31.05.2010
Berlin. Paukenschlag am letzten Tag im Wonnemonat Mai! Bundespräsident Horst Köhler (CDU) tritt von seinem Amt zurück. Reagierte er damit wirklich auf Kritik aufgrund eines Interviews über zukünftige Auslandseinsätze der Bundeswehr? 21. Mai: Das Treffen der EU-Finanzminister zu Konsequenzen aus der Griechenlandkrise findet überraschend ohne den deutschen Finanzminister statt. Mitten in dem brisanten Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen musste Schäuble ins Spital eingeliefert werden. Die EU-Finanzminister berieten dann ohne den deutschen Finanzminister über die Rettung des Euro, 750 Milliarden Euro hieß das Ergebnis. 25. Mai. Roland Koch tritt von allen politischen Ämtern zurück und legt sein Amt als Ministerpräsident zum 31. August nieder. 31. Mai. Rücktritt des Bundespräsidenten. Der Wonnemonat Mai hat es in sich und straft nicht nur die „Klimaerwärmung“ lügen. Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt stellt heute mit seinen Fragen einen Zusammenhang der sich überstürzenden Ereignisse dar: „Sind das in einer Zeit des Zusammbruchs der ...
31.05.2010
Nachdem der Bundespräsident heute seinen Rücktritt erklärt hatte, sagte der NPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs: Udo Pastörs, MdL „Horst Köhler stiehlt sich aus der Verantwortung. Als ehemaliger Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist er für den Zusammenbruch des Euro zumindest mitverantwortlich. Außerdem hat er als Bundespräsident zahlreiche Gesetze unterzeichnet, mit denen die Zahlmeisterrolle Deutschlands zementiert wurde und unser Volk finanziell weiter ausgenommen werden soll.“ NPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern Quelle: www.npd-fraktion-mv.de ...
31.05.2010
Programmparteitag der NPD in Bamberg Berlin – Der außerordentliche Bundesparteitag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) wird am 04. und 05. Juni 2010 im oberfränkischen Bamberg durchgeführt. Ende April hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Beschwerde der Kommune gegen eine für die NPD positive Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen. Der Programmparteitag findet im Hegelsaal der Konzert- und Kongreßhalle der Weltkulturerbestadt statt. Angesichts der Systemkrise, ausgelöst durch Spekulanten und verstärkt durch die Rücktritte führender Repräsentanten der BRD, kommt diesem Parteitag der stärksten nationalen Kraft in Deutschland eine besondere Bedeutung zu. Im Mittelpunkt des Parteitages mit dem Motto "Arbeit - Familie - Vaterland / NPD - Die soziale Heimatpartei" steht die Neufassung des Parteiprogramms und der Beginn der Kampagne "Her mit der D-Mark!". „Die sozialpolitisch bedingte Verschärfung des Profils der nationalen Oppositionspartei, welche auch im neuen Programm ihren Ausdruck finden soll, hat in der ...
31.05.2010
Am frühen Pfingstsonntagmorgen gegen 04.20 Uhr pöbelte eine sechsköpfige Gruppe von mutmaßlichen Nordafrikanern eine 20jährige Deutsche und deren Freundin auf einem Bahnsteig in der C-Ebene der Konstablerwache an. Im Zuge dieser verbalen Anmache schlugen die jugendlichen Ausländer der jungen Frau mehrfach mit der Faust ins Gesicht und warfen sie dann auch noch auf die Bahngleise. Anschließend flüchteten die Täter in eine U-Bahn, eine Überwachungskamera zeichnete das Geschehen auf. Ein Sprecher des Frankfurter Polizeipräsidiums sagte: „Gerade noch rechtzeitig, bevor die U 5 einfuhr, konnten Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes die Frau aus dem Gleisbett ziehen“ – die junge Frau erlitt einen Schock, sowie Verletzungen im Gesicht und am Rücken. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn der Vorfall den Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes nicht aufgefallen wäre. Wie das Polizeipräsidium Frankfurt erst gestern berichtete, stellte sich der 18jährige Haupttäter, ein Pakistaner, nun am vergangenen Freitag im Beisein eines Rechtsanwaltes der Polizei. Der Brutalo wurde nach ...
31.05.2010
Mit ihren berüchtigten Eliteeinheiten hat die israelische Armee einen internationalen Hilfskonvoi für die ausgehungerten Palästinenser überfallen. Hierbei sollen mindestens 19 Friedensaktivisten regelrecht massakriert worden sein. Udo Pastörs, der Fraktionsvorsitzende der NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, zeigte sich über das Vorgehen der Israelis entsetzt und stellte fest: „Das erneute Massaker der Israelis muß endlich zu Konsequenzen führen! Vor dem Hintergrund der aktuellen Vorfälle entsteht unweigerlich der Eindruck, daß Israel tun und lassen könne, was es will. Mehr als „internationale Aufregung“ folgte auf israelische Massaker bisher nicht. Udo Pastörs, MdL Daß Israel mit Kampfhubschraubern gezielt auf Kinder schießt, ist bekannt. Auch, daß Friedensaktivisten angegriffen werden. Bei dem Massaker an Bord der Schiffe des Hilfskonvois offenbart sich aber, daß es Israel nicht um Frieden in der Region geht, sondern darum, den Gazastreifen von Hilfsgüter-Transporten weitestgehend abzuriegeln. Die Zivilbevölkerung ist somit Ziel der ...
29.05.2010
„Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.“ Dies ist ein Zitat der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer. Angesichts der Tatsache, daß laut „Welt Kompakt“ auch immer mehr Polizisten Opfer von Gewalttaten werden, muß man dies als wahnhafte Heuchelei bezeichnen. Selbst Feuerwehrleute werden immer öfter während Einsätzen bedroht und tätlich angegriffen. Ganze Stadtviertel werden mittlerweile von anatolischen Jugendbanden kontrolliert(der Norden des Bezirkes Berlin-Neukölln sei jedem Interessierten als Anschauungsmaterial empfohlen), allzu schüchtern dreinblickende Deutsche werden schon beinahe routinemäßig abgezogen und um ihre Habseligkeiten erleichtert. Nicht selten folgt eine blutige Nase als Dankeschön oben drauf. Der Ausländeranteil beträgt derzeit in der BRD etwa 15 %, ihr Anteil am Aufkommen von schwersten Verbrechen wie Mord (29,5 %), Totschlag (29,6 %), Vergewaltigung (30,6 %) sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung (25,2 ...
28.05.2010
Fast fünf Monate nach der Ermordung einer deutschen Gymnasiastin in Dresden ist Anklage gegen den mutmaßlichen Täter vor dem Landgericht Dresden erhoben worden. Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft hat der Tatverdächtige – ein Asylbewerber aus Pakistan – die 18-Jährige im Dezember 2009 „heimtückisch“ getötet. Am 16. Dezember 2009 wurde die junge Frau mit zerschundenem Körper und schwersten Würgemalen tot in einem Asylanten Wohnheim in der Dresdner Johannstadt gefunden. Unter dringendem Tatverdacht stand sofort ihr zeitweiliger Freund, der sich seit 2007 hierzulande aufhaltende Asylbewerber Syed Asif R., zu dessen Aufenthaltsstatus sich Polizeisprecher und Presse bis heute genauso ausschweigen wie zu einer eventuellen kriminellen Vorgeschichte. Allerdings wurde bekannt, daß er in Dresden mit einer doppelten Identität lebte und offensichtlich etwas zu verbergen hatte. Jürgen Gansel, MdL Zu dieser inländerfeindlichen Bluttat sagt der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel: „Der Fall ist gleichermaßen traurig und lehrreich. Ein 18-jähriges ...
26.05.2010
Kommunalwahlen sind Personenwahlen. Wenn sich ein Bürger für einen oder mehrere Kommunalwahlkandidaten entscheidet, spielen persönliche Bekanntschaften und lokale Popularität einer Person eine große Rolle. Es ist somit möglich, daß ein Wahlbewerber derart viele Stimme auf sich vereinigen kann, so daß rein rechnerisch nach Anzahl der Stimmen auch Mandate für die Mitbewerber eines Wahlvorschlages errungen werden können. Diesen Umstand machen sich insbesondere etablierte Berufspolitiker immer mehr zu Nutze. Vielerorts in Mecklenburg und Pommern ist es bei den landesweiten Kommunalwahlen von 2009 zu Wahlergebnissen gekommen, bei denen Bewerber aufgrund ihrer Popularität als amtierende Landesminister oder Bürgermeister als Scheinkandidaten fungierten und tatsächlich eine Vielzahl von Stimmen auf sich vereinigen konnten, so daß Mitbewerber der Wahlvorschlagsliste Mandate erringen konnten. Sobald Scheinkandidaten ein Mandat erhielten, legten sie dieses unverzüglich nieder, da sie nur zur Wahl antraten, damit Mitbewerber, denen weniger Stimmen zugetraut werden, als Ersatzpersonen nachrücken ...
26.05.2010
Kommentar des hessischen NPD-Landesvorsitzenden Jörg Krebs zum Rücktritt Roland Kochs Die Nachricht schlug ein, wie eine Bombe, als Hessens Ministerpräsident gestern seinen Rücktritt als Regierungschef, sowie als CDU-Landesvorsitzender und stellvertretender Parteivorsitzender ankündigte. Der Linksblock im Wiesbadener Landtag feierte freilich so richtig ab, ist ihnen Roland Koch doch spätestens seit seiner im Landtagswahlkampf 1999 initiierten Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft ein Dorn im Auge. An Koch schieden sich schon immer die Geister. Die einen sahen ihn als dezidiert konservativen Vertreter der CDU, einen der wenigen hochrangigen Verantwortungsträger der „Union“, der es wagte, auch „heiße Eisen“ anzupacken sprich, die Ausländerproblematik offen anzusprechen. Das linke Spektrum wiederum sah in Roland Koch den typischen deutschen „Ausländerfeind“, den Rückwärtsgewandten, den „Reaktionär“. Jörg Krebs Die nationale Opposition hingegen schätzte Koch von vornherein als jemanden ein, der aus ...
25.05.2010
Von der Stolberger NPD wurde der NPD-Parteivorstand über den geplanten Hotelkauf in Aachen informiert und wird sich auf seiner nächsten Sitzung am 3. Juni damit befassen. Den Ankauf über Sponsoren, gerade auch aus dem Ausland, sieht der NPD Parteivorstand sehr positiv. Zumal die Hotelzimmervermietung weiterhin bestehen bleibt, um die Teilrefinanzierung zu sichern. Bestehende Arbeits-, Ausbildungsplätze könnten so erhalten bleiben und der Altbesitzer sicherte zu, diese nicht "hängen" zu lassen, sondern auch weiterhin zu betreuen. An den Wochenenden können nach Bedarf die Hotelzimmer für Zusammenkünfte ausländischer Kameraden genutzt werden, die ihr Interesse nach den Medienberichten bereits angekündigt haben. Diese Bedingung ausländischer Investoren erfülle man hinsichtlich der Vernetzung mit Nationalisten aus dem europäischen Ausland gerne, sagte der Stollberger NPD-Stadtrat Wilibert Kunkel unserer Weltnetzredaktion. Quelle: www.npd.de ...
21.05.2010
Nachdem sich der halbseidene Chinese Jonathan Pang bereits den Flughafen Parchim unter den Nagel gerissen hat, möchte sich dieser offenbar auch die Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP und Linken in die Westentasche stecken. Begünstigt durch das Millionengeschenk in Höhe von 13 Millionen Euro durch den hochverschuldeten Landkreis Parchim hat Pang sicherlich genügend Mittel frei, um diese gewinnbringend in die politische Landschaftspflege einbringen zu können. Die gezielte Einladung an die Landtagsabgeordneten der Altparteien zur Luxusreise nach Shanghai dürfte auch in der Erkenntnis begründet sein, wer für einen solchen Bestechungsversuch überhaupt anfällig sein könnte. Manche Gepflogenheiten bundesdeutscher Politik haben sich zwischenzeitlich sogar bis China herumgesprochen. Udo Pastörs, MdL Der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, erklärte zu den Vorgängen, es sei unglaublich, wenn ein solches Ansinnen auch noch von führenden SPD-Kommunalpolitikern aufgegriffen wird. Pastörs wörtlich: „Pang läßt den ...