau erreicht. Das Volk blutet, und das Kapital kassiert Zocker-Renditen oder steuerfinanzierte „Konjunkturpakete“! ALG II, Hartz IV sind sozial ungerecht und bedeuteten staatlich verordnete Armut. All das sind die „Erfolge“ der Globalisierungsparteien und der Gewerkschaften. Hinter den anonymen Zahlen Millionen Arbeitsloser verbergen sich Einzelschicksale. Menschen, die eines wichtigen Elements ihrer Daseinsbestimmung beraubt werden, Familienväter, die ihre Familie nicht durch eigene Arbeit versorgen können, sondern auf staatliche Almosen angewiesen sind, um die nötigsten Dinge des täglichen Lebens beschaffen zu können. Dies alles kümmert die etablierten Politiker längst nicht mehr, denn sie bestimmen ihre Diäten selbst und sind nicht von ...
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Am 04.04.2008 wurde in Stolberg der junge Deutsche Kevin P. brutal von Ausländern ermordet. Bereits wenige Stunden nach der grausamen Tat versammelten sich parteigebundene und freie Aktivisten in Stolberg, um mit einer Spontandemonstration auf das Verbrechen aufmerksam zu machen. Es folgte eine weitere Demonstration am 12.04.2008, sowie ein Trauermarsch am 26.04.2008. Zudem gab es in mehreren deutschen Städten und im europäischen Ausland Solidaritätsaktionen von Nationalisten, welche so ebenfalls auf das Verbrechen von Stolberg aufmerksam machten. Der nationale Widerstand hat im Jahre 2008 dafür gesorgt, daß das Schicksal von Kevin P. bundesweit Beachtung fand, da die etablierten Medien sich mit einer Berichterstattung weitestgehend bedeckt hielten. Handelte es sich doch in Stolberg nicht um eine Tat, deren Opfer Ausländer waren... Der Bürgermeister, Ferdinand Gatzweiler, die Polizei und die örtlichen Systemmedien - sofern diese überhaupt berichteten - erklärten umgehend, daß es sich bei dem Mord um keine "politisch/rassistische" Tat handeln würde. Der Rat der Stadt Stolberg weigerte sich sogar ...
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Das Bützower „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ schlug unlängst vor, das Aufhängen von Wahlplakaten ganz oder teilweise zu verbieten. Die Initiatorin Kathrin Oxen fürchtet nach einem Bericht der Norddeutschen Neuesten Nachrichten vom 25. März, daß die NPD zur Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern massiv Werbung mache. Der NPD-Landtagsabgeordnete Birger Lüssow meinte, dieser Vorschlag zeige erneut, daß in der BRD die Spaßgeneration die politische Verantwortung übernommen habe: „Politik verkommt hierzulande immer mehr zur Realsatire. Die Generation Spaß will Wahlkampf ohne Werbung. Wahlzettel mit ausgesuchten Parteien oder Personen hat der CDU-Innenminister Caffier mit seiner neuen Kommunalwahlordnung ja bereits durchgesetzt. Wer widerspricht, soll nicht für seine Ziele werben dürfen oder erst gar nicht antreten dürfen. Wenn das so weitergeht, wird auch für Mecklenburg-Vorpommern die Losung gelten: Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten. Bis dahin können die Bürger, als nächstes bei der Kommunalwahl zeigen, daß ...
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Wo bleibt hier der Aufschrei? Am 24.3.2009 kam es zu einem erneuten Anschlag auf das Bürgerbüro der sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Gitta Schüßler in Meerane. Diesmal wurde in der Nacht zum Dienstag oder in den frühen Morgenstunden ein Fenster mit einem Ziegelstein zerstört. Der Sachschaden beträgt ca. 250 Euro. Die von dem Referenten gerufene Polizei hat die Ermittlungen bereits aufgenommen. Gitta Schüßler erklärte zu dem Vorfall: „Dies ist keineswegs der erste Anschlag, den ich im Laufe der Zeit zur Kenntnis nehmen mußte. Ich sage bewußt ‚zur Kenntnis nehmen’, denn natürlich werden mich derartige Aktionen weder in meinen politischen Überzeugungen beeinflussen, noch wird dies mein Bestreben verhindern, für die Bürger vor Ort ansprechbar und erreichbar zu sein. Ich halte diesen Anschlag, wie auch den vorangegangenen Brandanschlag und die Farbbeutel-Attacke des letzten Jahres für das Werk kleinkrimineller Dummköpfe, die unter dem Motto ‚Gegen Rechts ist alles erlaubt’ ihre niederen Triebe ausleben. Begünstigt werden derartige ...
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Heute ging wieder mal ein Aufschrei der Gutmenschen durch unser Land. Eine Studie ergab, dass viele junge Menschen national, deutsch und trotz des Schwachsinns, der sich hier Bildungssystem nennt, normal denken und sich in wirklich alternativen Jugendgruppen gegen die aufgezwungene „political correctness“ organisieren. In der Sprache der bundesrepublikanischen Elite wird dieser selbstverständliche positive Bezug zu Heimat und Volk als „rechtsextrem“ beschrieben und zeigt, wie weit die politischen Parteien bereits von der Realität in Deutschland entfernt sind. Während die verstaubt-spießigen Altparteien bei jungen Menschen überhaupt nicht mehr landen können und jedes halbwegs junge Gesicht verzweifelt nach vorn geschoben wird, haben nationale Jugendorganisationen eher das Problem, die vielen Jugendlichen möglichst effektiv zu organisieren, um das große Potenzial zu nutzen und in Widerstand zu wandeln. Auch, dass viele Schüler und junge Menschen, trotz der ganzen Anti-Rechts-Hysterie, offen für nationale Denkansätze sind, ist keine wirklich neue Nachricht. Jeder, der sich in seinem Leben mal ...
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Auskunft über die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Als parteiloser Staatsrechtler und Politik-Wissenschaftler erstatte ich ohne jede Beeinflussung folgendes Gutachten: Obwohl ich kein NPD-Mitglied bin, kenne ich durch häufigen Besuch ihrer Veranstaltungen und persönliche Bekanntschaften mit vielen ihrer Funktionäre und sonstigen Angehörigen die Ziele und Umgangsarten der Partei sehr genau. Ihre Ziele sind in der amtlich geprüften und hinterlegten Satzung, deren Verwirklichung im politischen Umgang verankert. Danach ist die NPD eine in mehreren Landtagen und sonstigen Gremien bis hin zu den Gemeinden vertretene rechte Kraft, deren Arbeit und Einflußnahmen unentbehrlich erscheinen. Sie ist weder extrem noch staatsfeindlich; sie unterscheidet sich von den anderen politischen Richtungen vor allem dadurch, daß sie - ohne Rücksicht auf die ferngelenkte Meinungsmacherei - zum Ausdruck bringt, was dem Wohl des deutschen Volkes dient und was ihm schadet - oder es gar vernichtet. Wegen dieser klaren und jeder Verfassungs-Forderung entsprechenden Haltung, die eine Kunkelei mit anderen Machtanstrebenden ...
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Wie erst heute bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft Leipzig bereits durch Verfügung vom 27. Februar 2009 das Ermittlungsverfahren gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel wegen vermeintlicher gefährlicher Körperverletzung nach § 153 Abs. 1 der Strafprozeßordnung eingestellt. Gansel war am Morgen des 17. August 2008 in Leipzig nacheinander von zwei Personen attackiert worden und mußte sich wegen einer Platzwunde am Kopf im Universitätsklinikum behandeln lassen. Weil sich der Angegriffene angeblich mit Pfefferspray zur Wehr setzte, was dieser stets bestritt, wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Die „Freie Presse“ hatte am Tag nach dem Zwischenfall unter Berufung auf eine Quelle im Innenministerium das Opfer zum Täter gemacht und eine vor Verdrehungen und Unterstellungen strotzende Geschichte in Umlauf gebracht, die andere Medien unkritisch übernahmen. Jürgen Gansel erklärte zu der Einstellung des Ermittlungsverfahrens, „daß ein weiterer Kriminalisierungsversuch gegen einen NPD-Abgeordneten gescheitert ist. Unsere Gegner in Politik und Medien sollten sich endlich ...
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